Berlin
Neue Senats-Klausel – Berliner Künstlerszene outet sich als antisemitisch
Der Berliner Kultursenator hat mit einer neuen Klausel Antisemiten und Israelhasser von staatlicher Förderung ausgeschlossen. Vertreter der Berliner Kunst- und Kulturbranche protestieren jetzt dagegen und fordern die Senatskulturverwaltung auf, die Antisemitismus-Klausel umgehend zurückzunehmen.
Kulturprojektförderung im Land Berlin soll zukünftig an eine Verpflichtungserklärung gegen Antisemitismus gebunden sein. Das erklärte die zuständige Senatsverwaltung in dieser Woche. Kultursenator Joe Chialo (CDU) betonte, dass Kulturinstitutionen mit ihren Fördermitteln die Verantwortung tragen, sicherzustellen, dass die Gelder nicht in rassistische, antisemitische oder anderweitig ausgrenzende Ausdrucksweisen fließen. Er betonte, dass Kunst zwar frei sei, aber nicht regellos.
Die Definition von Antisemitismus im Kontext dieser Verpflichtungserklärung orientiert sich an der sogenannten IHRA-Definition, die von der „International Holocaust Remembrance Alliance“ erstellt wurde. Diese besagt, dass Antisemitismus eine bestimmte Wahrnehmung von Juden ist, die sich als Hass gegenüber Juden ausdrücken kann. Die Definition richtet sich gegen jüdische oder nichtjüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen. Die deutsche Bundesregierung hat zudem eine Erweiterung hinzugefügt, wonach auch der Staat Israel als jüdisches Kollektiv Ziel solcher Angriffe sein kann.
Doch nun kritisiert eine breite Front aus der Kulturbranche der Hauptstadt genau dieses Vorhaben. In einem offenen Brief von „Berliner Kulturproduzent:innen aller Sparten“ äußern rund 2000 Menschen Protest gegen den „Bekenntniszwang zur umstrittenen IHRA-Definition von Antisemitismus als Voraussetzung für Kulturförderungen des Landes“. Dies sei „politische Instrumentalisierung von Antisemitismusklauseln“. Die Senatskulturverwaltung verkenne, dass „ein erzwungenes Bekenntniss [sic] ein Eingriff in die verfassungsmäßig garantierten Grundrechte“ sei.
Initiatoren stört wohl Israelbezug
Dabei geht es gar nicht um Grundrechte, sondern nur um ein Anrecht auf Förderung. Der Brief kritisiert die Entscheidung der Senatsverwaltung trotzdem und betont, dass es eine kontroverse Debatte über die Antisemitismus-Definition der IHRA gebe, sowie eine von internationalen Wissenschaftlern erarbeitete Alternativdefinitionen. Scheinbar stört die Initiatoren des Briefes vor allem der Israelbezug zur Klausel. Sie beklagen: „Internationale und insbesondere palästinensische Künstler*innen sind von der Klausel besonders betroffen.“
Die Unterzeichner des Briefs monieren auch, dass es keine vorherige Debatte zur Entscheidungsfindung gegeben habe. Die Maßnahme des Entzugs finanzieller Förderung und öffentlicher Plattformen wird als Druckmittel kritisiert, um kritische Positionen zur Politik der israelischen Regierung und zum Kriegsgeschehen in Gaza aus dem öffentlichen Diskurs auszuschließen. Der Brief betont jedoch, dass es nicht die Aufgabe der Kulturverwaltung sei, die gesellschaftlichen Grenzen der Kunst- und Meinungsfreiheit vorzugeben, solange sich die Meinungsäußerungen im legalen Rahmen bewegen.
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Man könnte spöttisch sagen: Das hat man halt davon, wenn man sich als Künstler den Staat an den Hals wirft, um Projektgelder und Förderungen abzugreifen. Ganz abgesehen davon, dass die Antisemiten im Kunstbetrieb sich gar nicht mehr schämen, welche zu sein.
Mich ekelt seit über zehn Jahren „Kunst und Kultur“ nur noch an.
Übergriffe auf Juden haben eine Ursache in der Gesellschaft. In dem Moment wo ich Kunst zulasse, welche offen antisemitisch ist, toleriere ich diese Haltung auch gesellschaftlich und sorge damit dafür, dass Juden immer stärker verfolgt werden.
Bei der Documenta in Kassel hat man leichtfertig eine solche Kunst zugelassen, sich aber wenigstens einsichtig gezeigt und die Werke entfernt. Von dieser Einsichtigkeit scheinen Berliner Künstler weit entfernt zu sein. Umso wichtiger ist es, ihnen das Geld zu entziehen.
Was die Documenta abgeht, war man nicht etwa einsichtig, sondern hat auf massiven Druck hin widerwillig reagiert.
„….und fordern die Senatskulturverwaltung auf, die Antisemitismus-Klausel umgehend zurückzunehmen.“ WARUM ?? Möchten die den Antisemitismus freien Lauf lassen ?? Ich fasse es nicht! @Hans Bendix, meine volle Zustimmung.
Endlich mal eine politische Entscheidung, die der Allgemeinheit zu gute kommt. Die Judenhassende Künstlerszene braucht kein Mensch.
Die Kunstszene ist tief links. Linke sind tiefste Judenhasser. Klar, dass die jetzt aufheulen, denn eine solche Klausel würde die komplette Szene austrocknen und der Stadt und damit dem Steuerzahler Millionen sparen.
Ist man ein Israelhasser, wenn man auf einen Völkermord hinweist? Viele reagieren da sehr einseitig, aber wer von den im Gaza-Streifen lebenden Familien hat Einsicht in die Verhältnisse von Terroristischen Gruppen? Israel ist mit einer Bereinigung des Gaza-Streifens beschäftigt und es spielt keine Rolle, ob es Kinder sind oder Frauen, die Toten sind anscheinend gerechtfertigt, weil man sonst durch gekaufte Medien zum antisemit wird! Ist man wirklich antisemit, wenn man an die Menschen denkt und nicht an die Terroristen?
Wie genau kommen Sie darauf, dass es in Gaza überhaupt viele Menschen gibt, die nicht Terroristen sind? Warum können Sie die Bevölkerung dort besser einschätzen als die Geiseln, die dort waren? Die sagten ja, dass da niemand unschuldig sei und das passt auch zu den Jubelbildern bei den entführten und vergewaltigten israelischen Frauen
Sehr traurig, wenn für sie alle Frauen und vor allem Kinder Feinde sind! Ich rede keine Terroristen schön aber ich schaue auf beide Seiten der Medaille! Die Geiselnahme ist nicht zu tolerieren, aber Rechtfertigt das Mord an Frauen und Kinder?
Wenn sich Israel Ihrer Meinung nach wegen der zivilen Opfer nicht wehren darf, was schlagen Sie dann also vor? Ein ‚auf das schärfste verurteilen‘? Ist es das, was Sie mit ’nicht zu tolerieren‘ meinen? Wenn Sie hier von ‚Völkermord‘ reden, übernehmen Sie 1:1 Hamas-Propaganda. Sie werfen damit Israel vor, gezielt Zivilisten zu töten, um die dortige Bevölkerung auszulöschen. Das allerdings ist das Vorgehen der Hamas und nicht Israels. Bitte informieren Sie sich doch erst mal, was ein Völkermord überhaupt ist. Einen Völkermord an Juden würde es in Israel geben, wenn die Hamas die Oberhand bekommen würde (was hoffentlich nie eintritt).
Die zivilen Opfer unter Frauen und Kindern gehen ausschließlich auf das Konto der Hamas. Diese versteckt sich hinter den eigenen Zivilisten. Sie wollen nach eigener Aussage diese zivilen Opfer haben, damit Leute wie Sie darauf hereinfallen und sich mit der Hamas solidarisieren.
Meine Antwort auf Ihre Einlassungen in einem Wort: ja!
Welcher Völkermord? Israel wurde brutal angegriffen und sorgt dafür, dass sich dies nicht wiederholt. Die zivilen Opfer gehen auf das Konto der Hamas und niemandem sonst. So wie die zivilen Opfer während des 2. WK in Deutschland auf das Konto der Nazis ging. Ihrer Logig zufolge, dürften sich angegriffene Länder nicht mehr wehren, da es ja auch immer zivile Opfer gibt. By the way, ich habe die Bilder dieser ‚Zivilisten‘ noch gut in Erinnerung, wie sie gejubelt haben und die Geiseln gespuckt und geschlagen haben, als diese in Gaza durch die Straßen getrieben wurden.
Ja, man outet sich als Israelhasser, wenn man die radikalislamische Propagandalüge vom israelischen „Völkermord“ übernimmt und verbreitet.
Alle Menschen in Gaza sind Terroristen!