„NatCon“
Brüssler Polizei blockiert Treffen europäischer Konservativer
Nachdem die National Conservatism Conference 2024 aufgrund des Eingreifens des Bürgermeisters verlegt werden musste, stand am neuen Veranstaltungsort plötzlich die Polizei vor der Tür - und verhinderte, das Teilnehmer in das Gebäude gelangen konnten.
Am Dienstagmorgen begann die National Conservatism Conference 2024, kurz „NatCon“. Das Treffen der europäischen Konservativen sollte eigentlich im schicken Ballsaal „Concert Noble“ im Brüssler Leopold-Viertel stattfinden, doch das wusste der Brüsseler Bürgermeister Philippe Close zu verhindern (Apollo News berichtete). Also traf man sich stattdessen in einem Vorort der belgischen Hauptstadt, in Saint-Josse-ten-Noode – doch schon nach kurzer Zeit stand die Polizei vor der Tür.
Auf Anordnung des Gemeindebürgermeisters, Emir Kir, sollte das Treffen von der Polizei aufgelöst werden – weil die „extreme Rechte“ in Brüssel nicht erwünscht sei. Der parteilose Politiker, der früher der Sozialistischen Partei Belgiens angehörte, begründete seinen Erlass außerdem damit, „die öffentliche Sicherheit gewährleisten“ zu wollen.
Die Organisatoren der NatCon haben am Dienstag sofort Beschwerde gegen die Anordnung von Kir eingereicht. Noch während auf ein Urteil des zuständigen Gerichts gewartet wurde, war die Polizei jedoch schon vor Ort – und verhinderte, dass weitere Teilnehmer den Veranstaltungsort betreten konnten. Kurze Zeit wies das Gericht dann den Erlass von Kir zurück.
In der Begründung berief sich das Gericht auf die belgische Verfassung, und erklärte, dass jeder das Recht habe, sich „friedlich zu versammeln“. Von der „NatCon“ selbst, ginge keine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit aus. Wenn überhaupt sei eine Gefährdung „einzig auf die Reaktionen zurückzuführen“, die man bei den Gegnern der Konferenz „provozieren könnte“. Neben dem Gericht verurteilte auch der belgische Premierminister die Polizeiaktion. Er betitelte das Vorgehen als „inakzeptabel“ und „verfassungswidrig“.
Dass im Herzen Europas eine politische Veranstaltung nicht durchgeführt werden kann, kritisiert derweil auch der Chef der Konferenz, Yoram Hazony. Frank Furedi, Geschäftsführer des MCC Brussel und Mitorganisator der Veranstaltung, kritisiert die Stadt ebenfalls scharf: „Die Stadt Brüssel ist von Kräften besetzt, die der freien Meinungsäußerung und der Demokratie feindlich gesinnt sind“.
Zu dem diesjährigen Treffen sind unter anderem Ungarns Ministerpräsident Victor Orban und der britische Politiker Nigel Farage (ehemals UKIP, jetzt Brexit Party) geladen. In der Vergangenheit trat auch die heutige italienische Ministerpräsidentin Georgia Meloni bei der NatCon auf.
Schaut genau hin, es ist wieder soweit. Polizisten und Linksfaschisten machen gemeinsame Sache. Geschichte wiederholt sich eben doch.
Linke können nicht anders. Sie haben ein Problem mit freiheitlichen Werten. Sie möchten alles einschränken, reglementieren, überwachen, kontrollieren. Das Linke ist das Böse, es beginnt mit scheinheiligem Gutmenschentum und endet in einer totalitären Diktatur.
Der türkischstämmige Bürgermeister von Sint-Joost Emir Kir, der die Polizei gegen das Treffen europäischer Konservativer mobilisierte, gehörte den belgischen Sozialisten bis 2020 an. Nach einem umstrittenen Treffen mit einer Delegation türkischer Bürgermeister, zu der auch Vertreter der MHP-Partei gehörten, wurde er aus der Partei ausgeschlossen. Die Milliyetçi Hareket Partisi (MHP; türkisch für „Partei der Nationalistischen Bewegung“) ist eine rechtsextreme, ultranationalistische Partei in der Türkei und gilt als politischer Arm der „Grauen Wölfe“.
Dieser Emir Kir begründet die Auflösung des Treffens durch die Polizei damit, dass „extreme Rechte“ in Brüssel nicht erwünscht seien.
Das muss diese vielbeschworene Weltoffenheit, Toleranz und wir sind alle bunt Mentalität sein. Und das ganze von einem Bürgermeister mit Migrationshintergrund mit besten Beziehungen zu türkischen Faschisten der grauen Wölfe.
»Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: ›Ich bin der Faschismus.‹ Nein, er wird sagen: ›Ich bin der Antifaschismus.‹«
Ignazio Silone, 1900-1978. italienischer Schriftsteller
Die Linksfaschisten schlagen wild um sich. Jetzt lassen sie ihre angeblich demokratischen Masken fallen. Überall in Europa dasselbe. Einreiseverbote, Veranstaltungsverbote, Kontensperrungen, Hausdurchsuchungen, willkürliche Verhaftungen etc….
Alles was ihre Machtposition gefährdet, wird diffamiert, verboten und soll am Ende wahrscheinlich sogar vernichtet werden.
Das passiert also, wenn ein Treffen nicht „geheim“ ist…
So eine Überaschung!
Inzwischen hat ein Gericht das Verbot aufgehoben. Die Veranstaltung kann fortgesetzt werden.
Bleibt die Frage, wer die zusätzlich entstandenen Kosten übernimmt.
Etwa der muslimische Bürgermeister und seine Apparatschiks?
Die Demokratie ist eine leere Worthülse… Es herrscht keine Demokrotie mehr, sondern eine DÄMON-KRATIE in der EU. Ganz besonders schlimm ist die links-grün-extremistische Dämon-Kratie im Deutschland !
Mit der freien Meinungsäußerung ist es halt zunehmend schwierig geworden. Selbst Satire wird mittlerweile in Kommentarspalten verboten. Ein ursprünglich auf der FAZ veröffentlichter Kommentar wurde (wohl per Knopfdruck) nachträglich einkassiert. Man muß wirklich aufpassen, was man so sagen kann und darf. Das hat längst Ausmaße erreicht, wo der letzte Trottel merken muß, in was für einer unfreien und eingeschränkten Welt man derzeit lebt.
Hier reicht also ein Treffen aus, um einen Polizeieinsatz auszulösen. Das ist also noch mal eine Spur härter, als das Vorgehen des Staats bei der sog. Wannseekonferenz. Dies ist wegweisend für das, was hier wohl noch bevorstehen könnte.
Ich solidarisiere mich ganz klar und eindeutig mit den hier böswillig diskriminierten Personen. Das hat nichts mit Rechtsextremismus zu tun, das hat nichts mit Rassismus zu tun. Im Gegenteil: es ist die Gegenseite der NWO, die einerseits Rassismus ausübt und andererseits Rassismus gegen Weiße leugnet.
In Brüssel hockt antidemokratisches
Gelichter !
Jetzt weiß es jeder.
Öffentliche Sicherheit – in geschlossenen Räumen ??? Für mich genau so unverständlich, wie die
Blockade von ansage.org !
Hat der Gemeindebürgermeister des Brüsseler Stadtteils Saint-Josse-ten-Noode, Emir Kir, schon einmal von Demokratie, Meinungsfreiheit, Neutralitätspflicht, Beleidigung und Volksverhetzung gehört? Zu seiner Amtsführung 2023:
https://www.euractiv.de/section/europa-kompakt/news/bruessel-besuch-eines-radikalen-iranischen-buergermeisters-sorgt-fuer-aufsehen/
Wie heißt der Gemeindebürgermeister?
Emir Kir?
Alles klar.
DAS ist als die Demokrarie die im Osten von Neonazis mit Wolfsangeln verteidigt wird.
Mich wundert nur, dass man davon spricht, die politischen Mitbewerber inhalltlich zu stellen, aber es dann doch auf anderem Weg versucht.
Z.B. mag die Aussage des CDU Manns Kuper zu den Räumlichkeiten richtig sein, aber daher die Löschung des Videos zu fordern, finde ich überzogen. Habe nur wenige Minuten sehen können, aber die Diskussion war sachlich und unaufgeregt (Dr. Maaßen WU und Dr. Vincentz AfD). Wenn mn da ab und an in die stuerfinanzierten Talkshows schaut … .
Man darf gespannt sein, wie lange das Video noch online sein darf:
https://www.youtube.com/watch?v=ssQ8CizEXN4
Klasse Video !
Hab auch erst mal nur zwei Minuten geschaut – heiliger Strohsack, wenn das das Kartell sieht, hagelt es Ohnmachtsanfälle.
Das Ding Freitags um 20:15 im ÖRF und die BTW wäre gelaufen.
Der Bürgermeister, der scheinbar mit Demokratie nichts anzufangen weiss, sollte abgesetzt werden.
Er schadet seinem Land– es könnte sein, dass sich Länder, die der EU beitreten möchten, aufgrund des Schadens, den die Demokratie immer mehr erleidet durch EU-Mitgliedsregierungen, sich zweimal überlegen werden, ob sie sich dieser EU anschliessen wollen .