CBS-Doku
Vance legt nach: Deutsche Razzien wegen Beleidigungen im Netz haben „Orwell’sche Züge“
US-Vizepräsident J.D. Vance legt mit seiner Kritik zum deutschen Umgang mit Meinungsfreiheit nach und spricht von „Orwell’schen Zügen“ deutscher Razzien zu Beleidigungen im Netz. Er warnte, dass dieses Vorgehen die Beziehungen zwischen den USA und der EU verschlechtern werde.
Am Montag erschien eine Dokumentation auf dem amerikanischen Sender CBS, in der amerikanische Reporter die Behörden in Niedersachsen beim „Aktionstag gegen Hasskriminalität im Netz“ begleiteten. Die Reporter waren auch live bei Hausdurchsuchungen dabei. US-Vizepräsident J. D. Vance reagierte mit scharfer Kritik.
Auf X schrieb Vance: „Das hat Orwell’sche Züge und jeder in Europa und den USA muss diesen Irrsinn ablehnen.“ Weiter warnte er: „Jemanden zu beleidigen ist kein Verbrechen, und die Kriminalisierung von Äußerungen wird die europäisch-amerikanischen Beziehungen stark belasten.“ Vance postete seine Anmerkung zu einem Ausschnitt aus der Dokumentation, in der die deutschen Staatsanwälte befragt werden, ob Beleidigungen im Internet oder das Reposten einer Lüge strafbar seien. Beides wird bejaht.
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Am Freitag hatte Vance in seiner Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz Europa und insbesondere Deutschland angemahnt, die Meinungsfreiheit zu achten und keine politischen Parteien auszuschließen, sondern dem Willen der Wähler nachzukommen. In manchen Ländern könne man gar nicht so einfach sehen, dass sie die Gewinner des Kalten Krieges sind, wenn es um Meinungsfreiheit gehe, so Vance.
Über Deutschland sagte er in seiner Rede: „In diesem Land hat etwa die Polizei Hausdurchsuchungen durchgeführt, weil Bürger verdächtigt wurden, anti-feministische Inhalte zu posten – all das anlässlich eines Aktionstags zur Bekämpfung von Misogynie.“ Die Meinungsfreiheit in ganz Europa sei „auf dem Rückzug“. Über die Migrationspolitik sagte er: „Ich glaube, dass unter allen drängenden Herausforderungen, mit denen die hier vertretenen Nationen konfrontiert sind, keine dringlicher ist als die Masseneinwanderung“ (Apollo News berichtete).
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Für seine Rede wurde Vance stark kritisiert, unter anderem von Friedrich Merz. Direkt nach der Rede des Vizepräsidenten sagte er, dass diese Rede „übergriffig“ sei, Europa brauche „keine Belehrungen aus Amerika“. Der Umgang „insbesondere mit uns Deutschen“ ginge so nicht, hatte Merz geschimpft. Am Sonntag sagte er: „Die Differenzen zwischen den USA und Europa bekommen damit eine ganz neue Qualität.“ In seinem E-Mail-Newsletter „Merzmail“ sprach er gar vom „Bruch der transatlantischen Beziehungen“ (mehr dazu hier).
Die ganze Welt kann jetzt sehen, dass Deutschland von der aktuellen Regierung stranguliert wird. Man fragt sich auch, warum die Polizei nicht Verbrecher, sondern deren Opfer verfolgt.
Am schlimmsten erschienen mir in der US-Doku die deutschen Staatsanwälte, die vor der Kamera feixen und lachen und sich über die Folgen der behördlichen Durchsuchung für die Betroffenen lustig machen. Gut, dass nun ausländische Mainstream-Medien auf solche Missstände in Deutschland aufmerksam machen. Vielleicht müssen uns die Amerikaner wieder einmal Lektionen in Sachen Demokratie erteilen?
Am besten finde ich: “ … Deutschland/Europa braucht keine Belehrungen aus…“.
Aber Frau Baerbock (und viele andere…) bereisen die Welt und geben natürlich nur die besten Ratschläge an alle anderen souveränen Staaten… auch in Richtung USA. Und wenn das dt. Scheckheft gezückt wird, hört man selbst einer Frau B. zu😜
Amerika muss unser Land zum zweiten mal befreien. Ohne Hilfe von außen geht es auch diesmal nicht. Die autoritäre Entmündigung zur Bevormundung der Bevölkerung hat hier eine lange Tradition und inzwischen auch die EU infiziert.
Eine Dystopie die schon lange keine mehr ist…
Das Gesetz stammt aus Merkel Zeiten !! Ist auch bei Merz nicht unbedingt verwunderlich dass er es nicht wieder abschaffen will ! Genau wie die anderen Protagonisten unserer Edel Demokratischen Parteien der selbsternannten Politischen Mitte .
Eher im Gegenteil !!
Denke für den Mündigen und Demokratischen Bürger in Deutschland ist Trumps Präsidentschaft ein Glücksfall der Geschichte .
Krieg ist Frieden. Freiheit ist Sklaverei. Unwissenheit ist Stärke.
Wahre Worte Herr Vance, wahre Worte.
Im bespitzeln und denunzieren sind wir weltspitze.
Und früher oder später wird Vance das goldene Kalb bei seinem Namen nennen. Und dieser Name kam in den letzten Diktaturen in Europa immer vor. Der Name ist das Pseudonym für die Verachtung des Volkes, für Knechtung der Massen und für den Untergang.
Der Name ist Sozialismus
Statt über diese Aussagen mal nachzudenken, wird man vermutlich versuchen, noch stärker andere Meinungen zu verdrängen oder zu regulieren.
Vermutlich wird erst von den Grünen und dann der SPD Kritik an den Aussagen kommen. Dann folgt zeitversetzt die Union / Herr Merz.
„Die Reporter waren auch live bei Hausdurchsuchungen dabei.“
Alleine DAS ist schon ein Skandal! Mir würden diese Kameraschmierfinken NICHT ins Haus kommen!
Friedrich Merz. Direkt nach der Rede des Vizepräsidenten sagte er, dass diese Rede „übergriffig“ sei, Europa brauche „keine Belehrungen aus Amerika“
Hm….sieht aber schon danach aus als ob es notwendig ist
Ja, er hat Recht. Fertig aus!
Hausdurchsuchungen gibt es bereits seit der Corona-Zeit. Wir kennen sie, die kritischen Journalisten oder Ärzte, die das Land fluchtartig oder geplant verlassen haben, um diesem Wahnsinn zu entgehen. Inzwischen ufert es aus, weil die Daumenschrauben – wie von Kritikern vorhergesagt – angezogen werden.
1984 sowie Animal Farm war zu meiner Schulzeit Pflicht. In deutsch und Englisch. Und es wäre gut wenn es heute noch so wäre. Und natürlich hat Vance recht.
Hat da jemand zufällig in ein Wespennest gestochen? 🙂 Recht hat Herr Vance
Herr Vance , Danke .
Wenigstens einer der sich traut den Politikern einmal den Spiegel vor das Gesicht zu halten.
Cancel Culture hat ein Ende .
Wenn es normale Mitbürger machen kann es natürlich sein das es morgens um 006:00 Uhr an der Haustür klingelt und man den Bademantel mitnehmen soll.
Die deutsche Regierung mag der eigenen Bevölkerung einreden, daß sie „für Demokratie“ und „gegen Nazis“ agiere – aber jeder mit ein wenig Abstand sieht, wessen Geistes Kinder sie wirklich sind. Die Bilder werden brauner und immer brauner, mit leichter Röte und ungesundem Grünstich.
Und an anderer Stelle meint ein Robert Habeck, „Die Amerikaner müssten reguliert werden, und zwar so, „dass sie unseren Werten entsprechen“ “
So größenwahnsinnig war nicht mal der Kerl mit dem Schnäuzer.
Solange die Vance’schen Fakten dem Großteil der Deutschen vorenthalten werden und die ÖRR diese verschweigen, können Merz, Scholz und Habeck ruhig schlafen.
Die Medien halten diese an der Macht.
DANKE DANKE DANKE an Trump, DJ Vance, Musk und alle unsere amerikanischen Freunde! Ihr seid💞👏👏🇺🇸🇺🇸👍👍
Enjoy the ride 😑
Wer die Gestapo ins Leben rief, der weiß wie Meinungsunterdrückung funktioniert.
Das die Amerikaner sich veranlasst sehen, erneut deutsche Politiker zu mehr Menschlichkeit anzuhalten, ist nicht etwa nur peinlich, sondern vor allem grauenvoll.
getroffene Hunde bellen
Wie ich diese Doku mit den feixenden Staatsanwälten gesehen habe, wurde ich unangenehm daran erinnert, wie mir die Mutter eines jüdischen Freundes mal erzählte, wie die Hausbesuche in der dunkelsten Vergangenheit abgelaufen sind. Heute befinden sich vor ihrem ehemaligen Haus noch die Erinnerungssteine, die an diese Zeit erinnern.