CBS-Doku
Vance legt nach: Deutsche Razzien wegen Beleidigungen im Netz haben „Orwell’sche Züge“
US-Vizepräsident J.D. Vance legt mit seiner Kritik zum deutschen Umgang mit Meinungsfreiheit nach und spricht von „Orwell’schen Zügen“ deutscher Razzien zu Beleidigungen im Netz. Er warnte, dass dieses Vorgehen die Beziehungen zwischen den USA und der EU verschlechtern werde.
Am Montag erschien eine Dokumentation auf dem amerikanischen Sender CBS, in der amerikanische Reporter die Behörden in Niedersachsen beim „Aktionstag gegen Hasskriminalität im Netz“ begleiteten. Die Reporter waren auch live bei Hausdurchsuchungen dabei. US-Vizepräsident J. D. Vance reagierte mit scharfer Kritik.
Auf X schrieb Vance: „Das hat Orwell’sche Züge und jeder in Europa und den USA muss diesen Irrsinn ablehnen.“ Weiter warnte er: „Jemanden zu beleidigen ist kein Verbrechen, und die Kriminalisierung von Äußerungen wird die europäisch-amerikanischen Beziehungen stark belasten.“ Vance postete seine Anmerkung zu einem Ausschnitt aus der Dokumentation, in der die deutschen Staatsanwälte befragt werden, ob Beleidigungen im Internet oder das Reposten einer Lüge strafbar seien. Beides wird bejaht.
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Am Freitag hatte Vance in seiner Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz Europa und insbesondere Deutschland angemahnt, die Meinungsfreiheit zu achten und keine politischen Parteien auszuschließen, sondern dem Willen der Wähler nachzukommen. In manchen Ländern könne man gar nicht so einfach sehen, dass sie die Gewinner des Kalten Krieges sind, wenn es um Meinungsfreiheit gehe, so Vance.
Über Deutschland sagte er in seiner Rede: „In diesem Land hat etwa die Polizei Hausdurchsuchungen durchgeführt, weil Bürger verdächtigt wurden, anti-feministische Inhalte zu posten – all das anlässlich eines Aktionstags zur Bekämpfung von Misogynie.“ Die Meinungsfreiheit in ganz Europa sei „auf dem Rückzug“. Über die Migrationspolitik sagte er: „Ich glaube, dass unter allen drängenden Herausforderungen, mit denen die hier vertretenen Nationen konfrontiert sind, keine dringlicher ist als die Masseneinwanderung“ (Apollo News berichtete).
Für seine Rede wurde Vance stark kritisiert, unter anderem von Friedrich Merz. Direkt nach der Rede des Vizepräsidenten sagte er, dass diese Rede „übergriffig“ sei, Europa brauche „keine Belehrungen aus Amerika“. Der Umgang „insbesondere mit uns Deutschen“ ginge so nicht, hatte Merz geschimpft. Am Sonntag sagte er: „Die Differenzen zwischen den USA und Europa bekommen damit eine ganz neue Qualität.“ In seinem E-Mail-Newsletter „Merzmail“ sprach er gar vom „Bruch der transatlantischen Beziehungen“ (mehr dazu hier).
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Die ganze Welt kann jetzt sehen, dass Deutschland von der aktuellen Regierung stranguliert wird. Man fragt sich auch, warum die Polizei nicht Verbrecher, sondern deren Opfer verfolgt.
Am schlimmsten erschienen mir in der US-Doku die deutschen Staatsanwälte, die vor der Kamera feixen und lachen und sich über die Folgen der behördlichen Durchsuchung für die Betroffenen lustig machen. Gut, dass nun ausländische Mainstream-Medien auf solche Missstände in Deutschland aufmerksam machen. Vielleicht müssen uns die Amerikaner wieder einmal Lektionen in Sachen Demokratie erteilen?
Am besten finde ich: “ … Deutschland/Europa braucht keine Belehrungen aus…“.
Aber Frau Baerbock (und viele andere…) bereisen die Welt und geben natürlich nur die besten Ratschläge an alle anderen souveränen Staaten… auch in Richtung USA. Und wenn das dt. Scheckheft gezückt wird, hört man selbst einer Frau B. zu😜
Amerika muss unser Land zum zweiten mal befreien. Ohne Hilfe von außen geht es auch diesmal nicht. Die autoritäre Entmündigung zur Bevormundung der Bevölkerung hat hier eine lange Tradition und inzwischen auch die EU infiziert.
Eine Dystopie die schon lange keine mehr ist…
Das Gesetz stammt aus Merkel Zeiten !! Ist auch bei Merz nicht unbedingt verwunderlich dass er es nicht wieder abschaffen will ! Genau wie die anderen Protagonisten unserer Edel Demokratischen Parteien der selbsternannten Politischen Mitte .
Eher im Gegenteil !!
Denke für den Mündigen und Demokratischen Bürger in Deutschland ist Trumps Präsidentschaft ein Glücksfall der Geschichte .
Krieg ist Frieden. Freiheit ist Sklaverei. Unwissenheit ist Stärke.
Wahre Worte Herr Vance, wahre Worte.
Im bespitzeln und denunzieren sind wir weltspitze.
Und früher oder später wird Vance das goldene Kalb bei seinem Namen nennen. Und dieser Name kam in den letzten Diktaturen in Europa immer vor. Der Name ist das Pseudonym für die Verachtung des Volkes, für Knechtung der Massen und für den Untergang.
Der Name ist Sozialismus