Marco Rubio
US-Außenminister warnt: Syrien droht in einem „Bürgerkrieg epischen Ausmaßes“ zu versinken
US-Außenminister Rubio warnt vor einem „Bürgerkrieg epischen Ausmaßes“ in Syrien. Die Übergangsregierung stehe vor dem Zerfall. Deshalb haben die USA jetzt ihre Sanktionen aufgehoben.
In einer Senatssitzung am Dienstag warnte US-Außenminister Marco Rubio vor einem „Bürgerkrieg epischen Ausmaßes“ in Syrien. Die Übergangsregierung sei nach Einschätzung der amerikanischen Regierung „Wochen, nicht viele Monate von einem möglichen Zusammenbruch“ entfernt. Das syrische Staatsgebiet könnte dann in verschiedene Machtbereiche zerfallen. Dann droht ein Bürgerkrieg.
Mit diesem Szenario begründete Rubio, warum Präsident Trump am 13. Mai ankündigte, die US-Sanktionen gegen Syrien aufzuheben – einen Tag bevor er mit dem syrischen Übergangspräsidenten al-Scharaa auf seiner Nahost-Reise in Saudi-Arabien zusammentraf. Der US-Außenminister führte weiter aus, dass die Gefahr nicht von der syrischen Übergangsregierung, sondern vor allem von anderen Gruppen ausgehe.
Bei der Senatssitzung verwies Rubio aber auch darauf, dass al-Scharaa den „Background-Check des FBI nicht bestanden“ habe, eine Anspielung darauf, dass der Mann Mitglied bei der Terrororganisation Al-Qaida war. Trotzdem hieß es: „Wenn wir sie einbinden, kann es klappen. Es kann nicht klappen. Aber wenn wir sie nicht eingebunden hätten, dann hätte es garantiert nicht geklappt“.
Langfristig gehe es darum, Syrien und den Libanon zu stabilisieren, dann könnte es „Chancen für alle Arten von Frieden und Sicherheit und das Ende von Konflikten“ geben. „Wenn man sich die Geschichte der Region ansieht: Wenn Syrien instabil ist, dann ist die gesamte Region instabil“. Nach dem Aufstand gegen Assad sei Syrien zu „einem Spielplatz für Dschihadisten“ geworden. Der Machthaber habe die verschiedenen Bevölkerungsgruppen wie Sunniten, Schiiten, Christen, Drusen und Alawiten in Syrien gegeneinander aufgestachelt, so Rubio weiter.
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Die Aufhebung der Sanktionen soll die Hilfe zum Wiederaufbau von Nachbarländern ermöglichen – bislang würden diese sich aus Angst vor US-Sanktionen zurückhalten. Die US-Regierung müsse der syrischen Übergangsregierung helfen, eine Umgebung zu schaffen, sodass all die Syrer, die jetzt im Ausland leben, wieder nach Syrien gehen und ihr Land aufbauen.
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Nicht nur die US-Regierung, auch die Europäische Union hat die wirtschaftlichen Sanktionen gegen Syrien aufgehoben, nachdem im Februar bereits die im Bereich Energie und Transport erlassen worden waren. Die Sanktionen gegen das Assad-Regime will man hingegen beibehalten. „Als EU wollen wir mit Syrien einen Neuanfang wagen und der Regierung eine echte Chance geben“, so der deutsche Außenminister Wadephul am Dienstag zu der Maßnahme auf X.
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas schrieb, man wolle „dem syrischen Volk helfen, ein neues, inklusives und friedliches Syrien wiederaufzubauen“. Und auch der französische Präsident Emmanuel Macron hatte die Aufhebung von Sanktionen gefordert, nachdem er sich mit Ahmed al-Scharaa getroffen hatte. Das Treffen fand am 7. Mai in Paris statt, obwohl al-Scharaa zu dem Zeitpunkt noch auf der Terrorliste der EU stand.
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Und das nicht ohne Grund: Zwei Monate zuvor hatten HTS-Milizen, die zum Verteidigungs- und Innenministerium gehören, mit sunnitischen Muslime 745 alawitische Zivilisten getötet (Apollo News berichtete). Al-Scharaa ernannte außerdem einen Mann zum Justizminister, der 2015 öffentliche Hinrichtungen von Frauen beaufsichtigte. Einen anderen, der an der Tötung der syrisch-kurdischen Politikerin Hevrin Khalaf beteiligt und in Menschenhandel involviert war, machte er zum Militärkommandant. Die Übergangsverfassung soll außerdem hauptsächlich von der Scharia geprägt sein.
Weniger davon ist für alle viel mehr.
Danke Apollo, danke KI.
Gut so
Genau wie Libyen. Erst alles zerstören, den Diktator, mit dem die Einheimischen aber keine Probleme hatten, vertreiben oder töten, und dann das Ganze als „Failed State“ sich selbst überlassen. Von dort werden noch viele „Flüchtlinge“ kommen.
Komisch.
Mit Assad war das alles ruhiger.
Auch mit Hussein im Irak.
Und wer erinnert sich an Shah Pahlevi aus dem Iran ?
Keine Lupendemokraten, aber sobald die „UnsereDemokratieJubelperser“ losmarschieren ist Schicht im Schacht.
Syrien könnte in einzelne Machtbereiche verfallen?
Die Türkei hat sich schon vor Jahren einen „Schutzstreifen“ gezogen.
Israel gewährt diversen Minderheiten im Süden des Landes Schutz.
Die kurdischen Gebiete haben Öl und die Unterstützung der USA.
Auch wichtig: MEXIKO
Mutmaßl. Angehörige eines Drogenkartells erschossen in einem Dorf sieben Teenager nach einer kirchlichen Feier…
Das Massaker ereignete sich in der Nacht auf Sonntag in der Ortschaft San Bartolo de Berrios, das zur Gemeinde San Felipe gehört.
Gegen 2 Uhr morgens gab es Meldungen über Schüsse auf dem Dorfplatz, in den laut Zeugen mehrere Fahrzeuge mit abgedunkelten Fenstern eingefahren waren. Aus diesen wurde ohne Vorwarnung mit großkalibrigen Langwaffen das Feuer eröffnet.
Ziel waren Jugendliche, die sich nach einer nachträgl. Muttertagsfeier der Pfarre, die eben erst zu Ende gegangen war, auf dem Platz aufhielten…
Medienberichten zufolge wurde der Angriff mutmaßl. von einem Drogenkartell verübt, das sich anschl. über sogenannte Narcomantas (Drohbanner) zu der Tat bekannte, um so seine territoriale Präsenz zu demonstrieren…
https://kath.net/news/87559
Ist mir egal, Hauptsache die kommen nicht hierher.
Ich traue mich
Das ganze Schlamassel fing damit an, dass Obama und Hillary Clinton die Feinde Gadafis mit Waffen versorgten, weil sie ihn los werden wollten. Diese Waffen, die später dann beim IS auftauchten, haben die Region ins Chaos gestürzt.
Haltet den Dieb.
Syrien und Bürgerkrieg ? Wie das ? Ich dachte in Syrien ist eine neue (demokratische) Zeit angebrochen…… Frau Baerbock. Bitte um Aufklärung. Ach ja, die ist ja nicht mehr zuständig, was für ein Glück.
Das darf doch nicht war sein, die sind doch allesamt irre!
Was heisst das für Deutschland?
Um zu verstehen, warum es (vor Allem im Nahen Osten) so viele Konfliktgebiete gibt, muss man eine paar Jahrzehnte zurück in die Vergangenheit springen. Wie im Irak, Libyen und Afghanistan, waren früher Machthaber dran, die von Westen (allen voran die USA und Clinton, Bush und Obama) gerne als „Diktatoren“ geframt wurden. Allerdings herrschte in den den Ländern Stabilität und Frieden (ein wenig kriselt es in fast allen Ländern) und wollten sich von der westlichen Hegemonie lösen (so wie Gaddafi). Das passte den westlichen „Pseudo-Demokraten“ natürlich gar nicht (keine Kontrolle mehr über Öl, Opium etc.). So hat man mit Hilfe der Geheimdienste (vor Allem CIA, Mossad, MI6) radikale Fundamentalisten mit Geld und Waffen ausgestattet (Peschmerga, Al-Quaida und den IS in jüngerer Zeit) und einen Zusammenbruch des Landes provoziert. Dann kamen die USA als „Helfer gegen den Terrorismus“ und schon hatte man wieder die Kontrolle. Das was wir jetzt erleben, sind die langfristigen Folgen.
Freigabe, weil ich „Deutschland“ schreibe!?
Bitte nicht über Trump lustig machen, weil er die Annalena macht, wenn auch etwas verspätet. 🙂
Bürgerkrieg in Syrien? In welchem muslimisch dominiertem Land geht es denn menschlich und/oder friedlich zu? Dort haut man sich doch gegenseitig den Kopf ein, obwohl alle der gleichen Religion angehören und man(n) sich trotzdem nicht einig ist. Seit Jahrzehnten wird der Weltraum mit Satelliten durchforstet und kein Gott oder Allah wurde gefunden. Trotzdem wird an einem Glauben festgehalten und sich gegenseitig die Rübe eingehauen. Eine rationelle Erklärung scheint überflüssig. Hauptsache die eigenen Forderungen werden durchgesetzt. Unterm Strich geht es um was? Wie immer: Geld Geld Geld.