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Berlin

Wegners Senat: 10 Millionen Euro mehr für „Vielfalt und Antidiskriminierung“ als Rot-Rot-Grün

Der von der CDU geführte Berliner Senat plant, für "Antidiskriminierung und Vielfalt" in den Jahren 2024 und 2025 je 10 Millionen Euro mehr auszugeben als seine linke Vorgängerregierung. Das ist eine Steigerung um ca. 50 Prozent gegenüber Rot-Rot-Grün.

Der CDU geführte Berliner Senat gibt rund 10 Millionen Euro mehr für „Antidiskriminierung und Vielfalt“ aus, als der linke Vorgänger. Dies geht aus dem Doppelhaushalt für die Jahr 2024 und 2025 hervor. Während rot-rot-grün 2023 plante, Projekte für Vielfalt und Antidiskriminierung mit 19.995.000 Euro zu fördern, plant der aktuelle Senat in 2024 eine Förderung solcher Projekte mit 29.173.000 Euro. Und im Jahr 2025 soll die Förderung in diesem Bereich um weitere 716.000 Euro steigen.

Dabei erzielte die CDU bei der Wiederholung der Wahl für das Abgeordnetenhaus im Jahr 2023 einen Achtungserfolg, weil man auf konservative Themen und ein hartes Profil setzte. Von diesem Profil aus dem Wahlkampf ist seit der Wahl Wegners zum Bürgermeister kaum etwas geblieben.

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Die Antidiskriminierungsstelle der Stadt Berlin setzt sich laut eigenen Angaben für die Förderung einer inklusiven und diskriminierungsfreien Gesellschaft ein. Im Zentrum ihrer Aktivitäten steht die Schaffung einer Kultur der Wertschätzung von Vielfalt, die durch verschiedene Maßnahmen erreicht wird. Dazu zählt die Sensibilisierung von Gesellschaft, Wirtschaft, Verwaltung und Politik für das fundamentale Recht auf „Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung“.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Initiierung und Förderung präventiver Maßnahmen. Dazu gehören „Fortbildungen, Diversitytrainings“ und die Bereitstellung von Informationsmaterial, um ein „Bewusstsein für Vielfalt zu schaffen“ und Diskriminierung von vornherein zu verhindern

Ein zentraler Bestandteil der Arbeit der Antidiskriminierungsstelle ist die Entwicklung und Umsetzung von Strategien gegen „strukturelle Diskriminierungen“. Des Weiteren fördert die Stelle Projekte und Maßnahmen, die darauf abzielen, demokratische Alltagskulturen in Bildungseinrichtungen und Sozialräumen zu stärken. Hierbei soll an der Schaffung „eines inklusiven Umfelds“ gearbeitet werden, das „Vielfalt als Bereicherung“ begreifen soll.

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