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Kanzlerkandidat

Union und die Grünen: Merz schließt Koalition „aus heutiger Sicht“ aus

Vorsichtig spricht sich Unions-Kanzlerkandidat Merz gegen eine Koalition mit den Grünen aus: „Aus heutiger Sicht würde ich sagen, es geht nicht“. Er folgt damit Markus Söder - der vor drei Jahren noch verliebt in Schwarz-Grün war. Auch Merz weiß: Vielleicht kommt er um die Grünen nicht herum.

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Seine Parteibasis mag die Grünen nicht - brauchen könnte er sie trotzdem: Friedrich Merz.

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Der designierte Kanzlerkandidat der Union, Friedrich Merz, schließt eine Koalition mit den Grünen zum derzeitigen Zeitpunkt aus. Keine andere Partei sorge in der Unionsanhängerschaft derzeit für eine solche Ablehnung, sagte Merz am Dienstagabend in der ARD. „Aus heutiger Sicht würde ich sagen, es geht nicht“, sagte er zu einer möglichen Koalition nach der Bundestagswahl. „Wenn es sich in den nächsten zwölf Monaten anders entwickelt, können wir schauen“, sagte Merz weiter.

Merz ging damit auf eine Aussage von Markus Söder ein: Der CSU-Vorsitzende hatte in den letzten Wochen eine Schwarz-Grüne Koalition nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr lautstark ausgeschlossen. „Mit mir geht Schwarz-Grün nicht, da kann sich auch jeder darauf verlassen“, erklärte der bayerische Ministerpräsident im ARD-Sommerinterview.

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In den Jahren zuvor hatte Markus Söder, der so lautstark gegen eine Schwarz-Grüne Regierung zu kämpfen vorgibt, einer solchen Koalition noch das Wort geredet: 2021 nannte er Schwarz-Grün „ein spannendes Zukunftsteam, das Inspiration bieten könnte, weil es die ganz große Frage unserer Zeit in den Blick nimmt: die Versöhnung von Ökonomie und Ökologie“. Dem Stern sagte Söder damals, man sei „nah dran an einer solchen Kooperation“. Viele Menschen hegten für ein solches Regierungsbündnis Sympathien, gab sich der CSU-Chef sicher.

Inzwischen hat die Union die Grünen aber zu ihrem „Hauptgegner“ erklärt. Klar ist aber auch: Bis zur Bundestagswahl in einem Jahr vergeht noch viel Zeit, bis zu einer anschließenden Regierungsbildung noch mehr. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass Merz am Ende auf die Grünen angewiesen sein könnte, um zu regieren. Auch, weil die FDP schwach ist und seine „Brandmauer“ gegen die AfD steht: Für Merz sei die rechte Partei eine mit fremdenfeindlichen, antisemitischen und nationalistischen Grundtönen, erklärte der CDU-Chef.

Daher schiebt Merz ein vorsichtiges „aus heutiger Sicht“ vor – er weiß auch, dass er am Ende seine Kanzlerschaft nur mit Grüner Hilfe erreichen könnte, wenn es schlecht läuft. Schon im Februar hatte Merz deshalb erklärt, eine Koalition mit den Grünen sei zwar „keine besonders verlockende Aussicht -„aber eine regierungsfähige Mehrheit muss es geben.“

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