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Erste Lesung

Union legt Pistorius’ Wehrdienstgesetz auf Eis

Die Unionsfraktion hat den geplanten Beratungsbeginn über das Wehrdienstgesetz im Bundestag verhindert und fordert eine schnellere Rückkehr zur Wehrpflicht. In der SPD sorgt die Blockade für scharfen Unmut.

Von

IMAGO / STEINSIEK.CH

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Die Reform des Wehrdienstes ist ins Stocken geraten. Nach einem Bericht der Bild hat die Unionsfraktion die für Donnerstag geplante erste Lesung des „Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes“ im Bundestag von der Tagesordnung streichen lassen. Das Vorhaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sollte am 9. Oktober in erster Lesung beraten werden.

Aus CDU/CSU-Kreisen hieß es gegenüber der Zeitung: „Wir haben es geschoben, weil der Gesetzentwurf angesichts der aktuellen Bedrohungslage noch nicht weit genug geht. Es darf bei der Wehrpflicht jetzt keine halbgaren Lösungen geben.“

In der SPD sorgt das Vorgehen der Union für Unmut. Die Partei will am bisherigen Zeitplan festhalten. Eine Fraktionssprecherin erklärte, die endgültige Tagesordnung werde am Dienstag in der Runde der Fraktionsgeschäftsführer beschlossen. Auch das Verteidigungsministerium drängt auf zügige Beratungen. „Die Zeit läuft“, wird es zitiert. Damit der neue Wehrdienst zum 1. Januar starten könne, müsse der Entwurf rasch ins Parlament eingebracht werden.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte kürzlich erklärt: „Wir sind nicht im Krieg, aber auch nicht mehr im Frieden.“ Nach Angaben der Bild sahen viele Unionsabgeordnete darin ein Signal, den Entwurf zu stoppen.

Das Kabinett hatte den Gesetzentwurf bereits am 27. August beschlossen, alle Minister stimmten damals zu. Vorgesehen ist ein neuer Wehrdienst, der zunächst auf Freiwilligkeit beruht. Junge Männer sollen einen Fragebogen zu ihrer Tauglichkeit ausfüllen, verpflichtende Musterungen ab Juli 2027 beginnen. Eine Einberufung wäre nur bei fehlendem Zulauf und mit Zustimmung des Bundestags möglich. Die Union dringt dagegen auf eine sofortige Rückkehr zur Wehrpflicht.

cm

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60 Kommentare

  • Die einzigste Bedrohungslage für Deutschland sind Kriegstreiber und Hetzer gegen andere Völker und Nationen. Alle anderen wollen in Frieden leben.

    • Viele wünschen sich einen dritten Anlauf…

    • Hier, oder dort? Haben Sie sich schon entschieden?

    • Hier wird die Idiotie der blauen Blase einmal mehr sichtbar.

      Es gibt Argumente Pro Wehrpflicht, es gibt Argumente dagegen. Die hört man sich an und entscheidet sich dann für eine Seite. So zumindest hält es intelligetes Leben.

      Wer dagegen ist darf nun mal keine Partei wählen, die für Wehrplich steht. Somit läuft jeder Blauwähler der gegen eine Wehrplicht ist bei mir unter Kuckucksnest. Noch bekloppter geht eigentlich nicht.

    • Nein, Landesverräter sind das grösste Problem aktuell. Also Leute die für Putin arbeiten und versuchen hier pro-russische Stimmung zu machen.

      -31
      • Zu viel ÖRR gekifft? „Nur selber denken macht schlau“. Guten Abend.

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      • Sind Deutsche mit russischen Wurzeln also auch per se Landesverräter? Und Menschen die Frieden wollen. Russlandfans, die von Land und Menschen begeistert sind? Alles böse Landesverräter?
        Vorurteile und alles über einen Kamm scheren führt zu Krieg. Nicht andere Ansichten oder Meinungen.

        1
      • Das ist nur dann das größte Problem, wenn man ALLE Vertreter und Wähler der Altparteien außen vor lässt, weil ja jemand, der nie ein Vaterland gekannt hat auch kein Land verraten kann.

        1
      • Na ja ein bisschen auf den Kopf gefallen.

        0
      • Was kann man in Deutschland schon verraten. ha ha ha

        0
  • Diese Kriegsgeilheit ist einfach nur zum Kotzen. Sollte in den Reihen der CDU wirklich Vorbereitungen laufen, wie sie Kiesewetter betont, dann dürfte hier innerhalb kürzester Zeit die Hütte brennen, denn das bedeutet letztendlich Vorbereitungen auf Kriegseintritt.
    Es könnte allerdings auch sein, daß die Wehrpflicht so nicht umgesetzt werden kann, weil die nötige Infrastruktur fehlt.
    Warten wir es ab

    • Das bedeutet, die Wehrfähigkeit wiederherzustellen.

      • Wenn die Bundeswehr nicht einmal unbewaffnete Drohnen aktiv bekämpfen darf und es an Polizei abgeben soll, dann bitte weder über wehrtüchtig, verteidigungsfähig, kriegsfähig whatever diskutieren.

        https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bundeswehr-drohnen-verteidigung-aenderung-grundgesetz

        Bundeswehr diente doch nur noch in den letzten Jahrzehnten als Katastrophenschutz-Helfer, Mrd.-Vernichter im Ausland und Spritzen-Helfer C-Zeit.

        Welche Ausbildung soll da noch gemacht werden der dem Grundgedanke einer Verteidigungsarmee gerecht wurde? Mit welchem Material will man ausbilden? Welchen Rückhalt genießt man politisch und gesellschaftlich? Wie gerecht ist es wenn ein Teil sich drücken darf (Geschlecht, Alter, politische Ambitionen etc.)? Welche Alternative (vergleichbar) gibt es?

        Aussetzung aufheben oder neue Wehrpflicht beides muss besprochen und Akzeptanz primär beim Volk haben!!!

        9
      • „Das bedeutet, die Wehrfähigkeit wiederherzustellen.“
        Die CDU kann es gar nicht erwarten ,dass nun wieder mal ein Krieg von Deutschland entfacht wird, die Sehnsucht nach Stalingrad zu kommen ist einfach zu gross. Merz sollte sich mal mit Geschichte befassen, aber dieser Mensch ist wirklich nur angetreten ,um Deutschland den Rest zu geben. Das grosse Karthago führte 3 Kriege ,nach dem letzten war es nicht mehr auffindbar. Ebenso wird es Deutschland ergehen,
        da reichen schon 3 Haselnüsse für Friederich, das wars dann.
        Gut, dass ich weit weg bin.

        10
      • Rentner und Kinderlose, anders nicht zu erklären.

        -1
    • Kiesewetter wurde zwar „im Ehren“ entlassen, aber gab es nicht vorher die Diskussion, ihn wegen einer Äusserung schlichtweg in Unehren aus der Bundeswehr rauszuschmeissen?
      Da war doch was…

    • Man möchte endlich Truppen in die UA schicken; die EU Politiker sehen dies als Rettungsring für ihre Politik. Genauso wie die deutschen; die wollen die Macht nicht mehr abtreten. Einfach den „Kriegszustand“ erklären und das Regime zementieren.

    • wie dummfrech seid ihr blauen wehrpflichtjunkies eigentlich? nichts kommt von nichts?

      -21
      • Reg dich ab, du bist eh nicht zu gebrauchen.

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      • blaue oppositionsdarsteller.

        wer bedroht deuschland denn? 🤣🤣🤣🤣🤣🤣

        -17
  • Ist doch albern, die Militärausgaben der EU sind deutlich höher als die von Russland. Auch das BIP Europas ist weitaus höher als das BIP Russlands. Es liegt an der Produktivität, Effizienz nicht an der Wehrplicht.

    • Der Russe hat ein 5-6 mal niedrigeres Lohnniveau als wir Deutschen. Aber zu solchen weiterführenden Gedanken hat’s anscheinend nicht gereicht.

      -12
      • Es reicht für viel mehr, ich schrieb von Produktivität und Effizienz. Lohngefüge ist nur ein Faktor. Rate mal welches die anderen Faktoren sind?

        0
  • Ich bin überzeugter Anarchokapitalist, wünsche mir einen Minimalstaat. Wollt ihr so jemandem eine Waffe anvertrauen?

    • Es reicht völlig, wenn Du bei der Musterung konsequent das Gendern verweigerst 🙂

      • Impfung verweigern.

        5
      • der ist gut.

        1
      • „Es reicht völlig, wenn Du bei der Musterung konsequent das Gendern verweigerst 🙂“Falls es doch nicht reichen sollte, behaupten , seit vorgestern vom 69. Geschlecht zu sein, und wehrtüchtig /pflichtig sind ja nur Männer und Frauen, bis jetzt noch, falls es nicht reichen sollte ,gibt es ja in Buntland noch Milionen Hunde, die könnten noch verpflichtet werden, oder alle Buntestag Abgeordneten falls es nicht reicht.
        Kiesewetter nicht zu vergessen.

        3
    • mal sicher lieber DIR, als Flintenuschi, Pistorius, Flack -Trümmerfrau und all den anderen Drohnenmauer-bauern.

  • Die Grundlagen dieses Staates wurden nachweislich aus ideologischen Gründen suspendiert bzw. unterwandert. Der Staat ist folglich in wesentlichen Teilen dysfunktional und das kann man nachprüfen.
    Unter diesen Umständen eine Wehrpflicht zu installieren, ist so ähnlich, wie die Einrichtung einer Garage im dritten Stock eines nicht vorhandenen Hauses.

  • Rüstungskonzern Rheinmetall entwickelt sich zu einer der wichtigsten Jobmaschinen der deutschen Wirtschaft, während andere Unternehmen wie Bosch oder Bayer massiv Stellen abbauen. Vorstandschef Armin Papperger geht davon aus, dass die Belegschaft innerhalb von drei Jahren von rund 40.000 Beschäftigten auf 70.000 wächst.
    Bis zu 300.000 Bewerbungen erwartet der Dax-Konzern in diesem Jahr.
    – Noch Fragen?

  • Wehrpflicht… 🙄

  • Wir sind tatsächlich nicht im Krieg und wenn Merz mit seinen Spezis aufhören würde den Kriegstreiber zu spielen, ja, dann sind wir im Frieden. Es ist doch ganz offensichtlich, dass hier Kriegspropaganda betrieben wird . Die Geschichte lehrt, wenn Regierungen aus dem von ihnen verzapften Schlamassel nicht mehr rauskommen, dann brauchen sie einen Krieg. Nur ist damit Herr Merz und seine Partei und seine Regierung alleine, denn egal, wie die Wehrpflicht geregelt wird, keiner wird freiwillig für die in einen Krieg ziehen oder für Millionen Migranten.

    • „Nur ist damit Herr Merz und seine Partei und seine Regierung alleine, nicht nur alleine ,sondern genau so überfordert ,wie mit allen andern Aufgaben ,die sofort zu erledigen wären,
      Ein Schaumschläger, wie er im Buche steht, für nichts ordentliches zu gebrauchen.

    • Rüstungskonzern Rheinmetall entwickelt sich zu einer der wichtigsten Jobmaschinen der deutschen Wirtschaft, während andere Unternehmen wie Bosch oder Bayer massiv Stellen abbauen.
      Vorstandschef Armin Papperger geht davon aus, dass die Belegschaft innerhalb von drei Jahren von rund 40.000 Beschäftigten auf 70.000 wächst.
      Bis zu 300.000 Bewerbungen erwartet der Dax-Konzern in diesem Jahr.
      – Noch Fragen?

  • „Die Unionsfraktion hat den geplanten Beratungsbeginn über das Wehrdienstgesetz im Bundestag verhindert und fordert eine schnellere Rückkehr zur Wehrpflicht.“

    Es PRESSIERT FURCHTBAR, das hat ja der Wadepuhl schon mit aller „Ernsthaftigkeit“ erklärt.
    Mutmaßlich steht DER RUSSE schon an der Oder-Neiße-Linie und keiner informiert uns, gell….

    • Ne, denen kracht die Bude schneller zusammen als sie es angenommen haben. Man braucht den “ Krieg “ für Kriegsrecht um z.Bsp. nächstes Jahr Wahlen nicht durchführen zu lassen, denn dann könnte die CDU ihr blaues Wunder erleben. Und wenn die Ukraine den Krieg verliert und das wird sie über lang oder kurz, dann werden all die Schweinereien aufgedeckt, die dort die letzten 3,5 Jahre gelaufen sind. Das wollen die Altparteien mit aller Macht verhindern. Deshalb wird die Gefahr, der Russe kommt, jeden Tag mehr hoch gespielt. Was soll der Russe mit diesem kaputten Deutschland, vollgestopft mit Islamisten???

      • „wer bedroht deuschland denn? “ ja weiss das denn dieser Mensch nicht ? ES SIND DIE DEUTSCHEN POLITIKER.
        Merke : DerFeind steht im eigenen Land ,war schon einmal so.

        9
      • „DER RUSSE schon an der Oder-Neiße-Linie “ Es ist noch viel schlimmer, der Russe sitzt schon im Keller des Buntentages und niemand weiss es, nicht mal der Geheime Dienst.

        4
    • @Potzblitz
      Man könnte auf die Idee kommen, dass der Grund für die Verhinderung des Beratungsbeginn zur Wehrpflicht der Donnerstag war. Denn morgen, Freitag, ist Feiertag, da muss man donnerstags schon zügig und frühzeitig Richtung nach Hause abreisen.

    • Ich hab gestern die ersten Russen gesehen… bei McDonalds… wow. ich fühlte mich sofort bedroht…

  • Die einzigste Bedrohung für Deutschland ist unsere Regierung

  • Und immer noch fehlt jede Vorbereitung: auch 2025 kein Kriegsspielzeug unter dem Weihnachtsbaum und in der Bravo immer noch nicht das Riesenposter vom zerfetzten Iwan. Auf die woke windelweiche Tour wird keiner „kriegsbereit“ – ist aber auch gut so.

  • Dieses Kriegstrommelgeschrei soll doch von der Hilflosigkeit der Union ablenken ,sie merken es leider sehr spät ,als Bettvorleger der 13%Kraft mit den Grünen im Schlepptau haben sie sich mittlerweile als Truppe der Knochenlosen ausgezeichnet .
    Jegliche Änderung bezüglich Kernenergie ,Verbrennerverbotaufhebung, Weg vom grünen Schwachsinn hat dieser, unser Mann ohne Rückgrat nicht auf seiner Agenda.
    Jeder ,der seine Sinne besammen hat sollte sich ernsthaft fragen was den Putin in einem heruntergekommenen verwahrlosten Land wollte ,nachdem die Konzerne und jetzt auch immer schneller der Mittlestand kollabiert bzw das Weite sucht.
    Also Know how oder Rohstoffe gibts in D nicht mehr ,dafür überbordende Mig und immermehr ältere Menschen.

    • “ und immer mehr ältere Menschen.“ Ob Putin möglicherweise die „Goldstücke einsammeln will ? dem trau ich fast alles zu…

    • Der Rüstungskonzern Rheinmetall hat nicht nur gerade in Rekordzeit in Niedersachsen das europaweit größte Werk zur Munitionsherstellung fertiggestellt, sondern gibt auch in Neuss richtig Vollgas.
      Die Umwandlung des Niederrheinwerkes des Tochterunternehmens Pierburg von einem Automobilzulieferer zu einem Hersteller von Rüstungskomponenten ist nach Angaben eines Unternehmenssprechers in vollem Gange. „Ab dem ersten Quartal 2026 wollen wir bereits umfangreich militärische Güter in Neuss herstellen“, fügt er hinzu. Im Anschluss sei eine weitere erhebliche Steigerung der Produktionskapazitäten vorgesehen.
      Die US-Regierung hat ihr okay für die Lieferung von 400 Raketen zur Bewaffnung der F-35 gegeben. Hauptteile des Flugzeugs werden in Weeze produziert.
      Der Rheinmetall-Chef geht davon aus, dass Deutschland noch mehr der Kampfjets bestellen wird.

  • In den Krieg für Buntland, in dem Patriotismus verpönt ist, bzw. für Germanistan? Ohne mich und meine Kinder😠🇩🇪

  • Was immer man über die Kriegsgefahr oder eine Wehrpflicht denkt, es ist immer gut, wenn sich die CDU dem Großen Diktator SPD widersetzt

  • Scharfer Unmut und einhalten selbstgesteckter Termine scheint der SPD wichtiger zu sein als vernünftige Politik und sinnvolle Beschlüsse. Immer alles schnell, holper die tolper, damit bloß keiner was negatives oder kritisches sagen kann. Darum mussten auch die Richter ohne Ankündigung und Möglichkeit der Öffentlichkeit ihre Meinung zu äußern stattfinden. Weil es nicht ums Land geht. Nur um die eigenen Wertvorstellungen, Ideologie und Macht.
    Die SPD hat den demokratischen Pfad schon lange verlassen.

  • Jeder kann hier mal nachschauen, wie viel in den eigenen Bevölkerungsschutz geht:

    https://assets.ctfassets.net/mj324dykhxwi/4eOepmNoSKfCUXc384ryQ5/d177e189591b86e77f460f86228bb78f/250728-BMF_KabV-RegE_2026-FiPl_Teil_1.pdf

    Es ist doch ein Witz! Sollen die Wehrpflichtigen einen Crash-Kurs bekommen und dann an der Front direkt verheizt werden?

    Wie verachtend kann man eigentlich gegenüber der eigenen Bevölkerung sein?

    Und handelt es sich nicht eigentlich um Mithilfe zur Sabotage und Landesverrat? Das müssten Juristen einordnen können.

    Sie wissen es ganz genau, deswegen die Panik wegen der AfD.

    Man kann von der Partei halten was man will, aber den Bauplan, wie man das Land in eine Diktatur führt, den führen sie nicht aus!

    Die Bevölkerung lernt täglich mehr über die Geschichte und versteht, welche Methoden zu was geführt haben! Auch die Rhetorik (Täter-Opfer-Umkehr), alles schon mal dagewesen!

  • Die SPD will eine Armee bewaffnet mit Wattebällchen, eigentlich will sie gar keine Armee. Das schon seit Jahrzehnten. Die Welt hat aber überall Armeen und aktuell sind einige doch wieder sehr aktiv. Das schert die SPD aber nicht, offenbar glaubt sie, sie hat mit jedem „Herrscher“ eine Überlebenschance. Das sit wohl sehr optimistisch gedacht, aber in der SPD sind offenbar einige doch sehr einfach gestrickt!

  • Es darf keine Wehrpflicht geben. Nötig ist eine Regierung aus AfD, BSW und Basis. Bitte googeln: Freichristlicher Schamanismus

  • Als erstes sollte man die Anhänger und Wähler der Grünen an die Fronst schicken. Zusammen mit denjenigen, welche in der Vergangenheit den Wehrdienst verweigert hatten und ihn heute befürworten; Leute wie Hofreiter, Habeck usw. Und die grünen Frontfrauen sollten als Frontfrauen auch wirklich an die Front!

  • Kostet mehr als ne Kugel Eis und auch mehr als 18,94 Eur im Monat.
    Und meine lieben blauen Freunde und Trumpgefolgschaft. Bitte hier demnächst nicht kollektiv rumquaken, wenn zwangsrekrutierte Deutsche Patriotensöhne in der Ukraine verstecken spielen müssen. 😉

    -14
  • Rechts kann es gar nicht erwarten. 🙂

    Besonders lustig finde ich wieder mal die blaue Blase, die Vormittags mit der roten Sahra Friedenstauben steigen lässt und Brandmauern einreißt, sich über Nato-Osterweiterung beschwert, Putin keinesfalls provozieren möchste…..
    ….aber Nachmittags die sofortige Wehrpflicht fordert und alles dafür tut, damit Trump vom deutschen Steuerzahler höhere Natobeiträge kassieren darf.

    Wie gesagt, urkomsch dieser blaue Laden. Im rechten Gleichschritt marsch marsch…🤣🤣🤣🤣🤣

    -26

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