Aufrüstung
Trump fordert Fünf-Prozent-Ziel für die NATO – Europäer ziehen nach
Nach seinem Wahlsieg stellt Donald Trump immer höhere Forderungen an die NATO-Bündnispartner. Die Europäer ziehen, anders als während der ersten Amtszeit des Republikaners, nach.
In den Wochen nach seinem Erdrutschsieg bei den US-Präsidentschaftswahlen Anfang November treibt Donald Trump die europäische Politik vor sich her. Trump erwartet von Europa Eigenständigkeit in Fragen der Verteidigung.
Bereits im Wahlkampf hatte der Republikaner angekündigt, von den europäischen Bündnispartnern eine Erhöhung des Verteidigungsbudgets zu fordern. Derzeit gilt für alle NATO-Mitgliedstaaten ein Zwei-Prozent-Ziel, das heißt, es müssen zwei Prozent des BIP für Verteidigung ausgegeben werden. Auch jetzt noch erfüllen mehrere Mitgliedstaaten das Ziel nicht, etwa Kanada, Italien und Spanien. Auch Deutschland erfüllt seine Verteidigungsziele immer wieder nicht.
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Dennoch forderte Trump bereits im Wahlkampf ein Drei-Prozent-Ziel für die NATO. Den Vorschlag wiederholte er vor einigen Wochen bei einem Interview mit der NBC-Sendung Meet the Press. Jetzt geht der US-Präsident noch weiter. Am Freitag berichtete die Financial Times (FT) aus Trump-Kreisen, dass der Präsident von den europäischen NATO-Partnern im besten Fall ein Fünf-Prozent-Ziel fordern möchte.
Konkret sollen, so berichtet die FT, die NATO-Staaten in Europa mindestens mehr als drei Prozent ihres BIPs für Verteidigung ausgeben. Je mehr Verteidigungsbudget man einplant, desto besser sollen die Handelsbedingungen der USA mit dem europäischen Land ausfallen. Dadurch möchte Trump Druck auf die NATO-Bündnispartner ausüben.
Die USA selbst geben aktuell 3,1 Prozent ihres BIP für Verteidigung aus, während Trumps Amtszeit betrug die Quote 3,4 Prozent.
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Sieben Maschinen am ersten Tag: Trumps Abschiebeflüge starten
Vor kurzem startete Trumps Abschiebeoffensive. Bereits am Donnerstag gab es sieben bestätigte Abschiebeflüge, auch am Freitag und Samstag kam es erneut zu Abschiebungen.
Die Regierungschefs von Schweden und Finnland zeigten sich bei einer Pressekonferenz am Sonntag offen für höhere Verteidigungsausgaben und befürworteten Trumps Vorstoß. Sie ließen, darauf angesprochen, jedoch offen, ob sie den Fünf-Prozent-Vorschlag unterstützen würden.
Unterdessen kündigte am Dienstag der polnische Präsidentschaftskandidat der Regierungskoalition, Rafał Trzaskowski, an, das Verteidigungsbudget bis 2026 auf fünf Prozent des BIPs erhöhen zu wollen. Damit wäre Polen das erste Land, das Trumps neue Forderung erfüllen würde. Bereits jetzt gibt Polen, relativ am BIP betrachtet, mehr Geld als jedes andere NATO-Land für Verteidigung aus.
Trump rennt mit seinen Forderungen für deutlich höhere Verteidigungsausgaben plötzlich offene Türen ein. Noch während seiner ersten Amtszeit als US-Präsident wurde der Präsident für solche Vorschläge diesseits des Atlantiks nur belächelt. Mittlerweile hat sich der Wind gedreht. Nicht nur Putins Angriffskrieg, sondern maßgeblich auch Trumps überzeugender Wahlsieg haben zu einem Umdenken in der europäischen Politik geführt.
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Da werden unsere Anna-Lena und Svenja, die unser hart verdientes Geld weltweit verteilen, aber weniger zur Verfügung haben oder wer muss dafür bluten? Rentner oder Autofahrer, die täglich zur Arbeit fahren müssen?
Seit Trump`s Sieg fallen in Deutschland plötzlich Worte wie Frieden und Diplomatie. Dafür galt man kürzlich noch als „Putintroll“ und Überraschung, als „Rechtsextrem“! Wie sagte CDU-Kretschmer neulich so schön: „Wenn Trump den Krieg beendet, WIE stehen wir denn dann da?“
Wenn die Deindustrialisierung in dem Tempo weitergeht, wird der heutige Wehretat 10% vom BIP betragen. Ziel erreicht.
Trump will unsere Zustimmung zu 3%, also verlangt er 5%. Das ist das ganz kleine Einmaleins im Verhandeln und Jedem bekannt, der schon mal in der Wirtschaft gearbeitet hat. Nur wer von unserem Berufspolitikern hat das schon?
Für Deutschland wären 5% aktuell 225 Milliarden. Das kann sich Trump komplett abschminken – egal, womit er droht.
„Bereits jetzt gibt Polen, relativ am BIP betrachtet, mehr Geld als jedes andere NATO-Land für Verteidigung aus.“
Kunststück, wenn man der größte EU-Nettoempfänger ist.
„Relativ am BIP betrachtet“ ist auch witzig, weil das BIP ja auch und ganz besonders durch hohe Militärausgaben erst zustande kommt. Ohne diese hätte Polen ein wesentlich kleineres BIP.
Aber insgesamt betrachtet ist es ja ganz klar, dass wir, der Westen und ganz besonders DE, jetzt 30 Jahre Abrüstung kompensieren müssen. Da reichen keine geregelten 2% mehr. Erst muss wieder eine Basis aufgebaut werden, dann wird man weitersehen.
Dies bedeutet aber auch, dass die links-grüne Geldverschwendung aufhören muss und zwar drastisch !!
Vor allen Investitionen in Militärtechnik und Organisation sollte ein ABSCHRECKUNGS- & KRIEGSKUNST-AUDIT stehen, das alle Institutionen scannt & prüft. Mit den heutigen SCHWACHSTELLEN BUNDESKANZLERAMT & BUNDESTAG ist eine moderne hybride & physische Kriegführung weder planbar, noch führbar, noch zu gewinnen. — Deutsche Unternehmen sollten daher das tun, was sie gut können: Waffen & Technik produzieren und verkaufen. Deutschland sollte das Rüstungsbudget an kompetente Partner spenden & ggf. Militärverbände unter Einsatzführung leistungsfähiger Partnernationen aufbauen. Mit der heutigen „Politik-Elite“ kann keine NATO-Bündnispolitik entfaltet werden. Trotz übermächtiger NATO-Ressourcen fehlt es vor allem am notwendigen WILLEN, an Köpfen und LEADERSHIP-Potential, um RUSSLAND zu stoppen!
Ich hoffe, es gibt jetzt keine Radwege für Peru oder dergleichen mehr, die ohnehin nie gebaut wurden…
Entwicklungshilfe für China, obwohl die sich halb Europa kaufen? Kann weg!
Milliarden für Klima-Filefanz an alle Welt? Weg damit!
Milliarden für Glücksritter aus aller Welt? Kann weg!
Milliarden für Kriegstreiber? Weg damit!
Milliarden für Windparks die Tiere ermorden und die Landschaft verschandeln? WEG DAMIT!
Stattdessen echter Tier und Umweltschutz sowie umfassender Hochwasserschutz für die Menschen.
Die 5% die Trump zu Recht fordert beziehen sich auch auf die Cybersicherheit und hybride Kriegsführung!
Hier ist Deutschland- dank Merkel- ein Entwicklungsland!