Österreich
Trotz Wahlsieg der FPÖ: Koalition aus SPÖ, ÖVP und NEOS könnte kurz bevorstehen
In Österreich ist eine Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und Neos möglich. Am Mittwoch soll es zum ersten Mal Dreier-Koalitionsgespräche geben. Allerdings ließ Kanzler Nehammer noch offen, wer der dritte Partner ist.
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In Österreich könnte sich eine neue Regierung, bestehend aus ÖVP, SPÖ und NEOS, bilden. Das berichtet der Standard. Aktuell laufen noch die Sondierungsgespräche zwischen der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) und der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ). Am Dienstag kamen die Chefs der beiden Parteien zu einem vierten Sondierungsgespräch zusammen. Bundeskanzler Karl Nehammer, zugleich Chef der ÖVP, sagte, dass dieses Zweiertreffen das letzte sei. Bereits am Mittwoch könne man einen dritten Partner in die Sondierungsgespräche miteinbeziehen. Jedoch ließ er offen, ob es sich bei dem Partner um die liberale Partei NEOS handelt.
Am Montagvormittag waren die Parteichefs von ÖVP, SPÖ und NEOS zu einem Dreier-Gespräch zusammengekommen. In neunzig Minuten besprachen sie, ob eine gemeinsame Koalition möglich sei. Die NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger sagte nach dem Gespräch laut dem Standard, dass ÖVP und SPÖ Reformwillen zeigen müssten. Als Reformbeispiele nannte sie die Stärkung des Wirtschaftsstandortes oder eine Bildungsreform. Diese Reformbeispiele seien Ziele, aber keine roten Linien.
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Eine Koalition aus ÖVP und SPÖ hätte eine Mehrheit von einer Stimme im Parlament. Daher gilt ein Dreierbündnis als wahrscheinlich. Laut Deutschlandfunk hatte Nehammer erklärt, dass eine stabile Regierung einen dritten Partner benötige. Bei der Nationalratswahl war die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) stärkste Kraft geworden. Da jedoch keine der anderen Parteien mit der FPÖ koalieren will, beauftragte der Bundespräsident Van der Bellen die zweitstärkste Kraft, die ÖVP, mit Sondierungsgesprächen.
Nehammer bezeichnete die bisherigen Sondierungsgespräche zwischen ÖVP und SPÖ laut Zeit als “konstruktiv”. Jedoch gebe es in wichtigen Themen wie dem Klimaschutz, der Migration oder der Wirtschaft noch weiteren Gesprächsbedarf. Denn beide Parteien stammen aus politisch verschiedenen Lagern. Für die Sondierungsgespräche gibt es keine Frist. Normalerweise dauern sie zwei bis drei Monate.
Bei der Nationalratswahl kam die FPÖ auf 29,1 Prozent und war das erste Mal in ihrer Geschichte stärkste Partei bei den Wahlen. Die ÖVP erhielt 26,3 Prozent der Stimmen und landete auf Platz 2. Drittstärkste Kraft wurde die SPÖ mit 20,9 Prozent. Die NEOS konnten leicht auf 8,8 Prozent zulegen. Die Grünen mussten hingegen Verluste verzeichnen und erhielten 8,7 Prozent der Stimmen (Apollo News berichtete).
das hat nixmehr mit Demokratie zu tun was die da veranstalten, genauso wenig wie in Deutschland.
Ja, die Österreicher möchten auch mal eine Ampelkoalition versuchen. Die Verlierer werden zusammen gewürfelt nur um eine konservative Registrierung zu verhindern. Mal sehen, wie lange das in Ö funktioniert.
Eher: WEGEN Wahlsieg der FPÖ, oder? Nichts anders als in Deutschland. Wird in Österreich eigentlich schon am FPÖ-Verbot gewerkelt?
Sozialistische Einheitspartei, genau wie in Deutschland.
Mit FPÖ und ÖVP haben die Wähler mit überwältigender Mehrheit „Rechts“ gewählt – und sich damit deutlich gegen den ganzen links-grün-woken Multikulti-Schwachsinn ausgesprochen, aber weil der Führer der kleineren ÖVP partout nicht Zweiter sein wollte, suchte er sich noch kleinere Partner um doch noch Erster zu sein.
Dadurch bekommt die eindeutig Rechts wählende Bevölkerung nun eine NOCH linkere Regierung als vorher – übler kann man dem Wähler doch gar nicht mehr ins Gesicht spucken.
Ich glaube der großartige Gerald Grosz, hat zu diesem Thema bereits alles gesagt und sagt es weiter!!
Auch die Österreichische Kartellparteien verraten die Bürger! Hat es diesem Kartell nicht gereicht das die FPÖ mit Abstand stärkste Partei wurde!? Will das Kartell in AT wie in DE das die AFD u. FPÖ bei der nächsten Wahl die absolute Mehrheit haben!?