Österreich
Trotz Wahlsieg der FPÖ: Koalition aus SPÖ, ÖVP und NEOS könnte kurz bevorstehen
In Österreich ist eine Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und Neos möglich. Am Mittwoch soll es zum ersten Mal Dreier-Koalitionsgespräche geben. Allerdings ließ Kanzler Nehammer noch offen, wer der dritte Partner ist.
Von
In Österreich könnte sich eine neue Regierung, bestehend aus ÖVP, SPÖ und NEOS, bilden. Das berichtet der Standard. Aktuell laufen noch die Sondierungsgespräche zwischen der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) und der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ). Am Dienstag kamen die Chefs der beiden Parteien zu einem vierten Sondierungsgespräch zusammen. Bundeskanzler Karl Nehammer, zugleich Chef der ÖVP, sagte, dass dieses Zweiertreffen das letzte sei. Bereits am Mittwoch könne man einen dritten Partner in die Sondierungsgespräche miteinbeziehen. Jedoch ließ er offen, ob es sich bei dem Partner um die liberale Partei NEOS handelt.
Am Montagvormittag waren die Parteichefs von ÖVP, SPÖ und NEOS zu einem Dreier-Gespräch zusammengekommen. In neunzig Minuten besprachen sie, ob eine gemeinsame Koalition möglich sei. Die NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger sagte nach dem Gespräch laut dem Standard, dass ÖVP und SPÖ Reformwillen zeigen müssten. Als Reformbeispiele nannte sie die Stärkung des Wirtschaftsstandortes oder eine Bildungsreform. Diese Reformbeispiele seien Ziele, aber keine roten Linien.
Eine Koalition aus ÖVP und SPÖ hätte eine Mehrheit von einer Stimme im Parlament. Daher gilt ein Dreierbündnis als wahrscheinlich. Laut Deutschlandfunk hatte Nehammer erklärt, dass eine stabile Regierung einen dritten Partner benötige. Bei der Nationalratswahl war die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) stärkste Kraft geworden. Da jedoch keine der anderen Parteien mit der FPÖ koalieren will, beauftragte der Bundespräsident Van der Bellen die zweitstärkste Kraft, die ÖVP, mit Sondierungsgesprächen.
Nehammer bezeichnete die bisherigen Sondierungsgespräche zwischen ÖVP und SPÖ laut Zeit als “konstruktiv”. Jedoch gebe es in wichtigen Themen wie dem Klimaschutz, der Migration oder der Wirtschaft noch weiteren Gesprächsbedarf. Denn beide Parteien stammen aus politisch verschiedenen Lagern. Für die Sondierungsgespräche gibt es keine Frist. Normalerweise dauern sie zwei bis drei Monate.
Werbung
Bei der Nationalratswahl kam die FPÖ auf 29,1 Prozent und war das erste Mal in ihrer Geschichte stärkste Partei bei den Wahlen. Die ÖVP erhielt 26,3 Prozent der Stimmen und landete auf Platz 2. Drittstärkste Kraft wurde die SPÖ mit 20,9 Prozent. Die NEOS konnten leicht auf 8,8 Prozent zulegen. Die Grünen mussten hingegen Verluste verzeichnen und erhielten 8,7 Prozent der Stimmen (Apollo News berichtete).
das hat nixmehr mit Demokratie zu tun was die da veranstalten, genauso wenig wie in Deutschland.
Ja, die Österreicher möchten auch mal eine Ampelkoalition versuchen. Die Verlierer werden zusammen gewürfelt nur um eine konservative Registrierung zu verhindern. Mal sehen, wie lange das in Ö funktioniert.
Sozialistische Einheitspartei, genau wie in Deutschland.
Eher: WEGEN Wahlsieg der FPÖ, oder? Nichts anders als in Deutschland. Wird in Österreich eigentlich schon am FPÖ-Verbot gewerkelt?
Mit FPÖ und ÖVP haben die Wähler mit überwältigender Mehrheit „Rechts“ gewählt – und sich damit deutlich gegen den ganzen links-grün-woken Multikulti-Schwachsinn ausgesprochen, aber weil der Führer der kleineren ÖVP partout nicht Zweiter sein wollte, suchte er sich noch kleinere Partner um doch noch Erster zu sein.
Dadurch bekommt die eindeutig Rechts wählende Bevölkerung nun eine NOCH linkere Regierung als vorher – übler kann man dem Wähler doch gar nicht mehr ins Gesicht spucken.
Ich glaube der großartige Gerald Grosz, hat zu diesem Thema bereits alles gesagt und sagt es weiter!!
Auch die Österreichische Kartellparteien verraten die Bürger! Hat es diesem Kartell nicht gereicht das die FPÖ mit Abstand stärkste Partei wurde!? Will das Kartell in AT wie in DE das die AFD u. FPÖ bei der nächsten Wahl die absolute Mehrheit haben!?
Die ÖVP wird die Quittung für dieses Verhalten bei der bevorstehenden Wahl in der Steiermark bekommen – da wird die FPÖ dann den Landeshauptmann stellen und die stärkste Partei werden. Mit viel Glück wird die ÖVP dann noch den zweiten Platz verteidigen können; aber bei einer großen Niederlage und einer FPÖ mit über 34% wird sich Nehammer nicht mehr halten können. Und dann werden die Karten neu gemischt!
Und mal wieder tut die Einheitspartei alles dafür, den Volkswillen zu übergehen und den Kurs den keiner mehr will weiter durchzuziehen. Es ist doch wirklich nur noch eine Frage der Zeit bis es mal irgendwo kracht.
Hält wie lange ???
Die „Ode an die Freude“ ist schon lange bedeutungslos — wahrscheinlich wird bald „You Can’t Always Get What You Want“ von den Rolling Stones zur neuen europäischen Hymne.
Wieso „trotz“? Wegen!
Der ÖVP Nehammer folgt brav den Wünschen der EVP in der EU. Das wird für die Ösis genau so schlimm enden, wie das Ampel Desaster in Deutschland.
NEOS und liberal? Schon die FDP ist schon lange nicht mehr liberal, und die NEOS sind noch linker eingestellt.
Aber die sind trotzdem besser als linksextreme Grüne!
Die einzige vernünftige Koalition, die das Land voranbrächte, wäre eine GroKo FPÖ-ÖVP!
Das ist auch der Wählerwille, den man nicht ständig mit Füßen treten sollte.
Im ganzen deutschen Siedlungsraum und Staaten geht der Wille des deutschen Volkes in Europa den Politikern am ar….. vorbei,und ihr deutschen schlaft selig weiter.besonders in der BRD und BRÖ.
Wozu noch wählen, kann man doch gleich würfeln. Wählerwille? Geht denen doch am A.. vorbei. Die Wahlgesetze müssten geändert oder besser gleich Wahlen abgeschafft werden, so sinnlos wie Magenkrämpfe, die man bekommt wenn man das liest. D wie A kein Unterschied – keine Demokratie, kein Rechtsstaat.
SEÖ…
Der Zusammenschluss genau derer, die dem Corona-Regime das Flair von 1933 verpasst haben, um zu verhindern, dass die einzigen Gegner des wutbrüllenden Medikofaschismus eine Aufarbeitung einleiten könnten.
Wie in Deutschland, alle gegen die einzige Oppositionspartei. Pfründe und Macht sichern, nur darum geht es. Das Volk, das Land? Was schert die der Pöbel, die sollen arbeiten und Steuern zahlen, ansonsten aber bitteschön die Klappe halten.
Österreich bleibt ein Operettenstaat und Deutschland zieht wieder in den Krieg unter Kaiser Friedrich von BlackRock
Ja ist denn bald schon wieda Anschlusszeit?
Es ist schon störend das die Kommentatoren dieselbe hohle Argumentation anwenden wie die Einheitsfront der woke-grünen Khmer. Denn „Antidemokratisch“ ist an der Koalitionsbildung gar nichts.
Die FPÖ ist zwar stärkste Partei geworden, hat aber nun mal nicht die Mehrheit. Und das die anderen Parteien nicht mit der FPÖ wollen war vorher völlig klar. Sprich die Wähler der anderen Parteien haben die gewählt weil sie eben die FPÖ nicht in der Regierung sehen wollten. Und das ist nun mal immer noch die Mehrheit.
Österreicher die die FPÖ in der Regierung wollen müssen die halt wählen und nicht hinter rumheulen.