Gesetz
TikTok-Verbot in Kraft getreten – Unternehmen hofft auf Trump
TikTok ist offline: ByteDance hat die beliebte App in den USA deaktiviert – zumindest vorerst. Grund ist ein neues Gesetz, das TikTok wegen mutmaßlicher Datenweitergabe an die chinesische Regierung verbietet. Am Montag, seinem ersten Tag als Präsident, könnte Donald Trump das Verbot um 90 Tage aufschieben.
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Der chinesische Social-Media-Gigant ByteDance hat am späten Samstagabend (Ortszeit) seinen beliebten Dienst TikTok in den USA deaktiviert. Beim Öffnen der App erscheint die Mitteilung: „Ein Gesetz, das TikTok verbietet, wurde in den USA erlassen. Leider bedeutet das, dass du TikTok vorerst nicht nutzen kannst.“ Damit verlieren rund 170 Millionen Nutzer in den USA den Zugang zu den Inhalten der Plattform.
Die Maßnahme tritt im Vorfeld des Inkrafttretens des Protecting Americans from Foreign Adversary Controlled Applications Act (PAFACA) in Kraft. Dieses Gesetz, das 2024 mit großer Mehrheit vom Kongress verabschiedet wurde, untersagt TikTok den Betrieb in den USA aufgrund des Verdachts, dass die chinesische Regierung über den Mutterkonzern ByteDance Einfluss auf Nutzerdaten nimmt. ByteDance hat diese Anschuldigungen mehrfach zurückgewiesen.
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TikTok hatte versucht, das Verbot gerichtlich zu stoppen. Eine Klage vor dem Obersten Gerichtshof der USA wurde jedoch am Freitag abgewiesen, womit der Weg für das Verbot endgültig frei wurde. Bis Sonntag hatte das Mutterunternehmen ByteDance Zeit, die Plattform zu verkaufen und so einem Verbot der Seite zuvorzukommen. Das war die Bedingung, die der US-Kongress in seinem Gesetz dem Unternehmen gestellt hatte. Nun ist diese Frist verstrichen.
Das PAFACA-Gesetz verpflichtet App-Stores wie Google Play und den Apple App Store, TikTok aus ihren Angeboten zu entfernen, keine Updates mehr anzubieten und den technischen Support einzustellen. Auch Webhosting-Dienste dürfen TikTok nicht mehr unterstützen. Verstöße werden mit empfindlichen Geldstrafen geahndet: Pro US-Nutzer, der trotz des Verbots weiterhin auf die App zugreifen kann, drohen den Diensten Strafen von bis zu 5.000 US-Dollar. Bei einer Nutzerbasis von rund 170 Millionen könnte dies theoretisch zu astronomischen Bußgeldern führen – vorausgesetzt, die US-Regierung setzt die Maßnahmen konsequent durch.
Der zukünftige US-Präsident Donald Trump hat signalisiert, dass er bereit ist, mit TikTok an einer Lösung zu arbeiten, um den Dienst wieder verfügbar zu machen. Es wird erwartet, dass er am Montag eine Entscheidung über einen möglichen Aufschub des Verbots um 90 Tage bekannt gibt. Das Unternehmen erklärte in der Mitteilung an die Nutzer: „Wir haben das Glück, dass Präsident Trump signalisiert hat, dass er mit uns an einer Lösung arbeiten wird, um TikTok wiederherzustellen, sobald er sein Amt antritt. Bitte bleibt dran!“ Wie Bloomberg berichtet, soll ein Verkauf an Elon Musk, den Besitzer der Plattform X (ehemals Twitter), im Raum stehen. Die chinesische Regierung soll eine entsprechende Option prüfen.
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Bin Fan von Musk. Aber Tik Tok und X in einer Hand halte ich für problematisch.
Morgen ist Amtsübernahme in Washington. Einige Uhren werden dann anders ticken.
Spekulationen über das danach werden dann der Vergangenheit angehören. Mit Überraschungen ist zu rechnen.
Lassen wir uns überraschen!
So sehr ich es begrüßt habe, daß Elon Musk Twitter übernommen und die dortige Cancel-Kultur beendet hat, so wenig kann ich es gutheißen, wenn Musk auch noch TikTok in Besitz nimmt. Was denn noch alles? Auch Facebook? Auch Google? Auch Spiegel? Auch Apollo-News? Elon Musk ist einer der mächtigsten Männer der Welt. Man sollte ihn nicht zum Weltherrscher machen. So etwas ist noch nie gutgegangen.
Nach neuesten Mediemeldungen ist TiTok in den USA inzwischen wieder online.
„Wie Bloomberg berichtet, soll ein Verkauf an Elon Musk, den Besitzer der Plattform X (ehemals Twitter), im Raum stehen. Die chinesische Regierung soll eine entsprechende Option prüfen.“
Zweimal „soll“ ……
Das Wort „soll“ drückt einen Wunsch aus – mehr nicht.
Selbst als POTUS muss Trump sich an das Gesetz halten—Gesetze und Ordnung kategorisch zu ignorieren, sowas tun nur die Demokraten (auf Englisch wuerden wir sagen, „Democrats with a capital „D“—also, Partei Mitglieder). Und das Gesetz wurde schon in der letzten Legislaturperiode verabschiedet und letztlich vom SCOTUS geprueft. Ich sage das uebrigens als Amerikaner, der am fuenften zaehneknirschend fuer Trump gewaehlt hat.
Uebrigens hoffe ich, dass ich mich nicht zu viel „einmische,“ wenn ich euch bei den naechsten Wahlen viel Glueck, und noch mehr Verstand wuensche.
Nur soviel: Gut, dass dieser Chinamist verboten wurde!!!