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Ende der Frist

TikTok kurz vor dem Verbot: Flucht auf neue Plattform, Musk-Kauf steht im Raum

In Amerika droht TikTok ein Verbot: Verkauft der chinesische Mutterkonzern die Plattform nicht bis Sonntag, verschwindet die Anwendung aus den App-Stores. Manche Influencer flüchten jetzt auf eine andere chinesische Plattform, auf der anderen Seite steht möglicherweise ein Verkauf an Elon Musk im Raum.

TikTok steht in den USA kurz vor dem Verbot (Symbolbild)

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In weniger als einer Woche soll die soziale Plattform TikTok in den USA verboten werden. Mehrere Monate hatte das chinesische Mutterunternehmen ByteDance Zeit, um die Plattform zu verkaufen und so einem Verbot der Seite zuvorzukommen. Das war die Bedingung, die der US-Kongress in seinem Gesetz dem Unternehmen gestellt hatte. TikTok stellt aus Sicht des Kongresses ein Risiko für die nationale Sicherheit dar, da entsprechende Daten über Millionen von Amerikanern, ebenso wie Algorithmus und Zensur auf der Plattform am Ende nicht in der Hand eines Unternehmens, sondern der chinesischen Regierung liegen.

Statt eines Verkaufs reagierte ByteDance anders: Es zog vor das Oberste Gericht, das nun bis Sonntag in einer Eilentscheidung über die Legalität des drohenden Verbots entscheiden muss. Bereits in der vergangenen Woche fanden die ersten Anhörungen vor den obersten Richtern statt. Diese zeigten sich jedoch skeptisch gegenüber der Argumentation der derzeitigen TikTok-Besitzer. Das Unternehmen beruft sich auf das Recht auf freie Meinungsäußerung, das US-Justizministerium argumentiert, dieses ist durch einen Zwangsverkauf der chinesischen App nicht betroffen – es gehe nur darum, die App der Kontrolle des chinesischen Regimes zu entziehen.

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Sollte der Oberste Gerichtshof gegen TikTok entscheiden, dann wäre ein Verbot nahezu ausweglos. Ein Verkauf wird zunehmend unwahrscheinlicher. Am 19. Januar würde die Anwendung dann aus den App-Stores in Amerika verschwinden. Dann ist die Frist von 270 Tagen für den Verkauf abgelaufen. Die App würde dann für bestehende Nutzer nach und nach abgeschaltet werden.

Der US-Kongress hatte aus Bedenken um die nationale Sicherheit der „Protecting Americans from Foreign Adversary Controlled Applications Act“ (Gesetz zum Schutz der Amerikaner vor aus dem Ausland kontrollierten Anwendungen) beschlossen, das jetzt für das TikTok-Verbot sorgt. Das Gesetz wurde mit überparteilicher Unterstützung beschlossen, mittlerweile eine Seltenheit in der amerikanischen Politik. Als Gegner des Gesetzes gilt insbesondere der kommende US-Präsident Donald Trump. Er wird das Inkrafttreten des Gesetzes jedoch nicht torpedieren können, seine Amtszeit beginnt erst am 20. Januar.

Während das Ende der Frist näher kommt, mobilisieren einige TikTok-Influencer gegen das Verbot. In Kurzvideos auf der Plattform sprechen sich vor allem große Accounts gegen das Verbot aus. Inzwischen gibt es auf TikTok eine Kampagne, zu einer ähnlichen chinesischen App, „Xiaohongshu“, zu wechseln. Deren Name bedeutet übersetzt „kleines rotes Buch“, eine klare Anspielung auf das gleichnamige Buch des chinesischen Diktators Mao Zedong.

Mittlerweile zieht man bei ByteDance sogar relativ unorthodoxe Ideen in Betracht. So soll sogar ein Verkauf an Elon Musk, den Besitzer der Plattform X (ehemals Twitter), im Raum stehen, wie Bloomberg berichtet. Die chinesische Regierung soll eine entsprechende Option prüfen. US-TikTok-Sprecher Michael Hughes dementierte die Behauptung jedoch. Ein Verkauf an Musk könnte interessante Folgen haben. Womöglich würde der Befürworter von absoluter Meinungsfreiheit die auch aktuell geltende (zum Teil Peking-nahe) Zensur auf der Plattform abschaffen.

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