Bundestagswahl
„Teufelszeug“: Österreich sei ein „Beispiel, wie es nicht laufen darf“, warnt Habeck
Österreich sei ein „Beispiel, wie es nicht laufen darf“, warnte Robert Habeck am Wochenende bezüglich der Bundestagswahl. Denn: Wenn die „Parteien der Mitte“ sich nicht zusammenschließen und stattdessen „Kompromisse als Teufelszeug abtun“, würden nur die „Radikalen“ profitieren.
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Die abgebrochenen Koalitionsverhandlungen in Österreich und die mögliche Regierungsbeteiligung der FPÖ strahlen auch nach Deutschland aus. Robert Habeck warnte am Wochenende vor ähnlichen Verhältnissen in Deutschland und rief die „Parteien der Mitte“ deshalb zur Einigkeit auf. Im Wahlkampf werden „auch mal ein paar Fetzen fliegen. Aber ich warne davor, in ein Schwarz-Weiß-Denken zu verfallen“, sagte der Kanzlerkandidat der Grünen.
Damit spielte Habeck offenbar auch auf die in der vergangenen Woche gescheiterte Regierungsbildung in Österreich an, wodurch nun die rechte FPÖ am langen Hebel sitzt (Apollo News berichtete). „Österreich ist ein Beispiel, wie es nicht laufen darf“, kolportierte der Bundeswirtschaftsminister und erklärte, „wenn die Parteien der Mitte nicht bündnisfähig sind und Kompromisse als Teufelszeug abtun, hilft das den Radikalen.“
Ähnlich wie auch die FDP in Deutschland letztlich das Ampel-Aus besiegelte, waren es auch in Österreich die liberalen Neos, die den Koalitionsverhandlungen mit ÖVP und SPÖ nach Monaten eine Abfuhr erteilten. Grund dafür war vor allem die wirtschaftliche Lage in der Alpenrepublik. Wie auch die FDP forderten die Neos wirtschaftliche Zugeständnisse der Verhandlungspartner – mit den Ergebnissen waren die Liberalen jedoch unzufrieden (Apollo News berichtete).
Nach dem Ampel-Aus im November in Deutschland und dem Ende der möglichen Dreierkoalition in Österreich zeigt sich einmal mehr, dass vor allem wirtschaftliche Themen zum Streitpunkt und letztlich zum Knackpunkt werden können. Habeck versucht schon vor der Bundestagswahl auf Deeskalation zu setzen und erwartet Zugeständnisse von jeder Partei nach der Wahl am 23. Februar. Wenn die „Bereitschaft zu demokratischen Bündnissen“ nicht aufgebracht werden kann, würde Deutschland „Instabilität und Handlungsunfähigkeit“ drohen, mahnte der Minister.
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Habeck erläuterte, Deutschland könne sich das „nicht leisten und wir können es Europa nicht zumuten“. Er sei außerdem bereit, „Verantwortung für eine bündnisorientierte Politik zu übernehmen, die nicht sich selbst, sondern unser Land im Blick hat.“ Bereits in den vergangenen Wochen hatte sich der Grünen-Politiker als Mann der Mitte und Kanzlerkandidat des Volkes inszeniert. Am Montag startete der Bundestagswahlkampf der Grünen daher mit Projektionen in mehreren Städten, die das Wort „Bündniskanzler“ beinhalteten.
Der Teufel sollte in den Spiegel schauen.
Auf solche Aussagen haben wir im neuen Jahr gerade gewartet!
GENAU so sollte es laufen. Es wird Zeit, dass es einen Parteienwechsel im Lande gibt und wir endlich von den bisherigen verschont bleiben. Daher nur Blau. Alle anderen können erstazlos gestrichen werden.
Herr Habeck, das ist D E M O K R A T I E. Ich weiss, schwer zu verstehen was Demokratie ist, aber so funktioniert die nun mal.
immer wieder die Einmischung in die Regierungsbildung anderer Länder !!
Aber wenn es wer aus dem Ausland macht ist das Geschrei da !! Die Grünen sind einfach nicht Demokratiefähig .
Geht es nur mir allein so, oder hat der H. eine böse Aura um sich herum? Es friert einen, wenn er lächelt.
Einfach irre – frei nach dem Motto: Das Volk stört beim regieren.
Keine Sorge „Roland“! Die CDU ist total „Links“ kontaminiert. Leider müssen wir euch, hoffentlich nicht, nochmals 4 Jahre aushalten.
Die Altparteien sind allesamt nicht „Mitte“, sondern links und linksradikal. Und zusammen im Linksblock der Untergang Deutschlands.
Äh, Herr Habeck, WER mischt jetzt grad wo ein???
„Er sei außerdem bereit, „Verantwortung für eine bündnisorientierte Politik… zu übernehmen.“
Habeck hatte doch die letzten drei Jahre Verantwortung für die Wirtschaft übernommen.
Wie ich finde, mit einem katastrophalen Ergebnis.
Da hat er doch ausnahmsweise einmal Recht.
Nur eine AfD-Regierung,, zur äußersten Not auch in Koalition mit der linken CDU, würde die Stabilität garantieren und den Linksradikalen und Linksextremistischen Parteien wie GRÜNE,N LINKEN,SPD und FDP von der weiteren Vernichtung Deutschlands abhalten. Es gibt nur noch eine Partei der Mitte, welche Deutschland retten kann, und das ist die AfD !
So ein Mumpitz kann nur der von sich geben, der mit Deutschland nichts anfangen kann! Deutschland erträgt nicht noch mal 4 Jahre einen Mister Deutschlandbankrott!! Vor allem nicht noch mal, von dieser Person belogen und betrogen zu werden! Der Schaden, den dieser Typ anrichtete ist nicht mehr zu bezahlen!
Hätten wir eine Presse und offizielle Nachrichten mit Eiern, wäre dieser Typ längst aus dem Politischen Leben verschwunden.
Nun, „Bündniskanzler“ ist wohl ein ökosozialistisches Synonym für „Brandbeschleuniger des Niedergangs“.
Grüne Tränen schmecken so süß!
Grüne sind für mich eine Radikale Partei!
Ideologie getrieben und völlig abhängig vom Thinktank Agora!
Anti-Demokrat. Demokratie-Verächter. Demokratie-Zerstörer. Verfassungsfeind.
Ist der übergeschnappt? Das hat er gar nicht zu entscheiden.
Und dann noch das (6.1., 12.40 Uhr):
https://www.nius.de/politik/news/groessenwahnsinnige-inszenierung-robert-habeck-laesst-sich-auf-muenchner-siegestor-projizieren/79578ccb-7153-480d-bf69-bb17f8ac4b34
So sieht Angst aus ,wenn man die Wahrheit nicht verträgt ,und Realitätsfremd ist .
Einfach nur Wahnsinn.
Das der nicht versteht, wie Demokratie läuft, ist keine Überraschung, aber vielleicht kann er ja eine Teufelsaustreibung nach Östereich entsenden.
Viel zu viel Raum für DEN! Er ist untragbar! Er ist eine Gefahr! Und er muss aus dem politischen Diskurs vollkommen verschwinden! Ende!
Und das Beste zum Schluss: ER WIRD VERSCHWINDEN!
Apollo nennt, wie so viele andere, die NEOS „liberal“. Für mich sind sie eine weitere linke, bestenfalls linksliberale Partei. Hier mal, was sie über sich selbst schreiben:
„Es muss uns gelingen, Wirtschaft und Umwelt zu verbinden und endlich für mehr Kontrolle in der Klimapolitik zu sorgen, damit Klimasünden auch Konsequenzen haben. Und auch bei der Energiewende muss endlich etwas weitergehen. Wir müssen den Turbo beim Ausbau von Energie aus Wind, Sonne und Biomasse zünden und uns von Diktatoren unabhängig machen. Denn erneuerbare Energien sind Freiheitsenergien.“
Turbo zünden … Von Diktatoren unabhängig – das ist so dumm. Gerade die Erneuerbaren Energien treiben uns in neue oder alte Abhängigkeiten. Offensichtlich wollen auch die NEOS Österreich zu einer ökologischen Planwirtschaft umbauen. Was hat das mit liberalem Denken zu tun?
Dazu passend: Die NEOS wollen eine CO2-Steuer einführen.
„…Aber ich warne davor, in ein Schwarz-Weiß-Denken zu verfallen“ sagt Habeck – Diese Warnung sollte er an seine eigene Partei richten.
Herr Habäck, machen Sie mal etwas ganz Verrücktes: Schweigen sie einfach!