Bundestagswahl
„Teufelszeug“: Österreich sei ein „Beispiel, wie es nicht laufen darf“, warnt Habeck
Österreich sei ein „Beispiel, wie es nicht laufen darf“, warnte Robert Habeck am Wochenende bezüglich der Bundestagswahl. Denn: Wenn die „Parteien der Mitte“ sich nicht zusammenschließen und stattdessen „Kompromisse als Teufelszeug abtun“, würden nur die „Radikalen“ profitieren.
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Die abgebrochenen Koalitionsverhandlungen in Österreich und die mögliche Regierungsbeteiligung der FPÖ strahlen auch nach Deutschland aus. Robert Habeck warnte am Wochenende vor ähnlichen Verhältnissen in Deutschland und rief die „Parteien der Mitte“ deshalb zur Einigkeit auf. Im Wahlkampf werden „auch mal ein paar Fetzen fliegen. Aber ich warne davor, in ein Schwarz-Weiß-Denken zu verfallen“, sagte der Kanzlerkandidat der Grünen.
Damit spielte Habeck offenbar auch auf die in der vergangenen Woche gescheiterte Regierungsbildung in Österreich an, wodurch nun die rechte FPÖ am langen Hebel sitzt (Apollo News berichtete). „Österreich ist ein Beispiel, wie es nicht laufen darf“, kolportierte der Bundeswirtschaftsminister und erklärte, „wenn die Parteien der Mitte nicht bündnisfähig sind und Kompromisse als Teufelszeug abtun, hilft das den Radikalen.“
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Ähnlich wie auch die FDP in Deutschland letztlich das Ampel-Aus besiegelte, waren es auch in Österreich die liberalen Neos, die den Koalitionsverhandlungen mit ÖVP und SPÖ nach Monaten eine Abfuhr erteilten. Grund dafür war vor allem die wirtschaftliche Lage in der Alpenrepublik. Wie auch die FDP forderten die Neos wirtschaftliche Zugeständnisse der Verhandlungspartner – mit den Ergebnissen waren die Liberalen jedoch unzufrieden (Apollo News berichtete).
Nach dem Ampel-Aus im November in Deutschland und dem Ende der möglichen Dreierkoalition in Österreich zeigt sich einmal mehr, dass vor allem wirtschaftliche Themen zum Streitpunkt und letztlich zum Knackpunkt werden können. Habeck versucht schon vor der Bundestagswahl auf Deeskalation zu setzen und erwartet Zugeständnisse von jeder Partei nach der Wahl am 23. Februar. Wenn die „Bereitschaft zu demokratischen Bündnissen“ nicht aufgebracht werden kann, würde Deutschland „Instabilität und Handlungsunfähigkeit“ drohen, mahnte der Minister.
Habeck erläuterte, Deutschland könne sich das „nicht leisten und wir können es Europa nicht zumuten“. Er sei außerdem bereit, „Verantwortung für eine bündnisorientierte Politik zu übernehmen, die nicht sich selbst, sondern unser Land im Blick hat.“ Bereits in den vergangenen Wochen hatte sich der Grünen-Politiker als Mann der Mitte und Kanzlerkandidat des Volkes inszeniert. Am Montag startete der Bundestagswahlkampf der Grünen daher mit Projektionen in mehreren Städten, die das Wort „Bündniskanzler“ beinhalteten.
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Der Teufel sollte in den Spiegel schauen.
Auf solche Aussagen haben wir im neuen Jahr gerade gewartet!
GENAU so sollte es laufen. Es wird Zeit, dass es einen Parteienwechsel im Lande gibt und wir endlich von den bisherigen verschont bleiben. Daher nur Blau. Alle anderen können erstazlos gestrichen werden.
Herr Habeck, das ist D E M O K R A T I E. Ich weiss, schwer zu verstehen was Demokratie ist, aber so funktioniert die nun mal.
immer wieder die Einmischung in die Regierungsbildung anderer Länder !!
Aber wenn es wer aus dem Ausland macht ist das Geschrei da !! Die Grünen sind einfach nicht Demokratiefähig .
Geht es nur mir allein so, oder hat der H. eine böse Aura um sich herum? Es friert einen, wenn er lächelt.
Einfach irre – frei nach dem Motto: Das Volk stört beim regieren.
Keine Sorge „Roland“! Die CDU ist total „Links“ kontaminiert. Leider müssen wir euch, hoffentlich nicht, nochmals 4 Jahre aushalten.