Schlüttsiel
„Sturm auf die Fähre“: Generalbundesanwalt kann keinen Anfangsverdacht für Straftaten gegen Habeck erkennen
Neun Monate nach dem vermeintlichen „Sturm auf die Fähre“ Robert Habecks in Schlüttsiel, konnte der Generalbundesanwalt keine Straftaten gegen den Minister erkennen – bis heute haben weder Staatsanwaltschaft noch Polizei eine strafbare Handlung gefunden.
Vor rund neun Monaten konfrontierten wütende Bürger in Schlüttsiel Wirtschaftsminister Robert Habeck mit seiner Politik. Die Fähre, auf der sich Habeck befand, konnte er jedoch nicht verlassen. In den Medien wurde dabei schnell von einer „versuchten Erstürmung“, einem „Angriff auf Habeck“ sowie einem „Sturm auf die Fähre“ gesprochen.
Der NDR gab inzwischen längst zu, dass es keine Erstürmung der Fähre gegeben hat. Die Polizei weigerte sich damals gar, von „Gewalt“ zu sprechen. Die Staatsanwaltschaft hat wegen der Vorfälle in Schlüttsiel damals dennoch Ermittlungen aufgenommen. Abgeschlossen sind diese noch immer nicht, wie gegenüber der dpa mitgeteilt wurde. Zu Ergebnissen haben diese offenbar noch immer nicht geführt. Dem Vernehmen nach wurde nach wie vor keine Person wegen des Verübens einer mutmaßlichen Straftat angeklagt.
Auch der Generalbundesanwalt wurde bereits mit den Vorgängen in Schlüttsiel konfrontiert. Ein etwaiger Tatbestand der Nötigung von Verfassungsorganen würde schließlich in seinen Zuständigkeitsbereich fallen. Nach Angaben eines Sprechers der Staatsanwaltschaft hat der Generalbundesanwalt aber keinen hinreichenden Anfangsverdacht für eine in seinen Zuständigkeitsbereich fallende Straftat festgestellt. Infolgedessen wurden die Unterlagen zur abschließenden Überprüfung an die Staatsanwaltschaft Flensburg übermittelt.
„Aktuell werden umfangreiche Auswertungsergebnisse aus Bild-, Ton- und Videodateien sowie weitere Rechercheergebnisse aus dem Internet gesichtet und bewertet“, erklärte hierzu die Staatsanwaltschaft Flensburg gegenüber der dpa. Der Vorfall am 4. Januar ereignete sich, als Vizekanzler Habeck von einem privaten Aufenthalt auf der Hallig Hooge zurückkehrte. Am Fähranleger Schlüttsiel wurde er von Demonstranten erwartet, was die Besatzung dazu veranlasste, die Fähre nicht anzulegen und stattdessen nach Hooge umzukehren. Habeck konnte erst Stunden später die Fähre verlassen.
Instinktpolitiker wie Helmut Schmidt, Helmut Kohl, Franz Josef Strauß, Hans-Dietrich Genscher, Oskar Lafontaine hätten die Fähre verlassen, das Gespräch mit den souveränen Bürgern gesucht und für eine Woche später eine Delegation nach Bonn ins Ministerium eingeladen!
Kanzler Helmut Kohls Schlusssatz wäre gewesen: „So, mein Chauffeur Eckhard fährt uns jetzt ins nächste Gasthaus. Wir sind hungrig! Vielen Dank, dass sie mir zugehört haben!“
Und 180 Wählerstimmen in zehn Minuten gewonnen 😉 😉 😉
Zu Habeck: Ein auf Zeit gewählter Behördenvorsteher, der vor Bürgern und Steuerzahlern flüchtet, ist auf Zeit gewählt.
Vom ÖRR und der Systempresse skandalisiert. Und dann in sich zusammengefallen wie ein Souffle. So auch mit der Correctivlüge, den Fakenews zu Krah und Bystron zur Europawahl,.
Und da wundern sich die Medien, warum man sie als Lügenpresse tituliert, Zuschauer und Leser ins Bodenlose fallen und sie für die Gesellschaft immer irrelevanter werden.
Das ist doch egal. Die Sau wurde durch die Medienlandschaft gejagt, etwas ist schon hängen geblieben.
Dass das alles gar nicht so war, wie behauptet, ist wenn überhaupt nur eine Randnotiz wert.
The same procedure as …
Der vorletzte Satz ist komplett falsch! Die Fähre hatte in Schlüttsiel für längere Zeit angelegt. Es haben sogar Menschen die Fähre verlassen können. Bloß Habeck hat sich nicht getraut zu erscheinen. Das ist alles auf Video immer noch zu sehen.
Ihr habt darüber sogar selbst darüber berichtet, daß die Fähre wieder abgelegt hat:
https://apollo-news.net/eine-luege-faellt-zusammen-polizei-stellt-klar-es-gab-kein-erstuermen-der-habeck-faehre/
Bitte dringend korrigieren!!!
„Dass wir hier Straftatbestände haben, ist vollkommen unbestritten“, sagte die Leitende Oberstaatsanwältin Stephanie Gropp im Innen- und Rechtsausschuss des Landtags in Kiel.
Jetzt nachdem acht Monate vergangen sind, gibt es nicht mal einen Anfangsverdacht,
Die Oberstaatsanwältin Gropp gehört wohl zum Fanclub vom Märchenerzähler Habeck.
„Generalbundesanwalt kann keinen Anfangsverdacht…“
Da geht es ihm wie mir 🙂
Wird der Generalbundesanwalt bald aus „gesundheitlichen Gründen“ sein Amt aufgeben?
Es war Fährenflucht.
Der Robert hat sich halt bedroht gefühlt. Der ist nicht dumm, und weiß was er tut und getan hat. Daher konnte er sich halt nicht vorstellen, dass die Bauern nur friedlich protestieren und ihm nicht an den „Kragen“ wollen.
Kommt bestimmt heute Abend in den Nachrichten 😉
Da hängt sich die Staatsanwaltschaft rein, dass es nicht mehr geht. Und sonst? Das ganze war von den Medien aufgebauscht und diente unter anderem dazu, die Bauernproteste im Keim zu ersticken und die Landwirte in die rechte Ecke zu drängen. Aber so ist das, wenn Politiker nicht Willens sind, spontan mit Bürgern zu Kommunizieren. Warum auch? Es langt ja, wenn man denen die Steuern für seine unsinnigen Projekte abknöpfen kann.
Das war allen klar, die auf X veröffentlichte Videos des Geschehens gesehen haben. Daher ist X auch bei diversen Geschichtenerzählern so unbeliebt.
Nun, meiner Erfahrung nach ist einer der Hauptcharakterzüge von Sadisten die Feigheit.
Eine Straftat ist , das sich mit solchen einem Nonsens überhaupt auseinandergesetzt wird..
Nach der nächsten Abwahl vom Bündnis Robert wünsche ich ihm lebenslang Personenschutz!
„Der Vorfall am 4. Januar ereignete sich, als Vizekanzler Habeck von einem privaten Aufenthalt auf der Hallig Hooge zurückkehrte.“
Hier kann nicht mal von einem Vorfall gesprochen werden – nichts, nada.
Was diese sinnlosen „Ermittlungen“ wohl bisher an Kosten und Personalressourcen verschlungen haben? Ich hätte da die eine oder andere Idee, wie man diese Kapazitäten sinnvoll nutzen könnte…
Jeder kennt sie, die Jungs, die in der Schule schon immer zum Lehrer gerannt sind. No Personality.
Wird das nur gemacht um die AFD Anhänger
zu beschädigen.?
Das “ arme grüne Opfer“ war wohl doch kein Opfer.
Der Sturm im Wasserglas.
Nun, „Generalbundesanwalt kann keinen Anfangsverdacht für Straftaten gegen Habeck erkennen“ ist keine Schlagzeile, weil hier der evidenzbasierte Tatsachenbeweis gilt.
Eine echte Schlagzeile wäre: „Generalbundesanwalt kann Anfangsverdacht für Straftaten von Habeck erkennen“.
Mimimi-Habeck und die pösen Rechten. Ein Trauerspiel. Bald fâllt der Vorhang. Doch warum dauert es mehr als 9 Monate, um festzustellen, dass es nichts Festzustellendes gibt?
Die leitende Oberstaatsanwältin Stephanie Gropp wird schon was finden, um etwas zu finden aus dem ihre Behauptung „Dass wir hier Straftatbestände haben, ist vollkommen unbestritten“ bestätigt und ein Strafverfahren konstruiert werden kann.
Vielleicht war bei einem der Traktoren der TÜV abgelaufen, die Fahrt zum Fähranleger wurde mit Agrardiesel gemacht und nicht nachversteuert oder als betriebliche Fahrt von der Steuer abgesetzt.
Vielleicht findet sich sogar ein Bauer, der die GEZ nicht bezahlt hat.
Wie wäre den eine Anklage gegen Habeck wegen übler Nachrede? Frage für einen Freund…
Kein Angriff auf Robert. Er kommt rüber wie eine Memme
Nach einen Cum Ex Skandal behafteten Kanzler nun noch einen Feigling, Lügner und Abwirtschaftsminister als Kanzler Kandidaten? Gute Nacht Deutschland!
Das konnte man bereit an den Tagen nach dem Ereignis erkennen, als alle Videos zu dem Vorfall in Umlauf gewesen sind.
Warum eine Generalbundesanwaltschaft hier ein dreiviertel Jahr benötigt, um zu diesem Ergebnis zu kommen, ist einfach lächerlich.
Aber schön, dass jetzt auch von höchster Stelle beurteilt wurde, was für ein feiger Kerl unser Möchtegern-Kanzler doch ist.
Dann nuss der Justitzminister, oder die Innenministerin so einen Anfangsverdacht halt anordnen!
Wo leben wir denn?! In einer Demokratie mit unabhängiger Justitz, oder was??!
Soweit kommts noch!!!
Der liebe Robert war halt einfach feige, und hat sich nicht getraut mit dem „Mob“ (trotz Polizei vor Ort) zu reden. So sieht’s aus. Aber was will man von einem Märchenerzähler auch anderes erwarten. Mit der Realität will er halt nicht emotional belastet werden.
Ganz klar weil Habeck gelogen hat ,das hat sogar der dort anwesende Polizist bestätigt ,das nichts derartiges vor gefallen ist was der Habeck erzählt hat .Und Videos gibt es auch genug davon .
Na wie wärs dann mit Vortäuschung einer Straftat?
Immunitöt aufheben und vor Gericht zerren.
§ Laut § 145d Abs. 1 StGB macht sich derjenige wegen des Vortäuschens einer Straftat strafbar, der
„wider besseres Wissen einer Behörde oder einer zur Entgegennahme von Anzeigen zuständigen Stelle vortäuscht,
1. dass eine rechtswidrige Tat begangen worden sei oder
2. dass die Verwirklichung einer der in § 126 Abs. 1 genannten rechtswidrigen Taten bevorstehe, [..]“