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Kollaps der Energiewende

Kohleausstieg bis 2030: Bundesnetzagentur beerdigt Habecks wichtigsten Plan

Die Bundesnetzagentur stoppt die geplante Stilllegung von Kohlekraftwerken 2030. Diese seien auch danach noch „systemrelevant“. In den letzten Wochen kollabierte die Illusion der Energiewende. Jetzt muss die Ampel zurückrudern.

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Nach dem Koalitionsvertrag will die Ampel, dass Deutschland bis 2030 aus der Kohle aussteigt – und seinen Strombedarf in nur gut sechs Jahren vollständig mit erneuerbaren Energien tragen soll. Doch daran gibt es gerade in diesen Wintertagen massive Zweifel – Deutschlands Energie hängt maßgeblich an der Kohlekraft, Wind- und Solar können an manchen Tagen nicht einmal 10 Prozent des Strombedarfs decken (Apollo News berichtete).

In dieser Situation hat es die Bundesnetzagentur (liegt im Geschäftsbereich von Habecks Wirtschaftsministerium) mehreren Kraftwerksbetreibern untersagt, ihre Kohlekraftwerke vor dem 31. März 2031 stillzulegen, das berichtet die Welt. Auch nach 2030 seien die Anlagen noch „systemrelevant“ – soll heißen: Werden für die Deckung des Strombedarfs mindestens als Reserve benötigt. Zwar meint die Behörde, diese Reservehaltung habe wenig CO2-Einfluss und ein Ausstieg bis 2030 sei weiter geplant.

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Wirklich glaubwürdig erscheint das nicht – zumal es bis heute nicht ersichtlich ist, wie die Energiewende nach jetzigem Verlauf glücken sollte ohne massiven Betrieb von Gaskraftwerken, deren Bedarf aber wiederum auch kaum gedeckt werden kann.

Habecks eigene Behörde muss die Pläne der Ampel beerdigen – vor der Öffentlichkeit möglichst verborgen und stückchenweise, ohne Ankündigung. Erst im November bestätigte Habeck, es sei weiterhin „absolut” der Plan, alle Kohlekraftwerke bis 2030 abzuschalten. Finanzminister Lindner forderte zuvor eine Kehrtwende: „Solange nicht klar ist, dass Energie verfügbar und bezahlbar ist, sollten wir die Träume von einem Ausstieg aus dem Kohlestrom 2030 beenden”. Genau das passiert jetzt offenbar.

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