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Strategiepapier: AfD Berlin will Vorrang für Deutsche bei Wohnungsvergabe in „Problemvierteln“

Die AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus hat ein Strategiepapier zur Bekämpfung von „Problemvierteln“ vorgelegt. Ziel ist die Auflösung von Parallelgesellschaften bis 2040.

Kristin Brinker, Landesvorsitzende der AfD in Berlin: Ihre Fraktion hat sich von der dänischen Gesetzgebung inspirieren lassen

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Die Berliner AfD-Fraktion sorgt mit einem neuen Strategiepapier für Aufsehen. Unter dem Titel „Problemviertel bekämpfen und Parallelgesellschaften überwinden“ legt die Partei ein 14-Punkte-Programm vor, das sich stark an der dänischen Politik orientieren soll. Dänemark habe „in den vergangenen 20 Jahren durch eine Vielzahl von Maßnahmen in allen Politikfeldern erfolgreich Parallelgesellschaften und urbane Problemviertel aufgelöst.“ Ziel sei es, bis 2040 Parallelgesellschaften in Berlin aufzulösen. Man wolle den „Teufelskreis aus Schulabbruch, Arbeitslosigkeit, Kriminalität und Islamismus“ durchbrechen.

Das während einer Klausurtagung in Kopenhagen verabschiedete Papier sieht weitreichende Maßnahmen vor. So fordert die AfD eine Bevorzugung deutscher Staatsbürger bei der Wohnungsvergabe in definierten „Problemvierteln“. „Deutsche Staatsbürger haben bei der Vermietung in städtischen Wohnungsgesellschaften in Problemvierteln künftig Vorrang“, heißt es in dem Papier. Problemviertel seien „eine Bedrohung für die Berliner Stadtgesellschaft und unsere Kultur“ – sie sollen anhand von Kriterien wie Kriminalitätsrate, Arbeitslosigkeit und Ausländeranteil identifiziert werden. Für Delikte wie Drogenhandel, illegalen Waffenbesitz oder Sozialbetrug soll es dann doppelte Strafen geben.

Im Bildungsbereich plant die AfD eine Obergrenze für Schüler mit nicht-deutscher Herkunftssprache an Schulen in Problemvierteln. Eltern sollen bei Verstößen gegen die Schulpflicht mit Bußgeldern zur Kasse gebeten werden. Die Partei will auch die Polizeipräsenz in den betroffenen Vierteln massiv erhöhen. Mobile Wachen sollen eingerichtet, Spielotheken und Shisha-Bars verstärkt auf Geldwäsche kontrolliert werden. Ziel sei es, das „clankriminelle Milieu wirksam zu bekämpfen und mittelfristig auszutrocknen“. Die Fraktion will zudem die Abschiebepolitik verschärfen. Der Winter-Abschiebestopp soll abgeschafft, Landesaufnahmeprogramme beendet werden. Bei Rückreise oder Urlaub im „Fluchtland“ soll das Bleiberecht erlöschen.

Gefängnisse für ausländische Straftäter will die AfD in Drittländern einrichten, um „Kosten zu reduzieren“ und Abschiebungen zu erleichtern. Außerdem solle so „eine höhere Abschreckung“ erzielt werden. Für Ausländer mit dauerhaftem Bleiberecht sollen Deutschkenntnisse auf B2-Niveau verpflichtend werden. Die AfD begründet ihren Maßnamenkatalog mit der „desaströsen Lage“ in Teilen Berlins. 

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62 Kommentare

  • Das sind alles sehr vernünftige und durchsetzbare Vorschläge. Deswegen haben sie keine Chance, umgesetzt zu werden.

    • Die Vorschläge sind gut und auch richtig, denn Integration funktioniert nur, wenn es keine Parallelwelten gibt. Unkontrollierte Zuwanderung kann man nur stoppen, wenn es einen Integrationszwang gibt. Viele von denen, welche heute hier sind, wären gar nicht erst gekommen, wenn sie gesehen hätten, dass sie hier nicht so billig durchkommen. Die Dänen haben das erkannt und rechtzeitig reagiert, während man hier in Deutschland sich jeden Tag darin übt, wie man es noch dümmer machen kann.
      Die Karre ist so im Dreck, dass es selbst mit neuen Ansätzen keine schnellen Erfolge geben wird. Man muss aber trotzdem damit mal anfangen, damit man langfristig etwas ändert.

      • Aber nicht auf Kosten unserer Schwächsten !

        Dann soll die AfD dafür sorgen, dass in den Problemvierteln reiche Investoren Häuserzeilen aufkaufen, renovieren und gehobenes Klientel einzieht.

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    • Ein vernünftiger Vorschlag wäre, diese Bande erst gar nicht ins Land zu lassen oder direkt auszuweisen. Aber wo kein Wille, da kein Weg. Dann nützt im Nachhinein auch keine AfD, die verzweifelt an den Symptomen herumdoktern will.
      Dieses Land hat endgültig fertig und die AfD kann ich immer weniger ernst nehmen.

      • Hallo Atlas,

        Das die AfD keine Problemfälle mehr ins Land lassen möchte ist ihnen bekannt? 🤔

        Jetzt bin ich auf ihre Vorschläge gespannt wie man die angesprochenen Probleme lösen kann, außer das sie die AfD immer weniger ernst nehmen können.
        Den Kopf in den Sand stecken beseitigt nicht die Probleme sondern verschärft diese, da die Allpartei ein Weiter so will.
        Ich bin also auf ihre Tipps gespannt. 😉😉

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        • mutzel-LE: Man könnte ja schon mal mit Grenzsicherung und Erfüllung des Dublin II Abkommens anfangen. Ferner Abschiebungen auch wenn´s schwierig ist inkl. Abschiebehaft, ansonsten Sanktionen den Ländern gegenüber die nicht kooperieren wollen Aslyleistungen drastisch reduzieren, Bezahlkartensystem. Sind im Übirgen Forderungen der AfD. Was ist daran nicht ernst zu nehmen?

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        • Kann sich nur noch um Stunden handeln, bis meine Antwort freigegeben wird.

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        • Es wird sich nur was ändern, wenn die AfD Regierungsverantwortung bekommt, die Grenzen schließt und jeden integrationsunwilligen Menschen remigriert. Das ist der einzige Weg, wie wir solche Probleme lösen und auch zukünftig verhindern und in den Griff bekommen können. Deshalb wähle ich die AfD und werde sie auch weiterhin wählen, solange ich noch in diesem Land lebe.
          Aber ohne Koalitionspartner wird das nichts (und den wird’s nicht geben). Und eine solche unausgegorene Symptombekämpfung ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein.
          Deswegen kann ich die AfD immer weniger ernst nehmen, weil ich immer mehr zu der Ansicht komme, dass auch die AfD dieses Land nicht mehr vor seinem Untergang bewahren wird.
          Den Kopf in den Sand zu stecken, mag ich nicht. Aber Naivität noch weniger.

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        • Wie man die lösen kann, steht im Gesetzbuch.
          Es kann nicht sein, dass unser Grundgesetz durch Sinnverdrehungen und unsere Strafgesetze durch Nichtanwendungen ausschließlich dazu benutzt werden unserem Land und Volk Schaden zuzufügen.

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          • Ist mit der SED von Wegner nicht umzusetzen. Wer heute CDU CSU wählt bekommt immer grüne Ideoten Politik.

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            • Bald kommt die Zwangsvereinigung von CDU + SPD zur CSED. Mit den verschlungenen Händen die bedeuten, dass eine Hand die andere wäscht.

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  • Wer will in solchen Viertel wohnen? Ich würde da nicht hinwollen.

    • Ich halte das auch für die denkbar schlechteste Lösung, deutsche Familien in „Problemvierteln“ unterzubringen, um dort die Zustände des Unsagbaren auflösen zu wollen.
      Zuerst muss die Politik ihre Aufgaben erfüllen, erst dann die Gesellschaft. Ein Betrieb kann auch nur so gut oder schlecht funktionieren wie seine Führung.
      Erste Maßnahme ist ein Einwanderungsstopp !
      Bei einer Haus-Überflutung stellt man zuerst mal das Wasser ab.

  • Das scheint nicht ganz durchdacht zu sein.
    Welche Deutsche wollen eine Wohnung in
    einem Problemviertel?–
    Zusätzlich werden die Bewohner eines Problemsviertels, die sich dort teilweise evtl. als „Clans“ installiert haben, Deutsche wohl wenig akzeptieren— es könnte sein, dass Gesundheit und Leben von Deutschen gefährdet werden.
    Ich hätte Angst dort zu leben.
    Es ist positiv, dass die AFD nach Wegen sucht, die Problemviertel zu bekämpfen— vielleicht sollte die Reihenfolge der Maßnahmen überdacht werden und die evtl. Folgen.

    • Wenn die Miete günstig genug ist wäre ich durchaus bereit in so ein Problemviertel zu ziehen.

      • Das ist schön, dass die Wagemutigen nicht aussterben.

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    • Es hat in Dänemark funktioniert und soll also bei uns nicht funktionieren?
      Wenn man gar nichts versucht wird sich nichts ändern, so sieht es aus!
      Man will die Polizeipräsenz, die Strafe erhöhen usw usf. Es steht doch soweit alles im Artikel.

      • Soviel Polizei- und Justizpersonal müssen wir aber erstmal zur Welt bringen.
        Ich würde dort das Militär reinschicken. Bin nich so für halbe Sachen, mehr für „wenn schon, denn schon“. Ein Aufwand muss sich lohnen.

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  • Netter Plan, aber wenn man ehrlich ist, spielt es keine Rolle, ob „Parallelgesellschaften“ oder „Integration“, denn in beiden Fällen wird es das Ende von Deutschland bedeuten, wie wir es lange Zeit kannten.

    Im ersten Fall drücken sie uns einfach an die Wand, und im letzteren Fall geht die deutsche Kultur in der Mischung unwiderruflich verloren.

    Die jetzigen massiv vorangetriebenen Einbürgerungen sind der letzte Sargnagel. Denn wenn die AfD ihr Versprechen halten will, niemanden mit deutschem Pass jemals abzuschieben, KANN sie die Entwicklung dann gar nicht mehr stoppen. Aber wenn sie es doch tut, wird sie als „wortbrüchig“ noch mehr als ohnehin schon stigmatisiert werden.

    Frei nach Merkel: Wir holen sie zwar illegal rein, aber dann sind sie nun einmal da, und wer die Illegalität rückgängig machen will, ist selbst kriminell.

    Entschuldigt meinen Pessimismus, aber mir fehlt hier jegliche Illusion, wenn nicht sehr bald das totale Umdenken kommt.

    • Wieso? Man versucht doch lediglich vernünftige Vorschläge zu bringen, die selbst in der jetzigen Situation helfen könnten. Dass man dazu trotzdem massiv und konsequent abschieben muss, steht außer Frage.

      Aber die Millionen Migranten, die „eingebürgert“ wurden, wenn die AfD übernimmt, wird man dann kaum mehr loswerden, weshalb das Verhindern neuer Parallelgesellschaften und dadurch verminderter Zwist die beste Möglichkeit für ein halbwegs harmonisches Zusammenleben ist.

    • Die massenhafte Einbürgerung halte ich auch für den ultimativen Sargnagel. Die dtsch. Staatsangehörigkeit kann zwar auch wieder entzogen werden, aber eben nur bei Doppelpassinhabern. Da bei sehr vielen die Staatsangehörigkeit ungeklärt ist, was auf die kriminelle Schleusertätigkeit von Unlegitimierten der Regierung zurückzuführen ist, verfügen diese Menschen fortan eben allein über einen dtsch. Pass, der ihnen nicht entzogen werden kann.

  • In einem Problemviertel mit fast 100 % Ausländeranteil
    wäre es schon Folter, da ein Paar deutsche Familien
    dazwischen zu siedeln. Als Techniker durfte ich früher
    Wohnungen instandsetzen, nach dem „Problemfamilien“
    ausgezogen waren. Vor 20 Jahren war der Migrationsanteil
    in unserer Verwaltung aber gering. Ich weiß nicht, ob die
    Handwerker und ich heute noch so etwas durchziehen
    könnten, ohne einen anständigen Wachschutz an der Seite
    zu haben.

  • Die Clans werden bei der Wohnungsbesichtigung einen der Ihren vor die Tür stellen, der den Interessenten ausgewählt höflich mitteilt: „Guten Tag, Sie interessieren sich für die Wohnung? Ich bin heute hier, um Ihnen im Namen der Familie XY mitzuteilen, dass wir diese Wohnung gerne für eine ganz bestimmte junge Familie anmieten möchten, die die wirklich braucht. Dem möchten Sie doch sicher nicht im Wege stehen, oder? Dachte ich es mir doch! Gehen sie doch gerne in der ABC-Straße einen Döner essen, geht aufs Haus, sagen Sie, der Achmed hat sie geschickt. Einen wunderschönen Tag wünsche ich Ihnen noch.“

  • „Deutsche Staatsbürger haben bei der Vermietung in Problemvierteln künftig Vorrang“
    Achso. Die deutschen Passbürger mit islamischen Migrationshintergrund dann wohl auch? Oder wie soll man ansonsten differenzieren ohne zu diskriminieren? Und welcher Biodeutsche möchte dort wohnen? Welcher Passdeutsche mit einem nicht islamistischen Hintergrund möchte dort wohnen? Und wenn wir so viele Ausländer (ohne deutschen Pass) haben, denen man die Wohnung dort verwehren könnte, wieso schickt man die einfach nicht wieder nachhause, wenn sie sich nicht integrieren wollen? Also ich weiß nicht.
    Wo kein Wille, da kein Weg, der eigentlich ganz einfach wäre. Dann nützt es im Anschluss auch nichts, wenn eine AfD an den Symptomen herumdoktert. Direkt raus mit der Bande!

    • Ja, dieses Ansinnen ist wirklich alles andere als zuende gedacht.
      Diese Methode kostet Menschenleben, – zieht sich wie Kaugummi und wird am Ende nichts zum guten verändern.

  • „Ziel ist die Auflösung von Parallelgesellschaften bis 2040.“

    Ich habe die AfD bisher noch nicht realitätsfern gesehen. Aber es handelt sich ja auch um die Berliner AfD. Das liegt entweder am Trinkwasser oder die werden in Berlin alle mit irgendwelchen Strahlen gehirnmanipuliert.

    • Zeittechnisch wäre es möglich, wenn auch alle Punkte des Plans eingehalten werden.
      Es wird zwar erwähnt, dass Schulen nur bis zu einem gewissen Prozentsatz Migranten aufnehmen dürfen, aber zur allgemeinen Bevölkerung las ich noch nichts.

      Was nämlich definitiv schwierig wird, sind die bereits bestehenden Ballungsgebiete mit ~90% Ausländeranteil. Die müsste man theoretisch erst mal gleichmäßig und großflächig verteilen und etwas Ordnung in diese „Slums“ bringen, sonst wird da kein Deutscher jemals hinziehen wollen, selbst bei niedrigen Preisen.

    • Man kann mittlerweile getrost von einer völlig eigenen Denk-Kultur in Berlin sprechen, und die scheint tatsächlich auf alles abzufärben, was sich auch nur in die Nähe begibt.
      Think Tank Berlin – nichts wie weg !

      • Puh.. ich dachte schon ich würde phantasieren. Danke.

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        • Berlin ist ein Hotspot bundesdeutscher Verrücktheiten. Eine Hochburg des Wahnsinns. Eine eigene Parallel-Stadt !
          Von „Problemvierteln“ in Berlin zu sprechen, finde ich schon abenteuerlich. Die ganze Stadt ist ein Problemviertel in und für Deutschland. Besonders in seiner Zentrale scheint sich der Wahnsinn zu konzentrieren. Die wirkt wie eine Brausetablette im Wasserglas, nur nicht so endlich.
          Mit „Babylon Berlin“ hat man sich ganz ungeniert und selbstbewusst ein eigenes, zweifelhaftes, filmisches Denkmal gesetzt – so derart drüber ist diese Stadt !

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  • Ganz schön an der Realität vorbei liebe AfD Berlin. Wer will denn in solche Viertel ziehen und diese Nachbarn haben? Wer will diese Vermischung der Völker?

  • B. Strafen verdoppeln? Was ist Null Strafe x 2?

    C. Sprachniveau von Stammlern, die sich die Sprachtests beim Cousin kaufen …

    D. Definiere „Deutsche“

    E. Wo gehen dann die vielen Bereicherungskinder zur Schule, wenn nicht mehr im Ghetto?

    F. Aber all diese Dinge kommentiere ich ja nur seit Jahren vor Gründung der „A“fD, woher sollte die „A“fD nur wissen können, daß man so Probleme versteckt, damit sie weiter wachsen können, aber nicht löst?

  • Eine Auflösung von Parallelgesellschaften kann es nur geben wenn eine Durchmischung stattfindet. Aber will die Parallelgesellschaft das überhaupt?

    „Guten Tag! Wir möchten uns vorstellen! Im Rahmen des gut gerührten Durchmischungsgesetzes wurde Ihrem Sohn unsere Lisa zugeteilt!“

    „Äh.. ja. Muhammad, komm mal Tür.“

  • Ein vernünftiger Ansatz, der mittlerweile in jeden Gemeinde- und Stadtrat gehört. Unverzüglich!

    • Wer zieht denn freiwillig in Problemviertel?

      • ohne Lösungsansätze zieht das Problemviertel zu Dir!

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      • Kommt auf die Mietkosten an würd ich sagen. Wenn es billig genug ist würde ich durchaus dorthin ziehen.

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      • Kein normaler Mensch. Und deshalb kann es sich auch nur um ein wirtschaftl. Zwangsprojekt handeln. Wer wenig Geld für Miete ausgeben kann, muss dann eben da hin ziehen. So treffen die unterpriviligierten deutschen Familien auf muslimische – perfekt, gell. Die Schwächsten unserer Gesellschaft sollen die Kohlen aus dem Feuer holen.

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  • Gut gemeint, aber die Stadt hat längst den Kipppunkt überschritten. Mehr als Palliativmaßnahmen kann man nicht mehr machen. Lasst sie ruhig einschlafen. Andere Länder haben auch schon ihre Kapitole gewechselt.

  • Bei Rückreise oder Urlaub im „Fluchtland“ soll das Bleiberecht erlöschen.

    finde ich fair!

  • So lange die Regierung selber wie eine Parallelgesellschaft und am eigenen Volk vorbei agiert, wird das nicht umzusetzen sein.

  • Die deutschen Kämmerer und Finanzminister sollten alle zwangsverpflichtet werden,
    VOR Amtsantritt mindestens ein Seminar des Kantons Zug zu besuchen:

    NZZ von heute:

    „Dank Überschuss in der Staatskasse:
    Zuger können sich praktisch gratis operieren lassen
    Die grösste Sorge der Bevölkerung sind die hohen Gesundheitskosten. Der reiche Kanton Zug kann es sich leisten, seine Einwohner auf ungewöhnliche Weise zu entlasten.
    Zug, du hast es besser.
    Während der Bund und einige Kantone sparen müssen, sprudeln die Einnahmen in der Zentralschweizer Steueroase Jahr für Jahr. Die Staatskasse ist voll und jedes Jahr können neue Rekordabschlüsse vermeldet werden. Er bringe das Geld nicht mehr «zum Tempel raus», hat der Finanzdirektor Heinz Tännler einmal halb im Scherz, halb im Ernst gesagt.“

  • Bravo, Bravo, Bravo. Das kann jeder Mensch mit Verstand unterschreiben. Nein, er muss es unterschreiben. Ein Versuch kostet nichts. Ob es klappt wird die Zukunft zeigen. Nur meckern bringt auch nichts.

    • Super, hier spricht ein Pionier.
      Vielleicht kann man sich schon in eine Warteliste eintragen lassen.
      Erstanwärter erhalten sicher auch einen Einmal-Bonus.
      Mutige nach vorne !

  • Tja, von den Dänen könnte man viel lernen, wollte man das denn.
    Würde allerdings bedeuten, dass man mit dem Kuschelkurs aufhört und konsequent durchgreift, auch wenn dies möglicherweise zu Aufständen führen könnte. Dies geht natürlich mit Wegner und seiner Koalition nicht und eine AfD wird in Berlin niemals die Chance haben die Regierung zu stellen. Berlin ist schon seit langem gekippt.

  • Was, wir haben einen Winter Abschiebe Stopp? Was ist das den, ist da zu kalt? Kommen tun die aber auch im Winter. Das hört sich sehr gut an, was die AFD vorschlägt, würde ich sofort mit unterschreiben!

  • Die AfD macht einfach mit Abstand die besten Vorschläge. Zu doof, dass den Kartellparteien eine Ablehnung von AfD-Positionen wichtiger ist als ihr Volk…

  • Sollte eigentlich normal sein, daß Arbeitsplätze und Wohnraum zuerst an Staatsbürger gehen. Aber normal wäre es ja auch keinen Fachkräftemangel zu inszenieren und keine Kulturfremden zu importieren.

    Mal abgesehen davon, daß ich es bizarr finde, wenn es ein Recht auf Asyl gibt, bräuchte man nur geltendes Recht anwenden, dann hätten weniger als 5000 Bleiberecht, die meisten kommen ja aus sicheren Drittländern und Kriegsflüchtlinge haben eh nur das Recht ins Nachbarland zu gehen. Aber geletendes Recht ist mit der Agenda unvereinbar und die Wurzel des Übels liegt wie immer bei der fehlenden Souveränität.

    Ändern wird sich erst was nach einem großen Knall in Europa, einem wirtschaftlichen Zusammenbruch oder falls das Volk doch nochmal den Arsch hochbekommt und aufhört so zu tun als sei Deutschland ein Rechtsstaat.

  • Aber welche Deutsche will überhaupt in „Problemviertel“.
    Warum gibt es überhaupt „Problemviertel“?
    Man müsste das Problem beheben, dann wird’s ein normales Viertel. (Wo man auch wohnen möchte.)

    • Eben drum : erst die Renovierung, dann der Einzug !
      Wer schon mal mit Sack u. Pack in eine unrenovierte Wohnung eingezogen ist, kennt das Malheur. Da braucht man gar nicht erst anfangen, weil fertig wird man nie und es kostet wesenlich mehr Zeit, Kraft und auch Geld.

  • Applaus, endlich mal konkrete Vorschläge.
    Abschieben können wir die sowieso nicht alle. Aber jede legale Massnahme dass die von selber gehen ist die Richtige!

    • Die werden aber nicht von selber gehen. Sie werden sich nur besser verteilen.
      Im Prinzip läuft das auf eine höhere Besiedlungszahl im Osten raus.

  • Ach ja,alles geht mal wieder nicht.
    Was wollen Sie denn?
    Wunder?
    Wenden Sie sich an die Ampel,Linke und CDU
    um die Migration abzustellen.
    Die Vorschläge sind gut.
    Bei der Umsetzung wird es, wie es auch sein muss,noch Korrekturen geben.
    Was wie machbar ist,zeigt sich erst dann.
    Meckern kann jeder.
    Furchtbar.

  • Nun, ein Strategiepapier …

    Nur haben die στρατηγοί wohl einen fatalen faible für den Optativ.

    So wird aus einem Strategiepapier ein Papiertiger.

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