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FDP-Spitzenkandidatin

Strack-Zimmermann fordert Verbotsverfahren gegen die AfD

Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat sich für ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD ausgesprochen. Anfangs sei sie gegen diese Maßnahme gewesen, jüngste Entwicklungen hätten sie jedoch zum Umdenken bewegt. Sie ruft dazu auf, rassistische Vorfälle - wie den auf Sylt - konsequent zur Anzeige zu bringen.

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Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Spitzekandidaten der FDP für das Europäische Parlament, hat sich für ein Verbotsverfahren gegen die AfD ausgesprochen. „Das ist keine Alternative für Deutschland, das ist ein Albtraum für Deutschland“, so Strack-Zimmermann gegenüber der Berliner Morgenpost. Aus diesem Grund müsse sich Deutschland „dringend mit einem Parteienverbot auseinandersetzen“, so die 66-Jährige.

Sie selbst habe dabei eine gewisse Entwicklung durchgemacht. Lange sei sie Gegnerin eines Verbotsverfahrens gewesen. Es bestehe die Gefahr, dass sich die AfD dann einmal mehr als Opfer gerieren könnte. „Seit den jüngsten Enthüllungen allerdings sehe ich das anders“, so Strack-Zimmermann. Der Verdacht, dass Petr Bystron Geld von Russland angenommen habe und Maximilian Krah offensichtlich in Kontakt mit chinesischen Spionen stehe, hätten sie zum Umdenken bewegt.

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Besorgt ist die Spitzenkandidatin der FDP zur Europawahl zudem über zunehmend um sich greifende Rassismus-Vorfälle. Die Ereignisse auf Sylt, bei der eine Gruppe Jugendliche „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ gesungen haben, hätte sie sehr erschreckt. „Das ist ein gesamtgesellschaftliches Phänomen, das mich sehr beunruhigt. Ideologie und Worte, die Nazis nutzen, sind in die Gesellschaft eingeflossen und fangen an, sich zu verselbständigen“, sagte die FDP-Politikerin.

„Es ist offensichtlich bei manchen das Gefühl verloren gegangen, was man da eigentlich vertont. Wir haben es mit einer besorgniserregenden Verrohung und mangelnder Empathie zu tun“, so Strack-Zimmermann weiter. Verantwortlich macht sie für diese um sich greifende Verrohungen „fehlende Bildung“ sowie „politisches Desinteresse“. Es sei deswegen richtig von den Veranstaltern des Oktoberfests, den Song von der Liederliste zu streichen.

Strack-Zimmermann ruft dazu auf, konsequent Anzeige zu erstatten, wenn solche Texte gesungen werden. „Das Schlimmste wäre, wegzuhören und nicht darauf zu reagieren.“, so die 66-Jährige.

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