Werbung:

Brüssel

Statt von der Leyen: Angeblich könnte Baerbock neue EU-Kommissionspräsidentin werden

In Brüssel geht aktuell ein Gerücht herum, demzufolge Ursula von der Leyen doch nicht erneut EU-Kommissionspräsidentin werden könnte. In diesem Zusammenhang könnte es sogar auf Annalena Baerbock hinauslaufen.

Werbung:

In genau einer Woche steht die Europawahl an. Ursula von der Leyen (CDU) ist dabei Spitzenkandidatin der EVP und eigentlich ist geplant, dass von der Leyen erneut Kommissionspräsidentin wird. Jedoch ist schon seit längerem bekannt, dass Frankreichs Präsident Emmanuel Macron lieber eine andere Personalie an der Spitzer der EU-Kommission sehen würde. Macron hat für diese Rolle insbesondere den ehemaligen EZB-Präsidenten sowie ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi ins Auge gefasst.

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz soll immer weniger auf von der Leyen setzen wollen. Kritik übt er an von der Leyen, da sie die Zusammenarbeit mit den Europäischen Konservativen allen voran Giorgia Meloni nicht mehr ausschließt. So berichtet es das Magazin Politico. Auch in der SPD soll Draghi einige Befürworter haben.

Werbung

Im Ampel-Koalitionsvertrag ist jedoch festgelegt, dass die Grünen ein Vorschlagsrecht für einen neuen Kommissionsposten haben, sofern Deutschland einen Kandidaten ins Rennen schickt. Politico zufolge ist deswegen auch Deutschlands Außenministerin Annalen Baerbock im Gespräch. Auch die Übernahme eines Ressorts innerhalb der Kommission sei nicht ausgeschlossen.

Vorschlagsrecht für den Posten der Präsidentschaft der EU-Kommission hat der EU-Rat. Die Länderchefs können dabei auch auf andere Personalien als auf die Spitzenkandidaten der europäischen Parteien zurückgreifen. In der Vergangenheit war dies gelebte Praxis. 2019 war etwa Manfred Weber (CSU) Spitzenkandidat der EVP.

Vor allem wegen des Widerspruchs von Emmanuel Macron wurde schließlich jedoch Ursula von der Leyen Kommissionspräsidentin der Europäischen Union. Zudem dürften im Parlament die Mehrheitsverhältnisse für von der Leyen knapp werden. Schon bei der vergangenen Wahl hatte von der Leyen nur eine Mehrheit von neun Stimmen. Wegen grüner Projekte wie dem „Green Deal“ soll sich von der Leyen inzwischen auch in der eigenen Fraktion Feinde gemacht haben.

Ob sich der EU-Rat mit dem Gedanken an Baerbock als Kommissionspräsidentin anfreundet, ist ungewiss. Auch ob Baerbock überhaupt nach Brüssel will, ist nicht sicher. Erst kürzlich machte Baerbock indirekt klar, dass sie eine erneute Kanzlerkandidatur für die Grünen noch nicht aufgegeben hat. „Sowohl für Robert Habeck als auch für mich gilt: Diese Zeiten sind zu turbulent, als dass wir uns anderthalb Jahre vor der Bundestagswahl über Personalfragen den Kopf zerbrechen, zumal kurz vor der so wichtigen.“

Werbung

Werbung