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Bundeswehr möchte „leistungsfähig“ werden

Söder gegen „kriegstüchtige“ Bundeswehr

Die Bundeswehr solle wehrhaft, aber nicht „kriegstüchtig“ sein, schreibt Bayerns Ministerpräsident, Markus Söder, nachdem die Bundesregierung in einer Broschüre die Vollausstattung der Bundeswehr angekündigt hatte. Da Deutschland keinen Krieg führen wolle, empfindet Markus Söder diese Forderung aber als „falsch“.

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Dass die Bundesregierung die Bundeswehr „kriegstüchtig“ machen will, findet Markus Söder „falsch“. Das erklärte der CSU-Chef in einem Post vom Montagnachmittag auf X, vormals Twitter. Seine Begründung: Deutschland wolle keinen Krieg führen, müsse daher nicht „kriegstüchtig“ sein. Stattdessen soll die Bundesrepublik „wehrhaft und verteidigungsfähig sein“, meint Söder abschließend.

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Zuvor hatte die Bundesregierung ein 34-seitiges Dokument mit dem Titel „Verteidigungspolitische Richtlinien für die Zeitenwende“ veröffentlicht. Die Kriegstüchtigkeit wird hier als Voraussetzung für die kollektive Verteidigung Europas beschrieben.

„Unsere Bevölkerung, aber auch unsere Partner in Europa, Nordamerika und der Welt erwarten von uns, dass wir uns dieser Verantwortung stellen“, meinen Verteidigungsminister Boris Pistorius und der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, und halten als Zielsetzung fest, es müsse eine „kriegstüchtige Bundeswehr, eine Bundeswehr für die Zeitenwende“ geschaffen werden.

Damit soll das deutsche Militär im Verteidigungsfall mindestens ebenbürtig sein und auch abschreckend Wirkung entfalten. Söders Posts klingt in diesem Kontext eher paradox: Seine Forderung nach einer „verteidigungsfähigen“ Armee setzt eigentlich voraus, dass diese im Ernstfall dann auch tatsächlich fähig ist, Krieg zu führen.

In den „verteidigungspolitischen Richtlinien“ heißt es, der Hauptfokus liegt „auf der Sicherheit vor der Russischen Föderation“. Russland bliebe „ohne einen fundamentalen inneren Wandel dauerhaft die größte Bedrohung für Frieden und Sicherheit im euroatlantischen Raum.“

Neben den üblichen Verdächtigen, Krisenregionen im Nahen Osten und Afrika möchte die Bundesregierung durch eine wehrhafte Bundeswehr auch ein Auge auf die Arktis und auf China, das „gleichzeitig Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale“ ist, haben. Die Bundeswehr soll nun weitere Zuschüsse durch den Bund erhalten und in kürzester Zeit vollausgestattet werden, um die Bundeswehr zu „einer der leistungsfähigsten Streitkräfte in Europa zu machen.“

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