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Rücktrittserklärung
„Frühzeitige Kommunikation nach Anschlagswochenende wäre besser gewesen“ – so erklärt Josefine Paul ihren Rücktritt
NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul ist zurückgetreten. Bei ihrem Pressestatement übt sie ein wenig Selbstkritik. Dem Untersuchungsausschuss wolle sie auch weiterhin als Zeugin zur Verfügung stehen.
Am Dienstagmorgen hat die Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration (MKJFGFI), Josefine Paul, ihren Rücktritt verkündet. Zuvor hatte die Grünen-Politikerin Ministerpräsident Hendrik Wüst darüber informiert. Wegen des Untersuchungsausschusses zum Terroranschlag in Solingen stand die ehemalige Ministerin enorm unter Druck; die Oppositionsparteien in NRW forderten seit Langem ihren Rücktritt (mehr dazu hier).
Gegen 10 Uhr trat Paul vor die Presse. „Ich gehe diesen Schritt, da die zunehmende politische Polarisierung im Untersuchungsausschuss um meine Person eine Dimension angenommen hat, die das eigentliche Ziel überlagert“, verkündete die ehemalige Ministerin in ihrem Pressestatement. Ziel des Ausschusses sei, so Paul, eine „unvoreingenommene Aufklärung im Sinne der Opfer des Terroranschlags von Solingen“.
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Im Untersuchungsausschuss kamen immer weitere Details über Pauls Scheitern als Ministerin heraus. Ihre Dienstreise nach Frankreich sagte sie zunächst nicht ab. Außerdem wusste ihr Ministerium schon deutlich früher den Namen des Täters sowie dessen Status als Flüchtling. Das hatte die ehemalige Ministerin zunächst anders dargestellt.
„Mir ist heute bewusst, dass eine frühzeitige Kommunikation nach dem Anschlagswochenende besser gewesen wäre, auch wenn zu diesem Zeitpunkt noch kein vollständiges Bild der asylrechtlichen Aspekte vorlag“, so die Ministerin, „das erkenne ich selbstkritisch an.“
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Nach dem Solinger Anschlag an einem Freitag erfuhr ihr Ministerium am Samstag Details zum Täter. Der Ministerin wurden diese Details am Abend zugesandt. Josefine Paul war jedoch erst am Sonntagnachmittag telefonisch für ihre Kabinettskollegen erreichbar.
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Dem Untersuchungsausschuss wolle die ehemalige Ministerin auch weiterhin als Zeugin zur Verfügung stehen. „Die Aufarbeitung des Anschlags und das Interesse der Betroffenen müssen über parteipolitischen Auseinandersetzungen stehen“, so Paul.
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Es wäre besser gewesen, frühzeitig zu erkennen im Amt völlig überfordert zu sein
Die Pensionsansprüche mussten noch „erarbeitet“ werden.
Was war da noch wegen der Ahrtalkatastrophe?
In der freien Wirtschaft hätten diese Figuren ein echtes Problem. Hier brummen sie ein bisschen und finden sich dann auf hochbezahlten Schlüsselpositionen wieder. Diese Logik hat mir auch noch keiner erklärt. Aber zum demokratischen Sozialismus passt das wie die Faust aufs Auge.
Sei es Tennis-Wegner, Gipfel-Weimer, Masken-Spahn, Relotius-Merz oder Zensur-Günther, SMS-Uschi usw. Sie treten alle nicht zurück. Und für diese grüne Paul wird sich schnell ein „Flüchtlingspöstchen“ finden. Wir leben in einer Herrschaftsform der Unfähigen, die über unbegrenzte Narrenfreiheit verfügt.
Es muss auch Blöde geben, nur das die immer mehr werden.
Stimmt, alle die genannten Charaktermasken fallen hinter das 18. Jahrhundert weit zurück denn:
„Ich bin der erste Diener meines Staates“.
Ist ein berühmtes Zitat von Friedrich dem Großen, Preußens König (1712–1786),der sich damit als aufgeklärter Herrscher sah, der dem Wohl seiner Untertanen verpflichtet ist, im Gegensatz zu absolutistischen Monarchen, die sich über das Gesetz stellte.
An diesem Leitmotiv eines Monarchen s.o. gemessen, fehlen jedem bei den genannten Gestalten und vielen anderen die immer mehr werden, einfach die Worte.
Bei Rot und Grün und Schwarz kommt es doch nie auf Fähigkeit an. Nur auf das Parteibuch. Und da ist Überforderung folgerichtig.
Ist er/sie/es nicht für Grün,?@‘!#-:+%;“*=|_innende pars pro toto?
Noch besser wäre es gewesen, diesem intellektuellen Totalausfall niemals ein öffentliches Amt anzuvertrauen. Hoffentlich taucht sie nie wieder in verantwortlicher Position auf.
Hat man von Anne Spiegel ( Ahrtal) auch gehofft. Bis Hannover für sie eine Anschlussverwendung schuf.
Die Anne hatte ja nur in Südfrankreich den Kopf frei machen wollen, ohne dabei Tennis zu spielen! Wäre ja beinahe eine Katastrophe gewesen, wenn nicht gegendert worden wäre.
Noch besser wäre, die Wähler würden endlich erkennen, was die CDU wirklich will.
Noch besser wäre, alle Angehörigen der Grünen, Linken und SPD würden von ihren Ämtern zurücktreten.
Sie ist ganz sicher Kandidatin für den nächsten „Verdienst“-Orden. Frank der Spalter hat schon einen Container nachbestellt. Evt. sogar bei seinen Freunden den Mullahs.
Leider ist diese Person kein Einzelfall.
Sie ist das Ergebnis einer Politik die, bei der Besetzung einer Position, nicht mehr nach Qualifikation oder Kompetenz geht.
Das Schlimme auch in der Wirtschaft, geht dieser Wahnsinn um.
Also wie man SMS richtig verschwinden lässt, da hätte sich Paul mal bei einer früheren deutschen Verteidigungsministerin, die jetzt irgendwo in Brüssel arbeitet, informieren können.
Als Einwohnerin von NRW kann ich mir nicht vorstellen, dass eine Grüne aus Einsicht heraus zurücktritt. Auch Wüst hat sie sicher nicht zum Rücktritt gedrängt. Wahrscheinlich waren es die lieben Kollegen, die sie loswerden wollten bzw. jemand anderes auf ihrem Stuhl sehen möchten.
Ach, für die Dame findet sich sicherlich eine gut dotierte Weiterverwendung.
Aber nur im Öffentlichen Dienst. 😀
ist nicht jeder Mensch mit einer Justizministerin verheiratet.
Wie immer bei den Grüninnen. Freundin – Parteifreundin – Todfeindin
Bei den Grüninnen werden bevorzugt die Handvoll Männer abserviert, die überhaupt noch so doof sind, dort Mitglied zu sein. Es sei denn, er gehört den korrupten innerparteilichen Clans an. Gelbhaar lässt grüßen.
Man darf davon ausgehen,
das J P
weich fallen wird…..
normal in der Politik…..
Jetzt geht sie erst mal ins Abklingbecken/Urlaub bis wie nach ein paar Jahren wieder an einer Versorgungsstelle aufpoppt
Gestern war sicher so ein „neuralgisches Datum“, an dem sie sich noch die komfortable Vollversorgung auf Steuerzahlerkosten bis ins Alter „gesichert“ hat. Heute dann der Rücktritt. Normalerweise hätte das keine 48 Stunden dauern dürfen.
Eigentlich hat sie nix falschgemacht. Im Nachhinein wäre es natürlich besser gewesen, nicht Urlaub im Ausland, Verzeihung, Dienstreise zu machen sondern stattdessen in der Nachbarstadt Tennis spielen zu gehen. Leider rückt der nächste Minderleister (m-w-d) nach, also NRW ist genauso erledigt wie der Reichshauptslum.
Solche MannFrauinnen haben die Linksgrünen ohne Ende.
Ich möchte nicht erahnen wie die Wähler drauf sind.
Schauen Sie sich einfach die CDU-Wähler an. DIE haben sich schwarz-grün GEWÜNSCHT!
Josefine Paul, Kreißsaal, Hörsaal, Plenarsaal
Die in den Medien gefundene Bezeichnung als „Fluchtministerin“ sollten Apollo,Tichy, NUIS und die anderen neuen Medien, sollten die so mit Absicht gewollte Wortschöpfung den Regierungsmedien nicht durchgehen lassen.
Die Frau ist Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen im Kabinett Wüst II gewesen.
Diese genaue Aufgabestellung als Ministerin ist viel mehr als nur ihr Versagen als „Fluchtministerin“. Dieses Versagen gibt berechtigten Anlass, sich auch die anderen Bereiche ihrer Arbeit in ihrem Ministerium genauer anzusehen bzw. zu beurteilen.
Wer weiß schon, was dann nicht alles noch ans Tageslicht befördert wird, was wegen der Reduzierung auf nur Fluchtministerin gar nicht erst ins nach oben kommt, kommen soll?*)
*) Bei solchen halben Lügen wie Fluchtministerin immer an die bevorstehenden Landtagswahlen denken.
Die Liste von unfähigen, überforderten, peinlichen Ministerinnen wird von Jahr zu Jahr länger.
Bitte keine Kommentare, die als frauenfeindlich gelten können……jaja, trags wie ein Mann…..
Selbst bei den Grünen muß es doch schwer sein, solche Versagerinnen zu finden.
Solchen Versagern ist kein!!! Amt anzuvertrauen…
Selbst ein Sportverein ist intellektuell viel zu groß für grüne Looser,!!!!
Verein für Briefmarkensammler wäre geeignet, oder vielleicht noch ein Kleingartenverein zur Registrierung von Gartenzwergen.
Pfui Deibel
Keine Redlichkeit, kein Anstand, kein Unrechtsbewusstsein