Innenminister
„Sie versucht, Unsicherheit künstlich hochzuhalten“: Dobrindt wirft AfD vor, Sorgen zu schüren
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt kritisiert die AfD scharf und wirft ihr vor, ohne Lösungen Ängste zu schüren und die Gesellschaft zu spalten. Zudem wähnt er die Bundesregierung in der Migrationspolitik auf dem richtigen Weg.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat gegenüber der Süddeutschen Zeitung die AfD scharf kritisiert. Er wirft ihr vor, ohne Not Sorgen in der Bevölkerung zu schüren. Konkret erklärte er: „Die AfD bietet keine Lösungen, sie heizt Stimmungen an und will die Gesellschaft spalten.“ Und weiter: „Sie versucht, Unsicherheit künstlich hochzuhalten.“
Kritik an seinem Migrationskurs will er zudem nicht aufkommen lassen. Insgesamt würden die Zahlen zurückgehen, so Dobrindt. Dies sei Verdienst der neuen Bundesregierung um Kanzler Friedrich Merz. „Fakt ist: Die Asylzahlen sinken deutlich, weil die Bundesregierung konsequent die Migrationswende vollzieht: durch Grenzkontrollen, durch schnellere Rückführungen und Vereinbarungen auf europäischer Ebene“, so Dobrindt.
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In den Umfragen spiegelt sich das allerdings nicht wider. Jüngst sorgt eine Umfrage aus Sachsen-Anhalt für Aufregung. Demnach kommen SPD und CDU in dem ostdeutschen Flächenland nur noch auf 34 Prozent. Die AfD allein kann hingegen 39 Prozent aller Stimmen auf sich vereinen. AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund kündigte daraufhin an, bei den kommenden Wahlen die absolute parlamentarische Mehrheit anzustreben.
Dobrindt wolle sich auch vor diesem Hintergrund darauf fokussieren, „das Vertrauen in die Demokratie“ zurückzugewinnen. Hierfür seien „sichtbare Ergebnisse und spürbare Verbesserungen im Alltag“ unerlässlich. Gegen die AfD sollen hingegen weiterhin geheimdienstliche Mittel eingesetzt werden. Anfang Mai erklärte der Verfassungsschutz, dass die Partei fortan als „gesichert rechtsextremistische“ Bestrebung eingestuft werde. Aufgrund einer noch laufenden Klage der AfD wurde diese Einstufung jedoch zumindest vorerst zurückgenommen. Dennoch wolle das Innenministerium nun mit den Ländern über die Folgen der Hochstufung beraten, schreibt die SZ.
„Die AfD bietet keine Lösungen, sie heizt Stimmungen an und will die Gesellschaft spalten.“
Das haben wir am Freitag in Tübingen gesehen.
Sarkasmus aus.
…reicht ja noch nicht, deswegen wurde der Palmer danach noch als der tapfere Held hingestellt!
Es gibt ja genug die so hohl sind, dass sie das für bare Münze nehmen.
Herr Dobrindt was sagen Sie zu diesem Video? Gelungene Integration? Wünschen Sie sich mehr davon? Und wie war das mit den Sozialleistungen?
https://youtu.be/Lb03OjYCb1A?si=od8bf9PhUiAeCjXL
Apropos: In UK wurde jetzt eine Hardcore-Islamistin zur Einwanderungsministerin ernannt und ihren Amtseid hat sie auf den Koran geschwört.
Nur dass alle Bescheid wissen, wohin die Reise geht.
Der Mainstream wiegt uns in künstlicher Sicherheit und beschönigt Ausländerkriminalität.
Die Asylzahlen sinken nicht, sie steigen nur nicht mehr so stark. Man muss Zahlen auch verstehen können.
Dafür muss man Mathematik studiert haben, laut Palmer….
Das Selbe wie beim Märchenonkel, die Preise werden billiger, weil die Inflationsrate etwas zurück geht! Ich glaube man muss Politiker sein um daß zu Verstehen!!
„Man kann einen Wohlfahrtsstaat haben oder man kann offene Grenzen haben. Aber man kann nicht beides haben.” Milton Friedman
„Ich kann nicht sagen, ob es besser wird, wenn es anders wird. Aber so viel kann ich sagen: Es muss anders werden, wenn es besser werden soll.” Georg Christoph Lichtenberg (1742-1799)
Die Sorgen muss man nicht schüren, die sind jeden Tag real, teils tödlich real. Manche sind echt nicht die hellsten Kerzen auf der Torte.
Oh doch, der weiß ganz genau welche Stunde es geschlagen hat, ist aber der deutsch- und verfassungsfeindlichen Agenda „verpflichtet“ und versucht jetzt, der AfD den Schwarzen Peter zuzuschieben, So weit, so voraussehbar.
Für die CDU-Fans dürfte das dumme Gewäsch allerdings reichen, um die wie Tanzbären im Zirkus Roncalli wieder in Euphorie zu versetzen.
CDU-Fans – da gibt es intelligenter Lebensformen auf jedem Duschvorhang.
Ich gestehe Herrn Dobrindt zu, dass er sich Mühe gibt und mehr tut als Faeser, was gar nicht so schwer ist. Auch kann er einen leichten Rückgang der Zuwanderung vorweisen.
Aber auch er kann nicht verleugnen, dass die Clans und radikale Prediger immer mehr an Einfluss gewinnen. Es sollte mal durch Deutschlands Innenstädte gehen. Die Frauen bis zu Halskrause verschleiert, mittlerweile immer mehr Burkas. Da entwickelt sich eine Parallelgesellschaft aus denen, welche bereits hier sind. Ungelöst die Probleme an den Schulen, die Kriminalität…
Immer noch werden NGO mit Geldmitteln versorgt, deren Arbeit die Probleme noch beschleunigt. Noch immer können Asylbewerber bei Ablehnung auf Kosten der Steuerzahler klagen…Dobrindt, beschränkt sich mit einem Tunnelblick auf einen sehr kleinen Teil der Probleme und tut dagegen etwas. Das ist aber nicht die Lösung.
Das ist alles Kosmetik.
Die Sozen lassen nichts anderes zu (die ganz ganz li..en sowieso nicht).
Und wie andere schon schrieben, dass jetzt im Moment auf den ohnehin schon riesigen Haufen ein bissel weniger obendrauf kommt, was macht das für einen Unterschied?
2000 Syrer sind angeblich zurückgekehrt (mit deutschem Bakschisch, versteht sich ja von selbst), die sind auch bald wieder zurück im Germøney.
Gleich kommt die Genzee-Ratte in der Apollo-Redaktion aus ihrem Loch gekrochen und erklärt Ihnen, dass Sie ein „Boomer“ wären und deshalb die Klappe halten sollten.
Die Union ist für all das verantwortlich, das kann man nicht schön reden!
Doch kann man schön reden. 25 Prozent der Wähler „wissen davon offenbar NIX“,
Die haben offenbar nicht mitbekommen, dass die Merkel es war, die den Startschuss für das DESASTER absichtlich und zielgerichtet gegeben hat. Offenbar leben die hinterm Mond.
Die Sorgen sind berechtigt. Ein Blick in die Zeitung reicht.
Und seine Partei praktiziert die Hochhaltung der Unsicherheit, würde ich meinen…
Seine Partei praktiziert die maximale FORCIERUNG des DESASTER bis zum finalen Armageddon.
Sorgen zu schüren -Das schaffen die Altparteien leicht selbst durch ihre Politik.
Ich habe mir heute das Interview angehört, mehr muss man nicht sagen.
https://weltwoche.de/daily/die-afd-ist-deutschlands-letzte-chance-alice-weidel-ueber-ihr-leben-in-der-politik/
Jeder Meister lobt sein Kleister.
Dobrindt will uns ernsthaft die Zuwanderung von nur noch 2 Großstädten pro Jahr statt bisher 5 als Erfolg verkaufen. Solange wir keine signifikante Netto-Auswanderung haben, insbesondere in Hinblick auf Problemregionen, kann von Erfolg keine Rede sein. Und wer immer noch behauptet das ginge alles nicht, der schaut nach Skandinavien, da geht das jetzt alles.
Die AfD bietet konstant Lösungen an, die aber leider, dank der CDU Brandmauer, nicht umgesetzt werden können.
Nun, der Herr Bundesminister meint also, die AfD „versucht, Unsicherheit künstlich hochzuhalten“. Man merkt an dieser Aussage, daß Logik im Studium der Sozialpädagogik keinen Platz hat.
Unsicherheit ist ein ganz natürliches Gefühl, das dann im Menschen Raum greift, wenn er nicht übersehen kann, was geschehen oder auf ihn zukommen wird. Dieses Gefühl hat man mittlerweilen, habe ich mir sagen lassen, wenn man sich als „weiblich gelesener Mensch“ in unübersichtlichen Situationen sieht, an schlecht beleuchteten Örtlichkeiten befindet oder auf unzureichend kontrollierte öffentliche Verkehrsmittel angewiesen ist.
Es ist schon der Gipfel der Herablassung, daß jemand diese Gefühle der Unsicherheit kurzerhand als „künstlich induziert“ abtut, während er sich selbst in einer Situation befindet, in der sich stets andere schützend vor ihn stellen – oder gar werfen – werden, sobald irgendetwas Unvorhergesehenes geschieht.
Dobrindt ist Innenminister und könnte als solcher endlich endlich eine innere Ordnung wieder herstellen. Täte er das, bräuchte er sich keine Sorgen wegen der AFD zu machen.
Jawohl Herr Dobrindt, nur weiter so.
Wie heißt es doch so schön?
Aufmucken Zähne spuckten. Weiter mucken, weiter spucken.
Die beiden Helmuts rotieren schon im Grab, und ihre Politerben versenken das Parteiensilber.
„Fakt ist: Die Asylzahlen sinken deutlich, weil die Bundesregierung konsequent die Migrationswende vollzieht: durch Grenzkontrollen, durch schnellere Rückführungen und Vereinbarungen auf europäischer Ebene“, so Dobrindt.“
Ich glaube Friedrich Merz und seinen Ministern kein einziges Wort mehr.
Herr Dobrind scheint zu vergessen, dass die AFD noch nie in Regierungsverantwortung war und daher auch noch keine Lösungen umsetzen musste. Die CDU war jedoch in den letzten 20 Jahren gut 17 Jahre an der Macht und hat nur Probleme geschaffen, aber keine Lösungen für irgendwas geliefert. Alles was die CDU getan hat besorgt die Leute, kostet viel Geld und bringt Unsicherheit, Gefahr und Bedrohung.
Für mich persönlich sind das unüberlegte, fast schon bösartige Behauptungen.
Das ist wohl und gut überlegt, faktischer Blödsinn und es sind gesichert extrem bösartige Aussagen.
Wo gibt es den Rückführung? Meint er etwa den 1 Flug ? Das ist wohl ein Witz zeitgleich kommen jeden Tag 1000 neue ! Alice Weidel hat es in Ihrem langen Interview alles dazu gesagt .
Ist bei mir eher umgekehrt. Ich sehe die AfD als die einzige Hoffnung für Deutschland und seine Menschen an. Robert und Fritze haben ihr Rettungsboot, aber für die meisten für uns ist Deutschland Heimat und Existenzgrundlage.
Wie häufig nutzen sie denn den ÖPNV in Ballungsräumen Herr Dobrindt? Ich vermute nie. Sie werden auch gewisse Stadtviertel nie betreten. Oder gewisse Schulen.
Man sollte den Politikern all ihre vom Bürger bezahlten Sicherheitsleistungen nehmen und sie zwingen den ÖPNV inklusive DB zu verwenden.
Viele unserer Probleme wären in kürzester Zeit gelöst
Mein Reden ! Als erste Amtshandlung sollte man ihnen die Dienstfahrzeuge mitsamt Personenschützern wegnehmen.
Nun, „die AfD bietet keine Lösungen, sie heizt Stimmungen an und will die Gesellschaft spalten“, meint der Herr Bundesinnenminister also.
Im Umkehrschluß soll das wohl heißen, daß die Parteien des Antifaschistischen Blocks natürlich Lösungen für die Probleme haben und die Gesellschaft einen.
Merke: Populismus ist immer das, was die anderen – vorzugsweise die von der Opposition – sagen oder tun …
Lösungen hätten die wohl wenn sie denn wollten, aber sie wollen nicht, weil das mit der AGENDA inkompatibel wäre.
Nun, Sie gehen mit dem Begriff der „Agenda“ offensichtlich von einem klaren, obzwar geheimen Plan aus, den wer auch immer ersonnen hat und den irgendwelche Menschen derzeit umsetzen.
Der große Kardinal Richelieu bemerkte einmal gegenüber dem König, daß Verschwörungen aus mehreren Gründen stets eher zum Miß- als zum Gelingen neigten:
1. Verschwörer sind auf Heimlichkeit angewiesen, weshalb sie sich ihre Mitstreiter meist nicht aussuchen können. So geraten sie zuerst an die Dummen, die Eitlen und die Einfältigen, was der Heimlichkeit eher schadet.
2. Die Heimlichkeit zwingt zum Verheimlichen, weshalb sich die Verschwörer stets ganz komplizierte Mechanismen zur Geheimhaltung und zur Durchführung der Verschwörung ausdenken. Doch, je komplexer ein Mechanismus sei, desto eher seien die Mitverschwörer damit überfordert.
3. Die Komplexität der Verschwörungsmechanismen verhindert das einzige, das sie gelingen lassen könnte: Schnelligkeit.
Lieber Herr Dobrindt, hätten Sie vielleicht noch Platz in Ihrer Blase für meine Familie und mich? Meine Stimme hätten Sie, Nord-Amerikanisches Indigenenehrenwort.
Er sollte mal Zeitung lesen, dann muss er nicht die AFD diskreditieren!