„Richtungswechsel“
Söder meint, Koalitionsvertrag „stärkt die Wirtschaft in immensem Ausmaß“
Markus Söder lobt den neuen Koalitionsvertrag als „Aufbruch“ und spricht von einem „grundlegenden Richtungswechsel in der Migrationspolitik“. Zudem stärke der Vertrag die Wirtschaft in „immensem Ausmaß“.
Nachdem Union und SPD am Mittwoch den Koalitionsvertrag vorgestellt haben, sprach der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder im Deutschlandfunk über Kritik und Hintergründe zum Vertrag. Laut Söder sei der Vertrag zwischen Christ- und Sozialdemokraten ein „substanzieller Vertrag“. Dieser würde einen „grundlegenden Richtungswechsel“ in der Migration darstellen und zudem die Wirtschaft in „immensem Ausmaß“ stärken.
Mit diesem Vertrag könne man „arbeiten und auch die großen Herausforderungen Deutschlands meistern“, fuhr Söder fort. Der Name des Vertrages ergebe sich aus dem, was es nun gegen die Herausforderungen in der Welt brauche: „Verantwortung“, so Söder. Der Koalitionsvertrag sei ein „Aufholprogramm“, mit dem Vertrag wird „ein großer Aufbruch“ möglich gemacht.
Wenn man sich alle „Themenfelder“ des Koalitionsvertrages anschauen würde, dann würde man erkennen, „dass man damit einen Aufschwung erzeugen“ und auch „einen Aufbruch organisieren“ könne.
Die zukünftigen Koalitionäre engagieren sich für eine massive „Senkung der Stromkosten“, und man würde „Gesetze wie Lieferkettengesetz, Bürgergesetz, Heizgesetz, viele, viele Verordnungen, Dokumentationspflichten, Statistikpflichten, übrigens sehr konkret benannt, für die Wirtschaft“ wegstreichen.
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Auch in der Migration würde man Fortschritte erzielen. Laut Söder spüre man in Europa „Erleichterung darüber, dass Deutschland seine Migrationspolitik ändern wird“. Das liege zum einen daran, dass die „Grünen nicht mehr in der Regierung“ seien. Nun kommen „Zurückweisungen, Grenzkontrollen, Abschiebungen“ sowie „Abkommen […] mit Staaten wie Afghanistan und Syrien“, erklärte Söder weiter. Zusätzlich folge auch noch die „Aussetzung des Familiennachzugs“.
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Gemeinsam mit der SPD wolle man das „Arbeitsengagement“ von Migranten „deutlich erhöhen“ und gleichzeitig „die illegale Migration ganz klar begrenzen“ oder vielmehr „stoppen“. So wolle man zu einem Zustand von vor 2015 kommen – wie der Ministerpräsident in den vergangenen Wochen öfter betonte.
Herr Söder ist sich bewusst, dass der 1. April bereits vorbei ist?
Klar, stärkt die Wirtschaft!
– Entzug des passiven Wahlrechts
– Vermögensermittlungen
– ePA verpflichtend, sonst Strafe
Alles für die Wirtschaft, alles gegen den Bürger.
Bei dem muß ich immer herzhaft lachen.
Woher möchte denn ausgerechnet ein Söder wissen, wie die Wirtschaft funktioniert?
Wenn Söder recht hätte, müßte die deutsche Wirtschaft in den nächsten Monaten kräftig wachsen. Ich wette, sie wird es nicht, im Gegenteil.
Plupp
Nun ja,
ich vermute er sieht sich auch als guten Ministerpräsidenten.
Soviel zu seinem Urteilsvermögen
Das zentrale Problem ist, dass der von CDU, CSU und SPD gestern der Öffentlichkeit vorgestellte Koalitionsvertrag mit keiner einzigen Zeile die Praktiken kritisiert, die Belegschaften vor allem der Industriebetriebe mit einem Determinismus zu konfrontieren, der Voraussetzungen hat, die kein Mensch erfüllen kann. Mithin steht damit von vornherein Tür und Tor weit offen, auch künftig ein Gebaren in Szene zu setzen, das rasch fortschreitend die Kräfte entschwinden lässt. Die zunehmende Schwäche der Wirtschaft kommt dann nicht von ungefähr. Ohne also endlich Maßnahmen zu ergreifen, die derlei blankem Unfug notwendig eine Absage erteilen, wird es nicht gelingen, zu alter Stärke zurückzufinden. Alles andere verliert sich bloß in einem blöden Optimismus.
Das er genau das sagt, damit konnte niemand rechnen.
Da gab es mal einen Film…
„Killer Klowns from Outer Space“
Weiß nicht, wie ich jetzt darauf komme.
Der neue Pinocchio am Küchentisch.
Und , ist er schon in Bayern mit Jubel empfangen worden . Glaube kaum , bedenkt man was er so alles vor der Wahl in Bierzelten von sich gegeben hat . Sich über Grünen mehr als nur lustig gemacht hat (berechtigt in meinen Augen) und wie oft hat er betont “nie wieder linke Politik“ und jetzt kehrt er mit einen sozialistischen grün/roten Manifest zurück . Für mich, wenn nicht gar noch der größere Umfaller als Merz . Äußeröich scheint er ein auf König Ludwig II machen zu wollen .
Kurze Frage in die Community, kann jemand den Koalitionsvertrag den P. Amthor hat, in dem sich die Union mit 14 von 15 Punkten des Sofortprogramms durchgesetzt hat, zur Verfügung stellen? In dem anderen Papier, welches als Koalitionsvertrag kursiert lese ich das nicht heraus.
Quod esset demonstrandum!
Wird ihm allerdings nicht gelingen.
Söder meint, Koalitionsvertrag „stärkt die Wirtschaft in immensem Ausmaß“. Diese Weisheit muss er von Habeck übernommen haben.
Welches Land meint er? Deutschland kann rs nicht sein, oder?
Wo kriegt man das Stöffchen von Herrn Söder her?
Der Koalitionsvertrag „stärkt die Wirtschaft in immensem Ausmaß“? .Die Wirtschaft in welchem Land meint er? Oder ist die deutsche Schattenwirtschaft gemeint? Das käme hin.
Nix davon wird passieren. Wohl aber, dass Söder nach den nächsten Landtagswahl weg vom Fenster ist.
Oh H. Söder, das glauben Sie doch selbst nicht.
Söder ist der Einzige, der mich wirklich enttäuscht, weil ich nicht gedacht hätte, dass ihm dieses Land und seine Menschen so derart egal sind, trotz seiner Wetterwendigkeit.
Er ist auch nur noch ein Schatten seiner selbst. Entweder ist er ein hervorragender Schauspieler oder er leidet gerade selbst darunter, diese Politik mitvertreten zu müssen. Wenn man sich seine Auftritte in den letzten Tagen ohne Ton ansieht, dann sieht er so aus, als müsste er seine Tränen runterschlucken. Da ist kein Strahlen mehr in seinem eingefallenen Gesicht.
Ich frage mich wirklich, warum er das mitmacht, falls ich mich mit meinem Gefühl nicht irre.
Ich habe übrigens nicht CSU gewählt, das ist vorbei. Aber Söder war mir trotzdem noch sympathisch, ich kann es nicht erklären, aber es war so.
Das einzige, was diese Koalition bei der Wirtschaft stärkt, ist die Fluchtbewegung der Firmen ins Ausland
Wieso sind in dieser Partei (CSU) immer nur solche Dampfplauderer?
Ob Söder, Seehofer, Stoiber etc.
Merken das die Bayern in deren Land das nicht? Woran liegt`s?
Der Gute ähnelt auf dem Foto schon ein bisschen dem König Ludwig, oder? Naja, fesch is er scho.
Genau Herr Söder, und wenn’s nicht klappt, dann wars der Trump und oder Putin …. oder der Nikolaus……