Gegenmaßnahmen
Schweiz will Rückweisungen von Asylsuchenden „nicht akzeptieren“
Die Schweiz will die neue Rückweisungspraxis Deutschlands an der Grenze „nicht akzeptieren“. Bundesrat Beat Jans reist noch im Mai zu Kanzler Merz, um über mögliche Gegenmaßnahmen zu sprechen.
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Der Ton zwischen Deutschland und der Schweiz in der Asylpolitik verschärft sich. Hintergrund ist die Anordnung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), nach der künftig auch Menschen an der Grenze zurückgewiesen werden können, selbst wenn sie in Deutschland ein Asylgesuch stellen wollen. Die Schweizer Regierung reagiert mit scharfer Kritik – und prüft eigene Maßnahmen.
Laut einem Bericht der Neuen Zürcher Zeitung teilte das Justizdepartement in Bern mit, man werde Rückweisungen von Asylsuchenden an die Grenze „nicht akzeptieren“. Bundesrat Beat Jans (SP) will noch im Mai nach Berlin reisen, um Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) zu Gesprächen zu treffen – dabei sollen auch mögliche Gegenmaßnahmen der Schweiz thematisiert werden.
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Eine Woche nach der Verschärfung der Grenzkontrollen durch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat die Bundespolizei deutlich mehr Zurückweisungen an den Grenzen verzeichnet. Nach Angaben des Ministers wurden in den vergangenen sieben Tagen 739 Personen an der Einreise gehindert. Das entspricht einem Anstieg von 45 Prozent gegenüber der Vorwoche, in der 511 Zurückweisungen erfolgten.
Die rechtliche Grundlage für die neue Praxis stützt sich auf nationales Recht in Verbindung mit einer Ausnahmeregelung im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Frühere Bundesregierungen hatten Zurückweisungen von Flüchtlingen mit Verweis auf europäisches Asylrecht abgelehnt. Demnach ist Deutschland verpflichtet zu prüfen, welches EU-Land für das jeweilige Asylverfahren zuständig ist.
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Wie die NZZ berichtet, kontrolliert die deutsche Bundespolizei im Grenzraum zu Basel inzwischen systematisch alle Reisebusse, den Fernverkehr und sogar Tramlinien. Personen, die an Ort und Stelle einen Asylwunsch äußern, würden nach Angaben deutscher Beamter zurück an die Grenze gebracht und den Schweizer Behörden übergeben. Die bisherige Praxis, sie zunächst in eine Erstaufnahmestelle zu überführen, ist demnach ausgesetzt.
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Ausreisepflichtige Migranten
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66,9 Prozent der Abschiebungen in Sachsen-Anhalt sind in diesem Jahr gescheitert. Eine leichte Steigerung im Vergleich zu 2024, wo nur 62 Prozent der Abschiebungen scheiterten.
Wie oft bereits Asylsuchende direkt an die Schweiz zurückgeführt wurden, ist derzeit unklar. Die Behörden in Basel und Bern geben an, bislang keine konkreten Fälle dokumentiert zu haben.
Die Schweiz lässt schon seit längerer Zeit Asylbewerber einfach nach Deutschland durchreisen und entledigt sich damit weiterer Probleme.
https://www.focus.de/politik/ausland/illegale-migration-die-schweiz-wird-zum-schlupfloch-fuer-gefluechtete-nach-deutschland_id_182595575.html
Davon abgesehen machen das andere Länder auch so. Die Sensationserfolge von Dänemark sind vor allen Dingen damit zu erklären, dass sie die Leute dazu getrieben haben das Land zu verlassen, um dann nach Deutschland überzusiedeln. Wenn Deutschland seinen Hintern nicht bewegt und die Leistungen nicht massiv absenkt, um die Sogwirkung zu beenden, wird das auch so weiter gehen.
Das geht auch ohne Leistungen so weiter.
Muslime haben einen höheren Auftrag. Das scheinen Sie immer zu vergessen.
Da die Schweiz komplett von EU – Ländern umgeben ist, müsste es daher keine Migranten aufnehmen. Aber da Deutschland die Einladung ausgesprochen hat, war es bisher Usus, die Migranten zu ihrem Zielland durchzuwinken.
Wichtig wären die EU – Aussengrenzen zu sichern und die ‚Schlepper‘-NGO’s zu stoppen.
Pull Faktoren sofort beenden.
Das ist das A und O, alles andere sind Nebelkerzen.
einer der wenigen intelligenten kommentare hier.
Die Schweiz hat diese Leute einreisen lassen, weil sie Schutz suchen?
Dann soll die Schweiz diese Leute aufnehmen.
klar, macht die grenzen dicht. wirst schon sehen. 🤣
recht haben und recht bekommen sind nämlich 2 paar schuhe. und da die afd keine europäische lösung will…ran an den speck.
Das muss die Schweiz doch als Chance sehen.
Die Schweizer haben genug Goldstücke – unter den Kopfkissen.
Ich mag die Schweiz sehr gerne, aber in diesem Fall muss ich der Schweiz sagen, dann lässt die Migranten nicht in euer Land und winkt sie nicht zu uns durch. Ist doch ganz einfach, oder?
ihr deutsche habt den magneten angestellt, wir sollen nun eure arbeit machen?
Das führt dann dazu, dass die Schweiz ihre Grenzen zu Frankreich und Italien kontrolliert. Da wird dieser Prozess leider nicht aufhören, und am Ende könnte das Ende des Schengen Raumes stehen. Anstatt das man das Problem dort packt wo es zu lösen ist: an der EU Außengrenze.
Einer der grundlegenden Erfolge der EU ist bedroht, der Schengen Raum bzw das grenzfreie Reisen, bloß wegen Merkels „einsamer Entscheidung“.
Was ist so schlimm daran, wenn wir an europäischen Binnengrenzen wieder Ausweis oder Pass vorzeigen müssen? Wenn ich dafür keine Asylbetrüger in der Nachbarschaft habe- bitte gern?
Jetzt führen wir wieder dieselben Diskussionen wie vor zwanzig Jahren. Das ist ein echter Rückschritt. Danke für nichts, Frau Merkel….
Schengen ist (neben der Euro-Einführung) einer der Haupt-SCHÄDEN des Übergangs EWG-EG-EU. Was wurde denn besser? „Stundenlange Schlangen an der Grenze“ gab es für PKW nie. Es ist einfach „Freie Fahrt für die OK, inkl. asyl-ind. Komplex“.
Zurück zur EWG – in allem!
Sie leben wohl nicht im Grenzgebiet? Hier in NRW an der Grenze zu den Niederlanden und Belgien ist sehr vieles einfacher geworden, die wirtschaftliche Verzahnung ist gewaltig gewachsen, durch alle Branchen.
Niemand hier will zum Schlagbaum zurück.
Der Schengen-Raum ist eine wunderschöne Idee, die aber in der Praxis nicht funktioniert. Als er eingeführt wurde, war ich hocherfreut: ein freies Europa, ungehindertes Reisen, freier Verkehr von Waren. Welch eine Errungenschaft! Aber Sie sagen es ja selbst: Die Bundeskanzlerin hat mit ihrer „einsamen Entscheidung“ die Lunte daran angelegt. Sie ist und bleibt eben die Zerstörerin nicht nur Deutschlands, sondern Europas.
Ich kann gar nicht begreifen, wie die Schweiz argumentieren will, Abgewiesene nicht zurückzunehmen. Sie muß sie doch gar nicht zurücknehmen. Solange sie in Deutschland nicht einreisen dürfen, sind sie auf Schweizer Staatsgebiet. Man kann nichts zurücknehmen, was man nie weggegeben hat. Wenn die Schweiz das nicht will, muß sie eben dafür sorgen, daß diese Menschen erst gar nicht in die Schweiz einreisen. Das löst natürlich eine Kettenreaktion aus. Und es wäre allemal besser, alle würden sich zusammensetzen und ein Paket schnüren, um Europa an den Außengrenzen zu schützen.
Der Schengenraum war doch schon immer nur für international agierende Firmen von Vorteil. „Freier Warenverkehr“ nur für Die, unsereiner hatte doch immer noch die Zolleinschränkungen, oder konnte irgendwer zum Beispiel frei in gewünschter Menge Zigaretten einführen? Es gab immer ein Zolllimit, auch bei anderen Waren.
Die normalen Bürger litten doch unter erhöhter Kriminalität in den Grenzregionen zu Tschechien und Polen.
an philoktet
Es tut mit leid, das Sie vor dem Schengenabkommen immer nur vergammeltes Gemüse zu kaufen bekamen.
Ich bin Globalisierungsgegner und kaufe Regional!
Die ganzen Firmen verdienen in erster Linie Geld und das möglichst viel. Sollen Sie auch, aber nicht auf unsere Kosten, die wir alle per offener Grenzen zahlen!
Was meinen Sie denn für wen die Firmen arbeiten und die LKW unterwegs sind? Für Kunden wie Sie, mich und alle anderen.
Wie stellen sie sich denn das Gemüse vor was zwei mal zwölf Stunden zusätzlich zur normalen Fahrzeit an der Grenze gegammelt hat?
ach achwas…
die afd möchte doch die grenzen schließen. und zwar hermetisch. 🤣
die Schweiz IST EU Aussengrenze!
Eben drum !
Ich weiß auch nicht, wo unsere Mitkommentatoren die EU-Außengrenze verorten.
Es geht um die Schengen-Grenze, nicht um die EU-Grenze.
Schengen und EU sind nicht dasselbe.
Aber keine Schengen-Grenze…
Ich fürchte, dass die Außenkontrolle auch nicht reichen wird. Solange ein gutes Sozialsystem lockt werden Wege gefunden.
Es braucht die klare Botschaft, wer in Europa leben will, der muss die Sprache des Landes sprechen und arbeiten. Ansonsten gibt es nur Sachleistungen, einen eingeschränkten Zugriff auf Kranken- und Pflegeversicherung und eine Unterkunft in einer Asylbewerberunterkunft.
Das mag hart sein, aber nur so wird es funktionieren. Wasch mich, mach mich aber nicht nass wird nicht funktionieren.
na, so ganz alleine war merkel nicht.
der migrationspakt wurde von fast allen EU laendern unterzeichnet, und ist auch heute noch teil der EU-doktrin, der die mitgliedslaender (mehr oder weniger) zu folgen haben und folgen.
der zug ist laengst abgefahren.
in den niederlanden ist in den letzten jahren jede 3. neueroeffnete grundschule eine islamische schule.
naechstes jahr werden 9 neue islamische schulen eroeffnet.
all diese menschen haben sich und ihre lebensgewohnheiten fest installiert und werden nie mehr zurueckgehen.
Abwarten. Ich habe nicht den Eindruck, dass die Einwanderung aus dem arabischen Raum ein Erfolgsprojekt ist. Und das meine ich vor allen Dingen aus der Perspektive der Migranten.
Ich habe nicht den Eindruck, dass die sich hier wie „zu Hause“ fühlen. Sollten sich die Dinge im Nahen Osten mal stabilisieren und eine wirtschaftliche Entwicklung eintreten, sei sie auch schwach, da kann ich mir gut vorstellen, dass es viele wieder in die alte Heimat zieht.
Erfolgsprojekt hin oder her … die bleiben hier … nur hier werden sie alimentiert und bekommen den Zucker rundgelutscht in den Arsch geblasen … „wirtschaftliche Entwicklung“ im nahen Osten? … ist das ernst gemeint? … bei dieser Religion des Hasses, die kulturell noch mit dem Mittelalter verhaftet ist? … sehr illustre Träumereien;
Die werden das zu ihrem „zu Hause“ machen!
Konsequente Zurückweisungen sind ein Weckruf an die EU-Nationen, den richtigen Weg für eine vernünftige Migration zu finden.
Neben den Zurückweisungen müssen auch die Pull-Faktoren in Deutschland abgeschafft werden.
Mit der „Brandmauer“ und dem „linken Kuschelkurs“ wird Das aber Nichts …
Die anderen EU Nationen sind teilweise schon viel weiter, besonders Deutschland hat bisher immer gebremst in Brüssel.
Seltsam. Alle schreien „Refugees Welcome“, doch keiner will sie haben.
Gewisse Wählerschichten, Politik und gewisse Medien unterstützen das. Am Besten die Gäste in deren Umfeld wohnen lassen.
Nur die Linken (SPD/SED/Grüne) schreien. Auch diese wollen sie nur als Zerstörungspotential i.S.d. Marxismus.
Im Gegenteil, 70% der Deutschen sind Masochisten und wollen noch mehr von diesem Gesox, weil sie selber nicht ueber dieses Niveau herauskommen. Darum wird es ja nicht besser, sondern schlimmer. Der Deutsche will immer nur negative Veraenderungen, nie Positive, der Staat setzt meistens etwas zum Nachteil der Menschen durch, und alles wird akzeptiert.
ALLE?
Polen ganz sicher nicht.
Was haben die Nachbarstaaten denn für Vorstellungen? Dass wir immer weiter die ganze Welt aufnehmen und sie selbst nur freundlich durchwinken??Absurd.
Naja, DE lädt ja auch, nicht zuletzt durch die Pullfaktoren, ein…………
Ja. Und keinesfalls absurd. WIR wedeln doch mit dem Pullfaktor Bürgergeld, gerade doppelt so stark erhöht wie die Inflation. Bürgergeld (für Ausländer) weg – Migration gebannt. So einfach.
was haben sie denn für vorstellungen? dass die nachbarstaaten alle aufnehmen sollen?
Ja! Gerade die Schweiz hat ihre Aussengrenzen zur EU auch nicht dichtgemacht, also soll sie auch die Migranten aufnehmen, die es in die Schweiz geschafft haben!
Wer Leute in sein Land läßt, muß sich um sie kümmern. Wer sie erst gar nicht reinläßt, trägt auch keine Verantwortung für sie.
Das ist genau die Politik, die von deutschen Politikern in unserem Namen bis vor ca zwei Wochen in Brüssel vertreten wurde.
In den Augen der Schweizer geben sie uns nur wonach der politische Betrieb in Berlin so laut verlangt hat.
Wenn Asylbewerber den Schengenraum betreten, sind sie gemäss Dublin-Verordnung im zuerst betretenen Mitgliedstaat der EU zu versorgen. Dass sie nach Deutschland weiter gebracht werden ist ein Missbrauch, den die BRD-Regierung jetzt anscheinend beenden will. Wenn die Schweiz beziehungsweise die andere EU-Staaten sich jetzt beschweren, dann muss man fragen, weshalb sie diesen Rechtsbruch die ganze Zeit haben anwenden dürfen.
Auf den Punkt getroffen.
„Demnach ist Deutschland verpflichtet zu prüfen, welches EU-Land für das jeweilige Asylverfahren zuständig ist.“
Die SCHWEIZ gehört aber doch garnicht zur EU
Bierzeltreden sind nicht schwer.
Probleme lösen aber sehr.
Stimmt. Und welche Lösungen haben Sie (mit Ihrem türkisch klingenden Namen)? Alle zu Erdogan???
Dann schauen wir mal, wie das der Donald in Washington macht…
Es geht, wenn man nur will.
und was hat die Völkerwanderung jetzt genau mit dem Asylrecht zu tun?
Die Anerkennungsquote ist mikroskopisch klein, es ist eine Invasion von Illegalen Einwanderern, ich bitte diese Themen nicht zu vermengen.
Vermengt hat das die AFD, denn ansonsten würde die nicht das Asylrecht als solches angreifen.
Hoffe, diese einfache Logik ist klar verständlich.
Konsequente Zurückweisungen an der Grenze sind natürlich nur ein kleiner Baustein im Gefüge der Bekämpfung von illegaler Migration. Es werden auch Leute durch die Lücken schlüpfen. Diese werden aber an den Geldzapfstellen vorstellig, wo sie umgehend festgesetzt und Richtung Albanien zum Ausreisetransit verbracht werden müssen. Kurzfristig bedarf es der Wiedereinführung des BGS, damit die Verantwortlichkeiten entsprechend budgetiert werden können damit die Bundespolizei nicht überlastet wird.
Ergo will die Schweiz auch weiter Asylsuchende in die Schweiz einreisen lassen um sie dann nach Deutschland zu bringen. Sie kommen aus Italien , also warum nicht dort zurückweisen liebe SCHWEIZER?
Ich dachte Meloni ist so super?
Frau Meloni ist Ministerpräsidentin Italiens. Sie muß nicht für Deutschland super sein. Sondern für Italien.
Rendiamo l’Italia di nuovo grande.
Solange D nicht knallhart sich über die Forderungen der Anrainerstaaten hinwegsetzt, solange ändert sich nichts! Es muß Druck aufgebaut werden – massiv! Erst wenn sich Personentrauben in den Anrainerstaaten an den Grenzen zu D bilden und nicht nach D abfließen, dann ändern die Anrainerstaaten ihrerseits ihre Einreiseregelungen.
klar, dein genialer plan funzt natürlich nur eindimensional.
Das Bürgergeld für Migranten muß weg. Genauer: das unsägliche BVerfG-Urteil (Grüne Baer) dazu muß weg. Ggf. müßte das BVerfGG so angepaßt werden, daß man BVerfRichter auch (mit der üblichen 2/3-Mehrheit der Wahl) abwählen kann. Das BVerfG ist die Achillesferse des polit. Systems, so wie es in Weimar der Reichspräsident war.
Wir können nicht das Schlaraffenland ausrufen und hoffen, daß CH, PL, GR uns die Grenzen sichern. Es bleibt, seit 1988, der Pullfaktor „Geld für Asyl“.
Die regierungsfreundlichen, gegen die Bevölkerung gerichteten Urteile der Verfassungsgerichte sind ein einziger Skandal. Man nenne mir eine einzige, für den gesunden Menschenverstand plausible Entscheidung…
Was soll das ?
Wer über die Schweiz kommt, gehört den Schweizern. Die haben sie ja auch reingelassen. Nicht lang Schnacken, Kopp in Nacken !
sag das auch orban!
Winkt Herr Orban noch durch?
Erst gar nicht einreisen lassen, sondern direkt an den Grenzen kontrollieren ! Wer nicht herein gelassen wird, muß auch nicht „zurücküberführt“ werden.
Wenn das der Schweiz, Österreich, Frankreich, Polen, Tschechei usw. nicht passt, dann dürfen Sie halt keine Asylanten ins Land lassen.
Die CH soll ja die Fremdkörper nicht behalten sondern weiter zurückweisen in Ihr Herkunftsland !!!
Laut Schätzungen haben mehr als 30 Millionen Deutsche 2 bis 3 Wohnräume bei sich im Haus oder in der Wohnung frei.
Keller, Küche und Aquarium nicht mitgezählt.
Wenn jeder Deutsche Herz zeigt, ist das Problem der Masseneinwanderung gelöst.
Ohne dass die Politik sich einmischt. oder die AfD bei 60 % landet.
30 Millionen nehmen 90 Millionen auf.
Rente gesichert.
Make Germany great again.
Ungebildete Einwanderer in die Sozialsysteme ,sind zu 99% ein Verlustgeschäft für das aufnehmende Land. Die Kosten werden über Generationen nicht mehr ausgeglichen. Studie hr. Prof. Raffelhüschen . Lesen bildet .
Witzbold!?
Hallo Timbuktu, senden Sie auf der gleichen Welle wie Eriwan?
Zu heiß gebadet, was ?
Hab ich euch doch mehrfach vorher gesagt. Schweiz geht noch, Polen und Österreich wird ein anderes Brett. Grenzen schließen a la AFD 🤣
Was macht´s wenn sich die Goldstücke an jeder Grenze türmen. Jedes Land sucht sich die aus, die es brauchen kann. Der Rest kommt zu uns.
Ich hätte zugerne gesehen wie die AFD die Grenzen schließt, bzw. was dann passiert wäre.
Kann natürlich sein, dass sich die Kollegen der Anrainerstaaten bei Kontrollen Deutscher LKWs und Reisender aller Art besonders beeilt hätten. 🤣
Wieviele LKW haben eigentlich Platz von den deutschen Binnengrenzen bis zur blauen Parteizentrale in Berlin?
Wieviele Millionen Goldstücke wollen Sie noch haben? 20, 30 Millionen? Aber Sie sind ja nur ein dummer Troll.
Wenn der Verstand fehlt helfen auch keine Fragen.
Was ist los? Uns die ganze Zeit die Goldstücke aufs Auge drücken und aus allem raushalten? Wird wohl langsam Zeit das die Eidgenossen auch schön bereichert werden!
Sollte die AFD endlich in Regierungsverantwortung sein und die Pullfaktoren abgeschafft sind,dann kommen eh andere Zeiten auf unsere Nachbarn zu!