Schweden will Bandenkriminalität mit Militär bekämpfen – Was sind die Hintergründe?
Schweden erlebt im Augenblick einen massiven Anstieg der Bandenkriminalität. Dutzende Menschen wurden seit Jahresbeginn getötet, hunderte weitere verletzt. Nun will der Ministerpräsident das Problem bekämpfen und dabei auch das Militär einsetzen. Das sorgt naturgemäß für Aufsehen. Was steckt hinter dieser Ankündigung und welche Rolle wird das schwedische Militär künftig bei der Verbrechensbekämpfung spielen?
Am vergangenen Donnerstag sorgte eine Fernsehansprache des schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson für Aufsehen. In der Ansprache ging Kristersson auf die momentan rapide anschwellende Bandenkriminalität in Schweden ein. Dabei äußerte er sein Bestürzen über die schockierenden Mordfälle der letzten Wochen (Apollo News berichtete) und versprach, zukünftig härter gegen kriminelle Banden und deren gewalttätige Aktivitäten vorzugehen. Im Zuge dessen kündigte er an, dass zukünftig auch das Militär im Kampf gegen die Bandenkriminalität eingesetzt werde. Aus diesem Grund traf er sich am vergangenen Freitag mit dem Oberbefehlshaber der schwedischen Streitkräfte, Micael Bydén, und dem schwedischen Polizeipräsidenten, Anders Thornberg. In dem Gespräch ging es darum, wie das Militär die Polizei bei ihren Maßnahmen gegen gewalttätige Kriminelle aus dem Bandenmilieu unterstützen kann.
Der Hintergrund dieser auf den ersten Blick sehr eskalativ wirkenden Ankündigung ist die dramatisch zunehmende Bandenkriminalität in Schweden. Das Land leidet schon seit Jahren unter der Gewalt durch sich gegenseitig bekriegende Banden, die fast ausschließlich aus jungen Migranten, insbesondere aus dem Nahen Osten und Afrika, bestehen. Die Banden, die ihr Geld primär mit dem Drogenhandel verdienen, machen dabei auch vor brutalsten Gewalttaten nicht halt. Zahlreiche Schießereien, Sprengstoffanschläge und gezielte Ermordungen von Kontrahenten gehen auf ihr Konto. Auch Unbeteiligte werden immer öfter getötet oder verletzt, so beispielsweise ein 70-jähriger blinder Kneipengast, der vor zwei Wochen bei einem Mordanschlag auf ein Bandenmitglied in der Kleinstadt Sandviken erschossen wurde. Selbst Polizisten und Kinder wurden in den letzten Jahren immer wieder kaltblütig ermordet.
Regierungswechsel brachte die Wende
Nachdem das Problem in den schwedischen Medien lange Zeit totgeschwiegen wurde, wird es in den letzten Jahren endlich ernst genommen. Die anhaltend hohe Kriminalität im Land und die brutalen Verbrechen der Banden werden mittlerweile häufig von der Regierung thematisiert. Dabei spielt auch der Regierungswechsel im Oktober 2022 eine Rolle, bei der die linke Koalition unter Führung der Sozialdemokraten abgewählt wurde. Seitdem regiert eine liberalkonservative Koalition, welche eine Minderheitsregierung unter Unterstützung der rechten Schwedendemokraten, die allerdings nicht direkt an der Regierung beteiligt sind, bildet. Die aktuellen Regierungsparteien hatten bereits im Wahlkampf angekündigt, das Problem der Bandenkriminalität verstärkt anzugehen. Die Schwedendemokraten thematisieren die migrantische Bandenkriminalität ohnehin seit langem.
Am ersten Oktober trat zudem ein neues Gesetz in Kraft, welches für Straftaten, die im Zusammenhang mit organisierter Kriminalität begangen werden, eine Verdopplung des Strafmaßes vorsieht. Zudem bekommt die Polizei neue Rechte im Bezug auf die vorsorgliche Beobachtung und Überwachung von Verdächtigen. Auch eine Reform des Migrationsrechts wird angestrebt, um eine leichtere Abschiebung von Bandenmitgliedern zu ermöglichen, selbst wenn sie noch nicht strafrechtlich in Erscheinung getreten sind.
Aufgabenbereich des Militärs bisher unklar
Welche Aufgaben das Militär konkret bei der Verbrechensbekämpfung spielen wird, wurde noch nicht bekannt gegeben. Es wird allerdings vermutet, dass die Kooperation zwischen Militär und Polizei vor allem auf operativer und organisationaler Unterstützung beruhen wird. So könnte beispielsweise die Militärpolizei die regulären Polizeikräfte entlasten und Spezialkräfte des Militärs mit den verschiedenen polizeilichen Spezialeinsatzkommandos der Polizei kooperieren. Auch die Verwaltungsorgane des Militärs könnten die Polizei bei ihren Ermittlungen unterstützen, zum Beispiel durch das Auswerten von Überwachungsdaten. Dass Mitglieder des Militärs an konkreten Polizeieinsätzen gegen die Banden teilnehmen, ist hingegen eher unwahrscheinlich, da sich die Einsatzregeln für polizeiliche und militärische Einsätze stark unterscheiden.
Die Idee, das schwedische Militär für die Bekämpfung der Bandenkriminalität einzusetzen, ist im Übrigen nicht neu. Schon 2018 forderte der Parteivorsitzende der Schwedendemokraten, Jimmie Åkesson, dass das Militär die Polizei bei der Verbrechensbekämpfung unterstützen sollte. Damals erntete er damit vor allem Spott und Entrüstung, insbesondere auf der linken Seite des politischen Spektrums und in den Medien. Nur wenige Jahre später hat sich die Situation vollkommen geändert. Als Åkesson seine Forderung Anfang September wiederholte, wurde sie deutlich anders aufgenommen. Die jetzige Oppositionsführerin und ehemalige Ministerpräsidentin der Sozialdemokraten, Magdalena Andersson, unterstützte die Forderung, das Militär einzusetzen, kürzlich sogar öffentlich, wohlgemerkt ohne Bezug auf Åkesson zu nehmen. Diese drastische Veränderung in der schwedischen Innenpolitik ist bemerkenswert.
Militäreinsatz im Inneren Schwedens. Das sind so Nachrichten, die ich mir noch vor zehn Jahren nicht hätte träumen lassen.
2.) Das die jetzige schwedische Regierung endlich, wie ich hoffe erfolgreiche, Massnahmen ergeifen will, ist zu begruessen.
Sie sendet zumindest ein ernsthaftes Signal aus , dass sie keine Mittel scheut, um der Bandengewalt Herr zu werden.
Ich lebe auf dem Lande und kenne viele Schweden deren Kinder und Enkel in Stockholm, Göteborg oder Malmö wohnen.
Angst um ihr Leben haben die nicht.
Ich fuehle mich, wenn ich nach Deutschland reise, jedenfalls was die Kriminalität gewisser Gruppen angeht, unsicherer als in Schweden.
In Schweden lebt es sich immer noch sehr, sehr gut.
Und ich hoffe dass die schwedische Regierung dafuer sorgt, dass es so bleibt !
Diese Hoffnung ist nicht unbegruendet, denn die Schweden lieben ihr Land.
In Deutschland bemueht man sich dagegen alles Deutsche möglichst auszurotten.
Und wenn dort nicht auch allmählich ein Umdenken stattfindet wird das auch gelingen .
1,) Das hört sich alles sehr drastisch an und die Bandenkriminalität ist auf jedenfall ein Fakt der bisher, vor allem von den Vorgängerregierungen – bagatellisiert und unterschätzt wurde.
Ich lebe in Schweden und bin – wie fast alle Schweden – nicht betroffen wa oder bin von dieser Art Kriminalität.
Die revalisierenden Bandenmitglieder bringen sich gegeneitig um und die Toten sind in erster Linie in deren Reihen umgekommen.
Viellleicht hat man deswegen auch so lange die Augen davor verschlossen.
Was die zunehmende Gefahr fuer die Bevölkerung angeht besteht die darin, dass die Banden immer mehr Mitglieder, sogar bei Kindern rekrutieren.
Deswegen ist zu befuerchten, dass sie sich auch in Kleinstädten etablieren.
D.h. fuer normale Buerger besteht eine erhöte Gefahr in eine Auseinandersetzung zwischen solchen Banden zu geraten. Vor allem in Wohngebieten die hauptsächlich von Migranten bewohnt werden.
Dort sind auch die, im Artikel genannten, Zivilisten ums Leben gekommen
Hier können doch nur Einfallspinsel fragen, welche Hintergründe?
Man schaue sich doch die Politiker der europäischen Länder an und dazu noch den ganzen EU Diktatur Mist. Wobei diesen nicht einmal gewählt wurden und die machen die Gesetze zu Lasten der europäischen Bevölkerungen. Dazu noch eine völlig korrupte Justiz und auf Linie des EU Regmies und dann kommen eben solche Dinge zustande!
Das ist eine richtig dumme Idee ohne Konzept und Mission und ohne den Willen überhaupt das Militär einzusetzen. Die denken immer noch es ist „Bandenkriminalität“ aber das Militär bekämpft keine Kriminalität sondern fördert sie meist. Und gegen „Banden“ will man auch nicht vorgehen wie Militärs gegen Banden vorgehen. Dumme Idee eben.