Haushalts-Debatte
Schulze meint, Deutschlands Wohlstands sei „abhängig“ von Entwicklungshilfe
Entwicklungsministerin Schulze widersetzt sich einem Spar-Aufruf von Christian Lindner. Sie findet: Deutschland sollte mehr Geld für Entwicklungshilfe ausgeben, nicht weniger. Und dafür notfalls die Schuldenbremse lockern.
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) stellt sich gegen die für den Haushalt 2025 geplanten Kürzungen und fordert stattdessen mehr Geld für ihr Ressort. „Ich will das klar sagen: Schon das bestehende Budget ist nicht angemessen“, sagte sie im Interview mit dem Stern. Im letzten Jahr habe sie bereits einen großen Sparbeitrag geleistet. „Das haben wir hinbekommen, aber so kann es nicht weitergehen, denn die Weltlage erfordert mehr Geld, nicht weniger.“
Weitere Haushaltskürzungen im Entwicklungsetat gefährdeten am Ende den Wohlstand Deutschlands, erklärte Schulze. Deutschland verdiene als Exportnation jeden zweiten Euro durch Handel mit anderen Ländern. Es brauche gute internationale Partnerschaften – auch, um beim Rohstoffimport nicht vollständig von China abhängig zu sein. Auf X legte sie nach – bezogen auf das Interview postete sie: „Ich wehre mich gegen die Kürzungen in meinem Haushalt. Diese Einsparungen wären ein Fehler. Am Ende hängt unser Wohlstand davon ab, dass wir im Ausland vernetzt sind.“ Deutschlands Wohlstand – abhängig von Radwegen in Peru.
Notfalls müsse dafür auch die Schuldenbremse angetastet werden, so die Ministerin. „Eigentlich müssten wir an die Schuldenbremse ran“, sagte Schulze. Dass sich die FDP dem verwehre, sei langfristig nicht vernünftig. „Natürlich wollen wir nachfolgenden Generationen solide Finanzen hinterlassen. Aber wir sollten ihnen eben auch eine funktionierende Infrastruktur hinterlassen, ein intaktes Klima – und verlässliche Partnerschaften in der Welt“, so Schulze. „Das geht nicht, wenn wir jetzt alles kurz und klein kürzen.“
Sie verstehe zwar, dass Finanzminister Christian Lindner (FDP) einen Haushalt zusammenstellen muss. Die SPD-Politikerin fügte aber an: „Dabei muss er Deutschlands Interessen beachten – und zwar nicht nur kurz-, sondern auch langfristig: Es wird am Ende nämlich deutlich teurer, wenn wir jetzt in der Entwicklungszusammenarbeit sparen.“
Ich bin es leid, dass Gestalten wie diese sich mit unserem Steuergeld wichtig machen.
Der Staat wird wie ein Unternehmen geführt. Früher war ein Unternehmer erfolgreich, wenn er Schulden hatte, denn dann war er reich. Klingt komisch ist leider die Wahrheit. Was in Deutschland leider dazu kommt ist, daß wir keinen Einfluß darauf haben, wann, wo, wie diese Schulden gemacht werden. Wir sind leider nur die Opfer.
Seit wann ist man reich, wenn man Schulden hat ?
Diesen Blödsinn hat man Deutschlands Unternehmern 50 Jahre lang erzählt – heute sind sie Pleite oder immer noch so hoch verschuldet, dass auch 3 Generationen nach ihnen diesen Schuldenberg nicht abbauen können.
Man braucht nur einen gesunden Menschenverstand !
Es gibt nur eine Institution die an Schulden verdient und das sind die Banken.
Logisch, wer Schulden macht und investiert kurbelt die Wirtschaft an, aber ein gutes BIP zahlt nicht seine Schulden u. Zinsen.
Unser BIP ist eine Falle ! Es suggeriert, dass wir ungebremst Schulden aufnehmen könnten, ohne daran zu denken, dass unsere Schulden dieses BIP überhaupt erst generieren.
Unsere Großväter und Väter rechneten anders und deswegen war Deutschland auch erfolgreich im krassen Gegensatz zu heute. Deren Investitionspläne beruhten auf steten sicheren Aufbau und vor allem auf „erst verdienen, dann ausgeben“ und nicht umgekehrt.
Ja, die „schwäbische Hausfrau“ weiß halt, wie man vernünftig mit Geld umgeht!
Mit dem Geld der anderen.
Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann wurde bei einem Wahlkampf-Auftritt am Dienstag in Ravensburg von Demonstranten ausgepfiffen. Plötzlich verlor sie die Nerven und sprach gezielt Demonstranten an. (Video)
Die rund 300 Zuhörer vor Ort waren überwiegend Menschen, die gegen Strack-Zimmermann protestierten. Sie kamen AUCH aus den Reihen der Partei „Die Basis“ sowie der AfD.
https://www.schwaebische.de/politik/eklat-in-ravensburg-strack-zimmermann-beschimpft-demonstranten-2446389
Wo sie recht hat, hat sie recht.
Die? Sicherlich nicht. Diese Lobbyistin verdient prächtig am Verkauf von Waffensystemen… und ausgerechnet sie, die auf Kosten des Steuerzahlers rund 250 Anzeigen PRO MONAT verfassen lässt, sollte gerade mal gepflegt die Schnauze halten und NICHT ausfallen werden.
Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut — zu hoch für die Zimmerflak, denn weder versteht sie diese, noch heißt sie diese gut…
Ansichtssache ?
https://www.steuerzahler.de/aktion-position/staatsverschuldung/staatsverschuldung/?L=0
Hier gab es auch „Entwicklungshilfe“
Der niedersächsische Ministerpräsident soll für seine Büroleiterin ein höheres Gehalt durchgeboxt haben, unter besonderen Bedingungen. Deshalb muss er sich nun erklären.
Im niedersächsischen Landtag beschäftigt sich seit gestern ein Untersuchungsausschuss mit der Frage, ob Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) das Gehalt seiner Büroleiterin unrechtmäßig erhöht hat. Die Proteste in der Staatskanzlei und dem Finanzministerium soll er dabei ignoriert und neue Regeln geschaffen haben.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100388264/niedersachsen-weil-aendert-regeln-und-erhoeht-gehalt-von-mitarbeiterin.html
Er bezahlt lediglich für die „Dienstleistung“, die ihm da „beschert“ wird.
War es nicht Frau Schulze, die gestern vor dem Bundesverfassungsgericht kläglich gegen Julian Reichelt gescheitert ist? Ihr Ministerium hatte Herrn Reichelt doch angezeigt. Mal wieder eine höchstrichterliche Blamage für diese Regierung. Nicht die erste und bestimmt auch nicht die letzte.
Ja, das lässt hoffen! Ich mißtraue zwar eigentlich prinzipiell dem BVerfG, aber dieses Urteil lässt hoffen. 🙂
Die beste Einsparung wäre das komplette Ressort dieser Maid samt ihres Postens.
Aber wenigstens ist sie so ehrlich, dass sie zugibt, dass Deutschlands „internationale Partnerschaften“ nur darauf beruhen, dass Deutschland seinen „Partnern“ jährlich Milliarden überweist. Korruption als Staatsdoktrin, das erklärt die enge Verbundenheit mit der Ukraine bei gleichzeitig latentem Verständnis für Russland ebenso wie die Islamophilie dieser Leute…
Das Bärbockministerium könnte auch eingespart werden, soll sich das Ausland auf andere Weise belustigen.
Das stört mich ohnehin schon lange! Wir haben einen Bundeskanzler, für repräsentantive Termine haben wir den Grüßaugust, es gibt zahlreiche Staatssekrätere und es gibt unsere Botschafter in aller Herren Länder. Da braucht es kein separates Ministerium. Auch das Entwicklungsministerium kann prinzipiell weg. Schade, daß Niebel nur ein Maulheld war. Weich gefallen ist er jedenfalls und berät nun Rheinmetall. 😀
Und wir haben ja auch noch Merkel in der Rückhand. Die agiert immer noch im Hintergrund. Büro, Angestellte, Dienstwagen, Chauffeur – kein Mensch weiß für was. Ich versuche seit Jahren herauszufinden, was die da macht – keine Chance.
Aktuell scheint Sie ja an Ihrer Biographie zu arbeiten, die in diesem Herbst bei Verlag Kiepenheuer & Witsch erscheinen soll. Ich empfehle bei Wikipedia über diesen Verlag und dessen Nähe zu den 68er zu lesen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Kiepenheuer_%26_Witsch
Merkels Vater war evangelischer Theologe und zog 1954 einst von Hamburg ins „gelobte Land“. In diesem „gelobten Land“ wurde Angela Merkel geboren und sozialisiert.
Ebenfalls soll dieses Jahr die Biographie von Schäuble erscheinen. Es könnte somit interessant werden, denn schließlich stürzte Schäuble über den Parteispendeskandal, was den Weg für Merkel freimachte. Ich verstehe, daß ich diesem Mann unrecht getan habe, weil ich ihn dafür kritisierte habe ein Bückling des Systems zu sein. Dieser Mann wurde ebenso wie Wulff durch das System gebrochen und im Falle Schäubles zur Geisel gemacht.
Möge Schäuble in Frieden ruhen! 🙂
so so, die Weltlage erfordert mehr Geld.
Was glaubt die wer sie ist ?
Caesar, Jesus oder Gott ?
Hat die eigentlich Kinder ?
Falls nicht, bitte ändern.
15 Waisenkinder in ihren Haushalt, aber pronto. Die Frau ist gemäß ihrer Bestimmung nicht ausgelastet. Die gerechte Spielsachen-Umverteilung in Kinderzimmern wird sie bravourös meistern.
„Deutschland verdiene als Exportnation jeden zweiten Euro durch Handel mit anderen Ländern.“
Den wir ihnen dann schenken !?
Die muss sofort raus aus diesem Job – sofort !!!
Anhand welcher konkreten Zahlen, Daten und Fakten wurden denn die positiven Effekte der bisherigen Entwicklungshilfeleistungen nachgewiesen?
Das weiß kein Mensch. Wir hängen uns seit Jahrzehnten an einem Brunnen und zehn Schulkindern in adretter Unriform irgendwo in Afrika auf.
Das völlig sinnlose Verprassen und Verplempern fremden Geldes ist das einzige, wenngleich äußerst suspekte Talent der Politszene. Aus des Volkes Tasche ab in den Lokus. Wir brauchen unbedingt ein Politikszenensonderstrafrecht.
„fremden Geldes“ ist auf den Punkt.
In Tat und Einheit leihen wir uns unsere Schulden von anderen Ländern und verschenken sie.
Das ist das Großraumpolitische Manifest der roten Meute.
Schädigung des Staates durch Steuergeldverschwendung wäre ein passender Straftatbestand.
Ein gewisser Herr Scheuer hat sich durch Aufgabe seines BT-Mandats aus dem Staub gemacht. Eine gewisse vdL wurde bei der EU ohne Wahl untergebracht. Damit wäre dann endlich Schluss.
„Das Problem mit dem Sozialismus ist, dass einem irgendwann das Geld anderer Leute ausgeht.“
Margaret Thatcher
Der Witz ist, dass den Sozialismus viele Deutsche kennengelernt haben und trotzdem steht er jetzt wieder vor der Tür. Wer wählt solche Parteien? Jeden Tag fragt man sich, was für ein Mist hat sich heute die Ampel ausgedacht? Unglaublich, wann hat der Irrsinn ein Ende. Geht alle bitte zur EU Wahl.
Eine uneinsichtige Ideologin und Vertreterin des Grünlackierten Sozialismus! Noch 530 Tage im Amt!
Das sind 530 Tage zuviel. Das überleben wir nicht.
Sehr richtig! Um nicht zu Fall zu kommen, würde die andere Seite uns und die Welt wohl eher ins Verderben stürzen.
Obwohl ich nicht gläubig im Sinne der Bibel bin, so glaube ich doch wenigstens an das Gute und das Böse. Und ich weiß sehr wohl, auf welcher Seite der Geschichte ich stehen möchte. Es ist die Seite, die mir erlaubt wieder mit Stolz in den Spiegel gucken zu können.
Hier fehlt es an allen Ecken und Kanten und sie will mehr Geld im Ausland mit der Gießkanne verteilen. Wer stoppt diesen Irrsinn endlich. Schluß mit dem Wahnsinn. Wenn die Frau außer Geld verschenken nichts kann, dann bitte Rücktritt, aber sofort.
Jedes Unternehmen, das so wirtschaftet, ist ein Fall für die Justiz. Stichwort Insolvenzverschleppung.
Schulze will, will, will, will will,– ich will, dass Scholz sich um Schulze kümmert und sie aus dem Ministeramt entfernt.
Bestimmt kann Deutschland auf ihre Geldverschwendung verzichten.
Ach, der vergisst doch glatt dein Anliegen und die will immer noch…
Ich würde diese ganzen woken linksgrünen Schwachsinnsprojekte sofort einstellen! Förderung der HAMAS-nahen UNRWA? Stoppen! Grüne Kühlschränke in Südamerika und Radwege in Peru? Stoppen! Projekte gegen toxische Männlichkeit in Afrika? Sinnlos! Brunnenbau, Hilfe bei Stromnetzen usw. wären ja okay. Aber der überwiegende Teil der Projekte ist hirnrissig.
„Brunnenbau, Hilfe bei Stromnetzen usw. wären ja okay.“
Warum eigentlich ?
Diese glorreichen Kulturen verfügen doch über jungdynamische Fachkräfte noch und nöcher. Die müssten uns doch längst in den Schatten stellen.
Beispiel Afrika: Tatsache ist, daß die Gelder aus jahrzehntelanger Entwicklungshilfe nicht gerade viel gebracht haben. Populistisch würde ich sagen, daß die Warlords sich unsere Steuergelder in die Taschen gestopft haben. Die Wasserversorgung der Dorfbewohner ist denen egal. Daher ist es humanitär sinnvoll, wenn wir dort helfen Brunnen anzulegen. Aber Genderprojekte sind verbranntes Geld und daher sinnlos.
Man kann sicherlich sagen, daß der überwiegende Teil unserer globalen Förderprojekte der linksgrünen Ideologie entspringen. Diese bewirken kaum etwas und schaden unserer Finanzlage. Dazu ein Beispiel: wenn wir die Radwege in Peru finanziert haben, hat Peru nicht die Möglichkeit (technisch u. finanziell) diese instand zu halten. 5 Jahre und sie sind hinüber. Sowas sind Wohlfühlprojekte für deutsche Gutmenschen.
Tatsache ist, dass Menschen in Peru vor 4.500 Jahren eine Pyramide bauten und die Folgemodelle technisch und baulich so perfekt sind, dass sie zum Weltkulturerbe zählen.
Peruaner sind geradezu prädestiniert mit bloßen Händen und wenig Werkzeug Fahrradwege in jeden Winkel der Anden zu bauen. Peruanische Bergdörfer sind legendär. Tibet ist ein ähnlicher Fall.
In Peru werden Radwege gebaut und bei uns dauert sowas ca. 30 Jahre. Sehr häufig enden diese Radwege dann urplötzlich auf einer grünen Wiese.
Wenn es noch eines Beweises bedurfte, was die Quote anrichtet …….
Werte Frau Schulze, wenn Sie meinen, Sie bekommen zu wenig Geld, was Sie sinnlos aus dem Fenster rausschmeißen, können Sie gerne Ihr vom Steuerzahler abgepreßtes Gehalt dazu legen. Vielleicht sollte solchen Witzfiguren mal deutlich gemacht werden, dass das Geld nicht auf dem Baum wächst und wir auch kein Füllhorn haben was unentwegt Gelder rausrotzt. Ukraine, Migrantenstrom – all das kostet bereits Milliarden – alles Gelder, die hier fehlen.
Logisch. Ich mach Schulden und Ihr müsst sie zurück zahlen. Wer hat in den letzten 70 Jahren war zurück gezahlt? Niemand? Glaubt ihr irgendjemand hat ernsthaft vor zurück zu zahlen? Was passiert am Schluss?
Mit „Wumms“ und „Doppelwumms“ in den „Rumms“!
Ich kann und will das hohle Gewäsch nicht mehr hören noch lesen.
Sperrt das Hirnlose und Deutschland verachtende Gesocks endlich ein und schmeißt den Schlüssel weg!
Hat die gute Dame schonmal Wertschöpfend gearbeitet ?
Sinnbildliches Strauß- Zitat von 1983:
„Was passiert, wenn in der Sahara der Sozialismus eingeführt wird? Zehn Jahre überhaupt nichts, und dann wird der Sand knapp.“
Diese Geistig Unterbelichtete Person hat ebenfalls zu viel Kontakt zu Cannabis ,wie der gesamte Rest dieser Regierung .Man sollte diese Regierung komplett Anzeigen weil sie im Grunde genommen , Geld in einem Maße Zweckentfremdet was eigentlich dem Deutschen Volk gehört ,dazu begeht sie Verrat am Deutschen Volke ,weil sie Verpflichtet sind Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden . Das heißt den Schwur den sie bei Amtsantritt abgelegt haben ,wird komplett Ignoriert .Für mich ist dies Amtsmissbrauch und betrug am Deutschen Volk .Hier sollte eigentlich von sich aus einmal die Staatsanwaltschaft Ermitteln ,und da auch sie nicht Reagiert so wie es aussieht scheinen sie genauso Korrupt zu sein.
Das ist ein Fall für’s Bundesverfassungsgericht – aber wo kein Kläger da kein Richter. Und falls es sich doch einmal Jemand einfallen lässt, eine Verfassungsklage vorzubringen, wird sie einfach nicht angenommen / abgelehnt oder auf Halde gelegt. Deshalb ist es so wichtig Regierungskonforme Richter zu besetzen.
Die Klage richtete sich auch nicht gegen Personen, sondern gegen die Regierung, also gegen den Staat. Die Personen sind nur die gewählten Staatsvertreter und genießen darüber hinaus politische Immunität.
In Wirklichkeit können die machen was sie wollen.
Aber das Urteil im Sinne von Julian Reichelt beweist, daß es noch Hoffnung gibt. Ich hoffe jedenfalls sehr, daß genügend Richtern die Erleuchtung erfahren haben.
Früher waren wenigsten noch vernüftige Projekte dabei die wir finanziell unterstützt haben. Aber ich frage mich was Gendergemurkse, Radwege und Kühlschränke damit zu tun haben.
Wir sollten dieses geldverschwendende Unnütz-Ministerium sofort abschaffen – wir haben kein Geld mehr für diesen Unfug und Firlefanz!
Schulden machen um es sinnlos in der restlichen Welt zu verteilen ist kriminell. Diese Woche hat Baerbock schon wieder 244 Millionen im Sudan versenkt, nach den 100 Millionen die sie dort bereits letzten Juli verdummt hat. Bei uns erodiert die Infrastruktur, Wohnungen werden nur noch für wovor-auch-immer-Geflüchtete gebaut und diese unseligen Geldvernichter machen ungestraft mit dem Ruin unseres Landes weiter.
Rischtisch : Das ist kriminell !
Das ist Verrat, Veruntreuung, Hinterziehung, Betrug und am Ende auch Insolvenzverschleppung.
Obendrein entzieht sich die Begründung jeder Logik, von einem existierenden Gesetz dafür ganz zu schweigen.
Heute war ein Leserbrief zum Schuldenstand in der FAZ. Wenn man diesen liest und dazu die Warnungen des Rechnungshofes, dann ist es unverantwortlich, den Begriff Sparen zu ignorieren. In alle Welt wird gezahlt und nachfolgende Generationen sollen diese Schulden abarbeiten.
Wohin das führt sieht man aktuell: der Kanzler mehr oder weniger als Bittsteller in China, das weiter vergünstigte und abgesicherte Kredite bekommt. Und dann Nicaragua – verklagt uns und das Geld fließt weiter. Es gibt icher noch viel mehr Beispiele.
Hier der Link zum Leserbrief:
https://www.faz.net/aktuell/politik/briefe-an-die-herausgeber/briefe-an-die-herausgeber-vom-17-april-2024-19657502.html
Krass !
Aber das ist längst nicht alles. Würde man auch noch die anderen Sicherheiten die Deutschland an andere Länder verteilt hat und die bei deren Zahlungsunfähigkeit fällig werden dazurechnen, kommen wir auf ganz andere Billionenbeträge.
Und das betrifft nicht nur die Schulden anderer Länder bei anderen Ländern, sondern auch und sogar die Schulden anderer Länder die sie bei uns haben.
Tatsache : DE hat für seine eigenen Schuldner gebürgt.
„Nein, Sie müssen meine Rechnung nicht bezahlen. Ich erledige das für Sie.“
Weidel hat das mal sehr schön veranschaulicht : Ein Ladenbesitzer verteilt bei Einlaß seiner Kunden 100-EUR-Scheine und freut sich am Abend über seinen Umsatz.
Kopf-Wand mit dreihundert Sachen !
Ein Bauer verkauft die Kartoffeln unter dem Erzeugerpreis. Darauf angesprochen, daß dies nicht rentabel sei, antwortet er: „Die Menge macht’s!“ 😀
„Also, von all den ganzen Orten zu denen wir bisher getrampt sind, gefällt mir der am besten. Könnten wir nicht hier bleiben?“
„Von was träumst du? Wir haben kein Geld um uns hier ein Haus zu kaufen.“
„Du warst doch letzten Herbst auf diesem Treffen, da war doch, wie hieß die Frau?, Swenia oder so ähnlich. Kannst du die nicht mal fragen. Sag ihr wir machen hier in Entwicklungshilfe oder so.“
„Yo, keine schlechte Idee. Was wollte der Makler für diese Villa am Stadtrand?“
„400 Tausend. Aber frag gleich nach 1,8 millionen oder besser noch 2,45, irgend eine krumme aber hohe Zahl, dann sieht es seriöser aus.“
„Meist du wir müssen da nicht irgendwelche Referenzen oder durchgefühten Programme vorweisen?“
„Ach Quatsch. Sag was mit Kinder. Oder besser Feminismus und Klima. Noch besser feministischer Klimaschutz, oder so.“
…und so wurde, dank Swenia oder so ähnlich, der Traum von einer Villa am Rand einer Stadt in einem fernen Land für zwei Menschen zur täglichen Wirklichkeit…
Nun Frau Schulze, langfristig ist die Ampel auch nicht mehr im Ant.
Das wäre nämlich der Gipfel der Unvernunft!
Augen zu, Schulden machen und verbieten. Nur so lässt sich die Illusion eines links-grünen Bullerbü noch eine kleine Weile aufrechterhalten.
das kann man ja wohl schlecht „Politik“ nennen.
Das Geld herschenken das hart arbeitende Menschen erwirtschaftet haben!
Das ist der Gegenseite schlichtweg egal, denn diese mussten meistens nie hart arbeiten. Die baden im anstrenungslosen Wohlstand.
„Wer dem Volk anstrengungslosen Wohlstand verspricht, lädt zu spätrömischer Dekadenz ein.“
(Guido Westerwelle)
Wir werden diese Schuldenberg abzählen müssen. Vermoegensaufstellung und Lastenausgleich sind hierzu die Zauberworte.
Gut, daß diese Frau immer wieder von so übermäßiger
Geltungssucht heimgesucht wird. Denn dadurch wird
auch noch dem letzten Begriffsstutzigen und Zweifler
klar, wie überflüssig nicht nur sie, sondern mit ihr auch
das Ressort ist, das sie vertritt. Sicher, auch wenn sich
mit diesen Einsparungen nicht der Gesamthaushalt
sanieren läßt, es wäre aber zumindest ein Zeichen –
eins, das man auch der anderen Großkotzigkeit zur
Nachahmung empfehlen sollte. Aber in Deutschland
herrscht ja bekanntermaßen der Gott „Antizyklus“, d.h.
je dreckiger es uns geht, je größer werden die Anstrengen,
das bißchen noch Bewahrenswerte den Geiern zum Fraß
anzubieten. Deutschland verarmt nicht nur, es ver…AAS…t.
Wir werden genau zu der Art von Drecksloch, wie die, aus denen unsere „Neubürger“ kommen.
„Wer halb Kalkutta aufnimmt, hilft nicht etwa Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta.“
(Peter Scholl-Latour)
Es ist Zeit, in der sog. „Entwicklungspolitik“ KLARTEXT & HAUSHALTSWAHRHEIT & KLARHEIT herzustellen! Das GESAMTBUDGET des Bundesministerium f. wirtschaftliche Zusammenarbeit & Entwicklung (BMZ) muss wirtschaftllich & volkswirtschaftlich effizient geführt werden! Maßstab für den Haushaltsrahmen sind 0,7% des BIP – für alle monetären Transfers. Einschl. Kosten für UN-Missionen, Flüchtlingshilfe, Asylbewerber-Leistungen & Geflüchteten-Unterkünfte, sowie Transferzahlungen für Sozialversicherungsabkommen, bei denen keine Arbeitseinkommen gegenrechenbar sind (z.B. Kindergeld für Waisen, Kinder & Angehörige im Herkunftsland und Bürgergeldempfänger-Eltern). — Entwicklungshilfe kann es nur für Investitionen geben, die Hilfe zur Selbsthilfe vor Ort sind & nicht zur Finanzierung staatlicher. o. staatlich finanzierter Organisationen (incl. Gutachterwesen) dienen. Auch Kosten von UN-Einsätzen der Bundeswehr/Marine sind einzurechnen!
Deutschlands Wohlstand ist in einer Ära der sozialen & liberalen Marktwirtschaft entstanden, in der Regeln des Wachstums- und Stabilitätsgesetzes (StabG vom 8. Juni 1967) von jedem Bürgermeister bis zum Bundeskanzler gewahrt wurden. Mit Agenda 2010 ist das ausgekippt worden, danach haben vor allem Finanzinvestoren „Wachstum“ geschenkt bekommen. Finanzialisierung & Digitalisierung haben die Profite auf Eliten konzentriert. Heute kommen AI-Systeme dazu, beschleunigen alle Prozesse zu Echtzeit-Transaktionen. Politik und Entwicklungspolitik werden zu ressourcenfressenden Mittlern, die alle Prozesse bis zum Stillstand ausbremsen. — China hat das kapiert, setzt bei Problemen mit hunderten Ingenieuren an, bis die Lösung in Gang ist. Damit kehrt sich das Verhältnis um: deutsche Entwicklungshilfepolitiker werden zum „Azubi“ der Welt. Ohnehin entgleitet ihnen die eigene Volkswirtschaft und Wirtschaftskompetenz. CO2-Ausgleiche sind heute selbstbetrügerische Geschenke-Ökonomien.
Das historische Versagen ist heute vor allem Gerhard Schröder und dem damaligen Kanzleramtschef Steinmeier anzulasten, die das hektografierte Planungspapier von Dr. Geue durchgewinkt haben.
(Google-Suchworte: Fehler Agenda 2010, Dr. Geue). Ein volkswirtschaftliches Desaster wurde angelegt, das heute das Sozialsystem und den Staat sprengt, und Altersarmut generiert.
Seit 1990 sind zudem über 24,5 Mio. gut qualifizierte Menschen und integrierte Zuwanderer aus Deutschland ausgewandert und die Globalisierung angetrieben. Hier haben sie allerorten Lücken hinterlassen.
Das historische Versäumnis der GRÜNEN: sie haben kein Gesetz für „qualifizierte ökologisches Wirtschaftswachstum“ in Nachfolge des StabG von 1967 gefunden. — Merkels „Eine Welt – eine Verantwortung“-Politik hat löblich 17 UN-SDG-Ziele auf den Weg gebracht, aber die deutsche Volkswirtschaft dekonstruiert. Heute ist Deutschland eine Gefahr für ganz Europa!
24,5 Mio.? Ich dachte mir schon, daß die Zahl hoch sein wird, aber das sprengt alle meine Vorstellungen. Wenn man von diesen Menschen auch nur einen kleinen Anteil remigrieren könnte, wäre in diesem Land bereits viel erreicht. Nur müsste man zuvor aus der Masse der Einwanderer erst einmal die Deutschlandhasser konsequent aussieben.
Es gibt viel zu tun! Lasst es uns anpacken, sobald der Albtraum vorbei ist! 🙂
Wir geben anderen Geld, von dem sie dann unsere Waren kaufen. Und daran verdienen wir so gut, dass wir das zurückkommende Geld verschenken müssen.
Wie gut, dass es im Kindergarten kein Sitzenbleiben gibt.
Leute – ich lieg unterm Tisch. Aua, mein Bauch.
Genau deswegen setzte ich mich immer wieder mal auf den Boden. Bloß nicht die Bodenhaftung verlieren! 😉
Verstanden! Wenn Frau Schulze sich so sehr an der Haushaltspolitik eines Lindners stört, dann möge sie doch bitte zurücktreten und den Weg zur Tür finden. Andernfalls sollste man ihr dabei behilflich sein. Die Abkürzung durch das Fenster (wie einst in Prag) wäre auch ein Vorschlag, jedoch bevorzuge ich den Weg der körperlichen Unversehrtheit. Solche Leute sollen in einer neuen Weltordnung für den Rest ihrer Tage die Höllenqualen durchleiden, die ich in meinem Leben bislang erfahren musste.
Hören Sie, Frau Schulz: ich wähle die Seite des Guten und werde Ihnen auf dem Weg nach unten behilflich sein!
Dem deutschen Volke sollst du dienen, du heuchlerische woke Dr.. Nein das schreibe ich nicht!
Die Dame verfügt über die seltene Gabe, mit wenig Worten viel Mist zu erzählen.
Wer gleichzeitig in 2 Gewerkschaften ist hat auch sonst „viel“ zu sagen
Ruhrpottadel eben 😉
Deutschlands Entwicklungshilfe war auch schon einmal cleverer. Da hatten die Verantwortlichen an Potentaten in aller Welt gebrauchte Mercedes S-Klassen, gerne in der Langversion verkauft und anschließend die Ersatzteile für die Instandsetzungen über Jahre exklusiv geliefert!
Geschäftssinn ist ein Wort, welches es im Grünlackierten Sozialismus für den Mittelstand nicht mehr gibt. Da werden Gebäudeenergiegesetze und Wärmeplanungsgesetze verabschiedet, die erst einmal Banken und Großindustrie über Jahre zugute kommen!
„Schulze meint, Deutschlands Wohlstands sei „abhängig“ von Entwicklungshilfe“. Da stimme ich zu. Würden wir nicht jedes Jahr dutzende Milliarden in die Welt verschenken, ginge es den Deutschen deutlich besser.
Was jeder Mensch mit klarem Verstand und ohne ideologischer Verblendung weiss: Entwicklungshilfe ist abhängig vom Wohlstand des Geberlandes.
Diese Frau ist auf ihrem Gebiet genauso unfähig wie die letzte Vertrodigungs- Ministerin, die in Pumps die Truppe in Mali besuchte.
Mich würde es ehrlich gesagt gar nicht mehr wundern, wenn wir Nicaragua auch noch dafür bezahlt haben, um uns zu verklagen. Das ist alles die gleiche linke Mischpoke!
Miß Piggy trägt auch immer Pumps. Aber Schweine sind intelligent und haben ein Gefühl für die Gemeinschaft.
Ein Fall für die Psychiatrie.
Bitte lebenslang wegsperren.
Und den Schlüssel wegwerfen! 😉
Wie war das nochmal mit den Tassen und dem Schrank?
So wie mit der hellsten Kerze und der Torte….
Frau Schulze darf meine was sie will, nur machen soll sie bitte, bitte nichts mehr!
Buße tun oder in der Hölle schmoren geht aber schon noch, oder? 😉
Zum Buße tun gehört auch Aufrichtigkeit.
Da hab ich so meine Zweifel 😉
Was hat mein Wohlstand mit irgend einem Entwicklungsland zu tun Frau Schulze ,dazu kann ich nur Sagen !!!! etwas weniger Cannabis und ab und zu mal unter die Leute gehen ,da wo das wahre Leben Statt findet.
Richtig. Würde dieses Geldumverteilungsministerium geschlossen, würde es dem Wohlstand wieder besser gehen.
Svenja Schulze lassen sie die Drogen weg!
Wie nehmen keine …
Da fallen mir die grinsenden Gesichter einiger afrikanischen Potentaten ein, wenn Schuhverkäuferin-Schulz, Annalena-Tausendschön und Kopftuch-Claudia mal wieder deutsches Geld an die verteilen und dabei irgendwas von Entwicklungshilfe und historischer Schuld zusammenstammeln.
So nämlich !
Ich glaub‘ die feiern vor lauter Freude über unsere Frauenquote, jede Woche eine mega Party.
Irgendwie hat sie doch recht. Wenn die Unsummen der sogen. Entwicklungshilfe in Deutschland bleiben würden, sähe es doch hier (Straßen, Bahn, Infrastruktur, Digitalisierung) ganz anders aus 😉
Die werden immer blöder, man kann es sich gar nicht ausdenken. Eine Frechheit, wie die mit unserem Geld umgehen. Ampel abschieben und CDU hinterher.