Ostwahlen
Schriftstellerin Juli Zeh plädiert für anderen Umgang mit AfD
Schriftstellerin und Verfassungsrichterin Juli Zeh plädiert nach den Ostwahlen für einen anderen Umgang mit der AfD. „Man darf nicht unterschätzen, dass die Leute Angriffe auf die AfD auch als Angriff auf die Wählerschaft wahrnehmen.“
Von
Die bekannte Schriftstellerin Juli Zeh hat sich nach den Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg für einen unaufgeregteren und anderen Umgang mit der AfD ausgesprochen. Zeh lassen die großen Warnungen vor einer Sperrminorität der AfD zum Beispiel kalt: „Man sollte das nicht zu dramatisch sehen“, so die Schriftstellerin.
„Was sich die Politik vor allem überlegen muss, ist, ob es sinnvoll ist, die AfD um jeden Preis aus jedem einzelnen Gremium herauszuhalten.“ Man dürfe nicht vergessen, dass die AfD „ein Drittel der Wähler repräsentiert“, so Zeh. „Also muss man auch daran denken, welche Botschaft das den Leuten sendet, wenn man immer wieder versucht, der AfD jede Form von Mitwirkung am demokratischen System unmöglich zu machen.“ Bereits Anfang September sagte Zeh im Interview mit der Zeit: „Man darf nicht unterschätzen, dass die Leute Angriffe auf die AfD auch als Angriff auf die Wählerschaft wahrnehmen.“
Zeh ist SPD-Mitglied und distanziert sich von der rechten Partei. Aber: „Natürlich ist es legitim, diese Partei zu wählen. Wenn man das Wählen der AfD als einen in sich undemokratischen Akt framed, begibt man sich selbst außerhalb der demokratischen Maßstäbe“, mahnt Zeh. Statt auf die AfD einzuschlagen, sollten sich die Politiker den Problemen hinter dem Erfolg der Partei widmen: „Wenn die Regierungen es nicht schaffen, die offensichtlichen Baustellen im Land anzugehen, dann wird die AfD immer stärker werden.“
Juli Zeh ist gelernte Juristin und sitzt als ehrenamtliche Richterin am Landesverfassungsgericht Brandenburg.
Mir kommt die Galle hoch, wenn ich immer diesen Schwachsinn vom „Umgang“ mit einer gewählten Partei lese. Wenn eine Partei einmal gewählt ist, dann hat der Wähler bereits den „Umgang“ mit diversen Parteien vorbestimmt. Dann heisst der Auftrag es wird koaliert, oder opponiert. Wir gehen nicht wählen, damit andere gewählte Parteien sich zu einem Kartell zusammenschliessen, um die Demokratie ausser Kraft zu setzen.
Die AfD ist längst eine etablierte Partei.
Das ist das Hauptproblem ihrer Gegner, denn alles, was man seit 2013 anstellte, die AfD klein zu halten, hat im Gegenteil zu ihrem Wachstum geführt und zu einem festen, immer noch wachsenden Wählerpotential.
Der größte Fehler war, die AfD von Anfang an zu bekämpfen, anstatt sich ihr sachbezogen zu stellen.
Ausgrenzen um jeden Preis, diskriminieren, medial tot schweigen oder stets im schlechten Licht darstellen, via (politisch von der Regierung abhängigen) VS als „rechtsextrem“ abstempeln, Verbotsdrohungen aussprechen….. und es hat alles nichts genützt, weil die AfD in großen Teilen recht hat.
Jetzt wäre es an der Zeit, miteinander zu reden – und genau das geht nicht mehr.
Man hat eine Brandmauer der Feindschaft aufgebaut, für deren Einreißen es menschliche Größe bräuchte, die man im Altparteienlager vergeblich sucht.
Der Tag wird kommen, wo eine Regierungsbildung gegen die AfD nicht mehr möglich ist.
Was dann?
Zeh vergisst, dass ein Normalisieren des Umgangs das Narrativ von der AfD als Widergänger der NSDAP ad absurdum führen würde. Was wären das denn für „Nazis“, denen man unaufgeregt Ämter und Posten überlässt.
Zeh vergisst außerdem, dass das Aufrechterhalten des Narrativs von der AfD als Nazi-Partei existenziell überlebenswichtig für die kollektive deutsche Linke ist. Die Deutschen sind konservativ, die Deutschen wählen konservativ, aber die Linken und ihre Vorfeldorganisationen haben die Union im Würgegriff, so lange sie das Narrativ von der AfD als Nazi-Partei aufrecht erhalten können. Sollten sie damit irgendwann scheitern, sind sie für lange, lange Zeit abgemeldet.
Wir werden bis zur nächsten Wahl ein Anti-AfD Framing erleben, das alles bisherige (undemokratische!) in den Schatten stellt.
Daher ist die Hoffnung auf einen normalen „Umgang“ vergebens.
Schön, aber das bringt jetzt nix mehr. Die Altparteien haben sich mit ihrem idiotischem Verhalten in eine Sackgasse manövriert. Und nun kaspert man sich irgendwas zusammen.
Die AfD wird gerne als „Kontra-Partei“ verschrien, also als diejenigen in den Parlamenten, die sich grundsätzlich gegen alles stellen.
Das ist so nicht richtig (um nicht den Begriff glatte Lüge zu verwenden).
Es ist die AfD, egal in welchem Parlament, die Anträgen und Vorlagen anderer Fraktionen durchaus zustimmt, wenn sie zumindest im Ansatz als sinnvoll erscheinen.
Es sind ausnahmslos alle anderen Fraktionen, die komplett gegen alle Anträge und Vorlagen der AfD stimmen, egal wie sinnvoll sie auch sein mögen, um dann nach angemessener Zeit abzukupfern.
Sagte auch die „mächtige“ Vorsitzende der Grünen: Anträge der AfD werden abgelehnt und später selbst gestellt.
Das ist nicht meine Vorstellung von Demokratie.
Auch wenn Frau Zeh eine kleine Vernunftstimme innerhalb der SPD ist, so ist Sie doch als Parteimitglied weit weg von den Schaltstellen der Macht und daher auch bedeutungslos.
Nach der Wahl in Brandenburg, zeigt diese linke Partei mit einem offenen Brief den Widerstand der SPD gegen eine schärfere Asylpolitik. Warum, liebe Brandenburger, habt ihr nur diese Zerstörer gewählt?
Die etablierten Parteien verachten den Wählerwillen.
Die AfD steht genau so legal auf dem Wahlzettel wie sie selbst auch, wer da anderere Meinung ist, sollte ein Verbot der dieser Partei beantragen.
Hier wird ein Machtkartell missbraucht, um einen politischen Gegner niederzuhalten; ist eben einfacher,
als sich den Ursachen zu stellen.
Auch wenn ich die SPD für unwählbar erachte:
einer SPD-Politikerin, die die Einstellung hat:
„Natürlich ist es legitim, diese Partei zu wählen. Wenn man das Wählen der AfD als einen in sich undemokratischen Akt framed, begibt man sich selbst außerhalb der demokratischen Maßstäbe“,
bringe ich als AfD-Wähler uneingeschränkten Respekt entgegen, sofern sie das auch so lebt. Sowas ermöglicht Diskussionen auf Sachniveau.
Na das sind aber „warme“ Worte…
Wäre ratsam, denn zum einen sollten „Superdemokraten“ auch so handeln, zum anderen sollten sie sich überlegen seit wann und warum es überhupt die AfD gibt! Zum anderen frage ich mich, was die Brandmaurer denn hassen würden, wenn es die AfD nicht gäbe, zumal das Land längst völlig am Boden liegen würde, wenn es sie nicht gäbe, die AfD!
Ist es nicht erschreckend für eine Demokratie, dass wir uns unterhalten müssen, wie mit einer demokratisch gewählten Partei umzugehen ist?
Frau Zeh hat Recht und Verstand.
es sollte viel öfter daran erinnert werden, wie viele Naasis nach 1945 in den „demokratischen“ Parteien tätig waren – das waren sogar echte! und hat doch nix geschadet…
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_ehemaliger_NSDAP-Mitglieder,_die_nach_Mai_1945_politisch_t%C3%A4tig_waren
…. und mit der typisch deutschen Lerngeschwindigkeit wird der deutsche Michel bereits in wenigen Jahren…..
Es gibt einen Asterix-Band „Asterix bei den Goten“, der sehr schön deutsche Eigenarten auf den Arm nimmt. Auf einem Bild sieht man einen Zenturio weinend in seinem Zelt: „Sie sind alle so dumm. Und ich bin ihr Chef.“
„…… welche Botschaft das den Leuten sendet, wenn man immer wieder versucht, der AfD jede Form von Mitwirkung am demokratischen System unmöglich zu machen.“
Ach ?!
Das ist nur eine Botschaft ?
Ich dachte, dass Ausgrenzung, Kompromisslosigkeit, Diffamierung, Angriffe, Brandmauer, …. etc KEINE Attribute der Demokratie sind.
Wie definiert das VG eine Autokratur ?
Och nö, ich finde eigentlich die absolute Mehrheit für die Alternative deutlich interessanter.
Man gespannt darauf warten, ob die Fernsehgewaltigen, die selber ihrem Programm beiwohnten, sich mit angesprochen gefühlt haben; immerhin sind es ihre öffentlichen Sendeanstalten die AFD-Bashing in aufsässig beleidigender Form betreiben und dabei ausblenden, dass sie sich ihre Sendeanstalten zu einem Drittel von AFD-Wählern und Sympathisanten zwangsfinanzieren lassen.
Genauso ist es Frau Zeh! Wollen wir das objektiv(!) gute geistige Erbe unserer Vorfahren bewahren, das uns in der Welt zu hohem Ansehen und einem substanziellen „Made in Germany“ verhalf, müssen wir wieder dringendst zurück zu einer Kultur eines ergebnissoffenen Diskurses mit paritätisch ausgewählten Experten, in dem allein der Sachverstand, die Beobachtungsgabe und analytische Befähigungen zählen und nicht ein selbstgefälliger Konformismus mit denen, die die Mittel haben, bild- und wortgewaltig, meinungsbildende Atmosphären im eigenen Interesse zu schaffen sowie mit deren Auftraggebern. Dazu gehört eben auch, die AfD regelmäßig an den Tisch zu holen und nicht in homöopathischen Dosen. Die Argumente müssen ihre mögliche Untauglichkeit für die Übernahme von Regierungsverantwortung belegen und nicht plumpe mediale Verächtlichmachung anderer Überzeugungen. Diese hat in den letzten Jahren so viele Kapazitäten gebunden, dass allerwichtigste pol. Felder unentschuldbar vernachlässigt wurden.
Ja, sie hat recht. Aber würden die Kartellparteien dies zulassen, würden sie den Klebstoff ihrer Einigunbg verlieren. Die Nicht-Ausgrenzer leben ja von der Ausgrenzung. Und fraglich wäre auch, ob sie ihre antrainierte Sprache/Framing gegenüber der AFD ablegen könnten. Wenn ich jemanden über Jahre öffentlich diffamiert und geächtet habe, kann ich nicht von heute auf morgen ein Gespräch auf Augenhöhe anstimmen. Die Sache ist verfahren.
Ja, der Osten beginnt zu wirken. Danke!
Nicht nur das. Es sind Angriffe auf Steuerzahler, von denen diese Politkreaturen leben. Es sind Angriffe auf die Demokratie, die sie zertreten, abschaffen. Es sind Angriffe auf Menschen, die eine Umkehr fordern von diesem linksgrünen Irrsinn und die nicht länger das Sozialamt der Welt sein wollen und nicht müssen. Diese Kreaturen in Berlin haben zur Kenntnis zu nehmen, was die Menschen wollen und nicht über sie hinwegzuregieren.
Tolerieren ist das Zauberwort der Demokratie nach Wahlen:
Blau-Schwarz in Thüringen
Schwarz-Blau in Sachsen
Rot-Blau in Brandenburg
Fazit: Gute Politik kann so einfach sein!
Diese Juli Zeh möchte sich seit einiger Zeit mit konservativ klingenden Äußerungen beliebt machen, aber darauf darf man keinen Pfifferling geben.
Der Frau kann man nicht trauen. Sie ist zutiefst linksgrün, macht Werbung für Rot-Grün, teilt urlinke Positionen, ist pro Islam und pro Russland.
So ist sie zwangsläufig in einer linksrotgrünen Blase von Medien, Politik und Künstlern was man u. a. daran sieht, dass sie ständig in Talkshows eingeladen wird, in Veröffentlichungen der einschlägigen Medien bis hin zu Wikipedia immer ausgesprochen positiv dargestellt wird.
Nach der Corona Politik der Alt-Parteien, inkl. SPD und PDL erscheint mir die Argumentation von Frau Zeh dann doch ziemlich verlogen, bestenfalls diplomatisch. Was bringt Frau Zeh denn dazu, sich öffentlich von der AFD zu distanzieren? Sind es die vergeßlichen, kriminellen US gesteuerten Wirrköpfe wie Scholz, oder die machthungrigen Lügner wie Lauterbach oder gar die Undemokraten wie Faeser in der SPD? Sind es die US-Söldner, die Wirtschaftszerstörer, die Kriegstreiber und Ideologen der Grünen? Oder die unverantwortlichen Wirrköpfe der anderen Parteien? Was hat sich die AFD in ihrer Dauer-Oppositionsrolle denn bisher zu Schulden kommen lassen, daß man sich öffentlich von ihr distanzieren muß – fragwürdiger Reflex, den man nur all zu oft bei diversen Intellektuellen bemerkt?!
Was ich aus diesem Statement der Schriftstellerin raus lese ist: Last euch andere Mittel, als die der Hexenjagd einfallen, um eine Regierungsbeteiligung der AFD zu verunmöglichen – sehr demokratisches Gedankengut!
Ich würde gerne hinzufügen das alle Verfassungsrichter ehrenamtlich sind
Schauschau! Schlau ist sie ja. Aber ich denke die Afd fährt besser als Paria. Wenn die erstmal in Verantwortung sind, gehts rasend schnell bergab und sie sind ruckzuck entzaubert! Erstens hat die Politik nicht wirklich viel Macht (gegen den Deepstate und die Internationalen Eliten) und zweitens beginnt dann der Prozess der Korruption, des geschleift und unterwandert werden.
Man bedenke dass die Grünen auch komplett umgedreht wurden. Die Afd ist NICHT die Lösung, ein anderes, wirklich demokratisches System muss her. Die Macht muss direkt vom Souverän ausgehen, nicht von Parteien die sich den Staat unter den Nagel reissen.
Die Alt-Parteien kupfern schamlos bei einer AFD, geben ihren gekauften (Zwangs-Medien) aber das OK für Hass und Hetze und stochern dann in ihrem selbstgefertigten Hass-und-Hetze Propaganda! Wer ist also wirklich für diese Umstände in diesem Land verantwortlich?
Hat sie selbst nicht auch mitgemacht, indem sie die AfD Brandenburg als was, rechtsextrem eingestuft hat?
Diese Frau hat ganz einfach Recht ,die AFD in die Verantwortung nehmen ,dann kann sie mal ihren Worten Taten folgen lassen.
eine talkshow-pueppi mit einflussreichem vater aus der bonner republik.
geboren in bonn, styled sie sich als „guter wessi“ mit wohnsitz in brandenburg. sowas gibt es leider im „besten deutschland aller zeiten“ – wessis, die so tun, als ob sie die ossis toll finden, das ist so einer art fashion seit ein paar jahren geworden.
„Man darf nicht unterschätzen, dass die Leute Angriffe auf die AfD auch als Angriff auf die Wählerschaft wahrnehmen.“
Nanu, warum das denn? Ach so, weil es genau so ist…. Schon scheisse, wenn „das Wahlviech“ noch nicht komplett verblödet ist, gell?
Heutzutage schaut man immer nur auf das was trennt, nicht auf das was verbindet. Kann man auch in allen Foren und Kommentariaten beobachten. Aber dafür gibt es die ja auch vermutlich, das Volk will ja gespalten sein. Früher für den Leserbrief nahm man sich noch Zeit, heute wird schnell daher getippt. Wenn man früher am Stamm- oder Eßtisch debattierte schaute man sich in die Augen, hinterher wurde trotzdem gemeinsam gegessen oder Karten gespielt.
Hängt auch mit der politischen Korrektheit zusammen, früher wurde gerade unter Männern auf der Arbeit mal so richtig gezofft, am nächsten Tag war auch wieder gut, dann war alles mal raus. Heute wird alles nur unterdrückt und es ist wie beim pupsen. Wenn die Luft nicht raus kann bekommt man Bauchweh und wird mürrisch.
Wählerbeschimpfung macht doch inzwischen jeder, auch die AfD. Wer die nicht wählt gilt als Trottel, indoktriniert oder altersdement, gerne schimpft man auch über die Westdeutschen, denn die sind ja eh doof. Wie konnten die eigentlich jahrzehntelang ohne die Ossis überleben?
Und jetzt könnt Ihr hetzen soviel Ihr wollt, zuerst faßt man sich an die eigene Nase, ehe man andere ermahnt und dieses Sektenhafte welches sich im AfD Umfeld brei macht, inklusive Fanschals und blauen Herzen stört mich als unabhängigen AfD-Wähler immens.