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Protest in Cottbus:

Scholz verweigert Rede auf Bauerndemo und sagt Treffen mit Bauernvertretern ab

Bundeskanzler Olaf Scholz ist vor Ort in Cottbus, um ein ICE-Werk zu eröffnen. Dort formierte sich massiver Protest gegen seine Politik. Trotz Einladung möchte er jedoch nicht bei der Demonstration sprechen. Ein verabredetes Treffen mit dem Bauernverband sagte er kurzfristig ab

Bundeskanzler Olaf Scholz war heute bei der Eröffnung eines neuen ICE-Werks in Cottbus vor Ort. Der Termin wurde schon vor langem angesetzt. Die massiven Bauernproteste waren damals noch nicht absehbar. Cottbus gilt gemeinsam mit Brandenburg an der Havel als der Protest-Hotspot in Brandenburg. Hunderte kamen in Cottbus bei einer vom Landesbauernverband angemeldeten Versammlung zusammen, um gegen Kanzler Scholz und die Bundesregierung zu demonstrieren. Zu einer direkten Konfrontation zwischen Scholz und den Demonstranten kam es jedoch nicht.

Die Polizei leitete eine Traktorenkolonne mit mehreren hundert Fahrzeugen an dem ICE-Werk vorbei. Die Halle des neu eröffneten Werks wurde abgesperrt. Scholz wurde zudem vom Landesbauernverband für eine Rede bei dem Protest angefragt. Der Kanzler sagte jedoch ab.  Bei seiner Rede in der ICE-Werkshalle ging Scholz inhaltlich überhaupt nicht auf die Proteste ein. Er äußerte lediglich: „Wir leben ja in aufgeregten Zeiten, ein bisschen haben wir das auch gehört“. Und weiter: „Auch das gehört zur Demokratie dazu, dass man sich seine Meinung sagt“, so der Bundeskanzler.

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Zumindest war bisher noch ein Treffen mit Vertretern des Bauernverbandes in der ICE-Halle angesetzt. Landesbauernpräsident Henrik Wendorff erklärte hierzu gegenüber der dpa: „Ich will ihm deutlich machen, dass da kein Spielraum mehr ist, um weitere Kürzungen vorzunehmen“.  Darüber hinaus erklärte er: „Es wird weitere Proteste geben. Die Zahl derjenigen, die uns unterstützen, wird größer.“ Doch auch dieses Treffen wurde nun wohl abgesagt, so berichtet es die Welt. Scholz plant offenbar Cottbus zu verlassen, ohne auch nur in geringster Weise mit den Bauern ins Gespräch zu kommen.

Stattdessen sprach die SPD-Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein zu den Demonstranten. Die bei dem Protest geäußerten Probleme wolle sie bei der nächsten Fraktionssitzung „sehr deutlich ansprechen“. Auch „Olaf“ werde bei dieser vor Ort sein. Die Demonstranten konnte sie damit jedoch nicht überzeugen. Immer wieder wurde Unmut gegenüber ihr geäußert. Später soll auf der Demonstration noch Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sprechen.

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