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Spiegel-Interview

Scholz: Man sei von Ampel-Bilanz „beeindruckt“

Im Interview beim Spiegel nannte Bundeskanzler Olaf Scholz die Bilanz der Ampel-Regierung „beeindruckend“. Es gerate bei den heftigen Debatten aus dem Blick, wie viel der Regierung gelungen sei, so Scholz.

Bundeskanzler Olaf Scholz will auch 2025 wieder zum Kanzler gewählt werden.

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In einem großen Interview im neuen Spiegel-Magazin, in dem es vor allem um Migration, innere Sicherheit und Abschiebungen geht, zieht Bundeskanzler Scholz eine überraschend positive Bilanz der Politik seiner Regierung. Auf die Frage, ob Scholz zustimmen würde, dass man die verschiedenen Probleme des Landes, vor allem die der Migration, deutlich besser bewältigen könnte als es die Ampel-Regierung schafft, weicht der Bundeskanzler aus und antwortet selbstsicher: „Ich will hier gar nichts schönreden – da war nicht alles ein Ruhmesblatt. (…) Bei all den heftigen Debatten gerät mitunter aus dem Blick, wie viel der Regierung gelungen ist. Wenn jemand 2021 eine lange Weltreise angetreten hätte, ohne Handyempfang und Mediennutzung, und jetzt nach Deutschland zurückkäme, wäre er von der Leistungsbilanz unserer Regierung wohl beeindruckt. Falls Sie so jemanden finden, schicken Sie ihn zu mir, ich würde ihn gern treffen“.

Entsprechend sehe er sich auch in der Lage, das Land vier weitere Jahre anzuführen. Scholz: „Ich bin gern Kanzler. Mein Ziel ist es, dass die SPD möglichst stark wird und auch die nächste Regierung anführt.“ Erst am Dienstag offenbarte allerdings die wöchentliche Umfrage des Instituts Forsa den schlechtesten Zustimmungswert für Bundeskanzler Scholz seit Beginn seiner Amtszeit. In einem möglichen Kanzlerduell mit CDU-Chef Friedrich Merz würde Scholz laut dem am Dienstag veröffentlichten RTL-Trendbarometer allein 23 Prozent der Stimmen bekommen.

Auch die Ampel-Koalition genießt ein ähnlich fatales Ansehen in der Bevölkerung: Umfragedaten etwa aus diesem Juni zeigen, dass es in Deutschland noch nie eine Regierung gegeben hat, die in der Bevölkerung derart unbeliebt war. Die Gründe sind vielfältig, wie bekannt: Eine desaströse Wirtschaftsbilanz, steigende Kriminalität, unsichere und teure Energieversorgung, Inflation, Intransparenz in der Corona-Aufarbeitung und im Haushalt und für die Mehrheit der Bevölkerung eine nicht nachvollziehbare Gesellschaftspolitik sind nur einige der Punkte. 

Für Bundeskanzler Scholz zählt allerdings offenbar allein das Gesamtbild, das er aus den drei Jahren Ampel-Regierung ziehen kann und das er für „beeindruckend“ hält. Deswegen sehe er seine Partei und seine politischen Ambitionen auch noch alle Chancen: „Vor der letzten Bundestagswahl waren die Ausgangsbedingungen nicht besser. Das Ergebnis kennen Sie. Die politische Landschaft bei uns ist in Bewegung. Ich bin zuversichtlich, dass uns das wieder gelingen wird“, so Scholz gegenüber dem Spiegel.

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