Jahreswirtschaftsbericht
Schlusslicht Deutschland: Habecks düsteres Geständnis zur desolaten Wirtschaftslage
Der Jahreswirtschaftsbericht zeichnet ein düsteres Bild für Deutschland - das muss Habeck schließlich eingestehen. Und erfindet dennoch Ausreden und will keine Fehler eingestehen.
„Deutschland verzeichnet […] seit Beginn der Corona-Pandemie das geringste Wachstum aller Volkswirtschaften des Euro-Raums“ – heißt es im Jahreswirtschaftsbericht 2023/24. Laut dem am Mittwoch veröffentlichten Dokument, wird das Wirtschaftswachstum der Bundesrepublik mittelfristig um nicht mehr als 0,5 Prozent steigen. Und das für 2024 erwartete Wachstum ist noch desaströser: Es liegt lediglich bei 0,2 Prozent. Dabei war man noch im Oktober von einer Wachstumsrate von 1,3 Prozent ausgegangen.
Am Dienstagnachmittag wurde der Bericht dann von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bei der Bundespressekonferenz vorgestellt. Habeck erklärte: „Es gibt Anlass zur Sorge, die Folgen der letzten Jahre sind deutlich zu spüren“. Schuld an der Misere sei also nicht etwa die Politik der Ampel, sondern Putins Angriff auf die Ukraine und die angeblich nur dadurch ausgelöste Energiekrise. Das schwache Wachstum des Bruttoinlandsprodukts führte Habeck auf den geringen Welthandel zurück. Deshalb habe die Bundesregierung von der im Herbst getätigten Wachstumsprognose von 1,3 Prozent abweichen und die auf 0,2 Prozent „korrigieren“ müssen.
Auf die Frage eines Journalisten, ob die Ampel nicht doch eine gewisse Mitschuld an der Wirtschaftslage in Deutschland hätte, erklärte Habeck dann: „Vertrauen hängt an der Verlässlichkeit von Entscheidungen“. Und muss zugeben: Das war in den letzten zwei Jahren „nicht immer der Fall“.
In dem Jahresbericht zeigt sich derweil dasselbe Bild – die Schuld wird nur auf Außenfaktoren geschoben. Weiter heißt es: „Gegenüber dem Vorjahr dürfte die Wirtschaftsleistung im aktuellen Jahr schrumpfen und im kommenden Jahr deutlich langsamer wachsen als in den 2010er-Jahren“. Doch eine Lösungsstrategie wird nicht dargelegt, man hat offenbar keine. In der vergangenen Woche hatten sich Habeck und Lindner zwar beide für die Einführung von Steuerentlastungen für Unternehmen ausgesprochen, doch man war sich nicht einig, auf welche Weise das geschehen sollte.
Habeck verfolgt dafür eine „transformative Angebotspolitik“, die eine gezielte staatliche Förderung von Unternehmen auf dem Weg zur Klimaneutralität vorsieht, beispielsweise durch Steuerrabatte für neue Technologien. Im Gegensatz dazu spricht Lindner von einem „Dynamisierungspaket“, das vor allem einen verstärkten Abbau von Bürokratie beinhalten soll. Lindner befürwortet ebenfalls Steuersenkungen, jedoch ohne dabei neue Schulden zu machen. Diese Differenzen führten dazu, dass Lindner die „transformative Angebotspolitik“ schließlich erfolgreich aus dem Jahreswirtschaftsbericht strich, obwohl das Wirtschaftsministerium diesen Begriff im ursprünglichen Entwurf prominent platzieren wollte.
Letztendlich wird im Jahreswirtschaftsbericht keiner der Lösungsvorschläge erläutert, es wird nur der Ist-Zustand beschrieben. Der Bericht erklärt: „Die Belastung von Kapitalgesellschaften ist in Deutschland in Bezug auf die nominalen Steuersätze im internationalen Vergleich sehr hoch.“
Immer sind sind andere schuld. Ich kann diesen Mann nicht ertragen!
Da geht es Ihnen ähnlich wie mir. Die Journalisten bei den BPKen wie z.B. ein Florian Warweg von den NDS haben meinen größten Respekt, wenn die sich diesen Mist von den Herrschaften da anhören (müssen). Mir würde da vermutl. bei diesem Dummgeschwafel irgendwann der Kragen platzen.
Ich mache dem Philosophen im Amt des Wirtschaftsministers einmal meine Rechnung auf: 52 Wochen jeweils 30 Euro mehr in den Tank gefüllt; 52 Wochen jeweils 50 Euro mehr für den wöchentlichen Großeinkauf bezahlt und 100 Euro mehr monatlich an die Stadtwerke ergeben für meinen Haushalt 5.360 €pro Jahr.
Der Krieg läuft zwei Jahre lang, also 10.720 Euro pro Haushalt. Bei 40.000.000 Haushalten sind das exakt 428.800.000.000 €.
In Worten: vierhundertachtundzwanzig Milliarden und achthundert Millionen Euro!
Aufgrund dieser festgestellten und desaströsen Bilanz erwarte ich heute noch den unverzüglichen Rücktritt des Behördenvorstehers für Wirtschaft und Energie!
Das dumme an dieser Geschichte ist wohl, das die Gelder, die wir hier mehrfach zahlen, nie für die Ukraine ausgegeben werden. Eine Michmädchenrechnung: bei allen gezahlten Milliarden für die Ukraine würden neben unzähligen gekauften Söldnern auch Massenhaft Munition und Waffen vorhanden sein. Tatsache ist, das hier Gelder von Steuerzahlenden Menschen umgeschichtet werden! Gibt es Nachweise für den Verbleib? Selensky hat sich ne 2. Yacht gekauft, Klitschko eine villa in Hamburg aber bestimmt nicht vom eigenen Geld!
Die Pressekonferenz war an Lächerlichkeit nicht zu überbieten! Statistische Zahlen wurden auf Schildern in Übergröße in die Kameras gehalten, als ob es sich hierbei um einen Beitrag in der „Sendung mit der Maus“ handelt. Stattdessen wurden alle Probleme ausschließlich der Vorgängerregierung in die Schuhe geschoben. Daß die Zerstörung des Volksvermögens 2020 mit der Pandemie begann und diese sich wie ein roter Faden durch die Regierungszeit der Ampel (und somit auch in Verantwortung eines Ministers Habeck) zieht, wird schlicht weggelächelt.
Kritische Fragen der Medien gab es fast keine und die wenigen wurden stigmatisch abgefrühstückt – nicht ohne die Fragesteller in bekannte Dunstkreise zu denunzieren.,
Eine Leseempfehlung, die sich leider hinter einer Paywall versteckt, aber in der Printausgabe der FAZ zu finden ist.
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/den-gruenen-schlaegt-ablehnung-entgegen-es-trifft-vor-allem-robert-habeck-19532669.html
Seit 1949 hat sich kein einziger deutscher Minister vor souveränen Bürgern versteckt und sich anschließend aus dem Staube gemacht. Der 4. Januar 2024 hat den Charakter dieses Fährenflüchtigen gezeigt.
Insofern ist die Ablehnung selbst verschuldet. Wer andere ablehnt, wird selbst abgelehnt!
Unglaublich das immer noch so viele Menschen das achselzuckend zur Kenntnis nehmen und diese Wohlstandsvernichter weiter wählen. Diese Regierung legt ihren Fokus nur noch auf den Kampf gegen Rechts und Klima, was anderes interessiert die nicht mehr.
Das kommt eben dabei heraus, wenn man einem Co-Kinderbuchautor die Verantwortung unserer Wirtschaft überträgt!
Geliefert wie bestellt!
Danke, liebe Ampel!
Habeck ist Verkörperung dessen, was man als größten, anzunehmenden Unfall bezeichnet. Verursacht haben diesen GAU seine Wähler. Mögen diese das akzeptieren und bei der nächsten Wahl, falls es noch eine geben sollte auf dem Stechschritt zur Diktatur, eine vernünftigere Wahl treffen. Sie halten es für überzogen davon auszugehen, dass eine Wahl gerade abgeschafft wird? Ganz im Gegenteil. Es wird gerade alles verboten, was nach Opposition aussieht. Wahlen können schon bald ein sinnfreies Schauspiel sein, wie einst in DDR Diktatur.
putzig, das Aushängeschild der Höchstbegabten unter den Astreinen, singt die alte mimimi Leier… : Da beklagt sich mal wieder die Ursache über die Wirkung!!!
Also aus meiner Sicht bringen Steuerentlastungen jetzt nichts. Die großen Konzerne haben das so oder so dank EU optimiert via Luxemburg, Irland, .. . Die KMU können das nicht und es haben doch viele Verluste, also wozu Steuern runter? Eventuell wären natürlich Maßnahmen angebracht, dass alle Kosten wirklich akzeptiert werden und auch gewerbesteuerlich berücksichtigt werden dürfen.
Richtiger Schritt wäre für unser Unternehmen: Bürokratie deutlich reduzieren. Das zieht sich von Steuern beginnend über den Zoll, der mittlerweile ein Albtraum ist, zu Meldepflichten ohne Ende bis hin zu Statistiken. Dazu die „netten“ Drohungen der Behörden, wenn man nicht macht, 5000 Euro und mehr Strafe. Oben drauf die behördeneigene Sprache, die normal Sterbliche nie verstehen können.
Die Herren Lindner und Habeck können ja sicher mal in Unternehmen gehen und dort die anfallenden Formulare ausfüllen und danch der normale Tagesablauf. Wird sicher nett für beide.
Schau, schau. Schuld ist Putin. Waren es denn konkret „Putins“ Wirtschaftssanktionen? Die waren ein voller Erfolg und haben Russland überhaupt nicht geschadet, sondern nur Deutschland.
Der Deutschlandkaputtmacher hat bis jetzt ganze Arbeit geleistet. Aber eigene Fehler sieht er nicht und stümpert weiter und weiter.
Scholz könnte ihn stoppen, heißt es. Wer ist eigentlich Scholz?
(Bundespressekonferenz) Habeck: „Putin mit seinem Angriff auf Europa mit dem Versuch das Energie-System zu destabilisieren, die Wirtschaftsordnung in Unordnung zu bringen…“. Wie verzweifelt muss man sein. Ist vermutlich so wie beim Gesundheitsmeister, wäre schon längst gegangen worden aber es gibt einfach absolut niemanden der den Job übernehmen will (verbrannte Erde und so aber hat nen „Stein im Brett“ weil der das Finanzmarkttransaktionsgesetz ausgesessen hat) ps. Wann werden endlich die Atomausstiegsakten veröffentlicht ? ich glaub die sind sehr toxisch 🙂 nicht dass die noch im Safe neben Olaf’s Laptop liegen.
Dieser Wirtschaftsbericht den der Habeck da Vorgetragen hat war kein Bericht , sondern nur eine jämmerliche Darstellung und ein Beweis das er keine Ahnung hat. Und wie es auch in den anderen Kommentaren schon zu lesen ist , immer die anderen sind Schuld. Fakt ist nun einmal das all die Probleme die wir Momentan in Deutschland haben HAUSGEMACHT sind ob Migration , Energiepolitik und Wirtschaft nichts von diesen Problemen hat mit irgendeinem Krieg oder Krise zu tun, sondern ganz allein mit der Unfähigkeit dieser Regierung ,die so dermaßen in der Scheiße gerührt hat das sie da nicht mehr raus kommt. Und zur Krönung kommt ja noch wenn man seine Meinung dazu äußert ist man RECHTS.
Faszinierend wie sich ein Verantwortlicher durch Geheule der Verantwortung entziehen will.
Hat Habeck diesen Bericht erstellt oder nur seinen Müll vorgelesen? Der Mann kann keine Wirtschaft zum Erfolg führen, das beweist er seit 2 Jahren!