Jahreswirtschaftsbericht
Schlusslicht Deutschland: Habecks düsteres Geständnis zur desolaten Wirtschaftslage
Der Jahreswirtschaftsbericht zeichnet ein düsteres Bild für Deutschland - das muss Habeck schließlich eingestehen. Und erfindet dennoch Ausreden und will keine Fehler eingestehen.
„Deutschland verzeichnet […] seit Beginn der Corona-Pandemie das geringste Wachstum aller Volkswirtschaften des Euro-Raums“ – heißt es im Jahreswirtschaftsbericht 2023/24. Laut dem am Mittwoch veröffentlichten Dokument, wird das Wirtschaftswachstum der Bundesrepublik mittelfristig um nicht mehr als 0,5 Prozent steigen. Und das für 2024 erwartete Wachstum ist noch desaströser: Es liegt lediglich bei 0,2 Prozent. Dabei war man noch im Oktober von einer Wachstumsrate von 1,3 Prozent ausgegangen.
Am Dienstagnachmittag wurde der Bericht dann von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bei der Bundespressekonferenz vorgestellt. Habeck erklärte: „Es gibt Anlass zur Sorge, die Folgen der letzten Jahre sind deutlich zu spüren“. Schuld an der Misere sei also nicht etwa die Politik der Ampel, sondern Putins Angriff auf die Ukraine und die angeblich nur dadurch ausgelöste Energiekrise. Das schwache Wachstum des Bruttoinlandsprodukts führte Habeck auf den geringen Welthandel zurück. Deshalb habe die Bundesregierung von der im Herbst getätigten Wachstumsprognose von 1,3 Prozent abweichen und die auf 0,2 Prozent „korrigieren“ müssen.
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Auf die Frage eines Journalisten, ob die Ampel nicht doch eine gewisse Mitschuld an der Wirtschaftslage in Deutschland hätte, erklärte Habeck dann: „Vertrauen hängt an der Verlässlichkeit von Entscheidungen“. Und muss zugeben: Das war in den letzten zwei Jahren „nicht immer der Fall“.
In dem Jahresbericht zeigt sich derweil dasselbe Bild – die Schuld wird nur auf Außenfaktoren geschoben. Weiter heißt es: „Gegenüber dem Vorjahr dürfte die Wirtschaftsleistung im aktuellen Jahr schrumpfen und im kommenden Jahr deutlich langsamer wachsen als in den 2010er-Jahren“. Doch eine Lösungsstrategie wird nicht dargelegt, man hat offenbar keine. In der vergangenen Woche hatten sich Habeck und Lindner zwar beide für die Einführung von Steuerentlastungen für Unternehmen ausgesprochen, doch man war sich nicht einig, auf welche Weise das geschehen sollte.
Habeck verfolgt dafür eine „transformative Angebotspolitik“, die eine gezielte staatliche Förderung von Unternehmen auf dem Weg zur Klimaneutralität vorsieht, beispielsweise durch Steuerrabatte für neue Technologien. Im Gegensatz dazu spricht Lindner von einem „Dynamisierungspaket“, das vor allem einen verstärkten Abbau von Bürokratie beinhalten soll. Lindner befürwortet ebenfalls Steuersenkungen, jedoch ohne dabei neue Schulden zu machen. Diese Differenzen führten dazu, dass Lindner die „transformative Angebotspolitik“ schließlich erfolgreich aus dem Jahreswirtschaftsbericht strich, obwohl das Wirtschaftsministerium diesen Begriff im ursprünglichen Entwurf prominent platzieren wollte.
Letztendlich wird im Jahreswirtschaftsbericht keiner der Lösungsvorschläge erläutert, es wird nur der Ist-Zustand beschrieben. Der Bericht erklärt: „Die Belastung von Kapitalgesellschaften ist in Deutschland in Bezug auf die nominalen Steuersätze im internationalen Vergleich sehr hoch.“
Immer sind sind andere schuld. Ich kann diesen Mann nicht ertragen!
Ich mache dem Philosophen im Amt des Wirtschaftsministers einmal meine Rechnung auf: 52 Wochen jeweils 30 Euro mehr in den Tank gefüllt; 52 Wochen jeweils 50 Euro mehr für den wöchentlichen Großeinkauf bezahlt und 100 Euro mehr monatlich an die Stadtwerke ergeben für meinen Haushalt 5.360 €pro Jahr.
Der Krieg läuft zwei Jahre lang, also 10.720 Euro pro Haushalt. Bei 40.000.000 Haushalten sind das exakt 428.800.000.000 €.
In Worten: vierhundertachtundzwanzig Milliarden und achthundert Millionen Euro!
Aufgrund dieser festgestellten und desaströsen Bilanz erwarte ich heute noch den unverzüglichen Rücktritt des Behördenvorstehers für Wirtschaft und Energie!
Die Pressekonferenz war an Lächerlichkeit nicht zu überbieten! Statistische Zahlen wurden auf Schildern in Übergröße in die Kameras gehalten, als ob es sich hierbei um einen Beitrag in der „Sendung mit der Maus“ handelt. Stattdessen wurden alle Probleme ausschließlich der Vorgängerregierung in die Schuhe geschoben. Daß die Zerstörung des Volksvermögens 2020 mit der Pandemie begann und diese sich wie ein roter Faden durch die Regierungszeit der Ampel (und somit auch in Verantwortung eines Ministers Habeck) zieht, wird schlicht weggelächelt.
Kritische Fragen der Medien gab es fast keine und die wenigen wurden stigmatisch abgefrühstückt – nicht ohne die Fragesteller in bekannte Dunstkreise zu denunzieren.,
Unglaublich das immer noch so viele Menschen das achselzuckend zur Kenntnis nehmen und diese Wohlstandsvernichter weiter wählen. Diese Regierung legt ihren Fokus nur noch auf den Kampf gegen Rechts und Klima, was anderes interessiert die nicht mehr.
Das kommt eben dabei heraus, wenn man einem Co-Kinderbuchautor die Verantwortung unserer Wirtschaft überträgt!
Geliefert wie bestellt!
Danke, liebe Ampel!
Habeck ist Verkörperung dessen, was man als größten, anzunehmenden Unfall bezeichnet. Verursacht haben diesen GAU seine Wähler. Mögen diese das akzeptieren und bei der nächsten Wahl, falls es noch eine geben sollte auf dem Stechschritt zur Diktatur, eine vernünftigere Wahl treffen. Sie halten es für überzogen davon auszugehen, dass eine Wahl gerade abgeschafft wird? Ganz im Gegenteil. Es wird gerade alles verboten, was nach Opposition aussieht. Wahlen können schon bald ein sinnfreies Schauspiel sein, wie einst in DDR Diktatur.
putzig, das Aushängeschild der Höchstbegabten unter den Astreinen, singt die alte mimimi Leier… : Da beklagt sich mal wieder die Ursache über die Wirkung!!!