Regierungskrise
„Schlechteste Zeit“: Habeck warnt wegen US-Wahl vor Ampel-Aus
Laut Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck dürfe die Regierung grade jetzt nicht scheitern – wegen der Ukraine, der wirtschaftlichen Lage und der bevorstehenden Wahl in den USA. „Deutschland kann da nicht ausfallen“, meint Habeck.
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„Das ist kein Spiel“, erklärte der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck anlässlich der Regierungskrise in den ARD-Tagesthemen am Montagabend. Er warnte die Koalitionspartner vor den Folgen eines möglichen Scheiterns der Regierung. Dabei verwies er auf die großen Herausforderungen, die Europa derzeit bewältigen müsse: die Situation in der Ukraine, die wirtschaftliche Lage und die bevorstehende Wahl in den USA – deren Ausgang laut Habeck Unsicherheiten auch für die deutsche Wirtschaft bedeuten könnte.
„Deutschland kann da nicht ausfallen“, so der Minister. „Dies ist die schlechteste Zeit, dass die Regierung scheitert“, warnte er. Habecks Appell an die Koalition richtet sich vor allem an die Streitpunkte rund um den Bundeshaushalt und den Umgang mit der Haushaltslücke. In einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz und Finanzminister Christian Lindner habe man Maßnahmen besprochen, wie diese Lücke geschlossen werden könnte. „Wir sprechen Klartext miteinander“, berichtete Habeck. Dabei gehe es nicht nur um kurzfristige Lösungen, sondern auch darum, die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung sicherzustellen.
Finanzminister Christian Lindner hatte jüngst gefordert, die „Intel-Milliarden“, ursprünglich für die Förderung der Chipfabrik des US-Konzerns vorgesehen, für die Haushaltsplanung heranzuziehen. Habeck zeigte sich dafür am Montagabend offen und erklärte, dass diese Mittel „selbstverständlich einen Beitrag leisten“ könnten, um die Lücke im Haushalt zu schließen. Der Wirtschaftsminister betonte, dass der Haushalt eine „lösbare Herausforderung“ sei. Er warnte jedoch davor, dass bei einem Scheitern des Haushalts eine „längere Hängepartie“ drohen würde – „Hängepartie oder Handlungsfähigkeit – das ist hier die Alternative.“
Die jüngsten Turbulenzen innerhalb der Koalition hätten das Vertrauen der Bürger in die Regierung nicht gestärkt. Für Habeck steht fest, dass die Regierung nicht im „luftleeren Raum“ agiert, sondern sich ihrer Verantwortung bewusst sein müsse. Man sei gewählt worden, um die aktuellen Herausforderungen zu bewältigen – und das heiße, sich auf die anstehenden Aufgaben zu konzentrieren. Auf die Frage nach dem Zustand der Koalition sagte Habeck, das Verhältnis sei „strapaziert“. Er fügte hinzu, dass es keine „Liebesbeziehung“ mehr werden würde. „Wenn ich Bürger dieses Landes wäre, ich wäre genauso genervt“, erklärte Habeck weiter.
Für das Aus der Ampel gibt es keine schlechte Zeit. Je früher, desto besser.
Schlechteste Zeit für Habeck !
Der Ukraine wäre ohne die spd besser geholfen der Wirtschaft ohne Habeck und die Wahlen in Amerika gehen aus wie sie ausgehen . Im Zweifel nur schlecht für die Linken .
Ist das ideologischer Irrsinn, Dummheit oder eine geplante Abrißstrategie? Habeck lügt schon wie der Kanzler. Aber egal wie er es auch dreht und wendet, durch Ampel und CDU wird unser Land abgewrackt. Die Realität folgt der freien Marktwirtschaft, während Planwirtschaft und Sozialismus noch nie funktioniert haben.
2025 steigt die CO2-Steuer. Außerdem sollen die funktionierenden Gasnetze bis 2045 abgerissen werden. Daher steigen die Kosten wegen der Sonderabschreibungen. Es wird für alle unerträglich teuer. Das ist linksgrüne Ideologie. Ursache und Wirkung. Abgaben steigen, Einnahmen werden umverteilt, Bürokratie steigt weiter. Deutschland ist zum Scheitern verdammt. Der Block aus Ampel-CDU-BSW wird nichts gegen den Niedergang unternehmen.
Nein, es hätte nie zu dieser Konstellation kommen dürfen! Da wo Linksgrün dabei ist, gehts abwärts.
Folgen eines möglichen Scheiterns? Die Ampel ist gescheitert bevor Sie überhaupt mit der Regierung begann. Das Scheitern der Ampel heißt Erlösung für Deutschland!!!
Ein Wunder das Habeck überhaupt geradeaus laufen kann.
Ist er kein Bürger des Landes?
Habeck: „Wenn ich Bürger dieses Landes wäre……“ – ist er denn keiner?
„…die Regierung nicht im „luftleeren Raum“ agiert, sondern sich ihrer Verantwortung bewusst sein müsse..“ Schwafeln Sie nicht von Verantwortung. Sie, Herr Wirtschaftsminister, und Ihre Partei sind integraler Bestandteil aller Probleme, die dieses Land hat! Verschwinden Sie, rapido!
Richard Grenell, der ehemalige Botschafter der USA in Deutschland, hat im Nius-Interview geäußert, daß die Regierung in Deutschland meine, sie könne die Unternehmen kujonieren, wie sie wolle, aber er spreche mehrmals wöchentlich mit Unternehmern, die ihre Firma in die USA migrieren wollen oder dort Niederlassungen gründen wollen, mit der Perspektive, hier immer mehr die Segel zu streichen und ihr Kapital zu transferieren in ein Land mit günstiger Energie und genügend Arbeitskräften und niedrigen Unternehmenssteuern.
„Man sei gewählt worden, um die aktuellen Herausforderungen zu bewältigen…“
…welche man selbst (mit)verursacht hat?
Herr Habeck für Sie!
Wer Politik betreibt,muß bereit sein,die Wahrheit zu sprechen. “
SOKRATES 469v.Chr. bis 399v.Chr.
Sie Herr Habeck gehören nicht in die Politik!
Für wie wichtig nimmt sich eigentlich diese Regierung bzw. dieser Ministrierende?
Für die USA ist die deutsche Regierung ein Nichts (das war sie vor ein paar Jahren noch nicht), mit dem man nicht über entscheidende Dinge berät, sondern denen man die Beratungsergebnisse mitteilt.
Das gilt weitgehend sogar für die EU – wieso sollte dann Deutschland für sich genommen wichtiger sein? Wie D „geschätzt“ wird, sieht man ja immer wieder bei Empfängen und Gipfeln.
Die Bundesregierung lebt hier wohl immer noch in der Vergangenheit. Einen Schmidt, Kohl, Schröder und selbst eine Merkel hätte man nie so deutlich zum Befehlsempfänger gemacht wie es heute ist.
Selbst der Gottseibeiuns aus dem Kreml soll sinngemäß erklärt haben, wenn er über D oder Europa reden will, spricht er mit dem Weißen Haus, denn dort sei er an der richtigen Adresse.
Aber die Ampel bildet sich ein, von ihr hinge iBa die USA irgendwas ab. Hybris Hoch 3.
Besteht die Möglichkeit, dass er irgendwann verhaftet wird?
Einfach überheblich. Was denkt er wer er ist? Alles geht den Bach runter mit dieser Gurkentruppe und jetzt sind andere schuld .Aus, je schneller desto besser.
Ist doch klar, der Märchenonkel ist noch nicht durch!, der braucht noch ein Jahr bis er alles Geschrottet hat!!
Von einem der Deutschland zum Kotzen findet ist wohl nichts mehr für unser Land zu erwarten.
Beste Zeit! Pünklich zum Trump Sieg noch das Ampel-Aus oben drauf.
Ich weiß gar nicht was er hat. Bis eine neue Regierung steht, dürfte er doch weiterwurschteln.
Die Rückschlüsse eines promovierten Literaturwissenschaftlers: wegen der Ukraine, wegen der wirtschaftlichen Lage und wegen der bevorstehenden Wahl in den USA.
Mann Oh Mann. Was für eine Überheblichkeit.
Das „Volk“ hatte bei der letzten Bundestagswahl ohnehin keine Ampel gewählt!
Wir benötigen keine Kriege, wir haben die EU und die Ampel..
Der Schriftsteller sagt „Wenn ich Bürger dieses Landes wäre…“… Herr Habeck, „Als Bürger dieses Landes…“ wäre wohl passender oder sehen Sie sich in antiker Tradition als Gott oder über dem Volk stehend? Ich befürchte es fast…
„Wenn ich Bürger dieses Landes wäre, ich wäre genauso genervt“, erklärte Habeck. Ein freudscher Versprecher fühlt er sich demnach nicht als Deutscher?
Schlechteste Zeit für D dank der Hampel…