Der Präsidentschaftswahlkampf in den USA nimmt Fahrt auf: Während bei den Republikanern Ex-Präsident Trump, Floridas Gouverneur DeSantis, diverse Senatoren und Ex-Kabinettsmitglieder um die Nominierung kämpfen und bald erste Fernsehdebatten anstehen, bekommt auch US-Präsident Biden innerparteiliche Konkurrenz: Robert F. Kennedy Jr., Sohn von Robert Kennedy und Neffe von US-Präsident John F. Kennedy.
Anders als bei den Republikanern behandelt man das Rennen bei den Demokraten medial als erledigt – durch den Amtsbonus von Biden. Dabei erzielte Kennedy in Umfragen in den letzten Monaten immer wieder Werte um die 20 Prozent – auf einem ähnlichen Level bewegt sich DeSantis, der abseits von Trump die bei weitem besten Chancen auf die Präsidentschaftskandidatur bei den Republikanern hat.
Was macht also RFK Jr., der noch nie ein politisches Amt inne hatte, so populär? Obwohl seine Familie in gewisser Hinsicht für Polit-Dynastien schlechthin steht – sein Onkel US-Präsident, sein Vater Justizminister, ein weiterer Onkel Top-Senator – tritt er jetzt als Anti-Establishment-Kandidat gegen Biden an.
Abrechnung mit Bidens Corona-Politik
Die Regierung und die Medien müssten anfangen den Amerikanern wieder die Wahrheit zu sagen, fordert er und attackiert damit vor allem die Corona-Politik der letzten Jahre. Als langjähriger Grundsatz-Impfskeptiker, sammelt er vor allem mit seiner Kritik an der COVID-19-Impfung und seiner Ablehnung einer Impfpflicht, wie sie noch Biden vor gut einem Jahr vorantrieb, Anhänger.
Er liefert dabei auch eine Abrechnung mit der Corona-Politik von Präsident Biden und insbesondere Ex-Chef-Immunologe Fauci, über die er vor einigen Tagen bei Fox News sagte: „Wir haben nur 4,2 Prozent der Weltbevölkerung, aber wir hatten 16 Prozent der COVID-Todesfälle in diesem Land und das war auf schlechte Politik zurückzuführen“, so Kennedy.
„Es gibt Länder, die das Gegenteil von dem getan haben, was wir getan haben, indem sie ihrer Bevölkerung Ivermectin, Hydroxychloroquin und andere Frühbehandlungen zur Verfügung gestellt haben und die ein Zwanzigstel unserer Sterblichkeitsrate hatten. Es gibt viele, viele Dinge, die wir in unserem Land falsch gemacht haben, und ich würde sagen, bei einigen der Dinge, die die Gesundheitsbehörden damals taten, wussten sie, dass sie schädlich sein würden.“
Biden auch für Migrationspolitik unter Attacke
Und RFK Jr. verfolgt nicht nur bei Corona eine für die Demokraten eher unorthodoxe Politik: Auch bei der Migrationskrise an der US-Südgrenze setzt er sich von der Führung seiner Partei ab und kritisiert die Verhältnisse aufs Schärfste – sodass er fast wie ein Republikaner klingt. Bei einen Besuch an der Grenze zu Mexiko kritisierte er kürzlich, dass es unter der Biden-Regierung eine „offene Grenze“ gäbe: „Das Verständnis auf der ganzen Welt ist, dass wir jetzt eine offene Grenze haben.“
Kennedy nennt die Situation „unhaltbar“. Über das aktuelle Prozedere des Grenzschutzes beim Aufgreifen illegaler Einwanderer schimpft er: „Nach vier oder fünf Tagen werden sie auf eigene Erkundungstour in unser Land entlassen und die meisten von ihnen werden nie wieder gesehen oder gehört“. Sein Besuch in Yuma, Arizona habe für ihn „einen dystopischen Albtraum“ ans Licht gebracht.
Nach einem Treffen mit Farmern meinte er: „Yuma County liefert zwischen November und April 90 Prozent des grünen Blattgemüses wie Eisbergsalat, Rucola, Spinat und Brokkoli auf amerikanische Tische. Der Tsunami von Migranten, die über landwirtschaftliche Felder laufen und ihre Notdurft in Bewässerungskanälen verrichten, gefährdet die Sicherheit dieser Nahrungsmittelversorgung.“
Biden scheut die Konfrontation mit Kennedy
Selbst das Biden-freundliche CNN titelt inzwischen „Biden hat ein Kennedy-Problem“. Der Präsident versucht die Konkurrenz von RFK Jr. aber lieber zu ignorieren. Die Biden-treue Parteiführung tut es ihm gleich: Der DNC, der Parteivorstand der Demokratischen Partei, weigert sich Debatten für die Vorwahlen zu halten – und das, obwohl sich Umfragen zufolge 80 Prozent der Demokraten und sogar 70 Prozent der Biden-Anhänger solche Diskussionen wünschen würden. Zu tief aber sitzt wohl die Angst, dass eine direkte Debatte zwischen Biden und Kennedy, letzterem noch mehr Aufschwung bringen würde.
Aber indem Biden sich weigert seinen Konkurrenten, der immerhin wohl einen Fünftel der Wähler seiner Partei anzieht, zu konfrontieren, zeigt er auch seine Schwäche. Längst bringen sich innerparteilich, mehr oder weniger offen, auch Größen aus dem Demokratischen Establishment gegen den gerade bei moderaten Wählern unpopulären Biden in Stellung.
Gavin Newsom, Gouverneur von Kalifornien, liefert sich seit Monaten Auseinandersetzungen mit Floridas republikanischen Gouverneur und Präsidentschaftskandidat Ron DeSantis – wohl auch um sich in Stellung zu bringen, falls es den Spitzen der Demokraten dämmert, dass sie jemand anderen als Biden als Präsidentschaftskandidaten brauchen.
Dass Robert F. Kennedy Junior US-Präsident, geschweige denn demokratischer Kandidat fürs Weiße Haus wird, dürfte als unwahrscheinlich gelten. Aber seine Popularität als völliger Außenseiter, zeigt was für Probleme US-Präsident Biden auch unter der eigenen Anhängerschaft hat.
Mein Herz schlägt ja noch immer für Trump.
Ja, er ist speziell. Ein Charakter halt.
Ich bin aber oft in den USA und die Amerikaner sagen mir in Gesprächen sehr oft, dass es ihnen unter Trump so gut wie lange nicht mehr ging.
Ich habe aber auch Sympathien für Kennedy, vor allem wegen seiner gesunden Einstellungen die Gesundheitspolitik betreffend, dass er Bitcoiner ist und weil er am 29.8.2020 auf der QUERDENKEN Demo in Berlin live eine tolle Rede gehalten hat.