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Bärbel Bas
Reform des Bürgergelds könnte deutlich höhere Einsparungen als erwartet bringen
Die Reform des Bürgergelds könnte laut überarbeitetem Entwurf deutlich höhere Einsparungen bringen als bisher erwartet. Wenn mehr Leistungsbezieher in Arbeit kommen und Regeln beim geschützten Vermögen angepasst werden, wären Einsparungen von über einer Milliarde Euro jährlich möglich.
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Die geplante Reform des Bürgergelds könnte dem Staat nach neuen Berechnungen erheblich mehr Geld sparen als bislang erwartet. Arbeitsministerin Bärbel Bas hält Einsparungen von rund einer Milliarde Euro jährlich oder sogar darüber hinaus für möglich. Das geht aus einem überarbeiteten Referentenentwurf hervor, welcher der Bild vorliegt.
Zentrales Element der Neuberechnung ist die Arbeitsmarktintegration von Leistungsbeziehern. Dem Entwurf zufolge steigt der finanzielle Effekt für den Staat deutlich, wenn mehr Bürgergeld-Empfänger eine Beschäftigung aufnehmen. Wird etwa 100.000 Leistungsbeziehern der Schritt in den Arbeitsmarkt ermöglicht, könnten die staatlichen Ausgaben „pro Jahr um rund 850 Millionen Euro sinken“. Zusätzlich sollen rund 75 Millionen Euro jährlich eingespart werden, weil Empfänger künftig weniger geschütztes Vermögen behalten dürfen.
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Die neuen Zahlen markieren einen deutlichen Kurswechsel gegenüber früheren Annahmen. In einer ersten Fassung des Reformpapiers, die Mitte Oktober kursierte, war lediglich von 86 Millionen Euro Einsparungen im Jahr 2026 die Rede gewesen. Für 2027 wurden nur 69 Millionen Euro veranschlagt. Nun betont die Ministerin, abhängig von Konjunktur und Arbeitsmarktentwicklung könne die tatsächliche Entlastung mehr als zehnmal so hoch ausfallen.
Erwartet werden zudem zusätzliche Einnahmen durch Steuern sowie Beiträge zu Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung – und zwar dann, wenn mehr Bürgergeld-Empfänger in reguläre Beschäftigung wechseln.
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Derzeit beziehen rund 5,4 Millionen Menschen Bürgergeld. Die Kosten für das laufende Jahr werden auf mehr als 50 Milliarden Euro geschätzt. Die Reform soll zum 1. Juli 2026 in Kraft treten.
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Ringsum geht die Wirtschaft krachen. Die einstig als unsere Leistungsträger bekannt gewesenen Konzerne melden Stellenabbau in zT 4-5stelliger Höhe.
Dabei werden Arbeitsplätze von bisher hoch qualifizierten Arbeitnehmern abgebaut, welche auch entsprechend verdient haben und in die Sozialkassen einzahlten.
Wo immer es geht, wird man künftig KI einsetzen – vor allem bei den Jobs, die man in Algorithmen packen kann – also die eher wenig kreativen Jobs.
Aber die SPD-Ministerin rechnet mit Einsparungen beim Bürgergeld, „wenn mehr Bürgergeld-Empfänger eine Beschäftigung aufnehmen.“
Wo denn?
Ich vermute, im Arbeitsministerium kann man nicht nur nicht rechnen, man hat auch die Zeichen der Zeit – vor allem das Menetekel an der Wand – noch nicht verstanden.
Eine KI kann keinen LKW entladen, keine Straße asphaltierten, keine Häuser bauen, keine Kranken pflegen, keine Speisen zubereiten und viele andere Dinge auch nicht. Was wir heute als KI bezeichnen, ist streng genommen noch nicht mal eine. Also locker bleiben 🙂
In meinen jungen Jahren nannte man die Anfänge dieser Technik „Expertensystem“, weil einfach auf ein immenses (für damalige Verhältnisse) Datensytem zugegriffen hat.
Wenn man bedenkt, wieviel Energie die moderne „KI“ braucht, um die Antwort auf eine Frage zu geben, dann müsste JEDEM klar sein, dass es sich nicht um künstliche Intelligenz handelt, sondern um strohdoofe Chips!
Die allerdings extremst fleißig und schnell sind …
Vor allem kann sie nicht sozial interagieren. Ich arbeite im Sekretariat, wo ja immer behauptet wird, das fällt als Erstes weg. Dabei sind wir die Schnittstelle zwischen Kunde/Patient/Mandant und Auftragnehmer/Arzt/Anwalt. Da menschelt es schon mal extrem und man kommt nur mit viel Feingefühl weiter. Das wird eine KI niemals können, behaupte ich jetzt einfach mal.
Könnte, sollte, müsste…die Durchhalteparolen der Politik in vielen Bereichen seit Jahrzehnten.
Und wenn sie tatsächlich auf dem Papier eine Summe X „einsparen“, ist dies Geld trotzdem sofort verschwunden an anderer Stelle.
Denn wirkliche Einsparung bedeutet man hat noch etwas übrig, eine Reserve geschaffen oder was nicht passiert man kann es wieder zurückgeben all jenen den man es zuvor wegnahm.
Wann ist dies das letzte Male geschehen???
PS: Wenn täglich/monatlich mehr Jobs vernichtet als geschaffen werden, wann erreicht man eine neutrale NULL, geschweige wann kommt man in den positiven Zahlenbereich. Kann ja mal der VizeCoChef als „Investitionsminister“ mal vorrechnen, oder dessen Staatssekretär.
Kann mir jemand erklären, warum Menschen in diesem Land Geld bekommen, obwohl sie nicht arbeiten und nie einen Beitrag für Deutschland geleistet haben?
Ich könnte darauf antworten, leider würde AN diese Wahrheit nicht veröffentlichen.
Der Steuerzahler muss endlich aufstehen!
Ich habe Wehrdienst geleistet, war in der freiwilligen Feuerwehr und habe 50 Jahre gearbeitet und werde bildlich von den Neubürgern/Politikern angespuckt.
Es macht mich nur noch wütend!
Einfach den pullfaktor abstellen wil Migrationsagenda eh fertig hat bei all den Facharbeitslosen.
Wenn eine Frau 47 Jahre als Friseurin arbeitet und dann mit 975 Euronen Rente abgespeist wird, und ein 25 jähriger Syrer hier 1560 Euronen, für nix, auf die Hand bekommt, dann stimmt so einiges nicht mehr.
Die eingesparte MIlliarde wird dringend für die UKraine oder den KLimafonds oder Aufstockung der Gelder für NGO`s oder… gebraucht. Tolle Einsparung.
Schüler sagen, dass sie Bürgergeldempfänger werden: https://www.welt.de/politik/deutschland/plus691c83dbbfb7cbd8b9c55294/alltag-an-schulen-schueler-sagen-dass-sie-buergergeldempfaenger-werden.html
Man muss sich ja Ziele setzen im Leben….
Schüler sagen, dass sie Bürgergeldempfänger werden: !!
Na das die Kleinen sich etwas vormachen oder unrealistische Ziele haben kann man ihnen ja nun wirklich nicht vorwerfen .
Linksextremistische Migrations und Sozialpolitik 2025 und ihre folgen für Deutschland !
„… wenn mehr Bürgergeld-Empfänger eine Beschäftigung aufnehmen.“
Nur wo eine Beschäftigung aufgenommen werden soll sagt die nicht. Es gibt keine bzw. kaum noch Stellen!
Wenn mehr Leistungsbezieher in Arbeit kommen !!! 🙂
Denke mal wir könnte 20-30 Milliarden sparen wenn Leistungsbezieher die Arbeiten können auch arbeiten gehen müssten !!
Was für eine wertlose Aussage von Bas !!
Also kommt dann jetzt die Pflicht für Unternehmen Leistungsbezieher einstellen zu müssen?
Falscher Ansatz ihrer Seitz !! Es sollte die Pflicht kommen das Leistungsbezieher sich eine Arbeit suchen müssen !! Leistungen nur noch gegen Nachweis der ernsthaften und nachvollziehbaren Arbeitssuche !! An fehlender Zeit kann es ja nicht liegen ! Kann ja auch nicht die Aufgabe des Staates sein für jeden den Wunscharbeitsplatz zu suchen !!
Wenn ein qualifizierter arbeitsuchender Mensch sich bei einem Konzern vorstellen will, dann muss er sich erst mal durch die vielen ihm entgegen kommenden „Entlassenen“ drängeln.
Wenn er da durch ist, hört er auch schon das Lachen des Personalchefs direkt nach dem Wort „Bewerbung“.
Für alle Leistungsbezieher sollte erst einmal eine Ausbildungspflicht eingeführt werden!
In meiner Nachbarschaft wohnt ein Pärchen, beide um die 30J, die haben beide weder eine Ausbildung gemacht, noch irgendwann mal gearbeitet und werden vollfinanziert.
Ursprünglich hat Merz Einsparungen im 2stelligen Milliarden Bereich beim Bürgergeld versprochen. Wurde in Laufe der Zeit dann immer weniger.
Dann werden diese Mehreinnahmen sicherlich zwischen dem Tropenwald-Fond und der Ukraine aufgeteilt.
Das Bürgergeld sollte zuerst, oder ausschließlich nur denen zukommen, die eine Ausbildung gemacht haben und oft Jahrzehnte in die Kassen einbezahlt haben. In Deutschland fallen täglich Jobs weg, weil Firmen schließen und diese Menschen fallen jetzt alle unverschuldet ins Bürgergeld. Gerechtigkeit fordere ich an dieser Stelle hier!
Wie gewonnen so zerronnen, könnte man entgegensetzen. Andererseits nämlich wird wieder mal 1 Milliarde Euro für den Regenwald spendiert. Deutschland sei ein reiches Land. Ja, D ist reich. Reich an Schulden. GenZ und nachfolgende Generationen werden begeistert sein.
Solange noch ein Euro in die Migranten, Asylis oder NGO´s fließen werde ich keine Diskussionen über die Rente akzeptieren. Unterkunft Brot Bett und Seife muss reichen mit gesundheitlicher Grundversorgung. Mehr nicht. Sonst gibt es hier ::::: Bademäntel
Wer gesund ist und im arbeitsfähigen Alter sollte gar keine staatliche Hilfe bekommen. Es besteht weder die moralische noch eine irgendwie ethische Verpflichtung, dass das arbeitende Volk mit ihren horrenden Abgaben diese Menschen überstürzt.
Für eine gewisse Zeit sollte jeder Mensch in Not (einfache) Hilfe bekommen.
In der Zeit muss geklärt werden, ob er sich bemüht oder nicht.
Menschen, die hierher kommen, um hier besser zu leben (Wirtschaftsflüchtlinge) müssen nach dieser Probezeit(?) erkennbar integrationswillig sein oder aber wieder gehen.
Die Menschen, die wirklich krank (physisch oder psychisch) sind, die verkraftet unser Sozialsystem.
Wenn man sich die Situation um die Syrer betrachtet, dann stellt sich doch die FRage, warum Menschen immer noch in Syrien leben können?
Aber für die hier verwöhnten Flüchtlinge ist es nicht zumutbar?
Sollen Diejenigen, die den täglichen Terror jahrelang ertragen haben die Städte jetzt auch noch wieder aufbauen?
Krieg bringt Leid und Elend zu den Menschen.
Das ist noch nicht zu Ende, nur weil die Waffen schweigen!
Definieren Sie bitte gesund. Es gibt nicht nur physisch sichtbare Erkrankungen, die Menschen ins totale Aus schießen. Im Kern ist die Botschaft aber korrekt. Ganze Generationen die im Sozialsystem „angezüchtet“ wurden und das als Lebensinhalt erachten sind keine Lösung.
Dies potentiell eingesparte Milliarde ist bereits schon wieder im Ausland.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bundesregierung-tropenfonds-brasilien/
Das ist doch alles Propaganda und roter Hirnschiss im Quadrat !
Was die Jobcenter in „guten“ Zeiten nicht bewerkstelligt haben und bewerkstelligen konnten, wird jetzt in düsteren Zeiten erst recht nicht gelingen.
Mehr Erwerbsfähige in Arbeit bringen ist daher nichts als ein ideologisches Narrativ ohne jede Substanz.
Das sind alles steueralimentierte Berufslügner. Und was ist schon eine Milliarde bei den tatsächlichen Summen ?
Im Übrigen soll die SPD absprachewidrig eine Klausel in das Vertragswerk geschmuggelt haben, wonach die Jobcenter nach dreimaliger Terminversäumung den Klienten noch zu Hause besuchen müssen, bevor eine Leistungskürzung erfolgen darf.
Das ist rot-lackierte Sabotage in Reinform.
Wer bezahlt Gesundheitsschäden, die Jobcenter-Mitarbeiter evtl. erleiden könnten, wenn sie Bürgergeldbezieher aufsuchen müssen, wenn diese nicht zu Terminen erscheinen?
Liebe SPD, liebe links Gestrickte, liebe Grüne Genießer von Fallobst und Komposthaufen. Warum wollt ihr das Bürgergeld usw. nicht verdoppeln. sagt jetzt Bitte nicht es sei kein Geld dafür vorhanden?
Schonvermögen schnellstens abheben und sicher verstecken.
Wenn ich sowas schon lese. „weil Empfänger künftig weniger geschütztes Vermögen behalten dürfen“ … wer überprüft denn das „Vermögen“, die Höhe ist doch nur bei Empfängern bekannt die hier im Lande ihr Vermögen haben. Bei allen anderen wird doch nix geprüft. und dann „könne die tatsächliche Entlastung mehr als zehnmal so hoch ausfallen“ … „könne“ oder evtl. oder vielleicht oder „wenn“ … alles ohne Substanz.
Den Deutschen das geschütze „Vermögen“ wegnehmen, aber AFG einfliegen und bei Ukrainern nicht nachfragen. So geht Sozialstaat-für-die-Welt.
Bürgergeld nur für EU Bürger, die sozialversicherungspflichtig eingezahlt haben. Ansonsten Rückkehr zur Sozialhilfe mit einer Pauschale von 80% unter der Armutsgrenze. Und Nicht-EU Bürger Bett, Brot, Seife. EU Bürger zudem keine aufstockende Sozialhilfe oder Kondergeld, wenn sie im Rahmen der Arbeitsmigration nur Minijobs haben.
Ja schön, nur sollten Einsparungen von 20 Milliarden erzielt werden, indem alle ausländischen Bezieher von „Bürgergeld“ (was über 50% der Bezieher sind) mit grosser Konsequenz in ihre Heimatländer abgeschoben werden.
Ich würde Bürgergeld einfach ersatzlos streichen und mehr auf das amerikanische Modell mit Basisversorgung durch Suppenküchen setzen. Damit trennt sich die Spreu vom Weizen indem derjenige der nicht arbeitete am absoluten Existenzminimum lebt.
genau , mit 450 euro hartz 4 ist man noch sehr weit entfernt vom existenzminimum.
Es sind 563 Euro pro Monat, nicht 450.
vor ein paar tagen kam die meldung : urkainer bekommen kein buergergeld mehr.
da ist sie die milliarde . bekommen sie halt asylleistungen , am ende des tages kostet es genau soviel.denn gehen werden die nicht wieder,genau wie die sauryer.
Baron Münchhausen lässt grüßen, zumal nach der Drohung von ihrer Seite, glaubt man der doch so wie so nicht mehr, das ist alles abgekaspert, was für Blender. Absetzen, verhaften, auf Essenmarken setzen, in eine 1 Raumwohnung.
Unerwünscht eingereiste Arbeitsscheue auf null setzen und heimschicken.
Und ganz schnell hat sie ihre Einsparungen erreicht,die baserstaunte Frau Bas.
Welt-Bevölkerungsüberschuss wieder aus deutschem Sozialsystem nehmen & in die Welt zurück schicken.
Danke für diese erschreckend einfache Frage.
Dachte, regieren wäre schwieriger.
Ich nehm dann „Staatszerstörung durch Idiokratie“ für € 200,-.