Brüssel
„Rechtsmittel“ eingelegt: Von der Leyen verweigert EU-Parlament Auskunft über Pfizer-Deals
Die EU-Kommission hat Berufung gegen zwei Urteile des EU-Gerichts eingelegt, die sie zur Offenlegung von Informationen über die milliardenschweren Corona-Impfstoffverträge mit Pfizer zwingen würden. Von der Leyen verzögert damit weiter die Aufklärung der Pfizer-Deals.
Die EU-Kommission hat gegen zwei Urteile des EU-Gerichts (EuG) Berufung eingelegt. Die Aufklärung der Vorgänge rund um die sogenannten Pfizer-Deals wird damit weiter in die Länge gezogen. Dem EuG zufolge hat die Kommission gegen EU-Recht verstoßen, indem sie Informationen zu den milliardenschweren Corona-Impfstoffverträgen geheim hielt.
Die Richter in Luxemburg entschieden, dass die Brüsseler Behörde angesichts möglicher Interessenkonflikte und Entschädigungsregelungen für Impfstoffhersteller „keinen hinreichend umfassenden Zugang zu den Verträgen über den Kauf von Impfstoffen gegen Covid-19 gewährt“ habe.
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Der BSW-Abgeordnete Fabio De Masi wollte in Reaktion auf das Urteil von der Kommission wissen, welche Konsequenzen die Kommission aus diesem Urteil ziehe und ob sie plane, die betroffenen Dokumente zu veröffentlichen. Wie die Berliner Zeitung berichtet, kam dabei heraus, dass die EU-Kommission nicht plant, diese Dokumente herauszugeben. Im Gegenteil: Vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) kämpft sie gegen die Verpflichtung zur Transparenz.
Auf De Masis Anfrage antwortete die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Vera Jourová, dass die Kommission Ende September „Rechtsmittel“ eingelegt habe. Zudem habe man die „teilweise Nichtigerklärung der bestätigenden Beschlüsse in den Rechtssachen (…) hinsichtlich des Zugangs der Öffentlichkeit zu den ungeschwärzten Fassungen der Verträge über den Erwerb von Covid-19-Impfstoffen“ beantragt.
Die Europäische Staatsanwaltschaft (EPPO), die der EU unterstellt ist, hat im Oktober 2022 erste Ermittlungen eingeleitet, ohne jedoch konkrete Namen oder Delikte zu nennen. Aktuellen internen Dokumenten von Politico zufolge wird nun gegen Ursula von der Leyen wegen „Einmischung in öffentliche Aufgaben, Zerstörung von SMS, Korruption und Interessenkonflikten“ ermittelt.
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Brüssel
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Im Mittelpunkt der Ermittlungen steht insbesondere die SMS-Affäre von Ursula von der Leyen. Im Frühjahr 2021 soll sie privat mit Pfizer-CEO Albert Bourla Impfstofflieferungen über 1,8 Milliarden Dosen im Wert von etwa 35 Milliarden Euro vereinbart haben, wobei die entsprechenden SMS anschließend gelöscht wurden.
Nachdem die New York Times den Skandal im April 2021 öffentlich gemacht hatte, ermittelte Anfang 2023 die belgische Justizbehörde in Lüttich wegen einer Strafanzeige gegen von der Leyen. Auch Ungarn und Polen schlossen sich den Untersuchungen an – nach dem Wahlsieg von Pro-EU-Kandidat Donald Tusk zog sich Polen allerdings zurück.
Warum diese höchst kriminelle Dame nicht schon seit Jahren im Gefängnis sitzt erscheint rätselhaft.
Wieso rätselhaft? So leid es mir tut, aber einfach aus dem Fenster schauen und man erkennt, das der Antichrist überall sein Pack installiert hat, egal wo man hinsieht!
https://tkp.at/2021/12/17/militarisierung-des-gesundheitswesens-generalmajor-koordiniert-impf-und-krisenkoordination-wie-von-bill-gates-im-jahr-2015-gefordert/
– Sie schreibt in einem langen Post, erst jetzt sei ihr klar geworden, warum man bei Corona mit so brutaler Härte gegen Ärzte, Demonstranten usw. vorging.
https://x.com/SHomburg/status/1851197673304441036?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1851197673304441036%7Ctwgr%5Ed040e1f0cbeab458fd360644a0ec7b363f7180ce%7Ctwcon%5Es1_&ref_url=https%3A%2F%2Ftkp.at%2F2024%2F10%2F29%2Fniederlande-nato-herrscht-im-gesundheitsministerium%2F
weil alle Richter Staatsanwälte usw…Weisungsgebundene Handlanger sind…..alle Fressen aus dem gleichen Steuertopf
Weil die EU nach Vorbild einer mafiösen Organisation aufgebaut ist.
Sie wir kurz über lang über sich selbst stolpern.
Aus der Psychologie begründet: Anmaßung · Arroganz · Blasiertheit · Einbildung · Eingebildetsein · Eingenommenheit von sich selbst · Hochmut · Narzissmus · Selbstgefälligkeit · Selbstverliebtheit · Selbstüberschätzung · Stolz · Überheblichkeit · übersteigertes Selbstbewusstsein · Dünkel · Hybris · Prätension · Prätention · Selbstüberhebung
Mir nicht! Sie hat sehr einflußreiche Freunde. Klaus Schwab begrüßt sie auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos mit Dear (Liebste) Ursula.
Noch Fragen?
…da, wo der raus guckt, möchte ich nicht rein gucken!
Eine Krähe ……
Da gehört aber Merkel mit dazu
Wie kriminell ist den dieser Vertrag, wenn er geheim gehaltenen werden muss? Jetzt will ich erst Recht wissen was drin steht. Politiker arbeiten für das Volk und machen keine Geheimvertäge oder sie bestehlen und belügen das Volk. Dann raus aus dem Amt ihr Betrüger.
Wenn diese Frau nicht verurteilt wird, ist es ein Indiz dafür , das hunderte von diesem Geld etwas abbekommen haben! Und das fliegt dann auf, wenn sie Einer übervorteilt sieht!
Also heute gibt es nur noch zweiteres…
BRD Reg.mit Präferenz für genau dieses Land kann mit einer Sofortmaßnahme die Veröffentlichung aller Fakten/Verfehlungen s.o. unmittelbar erzwingen:
Schreiben an: vdl: Die o.e.Fakten sind binnen 1 Monat offen zu legen. Sollte dieser Tremin ungenutzt vertreichen, werden unsere Zahlungen an die EU um 5 Mrd.gekürzt.
Nachfolgende weitere Kürzungen im Verlauf von Zu- wider- Handlung behalten wir uns ausdrücklich vor. Hochachtungsvoll, die korrekt handelnde BR.
Deine Meinung in Ehren. Politiker arbeiten für den eigenen Vorteil. Das Volk ist den tital egal.
„Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern.“ (Thomas de Maizière)
Erstaunlich, wie man so völlig ohne Schamgefühl existieren kann.
„Wir bringen unsere europäischen Werte in die digitale Welt. Mit strengen Regeln für Transparenz und Rechenschaftspflicht zielt unser Gesetz über digitale Dienste darauf ab, unsere Kinder, Gesellschaften und Demokratien zu schützen.“ – Ursula von der Leyen (CDU) am 25.08.2023
https://x.com/vonderleyen/status/1694979875034058876
Ja, die absolute Ansage, was das alles bedeutet! Also ab und feiert eure digitale Scheiße. Ihr seid doch alle dafür und lasst euch gleich mal „kostenlos“ Glasfaserkabel an die Bude legen, damit ihr ja den Anschluss an die Matrix nicht verpasst!
Bzgl. Scham. Sie wird nur empfunden, wenn das eigene Verhalten als abweichend zur Mehrheit empfunden wird.
Dass so agiert wird zeigt auf, wie „normsl“ dieses Handeln im normativen Kontext der EU ist und sollte uns noch mehr beunruhigen, als der konkrete Fall selbst.
Das gilt nur für Sie und mich – aber doch nicht für Elitemitglieder wie Uschi! Die ist doch was Besseres! (nach ihrem eigenen Verständnis)
Die Kommissionschefin hat wohl viel zu verbergen. Es ist skandalös, dass auf Herausgabe der Unterlagen geklagt werden musste. Und noch viel schlimmer ist die Berufung gegen das Urteil.
Und selbst wenn dabei was rauskommt, was ich ja mal hoffe. Glaubt wirklich jemand da dran, das Frau von der Leyen ins Gefängnis kommt?
Das passt irgendwie dazu:
Zitat des Tages
«Aber wirkliche Demokratie gibt es im Kapitalismus so wenig wie in der DDR»
Sahra Wageknecht
Merkel hat über ein Handy die Demokratie ausgehebelt. Und was haben diese Verfassungsrichter getan? Nichts, denn sie hatten nur Angst um ihre Pension. Und die Leiche hat ein Milliardengeschäft über das Handy abgeschlossen und anschließend alles gelöscht! Das wäre schon ein Grund für die Justiz einzugreifen!
Mit Kapitalismus oder Sozialismus hat das erst mal nichts zu tun, sondern mit der Ansammlung/Ausstattung an Macht, die eine einzelne Person hat. In einer wirklichen Demokratie ist das nicht möglich, das ein Einzelner so mächtig wird. Demnach stimmt etwas nicht mit dieser EU bzw. Kommission. Sie ist ein undemokratisches, demokratisch nicht legitimiertes Konstrukt, das autokratisch regiert. Die Rückstufung zu dem, was sie als EWG, EG etc. mal war, ist längst überfällig.
DDR? Im Sozialismus! Die Wagenknecht glaubt wirklich an einen guten Sozialismus und den Sieg über den Kapitaliismus, den es bei uns in seiner ausbeuterischen Art gar nicht gibt. Unsere soziale Marktwirtschaft hat uns Wohlstand gebracht. Der Sozialismus hat die DDR zu einem Armenhaus und Gefängnis mit Todesstreifen und Schießbefehl gemacht.
So wie in jedem sozialistischen Land: eine selbsternannte Elite lebt in Saus und Braus auf Kosten einer bitterarmen Bevölkerung.
Noch schlimmer: die lebten noch nicht einmal in Saus und Braus.
zu Ihrem Zitat:
… und es sollten nur als Wählende an Wahlen teilnehmen dürfen, die den Staat und das Gemeinwesen mit Steuern aus den Erträgen ihrer Arbeit am Laufen halten … die durch Wahl eingesetzten Verwalter, sprich die Regierung bzw. die Regierenden, müssen sich der Wahl enthalten, aber tun, was vom Wähler verlangt wird;
Schon die Erfinder der Demokratie, die alten Griechen, begrenzten die demokratische Teilhabe auf diejenigen, die „skin in the beef“ hatten, also die, die das Gemeinwesen am Laufen hielten und in der Pflicht waren, es mit Waffengewalt gegen äußere Feinde zu verteidigen. Daß nur diejenigen abstimmen dürfen, die das Gemeinwesen finanzieren, könnte einen Konstruktionsfehler der heutigen Demokratie beseitigen. Es würde bedeuten, daß Bedürftige nicht selbst darüber mitentscheiden können, in welcher Weise und in welchem Umfang ihnen die Gesellschaft ihren Lebensunterhalt leistungslos oder leistungsarm bereitstellt, sie hätten statt dessen die Aufgabe, die Anderen zu überzeugen, daß sie Hilfe wirklich benötigen. Da käme es dann wieder auf die Nächstenliebe an, in ihrer ursprünglichen Bedeutung.
Wieder typisch … der böse Kapitalismus. Völlig absurd, dies gleichzusetzen. Im Kapitalismus KANN jeder alles machen, auch Mächtige zu Fall bringen. Es ist zwar mit Schlafschafen nicht zu SCHAFFEN, aber es ist MÖGLICH.
Es geht um Freiheit, also die Möglichkeiten, und nicht um Garantien und Wohlfühlruhe für alle. In einer Diktatur ist NICHTS MEHR möglich. 1989 war die DDR aber nur noch formal eine Diktatur. Erstens war sie bankrott und zweitens nutzten ihre Bürger diese Schwäche aus bereits echte Demokratie. Deshalb passt dieser Vergleich weder auf der einen noch auf der anderen Seite.
Die EU ist auf dem besten Wege zur Diktatur.
Spätestens mit der Mißachtung der Volksabstimmungen in Frankreich und Irland hat die EU den Pfad der Demokratie endgültig verlassen. Im Grunde stand bereits das Konstrukt für die Zeit nach der EG auf massiv unterhöhlten Boden.
Von der Leyen weiß viel zu viel. Damit lebt sie grundsätzlich gefährlich. Gefährlich für gewisse Leute.
Und wenn ein Whistleblower alle Dokumente ungeschwärzt leaked, sagt VdL wie Lauterbach, man wollte sowieso alles veröffentlichen und die SZ fragt vielleicht wieder, wo der Skandal ist, egal wieviel Ungeheuerliches ans Licht gekommen sein mag.
Ja, weil die Leute dumm sind und meinen es geht sie nix an, bis es dann an der Haustüre angekommen ist…
Eine echte Demokratin, unterwegs im Auftrag und zum Vorteil des Bürgers.
Sarkasmus off.
Und gewählt ist sie auch nicht.
Die EU ist ein korrupter Moloch.
gewählt ist sie schon, halt nicht direkt, sondern durch die von uns gewählten (Volks-)Vertreter!
Es muss doch Wege geben , diese Frau abzusetzen— es wäre höchste Zeit.
Wer will sich über Orban aufregen oder gar Trump in Amerika, wenn sich die EU eine von der Leyen gönnt, die anscheinend meint, dass sie über dem Recht steht.
Pfizer-CEO Albert Bourla (dessen SMS VdL löschte) im Dezember 2021 gegenüber BBC: „Es besteht für mich kein Zweifel daran, dass die Vorteile vollständig für die Impfung von fünf- bis elfjährigen Kindern gegen Covid-19 sprechen. Covid breitet sich in Schulen aus. … Dies beeinträchtigt das Bildungssystem erheblich, und es gibt Kinder, die schwere Symptome entwickeln werden [ohne unseren Impfstoff].“
Unglaublich, wie sie mauern – und damit durchkommen. Ein Deal über 35 Milliarden Euro, eingefädelt von v.d.Leyen per SMS-Nachrichten mit dem Chef von Pfizer soll nicht aufgeklärt werden. Die eher linke NYT hat es aufgedeckt – und das EU-Parlament, die europ. Regierungen schauen weg!
„Überraschenderweise erklärte sich ein niederländisches Gericht für zuständig, eine Klage gegen Multimilliardär William (Bill) Gates und weitere sehr prominente Mitwirkende aus den obersten Etagen des Impfgeschäftes zu verhandeln. Eine siebenköpfige Gruppe niederländischer Bürgerrechtler verklagt nämlich den Microsoft-Gründer und Google-Papst Gates, aber auch den in den Niederlanden zur Coronazeit im Amt regierenden Premierminister Mark Rutte, den ehemaligen Minister Hugo de Jonge, sowie Mitglieder des niederländischen „Outbreak-Management-Teams“, das etwa die Funktion in den Niederlanden innehatte, wie in Deutschland das RKI. Weiter ist auch Albert Bourla, CEO von Pfizer Beschuldigter und last, but not least, der niederländische Staat. Außerdem sind die weiteren Beklagten im Hauptsacheverfahren 16 Privatpersonen.“ freiewelt.net 31.10.2024
Glaubt nur einer daran, daß diese „Menschen“ zur Verantwortung gezogen werden?
Mafia Clan
Stimmt nicht! Die Mafia sorgt für Ihre Mitglieder.
Frau Tango Corrupti…mehr darf ich nicht schreiben.
Das mit der EU war ein großer Fehler. Wie jede große Organisation beginnt sie ein Eigenleben, strebt nach Macht und Einfluß und beginnt sich mehr und mehr zu einer Organisation zu entwickeln, die sich schützt und abschottet. Die ursprünglichen hehren Ziele sind mittlerweile verlorengegangen, dienen nur noch als Aushängeschild. Wie bei einer DDR, die das Demokratische nur noch im Parteinamen führte, aber längst darüber hinaus war. Die EU will eigene Steuern, einen eigenen Geheimdient und eine eigene Armee. Und Frau von der Leyen beginnt sich auch aufzuführen wie irgendeine Potentatin einer durchschnittlichen Diktatur. Und sie hat schon jegliches Gespür für demokatisches Verhalten verloren. Und davon abgesehen, daß sie diesen Artikel niemels zu lesen bekommt, würde sie ihn vermutlich auch nicht verstehen. Die EU war mal ein guter Gedanke, hat sich aber zu einem unkontrollierbaren Moloch entwickelt.
Die DDR war nie demokratisch, sie konnte nicht undemokratisch werden, da sie es immer war. Die EU war als „Friedensprojekt“ gedacht, indem man wirtschaftliche Verflechtungen politisch einstielt, glaubte man, Kriege unmöglich zu machen. Leider hat sich das zu einer Umverteilungsorgie mit Massen an teilnehmenden Schmarotzern entwickelt, die die Party genießen und in alle Ewigkeit weiter feiern wollen.
Nur Populisten können glauben, das da etwas nicht mit rechten Dingen zugegangen sein könnte.
Dank Angelo Merte sitzt Berater Uschi auf ihrem Thron und lacht sich ins Fäustchen. An alle CDU-Wähler (30 % sind 30 % zu viel): heult leise, denn ihr habt es nicht anders verdient !
Wie war noch die Definition davon ,wenn Politiker mit dem Großkapital gemeinsame Sache machen ?
Waren das nicht Bündler ? Schaut so sehen sie aus.
Es scheint als ob Frau vdLeyen hochgradig korrupt war. Sonst hätte Sie kein Problem die Verträge freizugeben. Wahrscheinlich wollte Sie zur Vertuschung unbedingt Kommissionspräsidentin bleiben. Oder es ging um die Fortsetzung des Green Deals zur Zerstörung der europäischen Industrie.
Flintenuschi steht für die europäischen Werte, charakterlos, ohne Ehre, antisemitisch, kaueflich und einfach nur strunzdumm..
Ich verweigere dem europäischen Dung die Daseinsberechtigung…so einfach ist das..
UvdLeyen ist nun mal die Königin der Corona-Fakes und wird mit der Wahrheit über die Sinnlose Impfung und die Bio-Tests nicht so schnell an die Öffentlichkeit gehen! Die Kriminelle Lobby dahinter würde sonst Schaden nehmen, besonders weil bereits eine Person in den Niederlanden vor Gericht steht: Bill Gates!
Diese Superdemokratin kommt mir immer mehr wie eine totalitäre Sonnenkönigin vor, die nach Lust und Laune (und Geld) entscheidet.
Das solche Vorgänge in den vorgeblichen Demokratien möglich sind zeigt doch ganz genau, dass es keine demokratischen Vorgänge sind, die die größten Auswirkungen auf das Leben der Bürger haben.
Besonders diese Frau hat bei ihren Ämtern in Deutschland schon immer brennende Herde hinterlassen und fiel dafür immer weiter nach oben. Finde den Fehler.
Möchte nochmal der Flintenuschi für das tolle Segelschiff danken.
Schön wäre, wenn sie damit Davonsegeln würde. FÜR IMMER !
Diese Von der Leyen ist eiskalt und ohne Skrupel ich verachte sie, sie verrät die Bevölkerung der EU.
mein Vater hat mir in den 1960 er Jahren schon immer gesagt Junge hüte dich vor Bänkern und Politikern das sind alles Verbrecher
Die gössten Versager bekommen die dicksten Posten und das nicht nur in der Politik.