Friedensverhandlungen
Putin stellt plötzlich immer neue Hürden für einen Waffenstillstand – wechselt Trump seine Politik?
Putin stellt plötzlich wieder neue Hürden für einen Waffenstillstand im Ukraine-Konflikt – dabei war Trump in den letzten Wochen stark auf ihn zugegangen. Gleichzeitig hat sich das Verhältnis zwischen Trump und Selenskyj verbessert.
In den vergangenen Wochen lief der Friedensprozess im Ukraine-Krieg auf Hochtouren. Lange Zeit übte US-Präsident Donald Trump dabei massiven Druck auf die Ukraine aus – etwa beim Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus Anfang Februar.
Damals kam der ukrainische Präsident auch aufgrund eines Rohstoffabkommens ins Oval Office. Die Verhandlungen scheiterten damals jedoch. In den darauffolgenden Wochen beschwerte sich Trump immer wieder öffentlich über Selenskyj. Gleichzeitig setzte er kurzzeitig sogar ein Ende der Unterstützung für die Ukraine durch. Gleich mehrmals telefonierte er unterdessen, nach eigenen Angaben erfolgreich, mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Trump machte klar, dass er, um Frieden zu erreichen, auch zu massiven Zugeständnissen gegenüber Russland bereit war.
Am Donnerstag vergangener Woche kam es dann in dieser Hinsicht zum vermeintlichen Durchbruch. Trump behauptete bei einer Pressekonferenz fast schon nebenbei, einen Deal mit Russland vereinbart zu haben (Apollo News berichtete). Gleichzeitig gab er zu, dass Selenskyj von dem Deal zu überzeugen, „schwieriger“ sei. Kurz davor hatte es aus dem Weißen Haus geheißen, der ukrainische Präsident bewege sich „in die falsche Richtung“.
Putin schien, angesichts des seit Monaten andauernden Konflikts an der Front, einen zufriedenstellenden Deal zu bekommen. Das amerikanische Nachrichtenportal Axios berichtete über eine Anerkennung der Krim als russisches Territorium durch die USA und ein Ende des Konflikts entlang des aktuellen Frontverlaufs. Damit könnte Putin alle ukrainischen Gebiete, die sich im Besitz der russischen Armee befinden, behalten.
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Freilich wäre der Deal weniger gewesen als das, was Putin sich vielleicht noch am Anfang seines Überfalls auf den kleineren Nachbarn erhofft hatte – Kiew würde seine unabhängige pro-westliche Regierung behalten. Angesichts der Umstände schien es sowohl für Trump als auch Putin eine gute Möglichkeit für Frieden zu sein.
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Doch bereits wenige Tage nach diesem Moment scheitert der Frieden, anders als von Trump befürchtet, nicht an Selenskyj, sondern an der russischen Regierung. Das Rohstoffabkommen, das der ukrainische Präsident im Februar noch erfolglos versucht hatte auszuhandeln, ist nun unter Dach und Fach: Am Mittwoch unterschrieben Vertreter der beiden Länder das fertige Dokument.
Das Dokument beinhaltet indirekt auch eine Absicherung: Durch das vorrangige Investitionsrecht in Ressourcenvorkommen, auch in der Ostukraine, wird Amerika in Zukunft noch mehr Interesse an der nationalen Sicherheit und Souveränität der Ukraine haben. Gleichzeitig könnte die Ukraine durch die verstärkte Präsenz amerikanischer Firmen auf ihrem Staatsgebiet vor weiteren Angriffen auf ihr Staatsterritorium bewahrt werden.
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Seit dem Treffen von Selenskyj und Trump im Petersdom hat sich die Lage schlagartig verändert – die Ukraine und die USA kommen plötzlich wieder auf einen Nenner. Putin und seine Regierung legen dagegen plötzlich wieder Steine in den Weg des Friedensprozesses. Es begann mit einer Äußerung des russischen Außenministers Dmitri Lawrow bei einem Interview mit dem amerikanischen CBS. Damals stellte er erneut klar, dass Russland als Vorbedingung für einen Waffenstillstand eine Garantie für einen Stopp der Waffenlieferungen und ein Ende der ukrainischen Aufrüstung einfordert (Apollo News berichtete).
Gegenüber dem US-Sondergesandten Steve Witkoff forderte Putin dann plötzlich die Rückgabe der gesamten, bislang von Russland aber nur teilweise besetzten, Oblaste in der Ostukraine an Russland. Putin fordert außerdem plötzlich die Anerkennung aller von Russland besetzten Gebiete durch die USA. Gleichzeitig ist der russische Präsident nicht einmal dazu bereit, den Vorschlag zum 30-tägigen Waffenstillstand anzunehmen – stattdessen hat er einen einseitigen, kurzen Waffenstillstand zum 80. Jahrestag des Siegs im Zweiten Weltkrieg ausgerufen.
Eine Übereinkunft mit Putin wird so zunehmend schwieriger: Trump hatte bereits behauptet, einen Deal zu haben – offenbar hat er sich darin geirrt. Plötzlich greift Putin jetzt auf seine Ursprungsforderungen zurück. Unterdessen macht Trump mit dem Mineralabkommen deutlich, dass er der Ukraine auch bei einem Scheitern der Friedensverhandlungen weiter beistehen würde.
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In den vergangenen Wochen hatte die Trump-Regierung immer wieder ihre Ungeduld bezüglich der Friedensverhandlungen geäußert. US-Außenminister Marco Rubio hatte etwa erst vorvergangene Woche gesagt, dass es sich in den nächsten Tagen zeigen werde, ob beide Seiten an einem Frieden interessiert seien.
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„Kiew würde seine unabhängige pro-westliche Regierung behalten.“
Pro-westlich trifft sicherlich zu – aber unabhängig? Wieviel Prozent des ukrainischen Haushalts werden von der Ukraine selbst getragen?
Spätestens an dieser Stelle kann man das Lesen der Propagandaschrift abbrechen.
Die USA wollen sich mit diesem Vertrag das Investitionsrecht am Ressourcenabbau „auch in der Ostukraine“ sichern – also in dem Gebiet, welches Russland beansprucht.
Und da wundert man sich, wenn die Russen neue Forderungen stellen?
Da geschieht nichts plötzlich. Die Fragestellungen laufen nur immer wieder ins Leere. Wer nicht am Grund für einen Konflikt interessiert ist, kann niemals an einer Lösung interessiert sein. Das ganze Gequatsche um Sicherheitsgarantien sind ein gutes Beispiel für diese Scheindebatten.
Mit der Deutung eines ihnen nicht in Details bekannten Vertrages haben sie sich an ein sehr anspruchsvolles Thema gewagt. Leider sind sie daran gescheitert. Ich empfehle sich mit verschiedenen US Kommentaren zu beschäftigen, die Streuung und Interpretationen sind enorm.
Apollo – Geopolitik ist nicht Euer Ding. Niveau wie ÖRR und Standartmedien. Bleibt in Deutschland und EU …. Schönen Restfeiertag von einem Servicetechniker mit 40 Jahren Auslandserfahrung
„……………was Putin sich vielleicht noch am Anfang seines Überfalls auf den kleineren Nachbarn …..“
So so, ein Überfall war’s also. Und ihr bei AN wollt den leusten weiterhin weismachen, ihr wärt ein alternatives Medium…..🤣🤣
Es sollte jedem Kindergartenkind klar sein, das Putin niemals Kontrollansprücher der Amierikaner unterstützen wird. Das würde ich auch nicht. Völlig absurd, was die sich da zum Teil einbilden. Der Ami muss da komplett weg, raus aus der Ukraine und gleich noch raus aus Deutschland und der Drops ist gelutscht.
Jetzt wo Selenskyj die Ukraine an Trump verdealt hat, dürfen sich die Europäer tatsächlich raushalten. Evtl. noch Entschädigung für Kost und Logis einklagen, auszahlung und Rohstoffdollars.
Geht aber auch wieder nicht, weil ohne Amis keinen Atomschutzschirm.
Ich glaube war keine gute Idee, auf amerikanische Freunde zu bauen.
Früher dachte ich, Deutschland endet als kleines zänkisches Bergdorf an der russisch/chinesischen Grenze. Heute weiß ich, dass es die russisch/amerikanische sein wird.
Russland fordert die „RÜCKGABE“ der Ostgebiete der Ukraine?
Vertippt oder verpeilt? Das gehört ihnen nicht.
Trump steht jetzt dumm da nachdem er zuvor so laut war, er würde den Krieg am ersten Tag beenden und Bla Bla Bla Bla.
Tatsächlich kann er gar nichts machen. Daher auch seine kindische Animosität gegen Selenski. Er kann einfach nichts machen und Putin, einen autoritären Führer den Trump bewundert, verachtet Trump.
Das muss schon am orangenen Ego kratzen.
Der Beitrag gibt Abkommensinhalte wieder, die die US-amerikanische Ukraine-Politik m. M. n. eindeutig als heuchlerisch entlarven:
„… vorrangiges Investitionsrecht (der USA) in Ressourcenvorkommen, auch in der Ostukraine, … -> Wo denn dort genau??
„… verstärkte Präsenz amerikanischer Firmen auf ihrem (d. h. ukrainischem) Staatsgebiet …“ -> SO wird Russland die Amis als latente Drohkulisse in diesem Gebiet nie los!
Trump: „… Ukraine weiter beistehen“ beim Scheitern der Friedensverhandlungen -> Das zeigt doch eindeutig, dass Trump und alle am Anheizen dieses Konfliktes weiteren Interessierten das Sicherheitsbedürfnis Russlands nicht verstehen und akzeptieren WOLLEN und mit windiger (volatiler) und provokanter Verhandlungstaktik ständig das Geduldspotenzial der Russen austesten. Außerdem weist diese Formulierung den Russen indirekt die Schuld am Scheitern zu. Gedroht wird außerdem noch …
Wo ist denn der deutsch-ukrainische Rohstoffdeal? Oder füllt Deutschland nur Kiew’s Haushaltskasse?….. ok, rhetorische Frage…..
Putin sollte sich das genau überlegen, das ist die letzte Chance, aus der Sache herauszukomme, ohne das Gesicht vollständig zu verlieren.
Trump serviert ihm die Lösng auf dem silbernen Tablett und hätte im Erfolgsfall nach meiier Ansicht den Nobelpreis eher verdient als einstmals Obama, letzterer müsste ihn nach meiner Ansicht längst aberkannt bekommen haben aufgrund der Einführung ferngesteuerter Tötungsmthoden, der Snowden-Affäre und diverser Kriegsverbrechen (Assange …).
Ich bin der Meinung, dass die alle drei an einen Tisch gehören, denn immer nur mit dem einen oder anderen zu verhandeln, wird auch für Trump nicht zielführend sein. Trump, Putin, Selenskyi in ein Zimmer, an einen Tisch und erst wieder aus dem Zimmer raus, wenn sie sich geeinigt haben. Alles andere kostet Zeit und weitere Menschenleben. Und bitte die EU aussen vor, die hat schon genug Durcheinander da rein gebracht.
So bastelt man an einem Weltkrieg.
Was war den jetzt wichtiger, der Waffenstillstand oder die Sicherung von Rohstoffen für die USA?
Trump ist eben auch nur einfach gestrickter Amerikaner, der auch noch hochgradig gefährlich ist.
Man kann sich das mal ansehen und anhören.
https://www.youtube.com/watch?v=itilATon8Vg
Freuen wir uns auf den WK3?
Deutsches Geld ist besser in der Ukrainischen Armee angelegt als in Migrantenheimen und Fördermittel für linke Vereine.
Es ist zumindest gut zu sehen, wer in der Angelegenheit zum Landesverräter für Putin wurde.
Die Russenstusser werden es sowieso nie lernen.
Man muss Putin aber auch verstehen. Der hat halt Angst, dass wir Russland überrennen könnten.
Putin war auch Zögling des WEF. Womöglich ist er ebenso wie Merz daran interessiert, dass die „Krise Normalzustand wird“, damit der Westen fortfährt, sich selbst zu zerstören.
Putin muss verlieren. Sonst gibt es keinen Frieden. Zumindest nicht für die nächsten paar Jahre.