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In Köln

Polizei war wohl über Auftritt von Taliban-Vertreter informiert und sogar vor Ort

Vor wenigen Tagen schlug der Auftritt des Taliban-Funktionär Abdul Bari Omar in einer DITIB-Moschee in Köln hohe Wellen. Nun weitet sich das Behördenversagen immer weiter aus. Die Polizei soll wohl Kenntnis von Omars Auftritt gehabt haben.

Vor einigen Tagen sprach Abdul Bari Omar, Chef der Nationalen Lebensmittel- und Arzneimittelbehörde Afghanistans in einer DITIB-Moschee in Köln. Dass der Taliban ohne größeren Aufwand nach Deutschland einreisen konnte, sorgt vielfach für Entsetzen.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erklärte, der Auftritt sei „vollkommen inakzeptabel und scharf zu verurteilen“. Das Auswärtige Amt behauptete via X(ehemals Twitter): „Die Reise des Taliban-Vertreters nach Köln war uns nicht angekündigt.“ Doch dass die Behörden von dem Auftritt keine Kenntnis hatten, erscheint immer fraglicher.

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Nach Informationen der Welt wurde der Besuch Omars den Kölner Polizeibehörden angekündigt. Demnach hat die veranstaltende Organisation (der „Kulturverein der Kunar Jugendlichen e.V.“) auf die Veranstaltung mit namentlicher Nennung Omars hingewiesen

Die Bundesregierung will ihr Versagen „kaschieren“

Die Kölner Polizei dementiert dies: „Uns wurden keine Namen genannt, wir wussten nicht, wer dort sprechen würde“. Die Polizei gab lediglich an, dass eine „private Veranstaltung, die sich mit der Situation in Afghanistan und möglicher Unterstützung für die Menschen vor Ort beschäftigen sollte“, gemeldet worden war. Jedoch befanden sich mehrere Polizeibeamte vor Ort. Auf Anfrage der Welt erklärt die Kölner Polizei: „Einsatzkräfte haben das äußere Umfeld des Geländes bestreift und den Zustrom im Blick behalten“.

Das Behördenversagen wird damit immer größer. Dr. Patoni Teichmann, geschäftsführende Direktorin der Gruppe „European Organisation for Integration e. V.“ und afghanische Aktivistin erklärte gegenüber Apollo News, dass sie bereits Anfang Oktober auf die Reisen von Taliban-Funktionären aufmerksam machte. Das Auswärtige Amt, das Innenministerium und zahlreiche weitere Behörden wurden informiert. Der Bundesregierung wirft sie nun vor, ihr Versagen zu „kaschieren“.

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Das Innenministerium bleibt Antworten schuldig

Omar selbst erklärte seine Einreise nach Deutschland folgendermaßen: „Mein Besuch war rechtmäßig, da ich ein Schengen-Visum hatte und gegen keine Gesetze verstoßen habe.“ Das Visum erhielt er für den Besuch einer WHO-Tagung in den Niederlanden erhalten, wie er bereits am Montag in Kabul erklärte.

Apollo News fragte in den vergangenen Tagen beim Bundesinnenministerium an, ob etwa Einreiseverbote im Rahmen des Schengen-Abkommens gegen Taliban-Funktionäre in Planung sind. Auch auf mehrfache Nachfrage weigerte sich Faeser Ministerium uns eine Antwort zu geben.

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