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IDAHOBIT-Aktionstag
Polizei Rheinland-Pfalz lässt Queer-Funktionärin vor „Vorurteilskriminalität“ im Netz warnen
Die Polizei Rheinland-Pfalz hat zu einem Queer-Aktionstag ein Video gegen „Hass“ im Netz veröffentlicht. Darin spricht die Queer-Funktionärin von sogenannter „Vorurteilskriminalität“ und einer „Verrohung der Gesellschaft“.
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Die Polizei Rheinland-Pfalz hat zum sogenannten IDAHOBIT-Aktionstag ein Video mit Diana Gläßer veröffentlicht. Gläßer ist landesweite „LSBTI*“-Ansprechpartnerin der Polizei Rheinland-Pfalz und zugleich in queeren Netzwerken aktiv. Ihre Wortwahl wirft Fragen auf. Der IDAHOBIT ist der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit. Er wird jährlich am 17. Mai begangen.
Zu Beginn des Videos sagt Gläßer, sie setze sich für „contraHass“ ein, zum Schutz „demokratischer Werte“. Im Internet sei eine „Verrohung der Gesellschaft“ zu erkennen, dort gebe es „Hasskommentare noch und nöcher“. Das müsse verfolgt werden, „um die Meinungsfreiheit möglich zu machen“.
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„Die Vorurteilskriminalität im Internet, also der Hass, der dort produziert wird, der sendet natürlich eine Message“, sagt Gläßer weiter. Diese „Message“ solle Menschen einschüchtern und dazu führen, dass die „soziale Teilhabe“ queerer Menschen zurückgehe. Gerade bei anonymen Accounts funktioniere es „relativ einfach, dann Menschen zu diffamieren und damit auch Stimmung zu machen gegen eine ganze Bevölkerungsgruppe“.
Der Begriff „Vorurteilskriminalität“ bezeichnet keinen eigenständigen Straftatbestand. Auch „Hass“ als solcher ist nicht strafbar. Strafrechtlich relevant wird erst eine konkrete Handlung – etwa eine Beleidigung, Bedrohung, Nötigung, Volksverhetzung oder die öffentliche Aufforderung zu Straftaten.
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Zwar taucht der Begriff Hasskriminalität in polizeilichen Erfassungen wie der Politisch motivierten Kriminalität und der Polizeilichen Kriminalstatistik auf. Dort dient er aber der Einordnung von Motiven und Fallgruppen.
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Auch in diesem Jahr nimmt Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) am CSD teil. Diesmal fährt Wegner auf einem eigenen Truck. Der Truck des Senats kostet rund 375.000 Euro.Genau diese strafrechtliche Trennlinie bleibt in Gläßers Aussagen unscharf. Sie begründet ein stärkeres Vorgehen gegen Onlineäußerungen mit deren gesellschaftlicher Wirkung. Damit übernimmt die Polizei in ihrer Kommunikation eine aktivistische Argumentation.
Gläßer ist neben ihrer Funktion bei der Polizei auch in queeren Organisationen aktiv. Sie tritt als Sprecherin von QueerNet Rheinland-Pfalz auf und ist Vorsitzende von VelsPol Deutschland, einem Netzwerk für queere Beschäftigte bei Polizei, Justiz und Zoll. Die Polizei Rheinland-Pfalz bewirbt zugleich die Initiative „contraHass“, über die Bürger gezielt Hass im Netz melden können.
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Im Landesaktionsplan „Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen“ wird die Initiative zudem als Zusammenarbeit zwischen Polizei, zivilgesellschaftlichen Akteuren und queeren Netzwerken beschrieben. Dort ist von „Wechselwirkungen zwischen queeren Netzwerken, zivilgesellschaftlichen Akteurinnen und Akteuren sowie staatlichen Institutionen wie der Polizei“ die Rede.
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Warum bekommt diese Minderheit soviel Aufmerksamkei? Warum nicht die Krebskranken, die Eltern von Sternenkindern, die Steuerzahler, die Unternehmer die Arbeitsplätze schaffen, die Frauen der Eingewanderten, die im Patriarchat gefangen sind….?
Wo bleibt deren „Tag / Flagge/ Gedöns“?
Jeder hat ein Schicksal – warum ist die sexuelle Orientierung eines Menschen DAS Thema?
Und ewig dieser „HASS“.
Ist schon ne Obsession der Gesellschaft. Wer macht was mit wem?
Und wér nicht spurt wird gecancelt
https://www.ruhrbarone.de/kritische-debattenveranstaltung-zu-feminismus-und-queerpolitik-wird-gecancelt/259646/
Das Wort dafür lernte ich heute im Kontrafunk.radio: es heißt „Mal-Info“, vergleichbar mit „Malware“ im Internet. Also „böse Informationen“, Informationen, die nicht „gut“ sind, die „schädlich“ sind. Merken Sie was? Gut, Böse, Schädlich. Das sind nicht justiziable Begriffe. So wird die „Verfolgbarkeit unterhalb der Strafbarkeitsschwelle“ quasi wieder reanimiert. Wir sollen uns daran gewöhnen müssen, dass man, bevor etwas gesagt wird, man filtern muss: ist es sagbar? Entspricht es den gültigen Narrativen? Ist es Mal-Info? Hass und Hetze (Auch so zwei nicht direkt justiziable Begriffe, die man dann, so zutreffend, erst bewerten kann. Aber als „Rahmen“ sind sie wunderbar geeignet für Meinungseinschränkungen). Zuletzt prüft man: ist es Fake-Info? Dann kann die Schere im Kopf greifen. Wobei man es nicht so nennt, man nennt es „Einordnung“. Damit man gut betreut „richtig“ denkt. All das ist ZENSUR und DIKTATUR. Und soll Angst machen: Duckmäuser sind keine Demokraten!
Weil verrückt das neue normal werden soll.
weil es ein Vorwand für Manipulationsversuche ist
Solange sie sich nicht an Kinder „wendet“, ist mir die sex. Orientierung total egal.
Aber so „langsam“ geht mir deren Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom auch total auf den Zeiger. Eine Sammelklage wegen Belästigung und Nötigung wäre angebracht.
An Kinder.
Man zeigt doch schon Pornos!
Dieser ganze Dreck ist längst bei den Kindern angekommen.
Allein dafür müsste die Prügelstrafen wieder eingeführt werden … nicht für die Kinder!!!
weil wir das alles wiederstandslos bezahlen
Weil die „Böse Saat“ des Monsters Epstein jetzt erst richtig aufgeht.
Glaube wenig, hinterfrage alles, denke selbst.
Nichts ist so, wie es scheint und gar nichts geschieht zufällig.
1933 bis 1945… damit ist nach wie vor alles erklärt. Die Deutschen haben nichts aus der Vergangenheit gelernt und folgen wieder den gestörten Linken.
Das ist einfach nur ekelhaft!
Da sieht man wie in Rheinland-Pfalz das Neutralitätsgebot „gelebt“ wird.
Die einzige Feindlichkeit die man sich ausgesetzt erlebt ist die der Normalität seit vielen Jahren nun schon, würden manche sagen.
Neutralität von politischen Hardlinern, die sich eben um die „politie“ einen Dreck kümmern bzw. sie aktiv bekämpfen, da kann man lange warten.
Man erschafft neue winzig winzig kleine Blasen dank Steuergeldveruntreuung, Machtmissbrauch und durch Aufzwingen bis hin zur gesetzlichen Verpflichtung jubelt man es dann noch den mehrheitlich ablehnenden Financier das ganze unter.
Was jene „Verrohung“ nennen, ist nur der gesunde Menschenverstand der sich wehrt. Und je restriktiver die staatlichen Akteure werden, umso entsprechender reagiert mancher.
Sprachliche Erfindungen sowie Posten erschaffen, für Dinge die KEINEN Beitrag für die Gesellschaft bedeuten und vor allem leisten, sind abzuschaffen würden manche fordern.
„dort gebe es Hasskommentare noch und nöcher“
Treffend formuliert, spiegelt exakt AN wider.
Wo sehen Sie hier HASS-Kommentare?
Nein, nur in ihren Schizophrenen Kopf! Nehmen sie ihre Pillen pünktlich ein!
Ein Vorurteil ist keine Straftat
Ansonsten landen wir im totslitären Staat.
Ist es überhaupt ein Vorurteil? Standpunktfrage.
Ein Vorurteil muss kein falsches Urteil sein.
Lieber berücksichtige ich meine Vorurteile, als dass ich durch „Hinterurteile“ bzw eine „Danach“- Erfahrung zB etwas über Messerkriminalität aufgrund eigener, persönlicher und schmerzhafter Erfahrung sagen kann.
Aber Vorurteile haben oft etwas mit Verschwörungstheorien (man denke an die Bratwurstzeit) gemein. Zuerst wurden sie belacht, ihre Äusserer wurden verfolgt. Komischerweise haben sich viele Theorien als Wahr herausgestellt.
Sind wir das denn nicht längst schon?
P, Moll wie kommen sie darauf das wir im totalitären Staat landen wir sind doch schon gelandet.
Die Unterwanderung war erfolgreich. Wie sagte ein Grüner in Berlin, wir haben in allen Bereichen gute Leute untergebracht. Oder so ähnlich.
Ich dachte zuerst: wie cool ist das denn! Bastian Schweinsteiger trägt Polizeiuniform! 😆
Ich hätte da mich eher auf Hengameh Yaghoobifarah gefreut. Schade, aber immerhin trägt er/sie/es jetzt einen Fusselschnäuzer, das ist auch was 😉
Aber Hengameh wollte die Pozilei doch auf ne Müllkippe bringen. Oder trügt mich die Erinnerung?
“ Vorurteilskriminalität “ scheint mal wieder, so wie Hass & Hetze, ein eher nicht existenter Straftatbestand zu sein.
RA Steinhöfel zu Themen wie diesem
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/buecher/staatsanwalt-als-politischer-bodyguard/
Epstein: Die Abgründe reichen bis nach Europa und Deutschland.
Das System Epstein: Sie alle gehören zu einem weltweit agierenden Club!
Hobbits? Das sind doch die mit den großen Füßen. Kenne ich nur von Tolkien, Herr der Ringe – oh je, ich finde die Story gut, bin ich nun Rechts?
Sorry, mir fällt da nur noch Mad Max oder Red Head dazu ein.
Mir geht’s da ähnlich.
… darf man noch Lachen?
Nö – zumindest nicht über so Leute.
Der neu erfundene Begriff „Vorurteilskriminalität“, ist an Perversität kaum zu überbieten.
Sag ich heute – mal schaun was morgen noch so kommt.
Da gilt Helge Schneider: Wer hier lacht, der kricht gescheuert!
Im Keller.
Unglaublich wie eine nach der anderen Institution auf Linie gebürstet werden….
Hätte man sich vor 10-15 Jahren nicht vorstellen können.
Ich bin schwul, nicht queer, und jeder darf mich hassen. Das ist dann nämlich sein Problem, nicht meins.
Warum sollte man Sie hassen?
Für Ihre Neigung?
Das ist Ihr gutes Recht und sollte auch respektiert werden.
Würde man sich auf die realen Dinge konzentrieren bräuchten/müssten wir all diese Diskussionen nicht führen.
Einen schönen Tag noch
Was ist eigentlich der Auftrag der Polizei?
Das ist prinzipiell recht einfach zu beantworten:
1. Verhinderung und Beseitigung von Gefährdungen und Störungen der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung
2. Verfolgung von Straftaten
Solche Themen, diese sind doch ein Mitgrund von der Stärke der AFD.
Die Politiker der Regierungsparteien merken es nicht
Unliebsame Meinungen abschaffen um Meinungsfreiheit möglich zu machen. Dagegen war Orwell ein Weißenknabe.
Ich glaube Gott ist grün.
Hmm?
Könnten Sie Ihren Glauben – also bezogen auf „Gott ist grün“ etwas näher erläutern?
Ich glaub ja, daß es gar keinen Gott gibt.
Also weder einen von christlichen, muslimischen, jüdischen – und auch sonstigen Religionen behaupteten/gar angebetenden Gott.
Gegenbeweis zu meinem Glauben – bzw. Unglauben
?
Jibbet nich!!
Insofern behaupte ich mal ganz frech:
ES GIBT KEINE GÖTTER!
Sondern nur Glauben daran…
Gott MUSS grün sein. Letztens im Wald hab´ ich ihn nicht gesehen, also so vor lauter Bäumen…
Gott hasst die Grünen!
Euer Freund und Helfer!
Bei solchen Freunden braucht man keine Feinde mehr 😉
Warum hast du eigentlich keine Freunde?
wegen deiner Flatulenzen.
Auch „Hämisches Grinsen“ muss unbedingt als Straftatbestand gesetzlich verankert werden!
Dann sind aber drei Staatsanwälte aus Göttingen dran.
Köln ist schon dabei: da geht es um Catcalling. Schon Blicke, die als anzüglich empfunden werden können, sollen als Ordnungswidrigkeit geahndet werden. Kein Gag, die wollen das ernsthaft durchziehen!
Hass, Hetze & Häme
Jeden Tag werden hunderte Beispiele geliefert warum dieses Land fertig ist und es einer grundlegenden Umwälzung bedarf. Am Ende des Regenbogen ist der Himmel blau und das wird allerhöchste Zeit!
Nach wie vielen Einzelfällen, wird das Vorurteil zum Urteil.
Vorurteilskriminalität gibt es gar nicht!
Einer Queer-Funktionärin bedarf es in einen Rechtsstaat nicht!
Man muss den Tatsachen ins Auge sehen: Der Bogen ist überspannt. Das Zusammenleben im privaten Umfeld war nie mein Problem, aber die heutige, allgegenwärtige Aufdringlichkeit der Szene bewirkt bei mir das genaue Gegenteil von Akzeptanz. Weil man dem Thema im Alltag nirgends mehr ausweichen kann, ist meine Toleranz in pure Ablehnung umgeschlagen – ich empfinde diesen permanenten Darstellungszwang nur noch als extrem belastend und abstoßend. Wenn selbst Betroffene diesen Geltungsdrang kritisieren, zeigt das, wie verfahren die Situation ist. Ich warne eindringlich davor: Wenn dieser Druck so weitergeht, wird die gesellschaftliche Stimmung schlagartig kippen. Akzeptanz kann man nicht erzwingen, man verspielt sie so nur.
… ist meine Toleranz in pure Ablehnung umgeschlagen
Genau das soll auch damit bewirkt werden. Die Leute sollen sich mit allen möglichen Mist befassen, sie sollen genervt sein. Die Mitläufer der LGB+++ Truppen spielen nur die nützlichen Idioten dabei. Es geht um Zersetzung und das Erschaffen von Nebenschauplätzen. Je mehr sich die Leute mit diesem Quatsch befassen müssen, desto weniger liegt ihre Aufmerksamkeit auf den wichtigen Schauplätzen.
👏👏👏
Meine Erfahrung, nicht Vorurteil, sagt mir das Grüne und Linke Geld verschleudern aber nicht erwirtschaften können.
Wenn hier Jemand immer verurteilt wird, dann ist es Derjenige, welcher sich damit nicht identifizieren will, auch wenn er die Klappe immer hält. Basta.
„Vorurteilskriminalität“:
Gestern hieß es Erfahrung, heute Vorurteil und morgen Kriminalität.
Ja, Sprachpolizei Semantikmanipulatoren geben alles angesichts der Wahrheit, die sich mehr und mehr Bahn bricht.