Diesen November jährt sich die Wahl Barack Obamas zum US-Präsidenten zum 15. Mal. Anderthalb Jahrzehnte ist es her, dass er den Einzug ins Weiße Haus feierte – dazu schrieb der Ex-Präsident kürzlich auf Twitter: „Heute vor 15 Jahren habe ich Sie gebeten, an die Veränderung zu glauben, die wir gemeinsam bewirken können – und Sie haben es getan. Ich bin so stolz auf unsere Obama-Alumni – viele von ihnen haben wir diese Woche gesehen – dass sie diese Mission vorantreiben.“

Er hat recht: Veränderung gab es – aber nicht zum besseren. In vielerlei Hinsicht steht die Welt heute in den Trümmern der gescheiterten Außenpolitik von ihm und seinen Mitstreitern, die – worauf Obama auf Twitter so stolz hinweist – heute die Regierungspolitik seines einstigen Vizepräsidenten Joe Bidens lenken.

Seine Politik war es, die den Weg für viele der Krisen von heute ebnete. Man mag es anhand der aktuell von Biden so lautstark wiederholten Ukraine-Unterstützung gerne vergessen, aber es war Obama, der auch gegenüber Russland Appeasement-Politik einschlug. Seine Außenministerin Hillary Clinton, die später einmal russische Wahleinmischung für ihre Niederlage gegen Trump verantwortlich machen würde, war es, die mit Russland einen außenpolitischen „Reset“ vollzog.

Noch in der Präsidentschaftswahl 2012 machte Obama sich dann über seinen Kontrahenten Romney lustig, weil der Russland als Gefahr sah: „Die 80er haben angerufen, sie wollen ihre Außenpolitik zurück“, spottete der Präsident damals.

Zwei Jahre später zogen russische Truppen in die Ost-Ukraine ein, annektierten die Krim und besetzten unter dem Deckmantel von angeblich unabhängigen „Volksrepubliken“ den Donbass. Es war die erste Phase des Ukraine-Krieges, der 2022 dann zur vollen Invasion ausbrach. All das geschah in Obamas Amtszeit. Trotzdem weigerte sich Obama – übrigens auch Biden vor der Invasion – der Ukraine Waffen zu liefern. Das tat stattdessen Trump in seinen Amtsjahren.

Amerika auf dem Rückzug

Es gab viel Gerede darum, dass es Trump sein werde, der Amerika aus der Welt zurückziehen wird. Dabei waren es Obama und Biden, die das im Nahen und Mittleren Osten taten – mit fatalen Folgen. Im Irak, inzwischen auch fast vergessen, war es Obama, der einen schnellen Abzug forcierte. Darüber, dass die Amerikaner dort nicht ewig bleiben können, war sich wohl jeder einig. Obama aber setzte gegen allen Widerstand durch, dass man bis zu einem ganz bestimmten Termin, nämlich noch 2011, vollständig das Land verließ.

Als im Dezember 2011 die letzten US-Truppen aus dem Land abgezogen waren, erklärte er, man lasse einen „souveränen, stabilen und eigenständigen“ Irak zurück. Nur zwei Jahre später fielen irakische Großstädte reihenweise an den IS, der die Stellungen der irakischen Armee überrannte, amerikanisches Equipment einsammelte und auf Bagdad marschierte.

Jetzt war man wieder gezwungen, mit US-Streitkräften einzugreifen: Es folgte ein Krieg gegen den IS, der Jahre dauern würde – der IS-Anführer Abu al-Baghdadi wurde erst 2019 in einer von Präsident Trump angeordneten Kommandoaktion getötet. Jahrelang beherrschte der selbsternannte Islamische Staat ein Territorium der Größe Großbritanniens, mit mehr als acht Millionen Menschen – Versklavung und Völkermorde von Nicht-Muslimen vor Ort und Terroranschläge auch in Europa inklusive.

Bei Obamas Mitstreiter Biden lief es mit dem Abzug aus Afghanistan ähnlich: Auch da war klar, ewig werden die USA nicht bleiben. Aber muss man zu einem politisch gewählten Stichtag alle Soldaten ohne Rücksicht auf die Konsequenzen abziehen? Jegliche Luftunterstützung für die lokalen Streitkräfte beenden? Biden meinte: Es musste so sein. Zum 11. September 2021 sollten alle US-Soldaten das Land verlassen. Die Taliban kamen sogar früher.

Was ein „verantwortungsbewusster, bedachter und sicherer“ Abzug sein sollte, endete in einem blutigen Chaos. „Die Wahrscheinlichkeit, dass die Taliban alles überrennen und das ganze Land übernehmen, ist höchst unwahrscheinlich“, meinte Biden zuvor. Stattdessen gab es Bilder, wie man sie sonst nur vom Fall Saigons kannte: Die wenigen verbliebenen US-Soldaten, umzingelt am Flughafen von Taliban-Kämpfern, die mit frisch erbeuteten amerikanischen Waffen und Fahrzeugen in die Hauptstadt eingezogen waren.

Afghanische Zivilisten fielen in Kabul vom Himmel – sie hatten sich auf der Rollbahn an startende US-Transporter gehängt. Unter „Amerika ist zurück“, Bidens Motto zu Amtsantritt, hatten sich viele Amerikaner wohl etwas anders vorgestellt. Ein Dutzend amerikanische Soldaten starben an jenem Flughafen durch einen Terroranschlag, in einem Land, von dem Biden erklärt hatte, dass es nicht wieder zu einer Terrorbrutstätte werden würde.

Und dann wäre da noch der Iran, den sowohl Obama als auch Biden mit Samthandschuhen angefasst haben. Das Regime in Teheran terrorisiert nicht nur Israel über seine Hamas- und Hisbollah-Unterstützung, sondern auch andere arabische Länder, die nicht auf Linie sind, während man heimlich an einem Atom- und Raketenprogramm tüftelt. Trotzdem bekam der Iran Milliarden in Sanktionserleichterungs-Deals, die Obama und seine „Alumnis“ aushandelten.

Global geht es aktuell von einer Krise zur nächsten. Taiwan, was Washington weiterhin vernachlässigt, könnte das nächste Opfer verfehlter Prioritäten amerikanischer Außenpolitik werden. Wenn man auf die letzten 15 Jahre seit Obamas Sieg zurückschaut, dann waren es genau jene vier Jahre unter Trump, die relative Stabilität brachten. Entgegen all den Weltuntergangsszenarien, die man auch heute noch hört, war es seine Amtszeit, die keine neuen Kriege brachte.

Von Krise zu Krise

Auch wenn Trumps Außenpolitik sicherlich nicht perfekt war, zeigte seine Regierung, dass man mit entsprechender militärischer Abschreckung und einer kalkulierten Unberechenbarkeit seine Gegner in Schach halten kann. „Peace through strength“ (zu dt. „Frieden durch Stärke“) nannte es einst Reagan. Es ist auch eine Anerkennung der Realität vor Ort, dass eben Resolutionen und Rufe nach „Deeskalation auf allen Seiten“ meist wenig bringen – und gerade Amerikas Feinde nur eine Sprache verstehen.

Unter Biden ist nun die zweite Reihe aus Obamas Mannschaft am Ruder. Da wäre etwa Außenminister Blinken, zuvor Vize-Außenminister unter Obama und der Nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan, zuvor schon Vize-Stabschef von Clinton in der Obama-Administration. Sie alle mögen sich die aktuelle Außenpolitik schönreden, indem sie erklären, Diplomatie sei kompliziert, dahinter würde ein großer Plan stehen. Auch Obama pochte kürzlich darauf: Man dürfe nie vergessen, wie kompliziert der Nahost-Konflikt sei. Im Schönreden bleibt Obama einzigartig, doch seine faktische außenpolitische Bilanz ist ein einziges Trümmerfeld, über das niemand mehr hinwegschauen kann.

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