Diesen November jährt sich die Wahl Barack Obamas zum US-Präsidenten zum 15. Mal. Anderthalb Jahrzehnte ist es her, dass er den Einzug ins Weiße Haus feierte – dazu schrieb der Ex-Präsident kürzlich auf Twitter: „Heute vor 15 Jahren habe ich Sie gebeten, an die Veränderung zu glauben, die wir gemeinsam bewirken können – und Sie haben es getan. Ich bin so stolz auf unsere Obama-Alumni – viele von ihnen haben wir diese Woche gesehen – dass sie diese Mission vorantreiben.“
Er hat recht: Veränderung gab es – aber nicht zum besseren. In vielerlei Hinsicht steht die Welt heute in den Trümmern der gescheiterten Außenpolitik von ihm und seinen Mitstreitern, die – worauf Obama auf Twitter so stolz hinweist – heute die Regierungspolitik seines einstigen Vizepräsidenten Joe Bidens lenken.
Seine Politik war es, die den Weg für viele der Krisen von heute ebnete. Man mag es anhand der aktuell von Biden so lautstark wiederholten Ukraine-Unterstützung gerne vergessen, aber es war Obama, der auch gegenüber Russland Appeasement-Politik einschlug. Seine Außenministerin Hillary Clinton, die später einmal russische Wahleinmischung für ihre Niederlage gegen Trump verantwortlich machen würde, war es, die mit Russland einen außenpolitischen „Reset“ vollzog.
Noch in der Präsidentschaftswahl 2012 machte Obama sich dann über seinen Kontrahenten Romney lustig, weil der Russland als Gefahr sah: „Die 80er haben angerufen, sie wollen ihre Außenpolitik zurück“, spottete der Präsident damals.
Zwei Jahre später zogen russische Truppen in die Ost-Ukraine ein, annektierten die Krim und besetzten unter dem Deckmantel von angeblich unabhängigen „Volksrepubliken“ den Donbass. Es war die erste Phase des Ukraine-Krieges, der 2022 dann zur vollen Invasion ausbrach. All das geschah in Obamas Amtszeit. Trotzdem weigerte sich Obama – übrigens auch Biden vor der Invasion – der Ukraine Waffen zu liefern. Das tat stattdessen Trump in seinen Amtsjahren.
Amerika auf dem Rückzug
Es gab viel Gerede darum, dass es Trump sein werde, der Amerika aus der Welt zurückziehen wird. Dabei waren es Obama und Biden, die das im Nahen und Mittleren Osten taten – mit fatalen Folgen. Im Irak, inzwischen auch fast vergessen, war es Obama, der einen schnellen Abzug forcierte. Darüber, dass die Amerikaner dort nicht ewig bleiben können, war sich wohl jeder einig. Obama aber setzte gegen allen Widerstand durch, dass man bis zu einem ganz bestimmten Termin, nämlich noch 2011, vollständig das Land verließ.
Als im Dezember 2011 die letzten US-Truppen aus dem Land abgezogen waren, erklärte er, man lasse einen „souveränen, stabilen und eigenständigen“ Irak zurück. Nur zwei Jahre später fielen irakische Großstädte reihenweise an den IS, der die Stellungen der irakischen Armee überrannte, amerikanisches Equipment einsammelte und auf Bagdad marschierte.
Jetzt war man wieder gezwungen, mit US-Streitkräften einzugreifen: Es folgte ein Krieg gegen den IS, der Jahre dauern würde – der IS-Anführer Abu al-Baghdadi wurde erst 2019 in einer von Präsident Trump angeordneten Kommandoaktion getötet. Jahrelang beherrschte der selbsternannte Islamische Staat ein Territorium der Größe Großbritanniens, mit mehr als acht Millionen Menschen – Versklavung und Völkermorde von Nicht-Muslimen vor Ort und Terroranschläge auch in Europa inklusive.
Bei Obamas Mitstreiter Biden lief es mit dem Abzug aus Afghanistan ähnlich: Auch da war klar, ewig werden die USA nicht bleiben. Aber muss man zu einem politisch gewählten Stichtag alle Soldaten ohne Rücksicht auf die Konsequenzen abziehen? Jegliche Luftunterstützung für die lokalen Streitkräfte beenden? Biden meinte: Es musste so sein. Zum 11. September 2021 sollten alle US-Soldaten das Land verlassen. Die Taliban kamen sogar früher.
Was ein „verantwortungsbewusster, bedachter und sicherer“ Abzug sein sollte, endete in einem blutigen Chaos. „Die Wahrscheinlichkeit, dass die Taliban alles überrennen und das ganze Land übernehmen, ist höchst unwahrscheinlich“, meinte Biden zuvor. Stattdessen gab es Bilder, wie man sie sonst nur vom Fall Saigons kannte: Die wenigen verbliebenen US-Soldaten, umzingelt am Flughafen von Taliban-Kämpfern, die mit frisch erbeuteten amerikanischen Waffen und Fahrzeugen in die Hauptstadt eingezogen waren.
Afghanische Zivilisten fielen in Kabul vom Himmel – sie hatten sich auf der Rollbahn an startende US-Transporter gehängt. Unter „Amerika ist zurück“, Bidens Motto zu Amtsantritt, hatten sich viele Amerikaner wohl etwas anders vorgestellt. Ein Dutzend amerikanische Soldaten starben an jenem Flughafen durch einen Terroranschlag, in einem Land, von dem Biden erklärt hatte, dass es nicht wieder zu einer Terrorbrutstätte werden würde.
Und dann wäre da noch der Iran, den sowohl Obama als auch Biden mit Samthandschuhen angefasst haben. Das Regime in Teheran terrorisiert nicht nur Israel über seine Hamas- und Hisbollah-Unterstützung, sondern auch andere arabische Länder, die nicht auf Linie sind, während man heimlich an einem Atom- und Raketenprogramm tüftelt. Trotzdem bekam der Iran Milliarden in Sanktionserleichterungs-Deals, die Obama und seine „Alumnis“ aushandelten.
Global geht es aktuell von einer Krise zur nächsten. Taiwan, was Washington weiterhin vernachlässigt, könnte das nächste Opfer verfehlter Prioritäten amerikanischer Außenpolitik werden. Wenn man auf die letzten 15 Jahre seit Obamas Sieg zurückschaut, dann waren es genau jene vier Jahre unter Trump, die relative Stabilität brachten. Entgegen all den Weltuntergangsszenarien, die man auch heute noch hört, war es seine Amtszeit, die keine neuen Kriege brachte.
Von Krise zu Krise
Auch wenn Trumps Außenpolitik sicherlich nicht perfekt war, zeigte seine Regierung, dass man mit entsprechender militärischer Abschreckung und einer kalkulierten Unberechenbarkeit seine Gegner in Schach halten kann. „Peace through strength“ (zu dt. „Frieden durch Stärke“) nannte es einst Reagan. Es ist auch eine Anerkennung der Realität vor Ort, dass eben Resolutionen und Rufe nach „Deeskalation auf allen Seiten“ meist wenig bringen – und gerade Amerikas Feinde nur eine Sprache verstehen.
Unter Biden ist nun die zweite Reihe aus Obamas Mannschaft am Ruder. Da wäre etwa Außenminister Blinken, zuvor Vize-Außenminister unter Obama und der Nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan, zuvor schon Vize-Stabschef von Clinton in der Obama-Administration. Sie alle mögen sich die aktuelle Außenpolitik schönreden, indem sie erklären, Diplomatie sei kompliziert, dahinter würde ein großer Plan stehen. Auch Obama pochte kürzlich darauf: Man dürfe nie vergessen, wie kompliziert der Nahost-Konflikt sei. Im Schönreden bleibt Obama einzigartig, doch seine faktische außenpolitische Bilanz ist ein einziges Trümmerfeld, über das niemand mehr hinwegschauen kann.
Appeasement-Politik? Viele Kriege, tausende Bomben, Millionen Tote garniert mit dem Friedensnobelpreis – Hohn und Spott!
Barack Obama war und ist ein Schwätzer, der den Leuten das Blaue vom Himmel verspricht, während sich in der Realität die Leichen türmen – siehe Irak, Afghanistan, Ukraine. Und dann noch der katastrophale Iran-Deal – man will es sich nicht ausmalen, was es für Israel und die Welt bedeutet, wenn die Mullahs im Besitz der Bombe sind.
Ich gehe davon aus, dass Israel den Erstschlag macht! Ja wenn diese Hirnkranken Mullahs im Besitz der A-Bombe sind bedrohen die den Rest der Ungläubigen in der Welt gleichzeitig. Lösung. Da diese Islamisten nur die Sprache der Brachial Gewalt verstehen, eine absolute Isolation in allen Lebensbereichen. Aber zur Zeit ist es genau umgekehrt. Diese Schwachsinnigen dominieren die UN. WELCH EIN HOHN. DER VORSITZ IM UN MENSCHENRECHTSRAT VON BARBAREN BESETZT.
Diese Hirnkranken, wie Sie sie nennen , sind schon lange im Besitz der Bombe. Und auch im Besitz der Trägermittel für Langstrecke.
Merke: 96% der Pakistani sind Muslime!.
Obama ist ein Blender un dein Narzist, was sich auch an seinen 2(!) Biografien über sein Leben(-swerk) zeigt – natürlich hat er seine Lohhudelei selbst verfasst, wer könnte auch besser wissen als er selbst, welche Lichtgestalt er für die Menschheit ist. Völlig unkritisch wurde er damals bis heute von den Massenmedien dargestellt.
Thomas Sowell hat es am besten zusammengefasst: „Ronald Reagan hatte eine Vision von Amerika, Barack Obama hat eine Vision von Barack Obama“.
Und hat dieser Mensch nicht sofort nach Amtsantritt unverdient den Friedensnobelpreis erhalten?
Die USA haben auch heute wieder überall ihre Hände in den kriegerischen Auseinandersetzungen.
Trump war der einzige Präsident, der keinen Krieg anzettelte.
Er hat Syrien bombadieren lassen, was zeigt, dass er in Bezug auf Geschichte und Geopolitik ebenso planlos ist wie der Autor dieses Textes. Nichts fuer Ungut, aber dieses andauernde Saebelrasseln ist einer liberalen Stimme wie Apollo mehr als unwuerdig. Es wuerde euch gut zu Gesicht stehen, wenn ihr weniger wie National Review und FOX klingen wuerdet und mehr wie Scott Horton, Tom Woods, Pat Buchanan, und andere Stimmen aus dem Orbit des Mises Instituts.
„Obama verhöhnt Russland als Regionalmacht
Deeskalation sieht anders aus: In der Krim-Krise verspottet US-Präsident Obama Russland – er nennt das größte Land der Welt eine Regionalmacht. Für Amerika gebe es schlimmere Bedrohungen, Kreml-Chef Putin agiere aus einer Position der Schwäche.“
25.03.2014, 17.48 Uhr, Der Spiegel
Russland als „Regionalmacht“ zu bezeichnen, war aus meiner Sicht einer der größten Fehler von Obama. Obama hatte offenbar keine Ahnung, wie Putin tickt.
Schwer zu sagen. Die derzeitige Weltlage hat viele Väter. Ob Obama jetzt daran alleine Schuld ist? Ich denke der Artikel misst ihn mehr Einfluss zu, als er tatsächlich hatte. Ja, stimmt schon: „Man dürfe nie vergessen, wie kompliziert der Nahost-Konflikt sei“. Welch Geseire! Das ist x-beliebiger Textbaustein, für: „Wir haben grade keine Lust, einzugreifen“.
Abgesehen davon, was bringt es jetzt? Selbst wenn er uns in die Shyce geritten hat, was nützt es Schuldige zu kennen? Es geht alles vor die Hunde. Es muss eine Lösung geben. Ich wünschte, welche hier zu lesen.
Die Urväter der Misere sind in der Familie Bush zu finden.
Was die im Orient „geleistet“ haben, brachte die versammelte Muselschaft erst auf den Plan. Die hätten sich gern gegenseitig auslöschen können, aber nein, man wollte weiter billiges Öl haben,und damit absahnen, dazu in Afghanistan zeigen, wie man aufräumt.
Gut für Rüstungs- und Olindustrie, wo sie gut beteiligt waren.
Wer die Zeche zahlt,ist bekannt.
Und Merkel , die eigentlich zu den Grünen wollte, wurde cie CDU-Mitgliedschaft geschenkt,hatte auch einen Urheber, Kohl leitete das Unheil ein, da fing der Abstieg schon an.
Gut geschrieben. Es wird viel zurück geschaut, wer was wie wo gemacht, gesagt, beschlossen usw. hat. Das hat auch seine Berechtigung insbesondere um aus der Vergangenheit für zukünftiges Handeln zu lernen. Mir fehlen jedoch die Ansätze für das heutige und zukünftige Handeln. Auch hier erlebe ich eine Verengung des Diskurses um Lösungen, die der Menschheit dienlich sind. Wenn es Lösungen geben wird, dann wahrscheinlich welche, die anderen dienlich sind und bestimmt nicht der Menschheit. Ob aus der Vergangenheit gelernt wird ist auch fraglich. Wahrscheinlich will nicht gelernt werden…
Die Verleihung des Friedennobelpreises kurz nach seinem Amtsantritt hat den medialen Hype um den 44. Präsidenten noch einmal verstärkt.
Obama und Appeasement-Politik? Habe ich da etwas nicht mitbekommen?
Abgesehen, dass in seiner Regierungszeit etliche Kriege (z.T. als sog. Bürgerkriege, die im Buch „The Grand Chessboard“ 1997 angekündigt waren) angezettelt wurden, hat er 4 Tage vor der Amtsübergabe an Trump noch in sechs islamischen Staaten bombardieren lassen.
Nur mal so ……..
So ein völliger Unsinn… wer hat denn den Irak-Krieg angezettelt welcher kausal all diese Unruhen ausgelöst hat und wer hat als einiger der wenigen dagegen gestimmt? Unter wem haben sich die Beziehungen zu Russland so drastisch verschlechtert?? (ebenfalls GW Bush) Glaubt man unseren Rechten haben doch die USA den Krieg in der Ukraine angezettelt…selbst Viktor Orban hat das seinerzeitige Ukraine Management (2014) von Merkel, welches von Obama eher widerwillig mitgetragen wurde, als äußerst erfolgreich gelobt…. Dümmer geht’s nun wirklich nimmer. Und die Verlegung der Botschaft nach Jerusalem und Unterstützung der Siedlungspolitik war sicher ein Geniestreich von Trump