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Grünen-Vorsitzender

Nouripour über Mannheim: „Kann Islamismus nicht bekämpfen, ohne Rechtsextremismus zu bekämpfen“

Grünen-Chef Omid Nouripour erklärt, dass man angesichts des islamistischen Anschlags in Mannheim den Rechtsextremismus nicht aus den Augen verlieren dürfe. Vielmehr könne der Islamismus nur bekämpft werden, wenn auch der Rechtsextremismus bekämpft wird.

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In den vergangenen Wochen sorgten zwei Vorfälle im politischen Berlin für große Aufmerksamkeit: Zum einen „Ausländer raus“-Gesänge auf Sylt und zum andere der mutmaßlich islamistische Messerangriff auf Michael Stürzenberger in Mannheim. In Folge des Angriffs wurden mehrere Menschen verletzt sowie der Polizist Rouven Laur getötet. In einem Interview gegenüber der Schwäbischen Zeitung macht Grünen-Chef Omid Nouripour darauf aufmerksam, dass man gerade auch nach dem mutmaßlich islamistisch motivierten Messerangriff von Mannheim den Rechtsextremismus nicht aus dem Blick verlieren dürfe.

Eine Doppelmoral, wenn sich einerseits so viele Politiker über feiernde Menschen in Sylt erregen und andererseits bei Mannheim geringer ist, erkennt Nouripour jedoch nicht. „Die Frage, warum die Empörung an der einen Stelle groß ist und an der anderen nicht, ist immer eine hoch subjektive. Ich erlebe das gerade ganz anders.“ Immerhin räumt der Co-Vorsitzende der Grünen ein, dass in der Schwere der Vorfälle auf Sylt und in Mannheim ein „gigantischer Unterschied“ besteht.

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Nouripour erklärt aber: „Man kann Islamismus nicht bekämpfen, ohne Rechtsextremismus zu bekämpfen.“ Andersherum gelte auch, dass man rechtsextremistisches Gedankengut nicht bekämpfen könne, „ohne auch Islamismus zu bekämpfen“, so Nouripour. „Beide Gefahren verstärken sich gegenseitig“. Den Eindruck, dass die Grünen sich insbesondere der Bekämpfung des Rechtsextremismus widmen, bezeichnet er als „subjektiv“.

Ebenso attackierte Nouripour auch die AfD. Die AfD sei „demokratisch gewählt“. Das sage aber „über die Gesinnung der Partei nichts aus“, so Nouripour. Er wolle dennoch weiterhin um Wähler werben, welche die AfD wählen, weil sie etwa von der Arbeit der Bundesregierung enttäuscht sind. „Diejenigen, die frustriert sind oder Sorge haben und vielleicht aus Protest AfD wählen, kann ich nur bitten: Lassen Sie uns im Gespräch bleiben“, so Nouripour.

Die Wählerschaft der Partei erklärte er teilweise indirekt ebenfalls zu Demokratiefeinden. Pauschal werde die Demokratiefeindlichkeit jedoch noch nicht durch das bloße Wählen der AfD begründet, meint Nouripour. „Nicht jeder AfD-Wähler ist ein Demokratie-Feind. Das zu sagen, wäre völlig falsch“, so der Grünen-Vorsitzende.

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