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Parteiverbots-Rede
„Nie hat ein Bundespräsident sein Amt so missbraucht“: AfD-Spitzenpolitiker kritisieren Steinmeier scharf
In einer Rede hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die AfD scharf kritisiert und ein Parteiverbot sowie Wahlausschlüsse gerechtfertigt. Jetzt kritisieren Alice Weidel und andere Politiker der Partei das Staatsoberhaupt scharf.
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Sonntag in seiner Rede zum neunten November die AfD, ohne sie direkt zu nennen, scharf kritisiert. So sprach er sich indirekt für ein AfD-Verbot aus – Wahlausschlüsse seien derweil der „Ausdruck einer gelebten Demokratie“. Seine Aussagen stoßen nun auf scharfe Kritik aus der Partei – etwa bei der Co-Parteichefin Alice Weidel und dem ersten parlamentarischen Geschäftsführer Bernd Baumann.
Steinmeiers Rede sei „parteipolitisch motiviert“, meint Weidel gegenüber Table.Media. Bezüglich eines möglichen Verbotsverfahrens scheint sie optimistisch zu sein: Falls ein solcher Antrag jemals eingebracht werde, sei sie „fest davon überzeugt“, dass das Bundesverfassungsgericht ihn kassieren würde.
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Baumann äußert sich dazu gegenüber dem Handelsblatt noch schärfer: „Nie hat ein Bundespräsident sein Amt so missbraucht.“ Steinmeier habe eine Zusammenarbeit mit der AfD in den Parlamenten verhindern wollen – er habe die Partei „in eine Reihe mit den Nazimördern“ gestellt.
In seiner Rede hatte er vor einer Bedrohung der Freiheit „durch rechtsextreme Kräfte, die unsere Demokratie angreifen und an Zustimmung in der Bevölkerung gewinnen“, gewarnt. Er zog auch klaren Bezug zur aktuellen Debatte um Wahlausschlüsse – ausgelöst durch den Ausschluss des AfD-Kandidaten Joachim Paul bei der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen in diesem Jahr: „So ein Ausschluss ist nicht per se undemokratisch“, erklärt das Staatsoberhaupt. „Im Gegenteil: Er ist Ausdruck der wehrhaften Demokratie!“
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Gegnern des Parteiverbots warf er vor: „Dieser Tage schreien Gruppen vom rechten Rand bei diesem Thema reflexhaft auf: ‚Das ist undemokratisch!‘ Da kann ich nur sagen: Sie haben es doch selbst in der Hand!“ Eine solche Rede eines deutschen Staatsoberhaupts zu einem historischen Tag ist tatsächlich einzigartig – noch nie sprach ein Bundespräsident sich so deutlich für staatliche Verfolgung einer Oppositionspartei aus.
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Gibt es eine Rechtsgrundlage, die es theoretisch ermöglicht, einen Bundespräsidenten, der klar gegen demokratische Prinzipien handelt und immer wieder genau das Gegenteil von dem macht, was sein Amt ihm gebietet, zu entlassen?
Ja gibt es , Der Ansatz dazu ist im Artikel 61 des GG niedergeschrieben .
Und könnte hier tatsächlich Anwendung finden wegen Amtsmissbrauch
Dann sollten die AfD-Bundesabgeordneten ohne Schaum vorm Mund darüber nachdenken, evtl. einen derartigen Antrag zu stellen. Zwar würde der im Bundesrat und Bundestag mangels demokratischer Vertreter keine Mehrheit finden, aber Wirkung hätte dies auf jeden Fall.
M. E. aussichtslos („Der Beschluß auf Erhebung der Anklage bedarf der Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestages …“), wäre aber eine symbolische Geste.
Inhaltlich hat Herr St. ja die AfD (bewusst) nicht erwähnt. Na, die aktuell „rechtsextreme Kräfte, die unsere Demokratie angreifen und an Zustimmung in der Bevölkerung gewinnen“, können noch jedermann sein, ist doch ganz allgemein gemeint!
Steinmeier hört offenbar ohnehin nur mit einem Ohr zu. „Immer häufiger höre ich besorgte Gespräche: ‚Wie wird es hier für uns weitergehen‘ – wenn extreme Parteien stärker werden, wenn Menschen mit Einwanderungsgeschichte, wenn Jüdinnen und Juden nicht mehr sicher sind?“ Gut, dass er niemanden trifft, der sich um Migration, Kriminalität, Israel-Hass, die Bildung sorgt.
Schlimm finde ich aber auch den kryptischen Satz „Tun wir, was getan werden muss!“ Das könnte der ein oder andere Antifa-Vertreter falsch verstehen, na ja und wenn, das wäre nicht die Schuld des Bundespräsidenten …
Amtsmißbrauch tätigen mindestens 80% der etablierten Politiker. Denn was man bisher von Vetternwirtschaft gehört hat, gab es das nur bei der Mafia! Und bei den heutigen etablierten Politikern ist es usus! Wohin fließt wohl der ganze Ukraine Mist hin?
Das interessiert mich auch.
Nach Artikel 61 GG sind zur Anklageerhebung 25 % der Stimmen des Bundestages oder des Bundesrates erforderlich.
Digitalis(ierung) hat schon vielen geholfen
Es gibt die – allerdings sehr voraussetzungsvolle – Möglichkeit der Präsidentenanklage (Art. 61 GG).
Es gibt aber noch eine andere interessante Vorschrift, Art. 58 GG. Diese wird von einigen so ausgelegt, dass sich der Bundespräsident seine öffentlichen Reden vom Kanzler gegenzeichnen lassen muss. Das ist zwar umstritten, eine Vorläufernorm gab es aber schon in der Weimarer Republik (Gegenzeichnung von Reden des Reichspräsidenten). Also quasi als „Stopper“, wenn der Präsident zu viel Unsinn verzapfen sollte.
Dem wiederum lag die Erfahrung mit Kaiser Wilhelm II. zugrunde, dessen öffentliche Reden und Interviews echte diplomatische Katastrophen waren („Daily Telegraph Affäre“, usw.).
Steinmeier steht also sozusagen in einer Traditionslinie mit Wilhelm II., auch wenn er das nicht gerne hören wird 🙂
wir werden die 2 Jahre irgendwie aussitzen müssen und ob dann etwas besseres am Start ist, das steht in den Sternen.
Meist wird es in diesem Staat schlimmer, es sei denn die AFD würde die Regierung stellen.
Vielleicht folgt dann Saskia Esken oder Olaf Scholz.
@Ralf S. … Karin Prien wird zurzeit hoch gehandelt … es muss wohl eine Frau sein … eine Quotenfrau wie so oft
Ja, der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland kann seines Amtes enthoben werden. Das Verfahren zur Amtsenthebung ist im Grundgesetz (Art. 61 GG) geregelt und wird als Präsidentenanklage bezeichnet.
Verfahren der Amtsenthebung des Bundespräsidenten:
Die Amtsenthebung erfolgt nur durch ein spezielles Verfahren der Präsidentenanklage.
Dieses Verfahren wird vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) geführt.
Voraussetzung für die Amtsenthebung ist, dass das Bundesverfassungsgericht vorsätzliche Verletzungen des Grundgesetzes oder eines Bundesgesetzes durch den Bundespräsidenten feststellt.
Stellt das Gericht diese Verletzungen fest, kann es den Bundespräsidenten seines Amtes verlustig erklären.
Hierzu eignete sich das Ereignis aus dem Jahr 2019, als der BP der BRD , dem antisemitischen Massenmörder Regime im Iran, zum 40 Jubel Jubiläum der s.g. schiitischen Revolution gratulierte:
„Im Namen des Deutschen Volkes“, also in Amtsfunktion.
Es braucht die Staatsrechtler die das tun
Nein er muss verhaftet werden und angeklagt werden.
Erklären sie mir mal, welchen Grund sie sehen, dass der Bundespräsident vorsätzlich gegen das GG oder ein Bundesgesetz verstoßen hat. Nennen sie mir die Stelle. Der Bundespräsident hat die AfD nicht namentlich erwähnt.
„Der Bundespräsident hat die AfD nicht namentlich erwähnt.“ Weil er die Roten und die Grünen gemeint hat, lieber Freund Unsererdemokratie, und nicht mal Weidel und Baumann merken es.
Nach Artikel 61 des Grundgesetzes kann der Bundestag oder der Bundesrat den Bundesverfassungsgerichtshof anrufen, wenn der Bundespräsident vorsätzlich gegen das Grundgesetz oder ein anderes Bundesgesetz verstoßen hat. Spricht das Gericht ihn schuldig, verliert er sein Amt.
In der Praxis spielt das aber kaum eine Rolle, weil der Bundespräsident keine Regierungsgewalt oder politische Macht im eigentlichen Sinne hat. Er hat überwiegend repräsentative und formale Aufgaben. Hier dient er in erster Linie als Spalter und Unruhestifter, und einige Menschen fallen darauf herein.
Selbst wenn ein Bundespräsident persönlich problematische Ansichten hätte, könnte er das politische System nicht aktiv „gegen die Demokratie“ steuern. Also viel Wind um nichts. Wohl das Beste, was die AfD momentan hat, um sich daran zu reiben.
Gibt es. Art. 61 Grundgesetz.
Wenn die Kartellparteien ihn nicht genau wegen seiner bösartigen Eskapaden gegen das Grundgesetz ins Amt gebracht hätten, bestünde auch eine Chance, dass der Artikel 61 GG zur Anwendung käme.
Nur in einem Rechtsstaat, nicht hier.
Gibt es nicht. In den USA gibt es die Möglichkeit.
Diese Antwort ist Falsch
Zita:t Artikel 61 des Grundgesetzes (GG) regelt das Verfahren zur
Anklage des Bundespräsidenten beim Bundesverfassungsgericht wegen einer vorsätzlichen Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes. Sowohl der Bundestag als auch der Bundesrat können eine solche Anklage erheben, wobei dies eine Zweidrittelmehrheit in dem jeweiligen Gremium erfordert.
Vielen Dank für Ihre Antwort.
Ich habe es mir leider schon fast gedacht. Ein Unding! Aber es passt ins Bild, dass die Deutschen schutzlos solchen Personen ausgesetzt sein sollen.
wie realitätsfern kann man sein? bitte nichts für ungut
Der Tag der Entscheidung rückt näher.
Not my President! Never ever!!!
Jedes wichtige Staatsoberhaupt sollte vom Volk gewählt werden und nicht von korrupten Politikern.
In vielen EU Staaten wählt das Volk den Präsidenten.
Hier in Tschechien haben die Menschen gewählt – und es ist kein bisschen besser. Diesselbe Marionette als Präsident – nur sieht er besser aus. Das war für viele Frauen (wie jetzt in New York) ein Grund, wählen zu gehen.
Links-grüne Filmfördergelder konsumierende „Schauspieler“ nicht zu vergessen! (BP-Wahlausschutz mal ansehen!) Uns deutschen ist doch alles egal. Wir verdienen’s nicht besser.
Der Bürger muss tun was getan werden muss, wählt die Antidemokraten und Ihre Parteien ab!
Steinmeiers Rede war pure Hetze. Ich kann diesen Menschen nicht ausstehen. Er sollte kein öffentliches Amt bekleiden. Erst recht nicht das des Bundespräsidenten.
Genau! Da wäre ein Rücktritt und Streichung des Ehrensold nötig!
Eine Schande für die Demokratie! Ein Bundespräsident soll Neutralität gewährleisten!
Ein Rücktritt wäre das Mindeste.
Der Bundespräsident hat seine Unschuld verloren.
Ein Arschtritt wäre das beste und mit ihm dann der Flug auf den GULAG!
Da müsste er sich doch als Edel Kommunist auskennen!
Sobald sein Gesicht im TV erscheint, stelle ich den Apparat aus.
Da muss ich schnell zum Eimer greifen! Ein Heuchler sonder gleichen!
das ist ein Beitrag zur Klimaneutralität
Das Internet vergisst nie.
Na was haben Sie denn? Er passt doch bestens in Unseredemokratie.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/rede-9-november-steinmeier-ueberschreitet-grenzen-des-amtes/
Man muss nur wissen, aus wessen Stall er kommt, dann baucht man sich über solche Reden nicht wundern.
Was kann man erwarten von einem, der auch hochaggressive, absolut asoziale, „schräge Töne verursachende“ Gewaltverherrlicher in (stinkender ?) Fischfilet-Form vergöttert ?
Das war übelstes Mülltonnen-Niveau. Schlimmer geht wirklich nimmer. Eine noch nie dagewesene Schande vor dem Herrn.
Zumal er das Staatsoberhaupt repräsentiert. Er ist aber nicht für alle da sondern nur für die Linksradikalen SPD genossen. Kein Wunder das die Leute die Demokratie ablehnen. Denn jeder Fragt sich wo ist das noch demokratisch wenn gegen die AfD und ihre Wähler gehetzt wird wie es ein Julius Streicher getan hat seinerzeit als die Vorgänger Sozialisten Regierung dran war an der Macht auch mit Unterstützung der SPD Genossen.
„Steinmeier dämonisierte die AfD, handfeste Belege für seine Thesen blieb er schuldig. Viele Politiker der etablierten Parteien argumentieren nach diesem Muster…..
Natürlich dürfen Politiker unsachlich und unfair gegen die politische Konkurrenz keilen. Für Steinmeier gilt das freilich nicht. Als Bundespräsident ist er formell das Staatsoberhaupt aller Deutschen.
Er repräsentiert den Staat als solchen, muss also unparteiisch sein. Das Bundespräsidialamt beschreibt es so: «Über den Parteien stehend, wirkt er durch Ausübung seiner veDie AfD ist mittlerweile eine grosse Partei mit rund zehn Millionen Wählern. Sie steht somit für eine relevante gesellschaftliche Gruppe. Aussagen wie die von Steinmeier führen nicht zusammen, sondern verstärken die Fliehkräfte, den Frust, das Ressentiment. Der Demokratie ist damit nicht gedient.“
NZZ (Westfernsehen 2.0)
„Der andere Blick“, 10.11.2025
Dr. Alice Weidel hat natürlich auch hier recht. Es ist Zeit für eine Kanzlerin der AFD. über Steinmeier ist alles schon gesagt.
Herr Steinmeier beendete seine Hetz-Triade mit der Drohung: „Tun wir, was getan werden muss.“ Eine klare Drohung gegen jeden in Deutschland, der sich noch als Anhänger von Rechtsstaat und Demokratie versteht, und nicht als Teil des „UnsereDemokratie“-Konglomerats.
Klarer Fall von Volksverhetzung und Anstiftung zu einer Straftat.
Staatsanwalt, übernehmen Sie!
Wo die Alice recht hat, hat sie recht.
Unser Staatsoberhaupt ruft zum Kampf gegen die größte Oppositionspartei auf. Damit kann die Demokratie in Deutschland für beendet erklärt werden. Und wieder mal hat der 9. November deutsche Geschichte geschrieben.
Auch die Kirchen zetern von der Kanzel gegen die AFD, ebenso wie alle Altparteien.
Nun kommt auch noch die Kolpingfamilie dazu.
Von Steinbeisser ganz zu schweigen.
Tolle Demokratie
Da gibt es doch diese Portale gegen Hass und Hetze, sind die schon aktiv?
Verklagen, wie Trump es tut!
Auch ein BP steht nicht über dem Gesetz!
Ich wünsche mir eine namentliche Abstimmung im Bundestag wer von den Abgeordneten aller Parteien und auf der Regierungsbank diesem „Demokratieverständnis“ des FWS zustimmt und wer nicht. Damit wäre jedem klar wo das Land in Bezug auf die Grundwerte steht.
So viel zum Thema Neutralität in der Amtsausführung des Bundespräsidenten. Kein Wunder, dass immer mehr Menschen den Glauben in die Politik verlieren.
ich denke, sein letzter satz ging direkt an die [werde es hier nicht aussprechen].
Ich sehe es ähnlich. Sein letzter Satz fasse ich als Drohung auf. Es gibt genug Gestalten der Antifa, die sich nicht zweimal bitten lassen, dem Aufruf „Tun wir, was zutun ist!“ Antifa-Typisch zu folgen. Was das für AfD-Mitglieder und AfD-Wählern bedeuten kann, ist erschreckend. Ich sage nur: Hammerbande. Erschreckend..
Ihr nennt den „Staatsoberhaupt“. Bitte lasst das, das ist eine Abwertung dieses Titels.
Was mir auch auffällt ist die Änlichkeit der Initialen: FWS/FJS.
Der zweitgenannte rotiert im Grab.
Warum Kritik? Alice, Tino und Co. sollten dankbar sein. Die Rede war doch Spitzenklasse und ich verstehe die Kritik gar nicht. Das war doch eine, zwar etwas zeitige aber wunderbare, erstklassige Wahlkampfrede! Insbesondere Herr Siegmund ist bestimmt begeistert und dankbar für diese perfekte Wahlkampfhilfe durch „unseren“ Bundespräsidenten. Go for it, Herr Bundespräsident, beschimpfen Sie die Wähler weiter so, die absolute Mehrheit bei der Landtagswahl in Sachsen- Anhalt ist in greifbarer Nähe,
Ich kenne alle Präsidenten seit Heuss.
Früher hatten sie Intellekt und Moral.
Heute ist das eher ein Versorgungsposten.
Der Präsident hat nur noch durch das Volk direkt gewählt zu werden. nicht irgendwelche Parteihasen haben das zu machen
Weshalb braucht man überhaupt einen Präsidenten?
Als Grußonkel sicher nicht. Kostet nur und bringt nichts!
Steuergeldverschwendung. Der Mann und das Amt. Weg damit.
Meiner Ansicht nach, der unfähigste Bundespräsident der Nachkriegszeit. Statt die Gesellschaft zu einen, schlägt er an diesem 9. November einen Keil zwischen das Volk.
Es wundert mich nicht, daß unsere Politprominenz, wenn sie ohne schwere Geldkoffer anreist, nirgends mehr auf der Welt gern gesehen wird.
Wahrscheinlich wird Weidel jetzt gerügt, weil sie das Amt des Buprä kritisiert.
Sie hat nicht das Amt des BuPrä kritisiert.
Nur den Mißbrauch dessen durch einen unterirdischen SED-geschulten sozialistischen Aktivisten.
Man muss nur in seine Vita und Studentenzeit schauen …
…gerügt als „undemokratisch“, wir kennen inzwischen die Harmoniefolgen und Tonlagen der einzig wahren „Demokraten“ die so demokratisch sind, daß jede Oppositionspartei überflüssig, ja gefährlich, ist.
Vielleicht sollte sich die AfD mal hinterfragen, warum sie als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde. Der Bundespräsident ist wie die AfD Politiker unserer Verfassung gegenüber verpflichtet. Die AfD ist bestrebt, unsere Demokratie zu zerstören. Da darf und muss unser Staatsoberhaupt darauf hinweisen. Wer jetzt schreibt, dass er sein Amt missbraucht hat, hat keine Ahnung vom Grundgesetz. Natürlich ist klar, dass die rechtsextremen AfDler jetzt aufschreien. 🙈
Unseredemokratie schreibt man zusammen.
„Die AfD ist bestrebt, unsere Demokratie zu zerstören.“! Können Sie das auch beweisen und nicht nur nachplappern was Ihnen die achso unabhängige Tagesschau eintrichtert?
Die AFD ist doch die Partei, die eine direkte Demokratie nach schweizer Vorbild fordert.
Die AfD vertritt Positionen die durch die Meinungsfreiheit gedeckt sind. Würde sie die Grenze der Meinungsfreiheit überschreiten, hätte sie sich strafbar gemacht und wäre bereits verboten.
Wer die Meinungsfreiheit abschaffen will, der will die Demokratie zerstören. Das ist nicht die AfD. Über 25% der Bevölkerung und bei einzelnen Themen wie Migration über 50% der Bevölkerung teilen diese Meinung. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung ist der Ansicht „man kann seine Meinung nicht mehr frei äußern“ und die Medien informieren nicht mehr unabhängig vom Regime. „Rechts“ ist eine legitime demokratische Richtung. „Extrem“ ist nicht definiert. Von der AfD geht keine Gewalt aus und auch keine Aufrufe dazu. Sie will mehr direkte Demokratie.
Wer keine Ahnung vom Grundgesetz hat, ergibt sich daraus wer sich nicht daran hält. Das sind Sie, Steinmeier und all diejenigen die Meinungsfreiheit und echte Opposition abschaffen wollen.
Wissen Sie, da gibt es so ein Papier, da sind tausende verfassungsfeindliche Zitate von AfD-Mitgliedern, Verbindungen zu Rechtsextremisten und Diktatoren aufgelistet, zu „Reichsbürgern“, die Pläne schmieden und Waffen sammeln, bei den „Sächsischen Separatisten“ waren AfD-Mitglieder dabei, Frau Malsack-Winkemann führte Reichsbürger durch den Bundestag und plante nebenbei einen Putsch mit denen. Sie müssten mal den Verfassungsschutz-Bericht lesen. Aber Vorsicht – der ist sehr dick, viele Fakten für ein Verbot!
Sie sind auch so ein Nachplapperer! Seit Jahren wird der AfD dies und das unterstellt, nur stichhaltige Beweise bleiben bis heute aus! BP Steinmeier weist nicht darauf hin, er verbreitet Hass, Hetze und „Sonderwahrheiten“. „Die AfD ist bestrebt ‚unsere Demokratie‘ zu zerstören“. Dann legen Sie mal stichhaltige Beweise vor! „Tun wir, was getan werden muss“ ist eine Drohung! Ihr Nick-Name „Demokratie Freund“ sollten Sie etwas anpassen: „unsereDemokratie Freund“ passt besser .
Wenn ich noch an diesen albernen Zirkus bei Steinmeiers Wiederwahl denke, wie da einige da medienwirksam und pompös wie die Gladiatoren in die Bundesversammlung marschiert sind, um Steini ihre Stimme zu geben… es war einfach peinlich…