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Migration

„Nehme jeden Flüchtling aus Somalia zurück“: Somalischer Präsident auf Staatsbesuch in Berlin

Somalias Präsident Hassan Sheikh Mohamud bietet an, alle somalischen Flüchtlinge aus Deutschland zurückzunehmen, die keine Aufenthaltsgenehmigung haben oder sich nicht integrieren konnten. Er möchte ihnen in einem stabilisierten Somalia eine neue Zukunft ermöglichen und das Bild seines Landes wandeln, erklärte er während seines Staatsbesuchs in Berlin.

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„Ich nehme jeden Flüchtling aus Somalia zurück, der hier bei Ihnen in Deutschland keine Aufenthaltsgenehmigung hat oder sich hier nicht integriert hat“, erklärte der somalische Präsident Hassan Sheikh Mohamud während seines Staatsbesuchs in Berlin. Olaf Scholz empfing den Somalier am Dienstag im Kanzleramt. Bei dem Treffen betonte Mohamud die Fortschritte, die sein Land gemacht hat, und forderte die internationale Gemeinschaft – insbesondere Deutschland – dazu auf, ein neues, stabilisiertes Somalia zu sehen und das Land wirtschaftlich zu unterstützen.

Mit dem Angebot zur Rückführung versucht Mohamud, das Bild Somalias im Ausland neu zu zeichnen. Derzeit leben rund 60.000 Somalier in Deutschland, mit steigender Tendenz. Allein in diesem Jahr stellten bereits 5800 Somalier Asylanträge. Somalia sei heute kein „reines Bürgerkriegsland“ mehr, erklärte Mohamud weiter. Sein Land kämpfe zwar weiterhin gegen Terrorgruppen wie al-Shabaab und den sogenannten IS, doch habe man deutliche Erfolge erzielt und die Milizen zurückgedrängt. Die früheren Schlagzeilen, die Somalia als Brutstätte von Terror und Piraterie darstellten, sieht er als überholt.

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Mohamud möchte Deutschland und andere westliche Länder für Investitionen gewinnen. Weiterhin wies er auf die natürlichen Ressourcen seines Landes hin. Somalia verfüge über große Agrarflächen und Bodenschätze und sei ein bedeutender Standort für den Fischfang, insbesondere Thunfisch. Der Präsident hofft, dass diese wirtschaftlichen Potenziale Somalia von einem reinen Empfängerland für Entwicklungshilfe in eine aufstrebende Volkswirtschaft verwandeln.

In der UNO stimmte Somalia für die Ukraine und positionierte sich damit auf der Seite des Westens. Nichtsdestotrotz pflegt das Land am Horn von Afrika auch mit China gute Beziehungen. So bewegte Mohamud die Volksrepublik dazu, seine illegalen Fischfangflotten aus somalischen Gewässern zurückzuziehen und Lizenzen zu erwerben.

Russland hingegen verzichtete zugunsten Somalias auf Millionen von Staatsschulden – doch eine militärische Intervention durch Söldner, wie sie Russland anderen Staaten anbietet, hat Mohamud abgelehnt. Die Zeiten, in denen ausländische Kräfte die Sicherheit seines Landes überwachten, seien vorbei, erklärte er. Somalia übernehme jetzt wieder selbst Verantwortung für die eigene Sicherheit.

Sein langfristiges Ziel sei es, das Land so zu entwickeln, dass Somalier, die im Ausland leben, eine sichere und lebenswerte Heimat vorfinden. „Wir müssen wieder eine Heimat für unsere Bürger werden. Auch für die, die in Deutschland leben“, erklärt er. Er möchte ein Somalia schaffen, in das auch die im Ausland lebenden Landsleute gerne zurückkehren und neu anfangen können. „Jeder von ihnen hat eine Heimat: Somalia.“

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