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Berlin
Nach Gewaltaufrufen und Terrorverherrlichung Ermittlungen eingeleitet: Palästina-Demo trotzdem genehmigt
Palästina-Aktivisten rufen anlässlich des Jahrestages des 7. Oktober zu einer Demonstration auf. Neben der Glorifizierung des Hamas-Massakers, rufen die Aktivisten in Anspielung darauf dazu auf, die Straßen zu „fluten“. Die Polizei hat die Demo genehmigt.
„Al-Aksa-Flut“ – so lautete die Bezeichnung der Hamas für das bestialische Massaker palästinensischer Terroristen am 7. Oktober 2023 an über 1000 israelischen Zivilisten. Jetzt verherrlichen propalästinensische Aktivisten in einem Instagram-Beitrag das Massaker und rufen anlässlich des Jahrestages des 7. Oktober dazu auf, man solle „am 7. Oktober die Straßen Berlins fluten“ – eine klare Anlehnung an die Betitelung des Massakers. Trotzdem darf die Versammlung am Dienstag stattfinden.
Nach Angaben eines Polizeisprechers gegenüber Apollo News wurde der Polizei am Montag die Anmeldung einer entsprechenden Demonstration mit 150 Teilnehmern angezeigt – und von den Behörden genehmigt. Man habe aber gegen den Instagram-Beitrag, in dem der Account „globalsouthunited“ den 7. Oktober als „heldenhaften Ausbruch aus dem Gefängnis“ feiert, strafrechtliche Ermittlungen wegen Belohnung und Billigung von Straftaten eingeleitet.
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Konkret rufen die Palästina-Aktivisten in dem Beitrag zur Demonstration „Bis zur vollständigen Befreiung“ am Dienstag um 18 Uhr am Alexanderplatz auf (Apollo News berichtete). Dabei bezeichnen die Aktivisten das Massaker vom 7. Oktober im Süden Israels als „Leuchtfeuer der revolutionären Hoffnung“ und verkünden: „Wir entschuldigen uns nicht für euren Widerstand; euer Widerstand ist unsere Hoffnung“.
Die Frage, ob entsprechend besondere Sicherheitsvorkehrungen für die Versammlung am Alexanderplatz seitens der Polizei getroffen werden, verneinte der Polizeisprecher gegenüber Apollo News. Man habe ohnehin bereits in Erwartung von Ausschreitungen am Jahrestag des 7. Oktobers ein berlinweites Polizeiaufgebot mit 1.400 Polizisten organisiert.
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Auch gegenüber der Berliner Zeitung bestätigte die Polizei, fünf Berliner Alarmhundertschaften und drei weitere Hundertschaften aus anderen Bundesländern am Dienstag in Berlin anrücken zu lassen. „Wir sind am 7. Oktober berlinweit Tag und Nacht im Einsatz und setzen auf Kooperation und Dialog“, erklärt Polizeisprecher Florian Nath gegenüber der Zeitung. „Zugleich gilt: Wer die Versammlungsfreiheit für unfriedliche oder strafbare Handlungen missbraucht, muss mit konsequentem Einschreiten rechnen“, warnt der Sprecher.
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Palästina-Demo trotzdem genehmigt !!!!!!! ich lach mich tot .
Das hätte ich gerne mal gesehen das sich irgend ein Verantwortlicher in Berlin Traut ein Verbot zu erlassen und seinen Namen darunter zu setzen !!
Die sind doch ultra-tolerant, „unsere“ Politbüros und „Sicherheitsbehörden“…;-)
Der/die Anmelder haben garantiert einen deutschen Pass und sind demnach „demonstrationsberechtigt“…,-)
Viele von denen die da mitlaufen und mitbrüllen und mithetzen dagegen NICHT (!), denn das Demo-Recht steht NUR DEUTSCHEN zu ! Aber wen juckt das heutzutage schon…?
EBEN……
Die Palästinenser wollten nur höfflich sein und Bescheid sagen was sie wann und wo vorhaben !! Als Antrag so mit der Möglichkeit von Ablehnung oder Änderungen waren jetzt nicht der Sinn oder eine Option für die Stadt Berlin !
Es geht nicht darum, dass sich niemand traut ! Ganz im Gegenteil: Alles was passiert ist in Wahrheit in deren Sinne !
Wahrscheinlich besteht die Angst, das diese Hamas-Freunde trotz Verbot aufmarschieren und die Hilflosigkeit des Staates vorführen könnten.
Merz hat Richtlinienkompetenz. Also verbieten. Aber von dem Kanzler wohl nicht erwarten. Da braucht man eben Rückgrat zu.
Wer regiert aktuell in Berlin?
Ich lehne die Bezeichnung Aktivist ab. Dieses Wort suggeriert etwas Edles oder auch ein akzeptables nicht so gravierend schlimmes Verhalten das u.U. sogar akzeptiert werden kann. Jemand der eine Bombe wirft ist auch ein Aktivist.
Mein Reden ! Leider ist diese UNSITTE nicht totzukriegen.
„Man habe ohnehin bereits in Erwartung von Ausschreitungen am Jahrestag des 7. Oktobers ein berlinweites Polizeiaufgebot mit 1.400 Polizisten organisiert.“ Aber die Wasserwerfer bleiben in den Hallen, weil man die nur braucht für „Störer“, die das GG in den Händen halten und DAS ist morgen nicht zu befürchten!
Allein schon die Tatsache, dass es eines solch gigantischen Polizeiaufgebots bedarf zeigt mehr als deutlich, welches GEFAHRENPOTENTIAL von solch einer „Demo“ ausgeht, was aus meiner Sicht ein VERBOT ohne WENN und ABER rechtfertigt , denn eine Demo ist eine Demo, von der KEINE GEFAHR oder GEFÄHRDUNG für Dritte ausgehen darf !
Ich würde Ihnen gerne 100 Daumen hoch geben, Jane.
Genau so ist es.
Ich verstehe die Polizisten nicht. Sie sehen doch, dass sie die Bio-Deutschen damals um vieles härter angepackt haben als die „Gäste“. Auf die eigenen Bürger losprügeln, aber die Gäste verschonen.
Wenn wir was wir immer gesagt haben zu Israel stehen, kann man speziell an diesem Tag keine Demo erlauben. Oder hat Berlin keine Traute hier abzusagen und Pietät zu zeigen angesichts der vielen Opfer an diesem Tag. Herr Wegner sie sind Bürgermeister dort in Berlin zeigen sie, dass unsere Solidarität an diesem Tag den Opfern und ihrem gedenken gilt. Eine Demo an diesem Tag ist pietätlos.
https://wertkonservativesuedwest.wordpress.com/2025/08/09/uneingeschrankte-solidaritat-mit-israel/
Hmmm, die Polizei in Teilen Berlins war am 7. Oktober 1989 nicht so zimperlich.
Die Demo gehört abgesagt.
Definitiv,
aber das trauen DIE sich nicht.
Wann kommt die Flut ? Wann kommt die Flut in einn anderes fernes Leben .. irgendwo. Hach Witt und Heppner unerwartet aktuell
Ich verstehe das ganze Kriegsgelaber unserer Regierung nicht!
Alle Grenzen sind offen, Kohle für die ganze Welt, und wir ergeben uns absolut jedem, noch bevor wir tatsächlich bedroht werden!
Was soll also das ganze Gelaber von Aufrüstung und Kriegstauglichkeit etc.? Wir sind doch nichtmal in der Lage den Feind überhaupt zu erkennen!!
Nicht im Traum würde eine Neonazi-Demo zur Feier des Massakers von Babyn Jar genehmigt werden. Die Verantwortung für dieses Totalversagen trägt Kai Wegner.
Das ist kein „Versagen“, sondern KALKÜL !
Wer mit Linken und Linksextremen „Koalitionen“ der Marke NOT & ELEND bilden MUSS um an die Macht zu gelangen, der hat keine andere Wahl als beide Hühneraugen IMMER zuzudrücken !
„Mit konsequentem Einschreiten ist zu rechnen“. Uiiih. Da bin ich gespannt. Ich wette auf 100 Verletzte. Polizisten.
>>Die Polizei hat die Demo genehmigt.<<
Demonstrationen müssen nicht genehmigt werden. Es reicht sie anzumelden.
Sie können aber mit Auflagen versehen werden und verboten werden, wenn sie gegen deutsches Recht verstoßen.
Dann kann man sie aber verbieten, sonst wäre eine Anmeldung doch obsolet?
Und wenn man jetzt schon weiß, dass es massive Probleme geben wird, warum untersagt man die Demo nicht einfach?
Eben ! Wieso untersagt man nicht….? Weil es politisch so gewollt ist. Mit geltendem Recht muss das rein gar nichts zu tun haben. Soweit ist es schon…
In der Schweiz herrscht noch das Recht in der Schweiz müssen Demos angemeldet und BEWILLIGT werden. Aber die Antifanten sind die gleichen Idioten wie in Deutschland die halten sich nicht an diesen Vorgang. Man nennt es dann in der Schweiz unbewilligte Demos.
Die Vorgänge in Berlin und ihre Aussage verwundern mich schon lange nicht mehr
#Robert Loeffel, Bern
Vor wenigen Tagen habe ich ein AKTUELLES Video gesehen aus der Schweiz, wo sich die Polizei einer nicht bewilligten Demo entgegengestellt und diese mit GUMMIGESCHOSSEN abgewehrt hat.
Palischal schon umgehängt Elisabeth?
Nun, man kann nicht alles haben …
Wer Meinungs-(äußerungs-)-freiheit fordert und gegen staatliche Übergriffe geschützt wissen will, darf andererseits nicht fordern, daß mißliebige Demonstrationen untersagt werden.
Doch ! Es geht in diesen Fällen immer um Angelegenheiten, die mit Deutschland REIN GAR NICHTS zu tun haben und deshalb auch nicht genehmigt werden müssten. Stellen sie sich mal vor, JEDE in der BRD lebende Nationalität (mit deutschen Pass) würde ständig HIER gegen oder für Ziele demonstrieren, die mit der jeweiligen Heimat zu tun haben, nicht aber mit Deutschland !
DARUM geht es, nicht um die Beschränkung der Rede- und Demofreiheit prinzipiell.
All die ethnischen Konflikte, die es weltweit gibt, finden auch auf UNSEREN Straßen statt, weil hier die ganze Welt zu Hause ist. Und „wir“ stehen am Straßenrand und fragen uns „wie konnte es soweit kommen!“
#Jane
So ist es und D A S MUSS aufhören !
DANN aber bitte gleiches Recht für ALLE! Und genau DAS passiert nicht! Es gibt bestimmte Gruppen, da verschließt man gern Augen und Ohren und bei anderen geht man mit brutalster Härte vor bis hin zum kompletten Verbot!
So ist es. Das Haltungs- und Gesinnungs-Fernsehen findet sich eben auch bei den Behören !
Hallo Jane, ich mag dich 🙂
Wir sollten uns mal kennenlernen 🙂
Aber mal im Ernst, besser kann man es nicht zusammenfassen, bin absolut der Meinung. Ich würde Dir auch 100 Daumen hoch geben.
Sorry für das Wortspiel….manchmal hab einfach n Bommel an der Mütze 🙂 🙂 🙂
Meinungsfreiheit, die keine Straftat ist, oder solche verherrlicht! In Bezug auf Gaza brechen gerade alle zivilisatorischen Dämme. DAS ist keine Meinungsfreiheit, sondern Hass.
Nicht nur Hass, sondern ganz konkrete Gewalt- und Mordaufrufe…teilweise…
Das kann sich ein normaler Mensch gar nicht vorstellen, was bei solchen Aufäufen häufig skandiert und gebrüllt wird…
Doch, Aufrufe zu Gewalt fallen nicht unter das Demonstrationsrecht.
Es ist keine missliebige Demo, sondern Aufruf zum Mord. Und das ist strafbar.
Es stört die Einseitigkeit. C-Demonstrationen wurden standardmäßig verboten mit den folgenden Scheinargumenten:
1. Die Polizei ist gerade überlastet und kann euch Querschwurbler nicht babysitten.
2. Wir wissen alle, dass ihr Querschwurbler gegen Abstandsregeln etc verstoßen werdet, also verbieten wir die Versammlung schon mal in Erwartung solcher Verstöße.
Okay, aber 1.400 Polizisten für ne Pali-Demo sind locker drin und Straftaten nicht erwartbar bei Befürwortern von Hamas?
Es wird zu Hass und zur Auslöschung von Juden weltweit aufgerufen.
Damit wird eine rote Linie überschritten.
Wieso haben wir den Tag der Deutsche Einheit nicht auf den von Hitlers Machtergreifung gelegt? Was ist denn nun mit Demokratie?
Ich kann es nur immer wiederholen…diese Religion kommt nicht in Frieden!
Die Polizei braucht Arbeit.
Deshalb wurde die Demo ja genehmigt.
Wo ist der Adenauer SRP+ wenn man ihn mal braucht 🙂 🙂 🙂
Natürlich wird die Demo genehmigt.
In Berlin ist es das mindeste was man erwarten kann.
Nie wieder, passiert gerade jetzt.
Judenhass ist im linken Lager En Vogue, egal was das Linke Lager sagt.
Islamische Terrorverherrlichung in D offiziell erlaubt. Das ich das noch erleben muss.
Verstehe unseren Staat nicht. Aus gerechnet am 7 Oktober eine Pro Palästina Demonstration zu zulassen. Das ist doch für die ein Feiertag und es wird jede Menge Randale geben. Die verklären die Kämpfer zu Freiheitskämpfern. Aber ein Freiheitskämpfer greift das Militär, Infrastruktur und die Verwaltung an. Keinesfalls die Bevölkerung. Sind gegen Antisemitismus aber über die Demo lassen sie das zu. Dann gibt es kein Vermummungs verbot. Das ist frustrierend von unserer Regierung das die sowas zulassen.
Was regiert denn in Berlin für ein Weichei?
Wie kann man solch eine Demo überhaupt genehmigen? Da ist doch Ärger und massiver Antisemitismus vorgrogrammiert.
Sind die Merz-Tränen schon getrocknet oder hat er auch das Scholz-Syndrom und kann sich daran nicht mehr erinnern, sonst hätte er sich dafür eingesetzt, daß diese Judenhass-Demo NICHT genehmigt wird!
Für diese Show hatte er lange geprobt
Und trotzdem ein schlechter Schauspieler!
An the Oscar goes to …
Wieso, bitte, wird so eine Demo genehmigt????? Wo man zum Massenmord aufrufen will?
Doppelmoral, wie man sie kennt. Würden Glatzköpfe mit Springerstiefeln dazu aufrufen, Menschen anderer Religionen umzubringen, würde diese Demo dann auch genehmigt?
Es ist Zeit für eine AfD-geführte Regierung unter Dr. Alice Weidel.
Dann wird diesen Israel- und Judenhassern keine öffentliche Plattform mehr geboten, dann werden diese Typen hinausgeschmissen aus unserem Land!
Das Recht zu träumen ist – noch – gegeben….
Am Mittwoch morgen hören wir dann die üblichen Beschwichtigungen und Floskeln der Politik. All das hätte man nicht erahnen können, es gab keine Anzeichen für Gewalt, und den verletzten Polizisten wünscht man schnelle Genesung.
Man kann nur noch über diese Leute, die solche Zustände zu lassen, kotzen!
Aber letztlich tragen diejenigen die Verantwortung, die als „mündige“ Bürger dafür gesorgt haben, dass solche Gestalten in Machtpositionen gelangen.
Man kann es nicht oft genug betonen !
Auf ntv läuft gerade eine Dokumentation über den 7. Oktober.
Das sind harte verstörende Bilder und ich schau das wohl nicht bis zum Ende.
Wer auch immer dieses Massaker bejubelt, rechtfertigt oder gut findet, sollte in der schlimmsten Hölle schmoren die es gibt.
Sofort ausweisen-egal wohin-nur raus mit diesem Abschaum.
Ich schalt jetzt die Glotze aus-das kann man kaum ertragen.
Im „besten Deutschland aller Zeiten“ werden offen antisemitische, judenfeindliche und gewaltbereite Aufmärsche genehmigt. Wir sind zurück in 1933. Man kann sich nur noch schämen.