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Klausurtagung

Nach Eklat um Ex-Verkehrsminister Schnieder: CDU-Fraktion Rheinland-Pfalz will Merz weiterhin nicht treffen

Während ihrer Klausurtagung in Berlin wird die CDU-Landtagsfraktion aus Rheinland-Pfalz Merz nicht treffen. Als die Fraktion im Juli ein Treffen aufgrund der Entlassung von Verkehrsminister Schnieder absagte, hoffte Merz noch, dass sich bis September die Wogen glätten.

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Gordon Schnieder und Friedrich Merz zusammen bei der Pressekonferenz nach der von der CDU gewonnenen Landtagswahl im März dieses Jahres. Bei dem Berlinbesuch kommende Woche werden beide sich nicht sehen. (IMAGO/snapshot)

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Die CDU-Fraktion Rheinland-Pfalz bleibt bei ihrem Nein zu einem Treffen mit Friedrich Merz bei ihrer kommenden Klausurtagung in Berlin. Dies berichtet der General-Anzeiger Bonn. Bereits im Juli sagte die CDU-Fraktion über einen Brief des Fraktionsvorsitzenden Christoph Gensch das geplante Treffen ab. Hintergrund war die Entlassung von Verkehrsminister Patrick Schnieder durch Merz. Schnieder ist gleichzeitig der Bruder von Gordon Schnieder, dem Vorsitzenden der CDU Rheinland-Pfalz und Ministerpräsidenten des Bundeslandes.

In dem Brief an Merz fand Fraktionsvorsitzender Gensch damals deutliche Worte: „Ein persönlicher Austausch zwischen der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz und Ihnen setzt aus unserer Sicht ein Mindestmaß an gegenseitigem Vertrauen und Wertschätzung voraus, was durch die aktuelle Situation so leider nicht gegeben ist.“

Merz selbst hoffte damals noch, dass es doch zu einem Treffen kommt. „Ich gehe mal davon aus, dass sich die Wogen bis zum September wieder etwas geglättet haben und dass ich selbstverständlich dann auch die Landtagsfraktion aus Rheinland-Pfalz sehe.“ Das einzige Treffen der CDU-Politiker aus Rheinland-Pfalz wäre für Donnerstagabend beim Fest Heimat26 geplant gewesen. Doch zu dieser Feier in der Landesvertretung von Rheinland-Pfalz kann Merz nicht kommen, da er einen anderen Termin wahrnehmen muss.

Die CDU-Fraktion trifft bei ihrer Reise nach Berlin etliche andere Politiker. Neben der Landesgruppe Rheinland-Pfalz der Unions-Bundestagsfraktion treffen die Landtagsabgeordneten auch den stellvertretenden Unionsfraktionsvorsitzenden Sepp Müller und die Bundestagspräsidentin Julia Klöckner. Ein Treffen gibt es zudem mit Steffen Bilger, dem Nachfolger von Schnieder im Verkehrsministerium. Man wolle mit ihm über die Rheinvertiefung sprechen.

Zum Heimat26-Fest in der Landesvertretung von Rheinland-Pfalz sind auch mehrere SPD-Politiker, darunter die beiden SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil, eingeladen. Aber auch Verkehrsminister Bilger und sein Vorgänger Schnieder werden an dem Tag wohl aufeinandertreffen. Trotz des öffentlichkeitswirksamen Nichttreffens der CDU-Landtagsabgeordneten aus Rheinland-Pfalz mit Merz „erfolgt selbstverständlich nach wie vor ein Austausch zwischen der CDU Rheinland-Pfalz und der Bundesregierung auf den unterschiedlichsten Ebenen“, wie ein Pressesprecher der CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz dem General-Anzeiger Bonn mitteilte.

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11 Kommentare

  • Das ist ein korrektes Verhalten. Ich würde mich in der Lage auch dem Kanzler verweigern. Ich denke, dafür gibt es genug Gründe, aber mit seinem Benehmen in dieser Sache läßt sich natürlich gut öffentlich argumentieren, ohne die Partei als ganzes zu verletzen.

    14
  • Die Rheinland-pfälzische CDU verhängt den Lockdown über ihren Parteivorsitzenden.

    Besser kann man den Zustand der über zwei Dekaden merkelden Merz-CDU nicht beschreiben. Diese „Partei“ hat fertig!

    25
  • Ich hatte nicht die Hoffnung, dass ich nochmals etwas mit der CDU gemeinsam haben könnte; aber jetzt ist es doch passiert!
    Auch ich habe kein Interesse daran, den Kanzler der 2. Wahl treffen oder gar mit ihm zu sprechen!
    So schnell sind Gemeinsamkeiten gefunden

    11
  • Korrekt!!! Wie sagt der Volksmund … Bleiben wo der Pfeffer wächst …

    11
  • Sorry war nicht nett von Merz gegenüber Schnieder. Aber Schnieder war auch nicht der grosse High Performer in seinem Job. Rheinland Pfalz ist eine der Stützen des CDU Brandmauersytems und der undemokratischen Entwicklung in Deutschland und die Schnieders sind mittendrin! Ludwigshafen schon vergessen?

    4
  • KANZLERDARSTELLER ZWEITER WAHL ? ICH WILL IHN AUCH NICHT TREFFEN !

    11
  • Warum sollte man einen beständigen Lügner, der täglich in der eigenen Arroganz badet, empfangen?
    Wenn die CDU nicht komplett untergehen will, muss sie genau hier ansetzen und anfangen, solchen Flachzangen wie Merz, Günther, Wüst usw. ihre Grenzen aufzuzeigen. Wenn sie so weitermacht wie bisher, wird sie verdient untergehen…

    13
  • Kann sich noch jemand an die Wahlen in Italien erinnern?
    Als mit Giorgia Meloni eine Rechte die Regierung übernommen hatte?
    Neuer Faschismus, Na zis, Revolution und Weltuntergang?
    Nichts davon ist eingetreten, und Italien geht es mittlerweile besser als Deutschland.
    Warum? Weil Meloni sagt: Ich bin eine Frau, ich bin eine Mutter, ich bin eine Christin und ich bin eine Italienerin. Und genau so handelt sie…

    6
  • Ein Treffen mit Merz verbrennt Lebenszeit – die anderweitig besser eingesetzt werden kann. Selbst wenn man sie einfach mit irgendetwas schönem verbringt – ziellos u.U.. Alles ist besser eine dröge(!!!) Tagung mit solchen Zeitvernichtern. Ich habe hunderte von solchen „Meetings“ erlebt. Danach hatte ich immer das Bedürfnis nach einer gründlichen, langen Dusche, gut riechenden Duschgels. Woran es nur gelegen haben mag? Allein beim Gedanken zurück wird mir übel. Ich kann nur hoffen, daß die Kollegen von der CDU-RLP richtig liegen haben und Merzels Tage gezählt sind.

    5
  • Den linksextremen Pinocchio will niemand freiwillig treffen.

    1

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