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Nach Einführen der Bezahlkarte – Asylbewerber verlassen Thüringen

Zwei Landkreise in Thüringen haben die Bezahlkarte für Asylbewerber eingeführt und festgestellt, dass einige Asylbewerber anschließend freiwillig ausreisten. Berlin möchte ebenfalls die Bezahlkarte einführen, mit der man im Vergleich zu den Thüringer Bezahlkarten jedoch Bargeld abheben kann.

Die beiden Thüringer Landkreise Eichsfeld und Greiz erproben seit Anfang Dezember Bezahlkarten für Asylbewerber. Das Geld, was für Sachleistungen bestimmt ist, wird dabei auf eine Prepaidbezahlkarte geladen, mit der die Asylbewerber dann in Geschäften einkaufen können. Einzig das Taschengeld wird den Asylbewerbern in bar ausgezahlt. Damit soll einem Missbrauch der Leistungen vorgebeugt werden, wie zum Beispiel der Überweisung von Asylbewerberleistungen in ihr Herkunftsland oder der übermäßigen Hortung von Geld.

Im Eichsfeldkreis wurde die Bezahlkarte zunächst nur an Asylbewerber ausgegeben, die ausreisepflichtig sind, aber aktuell noch geduldet sind. Gegenüber der Tagesschau sagte der Landrat von Eichsfeld, dass einige Asylbewerber nach der Einführung der Bezahlkarte freiwillig in ihr Herkunftsland zurückgekehrt sind. Dabei handelte es sich überwiegend um Asylbewerber aus dem Westbalkan.

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Freiwillige Ausreise seit Einführung der Bezahlkarte in Thüringen

Ähnliche Erfahrungen machte auch der Landkreis Greiz. Dagmar Pöhland von der Flüchtlingsbetreuung in Greiz sagte gegenüber der Bild, dass kurz nachdem die ersten 200 Asylbewerber mit Bezahlkarten ausgestattet wurden, 15 Asylbewerber abgereist seien. Nach Informationen der Bild hat sich diese Zahl bis Mitte Januar vervielfacht. In Greiz müssen die Asylbewerber persönlich erscheinen, damit ihre Bezahlkarte aufgeladen wird. Die Kosten für die Prepaidkarte sind derweil überschaubar. Für die 750 Asylbewerber plant der Landkreis Greiz mit jährlichen Kosten von 20.000 Euro pro Jahr für die Prepaidkarte.

Wann die von Bund und Ländern geplante deutschlandweite Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber kommt, die im November beschlossen wurde, ist noch nicht klar. Dabei kann die Einführung von deutschlandweiten Bezahlkarten für Asylbewerber die aktuelle Flüchtlingssituation entschärfen. Denn die Erfahrungen der beiden Thüringer Landkreise zeigen eindeutig, dass die deutschen Asylbewerberleistungen ein Pull-Faktor sind. Aktuell planen weitere Landkreise wie der Saale-Orla-Kreis oder der Ortenaukreis die Einführung von Bezahlkarten. Weitere werden Landkreise werden folgen.

Auch im CDU geführten Berlin wird trotz Zweifel des Koalitionspartners SPD die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber vorbereitet, wie der Tagesspiegel berichtet. Mit dieser Karte kann man im Vergleich zu den Bezahlkarten in den beiden Thüringer Landkreisen am Bankautomaten Bargeld abheben. Dadurch ist ein Missbrauch von staatlichen Leistungen weiterhin möglich, obwohl dies eigentlich durch die Einführung der Bezahlkarte verhindert werden sollte. Wann die Bezahlkarte in Berlin eingeführt wird, steht noch nicht fest. Bisher hat Berlin dem Informationsdienstleister Dataport lediglich sein Interesse bekundet.

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