Migration
Nach Einführen der Bezahlkarte – Asylbewerber verlassen Thüringen
Zwei Landkreise in Thüringen haben die Bezahlkarte für Asylbewerber eingeführt und festgestellt, dass einige Asylbewerber anschließend freiwillig ausreisten. Berlin möchte ebenfalls die Bezahlkarte einführen, mit der man im Vergleich zu den Thüringer Bezahlkarten jedoch Bargeld abheben kann.

Die beiden Thüringer Landkreise Eichsfeld und Greiz erproben seit Anfang Dezember Bezahlkarten für Asylbewerber. Das Geld, was für Sachleistungen bestimmt ist, wird dabei auf eine Prepaidbezahlkarte geladen, mit der die Asylbewerber dann in Geschäften einkaufen können. Einzig das Taschengeld wird den Asylbewerbern in bar ausgezahlt. Damit soll einem Missbrauch der Leistungen vorgebeugt werden, wie zum Beispiel der Überweisung von Asylbewerberleistungen in ihr Herkunftsland oder der übermäßigen Hortung von Geld.
Im Eichsfeldkreis wurde die Bezahlkarte zunächst nur an Asylbewerber ausgegeben, die ausreisepflichtig sind, aber aktuell noch geduldet sind. Gegenüber der Tagesschau sagte der Landrat von Eichsfeld, dass einige Asylbewerber nach der Einführung der Bezahlkarte freiwillig in ihr Herkunftsland zurückgekehrt sind. Dabei handelte es sich überwiegend um Asylbewerber aus dem Westbalkan.
Freiwillige Ausreise seit Einführung der Bezahlkarte in Thüringen
Ähnliche Erfahrungen machte auch der Landkreis Greiz. Dagmar Pöhland von der Flüchtlingsbetreuung in Greiz sagte gegenüber der Bild, dass kurz nachdem die ersten 200 Asylbewerber mit Bezahlkarten ausgestattet wurden, 15 Asylbewerber abgereist seien. Nach Informationen der Bild hat sich diese Zahl bis Mitte Januar vervielfacht. In Greiz müssen die Asylbewerber persönlich erscheinen, damit ihre Bezahlkarte aufgeladen wird. Die Kosten für die Prepaidkarte sind derweil überschaubar. Für die 750 Asylbewerber plant der Landkreis Greiz mit jährlichen Kosten von 20.000 Euro pro Jahr für die Prepaidkarte.
Wann die von Bund und Ländern geplante deutschlandweite Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber kommt, die im November beschlossen wurde, ist noch nicht klar. Dabei kann die Einführung von deutschlandweiten Bezahlkarten für Asylbewerber die aktuelle Flüchtlingssituation entschärfen. Denn die Erfahrungen der beiden Thüringer Landkreise zeigen eindeutig, dass die deutschen Asylbewerberleistungen ein Pull-Faktor sind. Aktuell planen weitere Landkreise wie der Saale-Orla-Kreis oder der Ortenaukreis die Einführung von Bezahlkarten. Weitere werden Landkreise werden folgen.
Auch im CDU geführten Berlin wird trotz Zweifel des Koalitionspartners SPD die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber vorbereitet, wie der Tagesspiegel berichtet. Mit dieser Karte kann man im Vergleich zu den Bezahlkarten in den beiden Thüringer Landkreisen am Bankautomaten Bargeld abheben. Dadurch ist ein Missbrauch von staatlichen Leistungen weiterhin möglich, obwohl dies eigentlich durch die Einführung der Bezahlkarte verhindert werden sollte. Wann die Bezahlkarte in Berlin eingeführt wird, steht noch nicht fest. Bisher hat Berlin dem Informationsdienstleister Dataport lediglich sein Interesse bekundet.
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Das geht natürlich gar nicht.Diese armen Menschen sind vor Gewalt und Verfolgung unter Mühen
nach Deutschland geflohen und nun müssen sie wieder vor der Gewalt der Bargeldlosigkeit fliehen.
Das sperren der Bargeldfunktion zum Abheben ist der entscheidende Punkt, den Missbrauch einzudämmen. Wenn das nicht im Gesetz steht, ist die Einführung der Karte wirkungslos.
Na dann, alle husch husch nach Berlin. Freue mich schon auf die nächste Homo Parade 😊
Nach den Grünen ist es wahrscheinlich menschenverachtend und extremistisch eine Bezahlkarte einzuführen.
Wann die Bezahlkarte in Berlin eingeführt wird? Eventuell im Jahr 2525. 🤣
Das Thüringer Beispiel sollte Schule machen. Dann klärt sich manches „über das Geld“ von allein.
Die Migranten sammeln sich dann bundesweit in den Landkreisen, die nicht am bargeldlosen System teilnehmen, was dort ebenfalls zu Maßnahmen führen muss. Außerdem wird es sich an den afrikanischen Küsten herum sprechen.
Bargeld abschaffen wollen aber eine Bezahlkarte für Flüchtlinge inakzeptabel darzustellen klingt nicht logisch, aber das stört Grüne ja nicht.