Reaktion
Nach Abstimmung: Scholz mahnt, sich „nicht spalten zu lassen“
Der Bundestag hat das von der Union eingebrachte „Zustrombegrenzungsgesetz“ knapp abgelehnt – zur Erleichterung von Kanzler Scholz. „Wir dürfen uns nicht spalten lassen“, mahnt dieser jetzt ausgerechnet.
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Der Bundestag hat am Freitag das von der Union eingebrachte „Zustrombegrenzungsgesetz“ mit knapper Mehrheit abgelehnt. Für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist das wenig überraschend ein Grund zur Erleichterung.
„Der Bundestag hat das „Zustrombegrenzungsgesetz“ abgelehnt. Darüber bin ich erleichtert – und ich bin mir sicher, dass es vielen anderen auch so geht. Denn: Wir dürfen uns nicht spalten lassen“, schrieb Scholz auf der Plattform X.
Nachdem die Union am Mittwoch auch mit Stimmen der AfD ihren 5-Punkte-Plan im Bundestag beschlossen hatte, behauptete Scholz, er könne Friedrich Merz nicht mehr vertrauen, dass dieser nicht doch eine „schwarz-blaue Koalition“ eingehen würde.
Während Scholz den gesellschaftlichen Zusammenhalt beschwört, nutzen SPD und Grüne die Gelegenheit, um die CDU und ihren Vorsitzenden Friedrich Merz in die Nähe der AfD zu rücken. Begriffe wie „Faschismus“ werden in den Raum gestellt, Parallelen zur Machtergreifung der Nationalsozialisten gezogen. Auf Protesten werden Holocaust-Referenzen genutzt, um politische Stimmung zu machen.
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In mehreren deutschen Städten wurden CDU-Geschäftsstellen von linken Demonstranten attackiert und besetzt. Demonstranten zündeten Pyrotechnik und hielten Plakate hoch, die Merz mit Reichspräsident Hindenburg gleichsetzten.
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Nun, Herr Scholz, ich weiß nicht, wo Sie die letzten beiden Tage waren, aber wenn das kein Spalten war ….
Herr Scholz, der größte Spalter sind Sie.
Die Spaltung ist schon längst vollzogen. Spätestens seit der Corona-Diktatur. Hier kann es nur entweder-oder geben. Herr Merz konnte sich zu lange nicht entscheiden. Und diejenigen, die zu keiner Seite gehören, werden zerrieben. Er und seine Parteimitglieder (Merkel, Wanderwitz, Wüst & Co. ausgenommen) gehen schweren Zeiten entgegen. Fertiggemacht werden, wie Mitglieder und Anhänger der AfD. Aber, anders als die, ohne jedes Rückgrat. Ehr- und wehrlos.
Die FDP könnte sich jetzt endgültig verabschiedet haben.
„Wir dürfen uns nicht spalten lassen“ – Übersetzung: Nie wieder eine Regierung ohne Beteiligung der Linksparteien. Solche Äußerungen sind eine Beleidigung für beinahe jeden Intellekt.
Er sagt: „WIR dürfen uns nicht spalten lassen.“ Damit meint er sein politisches Lager.
Das Land zu spalten – dagegen hat er allerdings nichts einzuwenden.
„Divide et impera“ haben nicht die modernen Roten und Grünen erfunden. Das ist ein mausealtes politisches Machtinstrument, das leider immer wieder funktioniert.
Dessen „WIR“ ist nicht unser WIR! Man möge es ihm mal klar erklären.
Parteien sind erfunden worden, um Völker zu spalten. Wahlen sind erfunden worden, um Bürger zum Narren zu halten. Echte Demokratie ist nur das, was sie Bürger selber auf die Beine stellen, z.B. Stammtische, Vereine und Unternehmen.
Der Spalter mit dem größten Maul spuckt grosse Töne..
Was ein mieser Laienkanzler ..
Wir leben in skurrilen Zeiten. Spalter, Ignoranten, Ideologen, Hetzer und Einschüchterer warnen vor Spaltung. Politisches Kabarett auf Dorfplatzniveau.
Die ganze Debatte war ein einziges AfD bashing. Als wäre das gestrige AfD Verbotsverfahren noch nicht genug gewesen… aber das Kartell erbricht sich wie an einer Feder gezogen immer wieder an ihren sich wiederholenden Nazi Floskeln. Kaum mal ein Wort zur Sache. Niemandem der Protagonisten schien es in den Sinn zu kommen, dass hinter der AfD rd. 20% der Wähler stehen. Ich entnehme dem, dass die Spaltmasse „Bürger“ bereits eingepreist ist in dem unwürdigen Schattenboxen der Gewohnheitspolitiker. Wenn Scholz nun von Spalten redet, dann nur, um Merz daran zu erinnern, dass die SPD bald wieder hinten anstehen wird, wenn es um die Verteilung der nächsten Ministerposten geht.
Sie wissen nicht was sie getan haben. Habeck wurd kein kanzler und Scholz bleibt kein kanzler. Die fdp hat sich beerdigt.
…und dieser Herr ist wirklich unser Kanzler?
es strömt nicht, es flutet.
es wird nicht gespalten sondern zugestochen.
es hält nicht zusammen, es segregiert.
Der größte Spalter und Hetzer, siehe die letzten drei Tage, sagt wir dürfen uns nicht Spalten lassen. Jetzt nachdem er sein Ziel mit Hilfe von Linken FDPlern und Merkellaner erreicht hat!! Ekelhaft!!
Ja ich warte….
Zumindest ein sehr tiefer Spalt verläuft in Deutschland, nämlich der zwischen Herrn Scholz und mir.
… wen meint er mit. ,,Wir ,, ? So erinnerungstechnisch …?
Eigentlich ging es irgendwann mal um ermordete Menschen in Deutschland.
Das ist mindestens 350 Bundestagsabgeordneten sch****egal.
Roth lief mal dem Plakat „Deutschland verrecke!“ hinterher. Da ist sie ja bald angekommen.
Er möchte kein Spalten? Na dann, werd ich ihm als Bürger zeige wie man Spaltet, mit Hilfe einer AFD! Schluss mit Terror-Import!
Ich bin all die platten Phrasen von diesen Realitätsleugnern einfach nur noch satt.
Was für eine verkommene Brut!
Edit:“Ihr Kommentar wartet auf redaktionelle Freigabe“!
Diesen Satz bin ich auch satt!
22:42 Uhr
Das sind keine „Demonstranten „, das sind Terroristen, die rote SA….
Ja, ich warte immer noch…., oh ja seit 52 Minuten
Der Spalter redet über Spalter?
Welche Phrasen hörwn wir beim nächsten Mord an Unschuldigen?
zu welcher Partei gehört die Mutter aller Spaltung Saskia Esken nochmal ? Ich behaupte mal dass 350 Volksverachter STERNCHEN INNEN + die ohne Meinung heute die Weichen gestellt hat, damit die AfD auf 30 % kommt
Trocken und makaber…die Wörter seines Kollegen von heute waren…Liebkosungen?