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Lage im Niger eskaliert

Junta rechnet mit Krieg, Bundeswehr sieht weiter „keine Bedrohung“ für Soldaten

Im Niger ist das Ultimatum abgelaufen. Die Militärjunta hat den Luftraum gesperrt und auch deutschen Maschinen mit Abschuss gedroht. Das Regime spricht von Mobilmachung und sieht einen Angriff bevorstehend. Die Bundeswehr sieht keine Bedrohung für die eigenen Soldaten dort.

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Feuer am Eingang der französischen Botschaft bei einer Attacke vergangene Woche

14:30 Uhr: Bundeswehr sieht weiter „keine Bedrohungslage“ für Soldaten in Niger

Wie ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr gegenüber Apollo News mitteilte, habe sich „aus operativer Sicht“ die Sicherheitslage für die ca. 100 Soldaten am Flughafen Niamey seit dem Putsch in Niger nicht verändert. Die innerstaatliche Lage sei zwar weiter unklar und unübersichtlich, aber die Sicherheit der Soldaten nicht gefährdet.

Zuvor hatte die Putsch-Regierung in Niger in Erwartung einer Militärintervention der ECOWAS-Staaten unter Führung Nigerias in der Nacht zum Montag den Luftraum gesperrt. Am Sonntagabend lief ein Ultimatum des ECOWAS-Staatenbundes zur Wiedereinsetzung des gewählten Präsidenten ab.

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In Reaktion auf die Sperrung musste mehrere Flugzeuge im letzten Moment umgeleitet werden, so auch eine deutsche Eurowings Discover-Maschine, die von Windhuk, Namibia nach Frankfurt unterwegs war. „Die Cockpit Besatzung des betroffenen Fluges wurde umgehend informiert und ein neuer Flugweg zum Umfliegen des nigrischen Luftraums wurde vorgegeben“, so die Pressestelle des Unternehmens.

Die Lage in Niger könnte für deutsche Soldaten u.a. auch deshalb heikel sein, weil neben dem Konflikt zwischen Nigers Putschisten-Regierung und ECOWAS-Staaten auch ein Konflikt mit Frankreich schwelt. Die neue Militärjunta hatte ein Sicherheitsabkommen mit Frankreich aufgekündigt – Paris aber sieht keinen Grund diese Entscheidung anzuerkennen, weil es die Putschisten nicht als rechtmäßige Regierung des Nigers anerkennt. Derweil bleiben die gut 1.000 französische Soldaten weiter im Land – ebenfalls nahe dem Flughafen Niamey, wie die Bundeswehr.

1:30 Uhr: Wohl Truppen an nigerianische Grenze entsandt

Unbestätigten Berichten zufolge hat das nigrische Militär Truppen an die Grenze zu Nigeria entsandt. Die beiden Länder teilen eine knapp 1500 Kilometer lange Landesgrenze. Nachdem das Ultimatum des westafrikanischen Staatenblocks ECOWAS abgelaufen ist, fürchtet der Niger eine militärische Intervention. Zum Zeitpunkt ist allerdings noch kein Angriff ersichtlich.

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In einem Statement hat die nigrische Junta eindringlich vor einem Angriff gewarnt. Ein Sprecher der Militärregierung bedrohte auch Frankreich: Sollte Paris sich zu einer Intervention entschließen, werde man auf dem gesamten Kontinent Franzosen angreifen – auch auf Zivilisten werde Jagd gemacht werden, drückte er im Fernsehen aus. Ein französischer Eingriff in die Krise ist noch nicht ersichtlich. Frankreich hat ECOWAS seine Unterstützung versichert und zuletzt dem nigrischen Verbündeten Burkina Faso die Entwicklungshilfe gestrichen.

00:30 Uhr: Ultimatum läuft ab – Mobilisierungen laufen

Um Ein Uhr Nachts läuft das Ultimatum der westafrikanischen Staatengemeinschaft ECOWAS an die Puschisten im Niger ab. Die Regionalorganisation hatte die Reinstallierung des nigrischen Präsidenten gefordert, der vergangene Woche durch einen Coup der Präsidialgarde abgesetzt worden war. Die Militärjunta im Niger hat dieses verstreichen lassen und bei einer Intervention Gegenwehr angedroht.

Scheinbar laufen jetzt direkte Vorbereitungen auf einen bewaffneten Konflikt. Wie Al Jazeera berichtet, hat der Niger seinen Luftraum mit Ablauf des Ultimatums gesperrt. Flugdaten bestätigen das – auch zwei deutsche Maschinen (eine der Lufthansa und eine von Eurowings) musste beidrehen. Die nigrische Führung drohte jede Verletzung dieser Sperre hart zu ahnden – das kommt einer Abschuss-Drohung gleich.

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Als Grund für die Maßnahme gibt die Putsch-Regierung die unmittelbare Gefahr eines Angriffs feindlicher Truppen an. In einer offiziellen Erklärung aus der Hauptstadt Niamey heißt es, zwei ECOWAS-Staaten hätten ihr Militär bereits zur Intervention mobilisiert.

Ein Sprecher des Militärs sprach in einem TV-Statement von einer „Schande“ und einer „Ungerechtigkeit“. Im Verlauf des Abends hatte der Präsident der Elfenbeinküste, ein wichtiges Mitglied in der ECOWAS, in einer Fernsehansprache Entschlossenheit versichert. Man unterstütze jede Initiative des Staatenbundes, um „die demokratische Ordnung im Bruderland wiederherzustellen“, so Präsident Alassane Ouattara.

Bisher unbestätigten Berichten zufolge sollen Wagner-Söldner ebenfalls nach Niger gekommen sein – die Militärjunta hatte die russische Miliz um Untersützung gebeten. Aus Mali sollen Militärberater der Gruppe in die nigrische Hauptstadt gereist sein. Die Berichte sind bisher unbestätigt.

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