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Salzgitter

Migration als „erheblicher“ Faktor: Oberbürgermeister warnt vor kommunalem Finanzkollaps

Der Oberbürgermeister von Salzgitter, Frank Klingebiel (CDU), bezeichnet Migration als erhebliche Bürde für die Kommunen. Teilweise könnten 80 bis 95 Prozent der eingeschulten Kinder kein Deutsch. Zudem beklagt er mangelnde Finanzierungszusagen vom Bund.

Migration als kommunaler Kostenfaktor: hier eine Flüchtlingsunterkunft in Niedersachsen (IMAGO/Bernd Günther)

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In einem Interview mit der Welt schildert der Oberbürgermeister von Salzgitter, Frank Klingebiel (CDU), dass die Kommunen durch Vorgaben von Bund und Ländern strukturell überlastet seien. Das Thema Migration sei demnach für die Kommunen in zweifacher Hinsicht ein „erheblicher“ Faktor.

Zum einen als Kostentreiber, weil der Bund bis heute nicht zu vollständiger Kostenerstattung bereit sei. Zum anderen, weil sie zu erheblicher Überforderung beitrage, die einen Vertrauensverlust der Bevölkerung in die Politik nach sich ziehe. Demnach gebe es vor Ort Grundschulen, „in denen 80 bis 95 Prozent der eingeschulten Kinder kein Deutsch sprechen“. Eigentlich müssten deshalb Klassen verkleinert werden, um die Erfüllung des Lehrauftrags sicherzustellen. Stattdessen kämen neue Aufgaben wie die Ganztagsschule hinzu.

Die Ganztagsbetreuung von Schülern sei ein Paradebeispiel für die Überforderung der Kommunen. Diese seien dazu verpflichtet, die Kosten für ein Vorhaben zu decken, auf das sich Bund und Länder geeinigt hätten. Dadurch würden Erwartungen geweckt, die nicht erfüllt werden könnten. Klingebiel fordert daher eine stärkere Beteiligung der Kommunen an Gemeinschaftssteuern und ein Entschuldungsprogramm.

Um Kosten zu senken, sollen zudem Asylbewerber künftig in Salzgitter zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet werden. Allgemein sei es „absurd“, dass Asylbewerber oftmals nicht arbeiten dürften. „Arbeit ist der Schlüssel zur Integration. Wer den ganzen Tag in fremder Umgebung zu Hause sitzt, verliert Struktur, Perspektive und Würde“, sagt Klingebiel weiter. Konkret wären von einer derartigen Arbeitsverpflichtung in Salzgitter etwa 80 Personen betroffen.

In Zukunft müsse der Zugang zum Arbeitsmarkt jedoch grundlegend vereinfacht werden. Insbesondere „die überzogenen Qualitäts- und Regulierungsanforderungen“ müssten drastisch gesenkt werden. Deutschland sei diesbezüglich überkorrekt: „So 150-prozentig, wie wir es machen, macht das kein anderes Land.“ Zudem müssten die von der Politik beschlossenen Transformationsprojekte so gehandhabt werden, dass sie bei Unternehmen wie VW und Salcos keine Stellen gefährden.

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52 Kommentare

  • Ich wiederhole, O-Ton von damals: „Es wird doch niemandem etwas weggenommen.“ und „Wir sind ein reiches Land.“

    • “Wir sind ein reiches Land” hält sich hartnäckig.
      Auch bei Personen, die eigentlich über einen ansehnlichen IQ verfügen.

      • @ Olive Die Grünen sind damit nicht gemeint. Die können nicht anders.

    • UND „Wir sind ein sicheres Land“!

    • Es war aber idiotisch, dass zu glauben, weil wirtschaftlich unmöglich.

    • Das beste war das Loben der bis dahin angeblich so hervorragend verlaufenen Integration.
      Wer sich an den Brennpunktschulen auskannte, wusste spätestens in diesem Moment, dass die Bevölkerung höchst gefährlich belogen wurde. Danach bin ich eigentlich immer vom Gegenteil ausgegangen, wenn Politiker etwas für mich Zweifelhaftes verkündeten, also eigentlich bei allem.

  • Hinzu kommen hohe Kosten für Haftunterbringen, Forensik, Kliniken, teure Medikamente und Geschellschaftsschäden in Milliardenhöhe jedes Jahr.
    Hundertausende Opfer die Arbeitsunfähig sind usw. .

    • Und WO will dieser Politkasper diese Leute in Arbeit bringen ? Menschen die oftmals nie eine Schule von innen gesehen haben, kein Wort Deutsch – außer einem bestimmten mit F……- sprechen und null Arbeitsmotivation haben ?

      Das sind doch alles politische Blubberblubberblasen !

      • Viele haben nur Intresse an einem „Wilden“ Liebhaber oder als Vermieter um überteuerte oder Unvermietbares zu Gold zu machen , Sihe Köln Pleitehotel wird zur Goldgrube. Leider Fakt .

      • Als Paketfahrer natürlich! Wir brauchen doch diese Fachkräfte, die Pakete in die blaue Tonne legen und die Verkehrsregeln nur von Hörensagen kennen.

        • Mit etwas Glück können die vielleicht einen Esel bedienen.

          0
  • Welch bahnbrechende Erkenntnis!!!!!!
    Vielleicht fragt sich dann doch der ein oder andere Mensch, welchen Grund und vor allem welchen Mehrwert die Masseneinwanderung hat.

    • Beängstigend ist wie die Bundespolitik gegen alle Vernunft die Migrationsagenda exerziert, wie auf Befehl. Wie im Ausnahmezustand. Ohne sich im geringsten zu rechtfertigen.

    • #Felix 1

      Was wenn – entgegen aller „Logik“ der Schaden GEWOLLT IST ? Schon mal darüber nachgedacht ?

    • Die hat eine absolut PERFIDEN und VERBRECHERISCHEN „Mehrwert“. Leider darf man die Wahrheit hier nicht schreiben, weil diese von der AN-Zensur nicht gewünscht wird.

      • sogar die kaum mehr genannte balkanroute scheint noch zu existieren, bzw wird bewusst versucht, aufrecht zu erhalten.

        die oesterreichische **zivilgesellschaft** sammelt fuer migranten.
        gibt hoffentlich wieder ein paar stimmen fuer kickl.

        „Flüchtenden helfen“ – neue Sammelaktion in NÖ
        Decken, Hauben, Powerbanks: Die „SOS Balkanroute“ kommt nach Niederösterreich und veranstaltet Sammeltermine für Flüchtende.

        https://www.heute.at/s/fluechtenden-helfen-sammelaktion-in-noe-120153840

      • Ich hätte aber trotzdem gerne einen Hinweis……

    • Masseneinwanderung bietet immer nur Schaden. Geschichte und Logik helfen.

    • paneuropa, koudenhove-kalergi, sarkozy, merkel, EU.

  • Sie nennen das Kind beim Namen und die Konsequenz daraus ist dann die Forderung nach mehr Geld!? Soll das logisch sein?

  • Lieber Frank Klingebiel,da kann etwas nicht stimmen,die Bundesregierung sagt etwas anderes.

  • Was für eine tolle Erkenntnis, da konnte auch niemand drauf kommen können! 🤣🤣🤣

    • einmal können zuviel 😜

  • Wurde schon ein Parteiausschlußverfahren gegen diesen Bürgermeister angestrengt?

  • Es ist längst zu spät !
    Jetzt erst den Mund aufzumachen aber vorher alle die das längst getan haben
    beschimpfen !
    Ihr löst kein Problem , Ihr seid das Problem !

  • Aber wenn er noch mehr „Finanzierungszusagen vom Bund“ erhalten würde, würde er auch ganz Afrika aufnehmen und irgendwo REINSTOPFEN ???

    • Mit Sicherheit. Völlig Gehirngewaschen.
      Alles nur noch Absurd.

  • Immer diese Jammerei. Das bringt uns auch nicht weiter. Nicht hilfreich, sagte Mutti.

  • Warum kommen solche Kinder überhaupt in die Schule? In den 80er Jahren war es bei mir hier in der Gegend so, dass alle Kinder getestet wurden, bevor sie in die Schule gehen konnten. Wer noch nicht von der Persönlichkeit oder sprachlich soweit war, der musste nochmal ein Jahr Vorschule machen.

  • Ich halte dieses linke Gesabber nicht mehr aus. REMIGRATION JETZT!

    • Eintausend Daumen Hoch

  • Die CDU / CSU soll bitte endlich als Verursacherin auf allen Ebenen der ganzen Probleme still sein !!

    Bitte erst wieder reden, wenn gravierende positive Erfolge gibt !

    • Der Brandstifter wird niemals den Brand löschen.

  • Nanu… Hieß das nicht die ganze Zeit ,,wir schaffen das“ und jetzt soll das nicht mehr Stimmen… Komisch… Die gesamte CDU wollte doch die halbe Welt hier haben und jetzt ist es denen zu teuer..🙂

  • Wer kein deutsch kann, kann nicht eingeschult werden. Ende der Durchsage.

    • Auf den ersten Blick richtig. Aber die Blagen landen dann in nicht kontrollierten “ Islamschulen und Koranschulen “.

    • Normalerweise wäre ich schon für eine Kindergartenpflicht ab 3 Jahren. Denn nur so kommen diese Kinder mit gleichaltrigen „aus dem deutschen Sprachraum“ in Kontakt.
      Wenn die Kinder zur Schule kommen, und mit 6 spätestens 7 Jahren gilt die Schulpflicht, dann ist es schon zu spät. Ein normal entwickeltes Kind kann mit 3 oder 4 Jahren nahezu perfekt sprechen. In der Regel sollte das hierzulande Deutsch sein.

      • Ich will nicht das meine Kinder mit solchen Exemplaren einen Kindergarten oder eine Schule besuchen.

  • Waaaaas?

    Da kamen doch Ärzte und Ingenieure!
    Das sagen SPD und Grüne noch heute!

    Kann nicht sein was er da erzählt.

  • Bitte nicht flennen, lieber“sichere Häfen“ ausrufen! Siehste wohl, das kommt von das! Und nun?
    Ihr Verantwortlichen gehört alle zur Rechenschaft und damit zur Kasse gebeten! Persönlich!

  • Ich wiederhole mich: der Drops ist gelutscht! Als „die Raute“ alles reinließ, DA hätten Städte und Kreise auf die Füße treten müssen, indem aus allen Himmelsrichtungen Busladungen gen Kanzleramt gefahren wären. Immer und immer wieder!

  • Wozu sollen die denn auch Deutsch lernen? Arabisch reicht doch inzwischen schon in „Deutschland“…

    • Das ist durchaus richtig. Zumindest in Großstädten ist das schon lange so. Die haben ihre eigene Infrastruktur, eigene Supermärkte, Ärzte,Pflegedienste etc. In den Ämtern sitzen auch Mitarbeiter aus aller Welt, die deren Sprachen sprechen. Es wird Staatlicherseits leider nicht verlangt, die deutsche Sprache zu lernen und kein Druck aufgebaut. Selbst bei Einbürgerungen wird getrickst und betrogen. Jegliche Kritik an diesem System wird mit Rassismusvorwürfen gekontert und ruft die Linksextremen auf den Plan. Die Mahner vor diesen Entwicklungen wurden und werden nicht gehört.

      • Auf den Punkt gebracht.
        Es ist so, leider.

  • Weiß man schon was Kim Jong Fratzscher zu dieser These sagt?

    • Der sagt auf jeden Fall, dass man die edlen Polit-Gangster nicht kritisieren darf, weil die so sensibel sind…

  • Das MUSS ein „übler Rechter“ sein. Warum wurde der noch nicht aus der Partei ausgeschlossen ? (Ironie off)

    Wenn das Mutti erfährt…

  • Nun, auch ich bin der Meinung, daß für die Fachkräfte aus aller Herren Länder die „überzogenen Qualitäts- und Regulierungsanforderungen … drastisch gesenkt werden“ müssen.

    Daher schlage ich vor, die „überzogenen Qualitäts- und Regulierungsanforderungen … drastisch“ zu senken, zB. bei:
    # Starkstromelektrikern,
    # Fachärzten,
    # Pflegekräften,
    # Kraftfahrern,
    # Pharmazeuten,
    # Piloten,
    # Lehrern,
    # Sharia-Richtern,
    # Ingenieuren,
    # Steuerberatern,
    # Blankwaffenträgern,
    # Chemiefacharbeitern,
    # Parteipolitikern,
    #u.v.m.

    Und zwar sofort!

  • „Teilweise könnten 80 bis 95 Prozent der eingeschulten Kinder kein Deutsch. „In 20 Jahren werden die noch immer kein Deutsch sprechen, weil dann Deutsch keine Amtssprache mehr sein wird ,möglicherweise Hindi oder Arabisch..

  • Ähm, nochmals: Asylanten müssen nicht integriert werden. Die haben rapido das Land zu verlassen, sobald der Fluchtgrund weg ist.

  • Macht euch doch nichts vor, es ist zu spät. Hier kann sich nur noch mit der AfD etwas ändern und das geht nicht von heut auf morgen. Die Zuwanderung muss auf jeden Fall rigoros gestoppt werden, ohne Ausnahmen und es muss eine Rückführung ebenso rigoros statt finden. Nur so kann noch etwas gerettet werden, finanziell und kulturell. Deutschland muss wieder auf die Beine kommen und das geht nicht mit Fremden die sich hier alimentieren lassen und sich nicht anpassen wollen.

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