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„Giftige Wirkung“
Merz: „Auf Social Media kann jeder anonym sagen, was er denkt – bedauerlich“
Friedrich Merz findet es „bedauerlich“, dass „in den sozialen Netzwerken jeder anonym einfach sagen kann, was er gerade so denkt“. Beim „Tag des Lokaljournalismus“ beklagte er herablassende Äußerungen gegenüber „politischem Spitzenpersonal“, wie ihm selbst.
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Beim „Tag des Lokaljournalismus“ in Salzwedel äußerte Friedrich Merz seinen Frust über anonyme Kritik und Attacken in den sozialen Medien. Der Bundeskanzler beklagte, dass das „politische Spitzenpersonal in einer Art und Weise angegriffen wird – auch persönlich angegriffen und herabgesetzt wird“, die eine „giftige Wirkung auf das gesellschaftliche Klima“ habe.
„Warum ist das so? Es ist zum Beispiel auch deshalb so, weil in den sozialen Netzwerken jeder anonym einfach sagen kann, was er gerade so denkt und wie er denkt, und in einer Sprache, die ich einfach schwer erträglich finde“, so Merz.
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Und weiter: „Ich muss das ertragen. Ich kann es nicht ändern. Ich finde es bedauerlich. Es vergiftet einen Teil des politischen Klimas in unserem Land.“ Bereits in der Vergangenheit hatte sich der CDU-Kanzler für ein Ende der Anonymität auf Social Media ausgesprochen. „Ich möchte Klarnamen im Internet sehen. Ich möchte wissen, wer da sich zu Wort meldet“, sagte Merz etwa beim politischen Aschermittwoch der CDU in Trier.
Entsprechende Vorschläge für eine solche Klarnamenpflicht hatte es dann auch beim CDU-Parteitag im Februar 2026 in Stuttgart gegeben. Der Vorstoß dafür kam aus dem CDU-Landesverband Schleswig-Holstein von Daniel Günther. Am Ende beschlossen die Delegierten dort aber keine Forderung nach einer Klarnamenpflicht, sondern ein Social-Media-Verbot für Jugendliche unter 14 Jahren.
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Vielleicht sollte Herr Merz mal über Ursache und Wirkung nachdenken🤔.
Wahrscheinlich stört es Merz auch, das hier Wahlen geheim sind.
Erstens sind das keine herablassende Äußerungen gegenüber Merz, sondern die reine Wahrheit und nichts als die Wahrheit und zweitens sehe ich den bei weitem nicht als „politisches Spitzenpersonal“.
Meine Meinung dazu.
D`accord!
Eine unerträgliche Arroganz von diesem Pinocchio Politdarsteller !!! UNERTRÄGLICH !!!
@P.Weber
Merz sieht auch genau, wer in der CDU/CSU Fraktionssitzung klatscht.
Friedrich Merz ist ein lupenreiner Demokrat. Er lehnt nur den Wählerwillen, freie und souveräne Bürger, die Meinungsfreiheit, das Grundgesetz und eine unabhängige Justiz entschieden ab …
Woher wissen Sie, dass die Wahlen hierzulande geheim sind? Ich habe da schon einige fragwürdige Dinge mitbekommen.
Man könnte auch die Gegenrechnung aufmachen und all die Begriffe nennen. mit denen Politiker in den vergangene Jahren Bürger beleidigt haben. Wäre eine lange Liste, von Covidioten, über Pack bis Bodensatz.
Die „Liste“ kann in diesem Buch eingesehen werden:
Marcus Klöckner
Jens Wernicke
„Möge die gesamte Republik mit dem Finger auf sie zeigen – Das Corona-Unrecht und seine Töter“
Rubikon Verlag
Ich habe dieses Buch, und mir kommt immer noch die Galle hoch wenn ich darin blättere.
Ja nicht nur mit Worten, die haben Jugendliche mit Autos über Wiesen gejagt, Kinder von Schlitten geholt sind bei Leuten reingestürmt, die eine kleine private Feier hatten und haben Leute, die sich nicht impfen wollten, das Leben schwergemacht. Ich bin in dieser Zeit vier mal operiert worden durch grobe Fehler mit Wiederholungen (mich haben sogenannte syrische Ärzte operiert und jedes Mal vor jeder Operation hat sich eine Ärztin an mein Bett gesetzt für eine halbe Stunde und wollte mich überreden, mir die Spritze geben zu lassen. Bekommen die Geld dafür. EIn Schelm, der dabei was Böses denkt.
Klar bekommen die Geld dafür. Ärzte freuen sich wenn Menschen krank werden und sie dann als ewigen Kunden ausnehmen können.
Ja, aber da klingelts dann früh um sechse net an der Tür und wenn se net schnell auf geht dann bekommste se eingetreten!
das wäre mal eine zitaten sammlung fürs bücherregal..klingt nach einer ausstehenden spezialausgabe von gehard wisnewski ( bei dem namen brech ich mir immer n fuss, kann mir den nicht merken) 🙂
Gute Idee. Aber das muß man dann halt auch können, und ich denke, da wird’s klemmen.
Die Regierungen der vergangenen Jahre entziehen immer mehr Menschen ihren wirtschaftlichen Wohlstand und ihre Existenzgrundlage. Gleichzeitig verwahrlost der öffentliche Raum, die Sicherheit schwindet, Infrastruktur zerfällt, aber Steuern und Abgaben steigen immer weiter.
Aber falls einem Bürger mal der Kragen platzt, reagieren die Verantwortlichen
übersensibel oder erstatten tausendfache Anzeigen.
Ja, das passiert schon mal, wenn die Haut eines Politikers immer dünner wird. Geht umso schneller, je mehr diese Person lügt und betrügt. Und warten wir mal ab was passiert, wenn diese Haut so dünn wird, daß sie reißt …
Kann und will er nicht..
Kann er nicht. Dazu ist er zu Blöd.
§ 5 Grundgesetz:
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
ist das Grundgesetz inzwischen nicht ähnlich dem Bild auf der Fertiggerichtverpackung?
>> Serviervorschlag <<
Zur Meinungsfreiheit gehört auch, seine Meinung anonym äußern zu können. Das BVerfG sieht die Möglichkeit, sich gerade auch im Internet anonym zu äußern, als wichtigen Teil der Meinungsfreiheit, insbesondere wenn die Offenlegung der Identität Gefahren für den Äußernden (staaliche, parastaatliche und nichtstaatliche Repressalien/ Hausbesuch durch die Antifa/ Hausdurchsuchungen) bedeuten würde. Der taumelnde Kanzler, der anlassbezogen aufgrund seiner nachhaltigen Schlechtleistungen massiver Kritik ausgesetzt ist, missachtet das Grundrecht und würde gerne über Identifizierung und Selbstzensur die Kritiker zum Schweigen bringen. Vielleicht, weil bei der Leistung für ihn nach oben kein Spielraum mehr ist. Dabei ist Machtkritik zentraler Bestandteil einer jeden Demokratie.
Grundgesetz, BVerfG – das sind Dinge, die in Politikerkreisen dieser Tage nicht besonders angesagt sind.
Was sind eigentlich allgemein zugängliche Quellen? Eine verbotene Zeitschrift wie Compact es war ja nicht?
Art 5 (1) hindert den Staat ja nicht Informationsquellen dicht zu machen.
Im übrigen steht dort jeder. Nicht jeder über 14, 16 oder 18 Jahren.
„politisches Spitzenpersonal“ …
Merz ist ganz offensichtlich mental seinem Amt nicht gewachsen.
Niemand hat ihn gezwungen, Kanzler zu werden, niemand zwingt ihn, es zu bleiben.
Merz ist ein schwieriger Charakter und sehr schnell beleidigt. Er hat sich das mit dem Kanzler sicherlich auch anders vorgestellt und ist jetzt enttäuscht.
Das alles sollte aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich selbst bei der Klarnamenpflicht, die Kritik an seiner Person nicht ändern wird. Vielleicht wird sie etwas sachlicher, aber das dürfte ihn noch mehr treffen.
Auch wenn es ihm schwerfällt, aber er sollte sich der Kritik aus der Bevölkerung stellen und sie nicht als Ärgernis abtun, zumal er die gleichen Schelte auch aus dem Ausland bekommt.
Ob Pinocchio auch schon Trump und andere Politgrößen angezeigt hat?
Die ganze Kritik ist doch berechtigt.
Wir werden schikaniert; uns wird das Geld in riesen Massen (alleine Ukraine) aus dem Geldbeutel gesaugt; wir werden nur noch bis auf den Pfennig kontrolliert; selbst das Atmen ist besteuert; wir sollen unsere Peiniger fürstlich bezahlen und ihnen super Alterspensionen finanzieren; dann ständig: wir sollen uns kriegstüchtig machen – wer will hier Krieg? – niemand, außer die Politik; als das günstige russische Gas noch floss hatten wir keine Energieprobleme und jetzt?; …
Also da hat man doch jedes Recht sich zu beschweren. Und das Sich Wehren sollte langsam beginnen.
Alleine die von der EU kommende Altersverifizierung von jedermann, wenn er ins Internet will (also auch der 60 jährige muss mittels Personaldaten beweisen, dass er über 18 ist). Da hört der „Spaß“ wirklich auf.
Das ALLES sind diktatorische Anwandlungen und gehören sofort gestoppt.
Er hat sich das sicher anders vorgestellt.
Aber keiner bekommt nach der Wahl das, was er sich vorher vorgestellt hat
Geht dem Kanzler so wie auch dem Wähler.
Nur: er sollte vielleicht nicht so larmoyant sein… 😉
Doch er will Kanzler sein und bleiben.. und es ist ihm völlig egal, was andere denken.. Hauptsache: Lars redet mit ihm 🤮
Es ist noch nicht lange her, da hatten wir politisches Spritzenpersonal. Viele Bürger können das nicht vergessen und haben jegliches Vertrauen in das politische System der Kartellparteien-Mafia verloren.
Schlimmer noch: Noch viel mehr Bürger glauben unerschütterlich, dass es schon wieder besser wird, wenn sie nur fleißig und standhaft immer wieder die selben Typen in die gleichen Ämter wählen.
Der Bürger war in der Mehrheit immer nicht der Hellste.
noch nicht lange her ist schon ein halbes leben und dazwischen liegt das internet..
ich hatte mich tatsächlich verlesen , spitzenpersonal statt spritzenpersonal.
sinds die augen, suchst du runke..ach nee, apollo optik .. haha
das musste ich auch mehrmals lesen und weiß immer noch nicht, wen er damit meint…
Der Bundesgerichtshof bzgl. anonymer Bewertung einer Lehrkraft durch Schüler:
„Die anonyme Nutzung ist dem Internet immanent. Eine Beschränkung der Meinungsäußerungsfreiheit auf Äußerungen, die einem bestimmten Individuum zugeordnet werden können, ist mit Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG nicht vereinbar. Die Verpflichtung, sich namentlich zu einer bestimmten Meinung zu bekennen, würde nicht nur im schulischen Bereich, um den es im Streitfall geht, die Gefahr begründen, dass der Einzelne aus Furcht vor Repressalien oder sonstigen negativen Auswirkungen sich dahingehend entscheidet, seine Meinung nicht zu äußern. Dieser Gefahr der Selbstzensur soll durch das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung entgegen gewirkt werden.“
Die vom Souverän gewählte Opposition mittels Brandmauer verhindern finde ich mehr als bedauerlich, da absolut undemokratisch.
Die Art und Weise wie man die AFD – demokratisch gewählte Partei – fertigmachen will ist widerlich und kriminell. Und jetzt heult der Merz rum, weil man ihn angeblich angreift, weil man die Wahrheit sagt und ihn nicht länger ertragen kann. Und er findet sich selbst noch toll. Was träumt der Typ?
Ab und zu das Grundgesetz lesen könnte helfen Herr Bundeskanzler.
Und was soll daran falsch sein, Herr Bundeskanzler Merz? Zur Erinnerung:
§ 5 Grundgesetz:
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Dann brauchen wir aber auch Klarnamen bei all den NGO’s und bei irgendwelchen Zensur- oder Medienstellen. Dann brauchen wir die Klarnamen, wer da arbeitet, wer was entscheidet oder wie da welche Gelder fließen. Dann darf es auch keine geheimen Versammlungen, Beschlüsse hinter verschlossenen Türen oder anonymen Abstimmungen mehr geben. Mehr Transparenz gilt dann bitteschön für beide Seiten. Wer fordert, muss auch liefern. Ist das wirklich erwünscht?
Nein- von dieser korrupten Bande will das niemand..
Und was, Herr Bundeskanzler Merz, soll daran falsch sein, wenn jeder sagen kann, was er denkt? Zur Erinnerung Herr Merz: § 5 Grundgesetz:
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Vermutlich werden Social Media zukünftig die einzigen Plattformen sein, die nicht staatlich zu kontrollieren sind. Es ist unerträglich, dass eine Partei, die sich demokratisch nennt, Meinungsäußerungen kontrollieren, ja sogar möglicherweise sanktionieren möchten, statt froh zu sein, dass Kritiken geäußert werden. Nur wenn Kritik und öffentlicher Disput sichtbar sind, kann eine Regierung das Stimmungsbarometer lesen und ihre Politik entsprechend der Meinungen derer, die sie gewählt haben, anpassen.
Wir hätten auch gerne einen Kanzler, der seine Wahlversprechen umsetzt und nicht das Gegenteil macht und dann noch enttäuscht ist, dass keiner klatscht.
Sowas ist doch eigentlich Betrug, oder?
Im Grunde sagt er ständig was, was in der Realität 180 Grad anders ist oder er agiert im Nachhinein um 180 Grad anders.
Politik ist völlig unglaubwürdig geworden und das Schlimmste dieser massive Schaden, der fortwährend, ohne Konsequenzen, an D angerichtet wird.
Wie viele zig, zig, zig Milliarden werden aus Deutschland einfach so, nicht nachvollziehbar jedes Jahr, rausgeschleust – auch an öffentlich bekannte hoch korrupte Ukraine, die uns doch eigentlich überhaupt nichts angeht oder Afrika; …..? Überall hin wird unser Geld hingeschmissen, während hier alles verkommt.
Hierzulande wird man verfolgt, wenn man eine regimekritische Meinung äußert. Daher ist Anonymität für uns Oppositionelle lebenswichtig.
ASCHERMITTWOCH passt perfekt zur CDU?
EierArscherMittwoch war wohl gemeint …?
Wo liegt das Problem? Auch wenn ich meine Meinung als Unbekannter äussern möchte, so steht mir dieses Recht zu. Es geht doch um den Inhalt der Meinung. Der Öffentlichkeit bin ich eh ein völlig unbekannter. Wem sollte also dieses Detail dienen? Ausser es geht darum, mir wegen meiner Meinung Repressalien zukommen zu lassen. Und genau darum scheint es Herrn Merz wohl auch zu gehen: Um Meinungsunterdrückung über Bekanntgabe des Autors. Ergo möchte er, und Andere, das Äussern unbequemer Meinungen an den Pranger stellen. Was ab dem 12. Jahrhundert über 600 Jahre erfolgreich unterhalten wurde, wie es beim Pranger der Fall war, scheint auch im 21. Jahrhundert für manche Leute seinen Charme behalten zu haben.
Solange die Klarnamenpflicht nicht für alle Bereiche gilt ( z.b. Migration, z.b. Abstimmungsverhalten der Abgeordneten ) , solange ist das für mich kein Thema.
Wenn Verantwortung für ein Verhalten übernommen werden soll, dann auch in allen Bereichen !
Nein, Herr BK Merz! Das nennt sich Demokratie und Meinungsfreiheit. Seit der Corona-P(l)andemie sind Social-Medien das einzig übriggebliebene Mittel der Bürger, den „unsereDemokratie“Parteien zu kritisiere und/oder den Marsch zublasen! Corona hat gezeigt, dass Kritik an den „Guten“ all zu schnell in U-Haft endet!
erwiderte merkel nicht schon damals auf einer öffentlichen veranstaltung einem erbosten zurufer: „sei sie doch froh, dass sie hier überhaupt noch sprechen dürfen!“?
…oder morgens um 6 im Bademantel an der offenen Haustür.
Es ist ein Fehler, Lokaljournalismus & Social Media in einen Topf zu werfen! Die Vorteile des verantwortlichen Lokaljournalismus liegen im Pressegeheimnis und in der presserechtlichen Sorgfalt, wobei Angriffe ad Personam in der Regel tabu sind!
Nee, der Unterschied ist, dass „Lokaljournalismus“ Lügenpresse ist☝️
Interessant! Muss ich wohl noch daran arbeiten!
Währe Wünschenswert.
Das ist ja ZENSUR, was da mit LÜGENPRESSE herumgeschleudert wird!
§5 Grundgesetz!
Und DU traust Dich nur unter PSEUDONYM herumzuflamen! Was bist DU für ein DEMOKRATENSCHLINGEL?
Und Sie berufen sich wohl auf ein selbst pseudonym beanspruchtes Recht auf BELEIDIGUNGSPOSTINGS ohne Vorrecherche und Gegenprüfung?
Ich bin da stoisch abwartend und vertraue auf die Gewaltenteilung!
Herr Springer, stellen Sie sich einfach vor, die AfD wäre an der Macht. Dann wären Sie doch sicher froh, wenn Sie unter Pseudonym „herumflamen“ (was immer das auch sein mag) könnten, „ohne Vorrecherche und Gegenprüfung“?
Ich mag Merkel überhaupt nicht, aber sie hatte Recht mit ihrer Aussage, Merz kann Kanzler nicht.
Politisches Spitzenpersonal, wen kann er gemeint haben?
Das ist gut so. Politisches Spitzenpersonal weiß, dass offene Kritik lebensnotwendig ist, und gegenüber Machthabern besonders anonyme Kritik äußerst wertvoll ist!
Wird Kritik unterdrückt schmort man nur noch im eigenen Saft und wird automatisch schlechter, noch schlechter möchte man im konkreten Zusammenhang sagen.
Merz kennt entweder nicht den Unterschied zwischen einem gewählten Politiker und dem Bürger als Souverän oder er will ihn nicht kennen. Im Gegensatz zur Regierung, die zahlreiche Medienplattformen nutzt hat der einfache Bürger nur wenige Möglichkeiten evtl. Unzufriedenheiten mit der Regierung bis zur nächsten Wahl nach Aussen zu tragen. Auch deshalb gilt die grundgesetzlich geschützte Meinungsfreiheit. Politiker sollten nicht vergessen, dass diese u.a. auch eine Ventilfunktion hat. Zurzeit wird diese Ventilfunktion vielfach genutzt, trotz berechtigter Verfolgungsängste. Warum wohl? Weil es dafür immer mehr Gründe gibt, die von den politisch Verantwortlichen inzwischen fast täglich neu oder z.T. auch redundant geliefert werden.
Aufgepasst: Als nächstes kommt das gesetzliche Denkverbot.
Habt ihr gehört? Lobt Merz gefälligst! Kann ja nicht wahr sein, dass die Bürger ihren Unmut öffentlich aussprechen!
Eine „giftige Wirkung auf das gesellschaftliche Klima“ hat Ihre Politik, Herr Bundeskanzler, und nicht die freie Meinungsäußerung der Bürger!
Politisches Spitzenpersonal und politisches Spitzenpersonal ist nicht dasselbe: das eine ist wirklich Spitze, über das andere wird sich herablassend geäussert.
Überlegen macht überlegen!