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„Giftige Wirkung“
Merz: „Auf Social Media kann jeder anonym sagen, was er denkt – bedauerlich“
Friedrich Merz findet es „bedauerlich“, dass „in den sozialen Netzwerken jeder anonym einfach sagen kann, was er gerade so denkt“. Beim „Tag des Lokaljournalismus“ beklagte er herablassende Äußerungen gegenüber „politischem Spitzenpersonal“, wie ihm selbst.
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Beim „Tag des Lokaljournalismus“ in Salzwedel äußerte Friedrich Merz seinen Frust über anonyme Kritik und Attacken in den sozialen Medien. Der Bundeskanzler beklagte, dass das „politische Spitzenpersonal in einer Art und Weise angegriffen wird – auch persönlich angegriffen und herabgesetzt wird“, die eine „giftige Wirkung auf das gesellschaftliche Klima“ habe.
„Warum ist das so? Es ist zum Beispiel auch deshalb so, weil in den sozialen Netzwerken jeder anonym einfach sagen kann, was er gerade so denkt und wie er denkt, und in einer Sprache, die ich einfach schwer erträglich finde“, so Merz.
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Und weiter: „Ich muss das ertragen. Ich kann es nicht ändern. Ich finde es bedauerlich. Es vergiftet einen Teil des politischen Klimas in unserem Land.“ Bereits in der Vergangenheit hatte sich der CDU-Kanzler für ein Ende der Anonymität auf Social Media ausgesprochen. „Ich möchte Klarnamen im Internet sehen. Ich möchte wissen, wer da sich zu Wort meldet“, sagte Merz etwa beim politischen Aschermittwoch der CDU in Trier.
Entsprechende Vorschläge für eine solche Klarnamenpflicht hatte es dann auch beim CDU-Parteitag im Februar 2026 in Stuttgart gegeben. Der Vorstoß dafür kam aus dem CDU-Landesverband Schleswig-Holstein von Daniel Günther. Am Ende beschlossen die Delegierten dort aber keine Forderung nach einer Klarnamenpflicht, sondern ein Social-Media-Verbot für Jugendliche unter 14 Jahren.
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Vielleicht sollte Herr Merz mal über Ursache und Wirkung nachdenken🤔.
Wahrscheinlich stört es Merz auch, das hier Wahlen geheim sind.
Erstens sind das keine herablassende Äußerungen gegenüber Merz, sondern die reine Wahrheit und nichts als die Wahrheit und zweitens sehe ich den bei weitem nicht als „politisches Spitzenpersonal“.
Meine Meinung dazu.
@P.Weber
Merz sieht auch genau, wer in der CDU/CSU Fraktionssitzung klatscht.
Man könnte auch die Gegenrechnung aufmachen und all die Begriffe nennen. mit denen Politiker in den vergangene Jahren Bürger beleidigt haben. Wäre eine lange Liste, von Covidioten, über Pack bis Bodensatz.
das wäre mal eine zitaten sammlung fürs bücherregal..klingt nach einer ausstehenden spezialausgabe von gehard wisnewski ( bei dem namen brech ich mir immer n fuss, kann mir den nicht merken) 🙂
Die Regierungen der vergangenen Jahre entziehen immer mehr Menschen ihren wirtschaftlichen Wohlstand und ihre Existenzgrundlage. Gleichzeitig verwahrlost der öffentliche Raum, die Sicherheit schwindet, Infrastruktur zerfällt, aber Steuern und Abgaben steigen immer weiter.
Aber falls einem Bürger mal der Kragen platzt, reagieren die Verantwortlichen
übersensibel oder erstatten tausendfache Anzeigen.
„politisches Spitzenpersonal“ …
Merz ist ganz offensichtlich mental seinem Amt nicht gewachsen.
Niemand hat ihn gezwungen, Kanzler zu werden, niemand zwingt ihn, es zu bleiben.
Es ist noch nicht lange her, da hatten wir politisches Spritzenpersonal. Viele Bürger können das nicht vergessen und haben jegliches Vertrauen in das politische System der Kartellparteien-Mafia verloren.
noch nicht lange her ist schon ein halbes leben und dazwischen liegt das internet..
§ 5 Grundgesetz:
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
ist das Grundgesetz inzwischen nicht ähnlich dem Bild auf der Fertiggerichtverpackung?
>> Serviervorschlag <<
Zur Meinungsfreiheit gehört auch, seine Meinung anonym äußern zu können. Das BVerfG sieht die Möglichkeit, sich gerade auch im Internet anonym zu äußern, als wichtigen Teil der Meinungsfreiheit, insbesondere wenn die Offenlegung der Identität Gefahren für den Äußernden (staaliche, parastaatliche und nichtstaatliche Repressalien/ Hausbesuch durch die Antifa/ Hausdurchsuchungen) bedeuten würde. Der taumelnde Kanzler, der anlassbezogen aufgrund seiner nachhaltigen Schlechtleistungen massiver Kritik ausgesetzt ist, missachtet das Grundrecht und würde gerne über Identifizierung und Selbstzensur die Kritiker zum Schweigen bringen. Vielleicht, weil bei der Leistung für ihn nach oben kein Spielraum mehr ist. Dabei ist Machtkritik zentraler Bestandteil einer jeden Demokratie.
Die vom Souverän gewählte Opposition mittels Brandmauer verhindern finde ich mehr als bedauerlich, da absolut undemokratisch.
Der Bundesgerichtshof bzgl. anonymer Bewertung einer Lehrkraft durch Schüler:
„Die anonyme Nutzung ist dem Internet immanent. Eine Beschränkung der Meinungsäußerungsfreiheit auf Äußerungen, die einem bestimmten Individuum zugeordnet werden können, ist mit Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG nicht vereinbar. Die Verpflichtung, sich namentlich zu einer bestimmten Meinung zu bekennen, würde nicht nur im schulischen Bereich, um den es im Streitfall geht, die Gefahr begründen, dass der Einzelne aus Furcht vor Repressalien oder sonstigen negativen Auswirkungen sich dahingehend entscheidet, seine Meinung nicht zu äußern. Dieser Gefahr der Selbstzensur soll durch das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung entgegen gewirkt werden.“
ASCHERMITTWOCH passt perfekt zur CDU?
Nein, Herr BK Merz! Das nennt sich Demokratie und Meinungsfreiheit. Seit der Corona-P(l)andemie sind Social-Medien das einzig übriggebliebene Mittel der Bürger, den „unsereDemokratie“Parteien zu kritisiere und/oder den Marsch zublasen! Corona hat gezeigt, dass Kritik an den „Guten“ all zu schnell in U-Haft endet!
erwiderte merkel nicht schon damals auf einer öffentlichen veranstaltung einem erbosten zurufer: „sei sie doch froh, dass sie hier überhaupt noch sprechen dürfen!“?
Ab und zu das Grundgesetz lesen könnte helfen Herr Bundeskanzler.
Es ist ein Fehler, Lokaljournalismus & Social Media in einen Topf zu werfen! Die Vorteile des verantwortlichen Lokaljournalismus liegen im Pressegeheimnis und in der presserechtlichen Sorgfalt, wobei Angriffe ad Personam in der Regel tabu sind!
Nee, der Unterschied ist, dass „Lokaljournalismus“ Lügenpresse ist☝️
Interessant! Muss ich wohl noch daran arbeiten!
Eine „giftige Wirkung auf das gesellschaftliche Klima“ hat Ihre Politik, Herr Bundeskanzler, und nicht die freie Meinungsäußerung der Bürger!
Dann brauchen wir aber auch Klarnamen bei all den NGO’s und bei irgendwelchen Zensur- oder Medienstellen. Dann brauchen wir die Klarnamen, wer da arbeitet, wer was entscheidet oder wie da welche Gelder fließen. Dann darf es auch keine geheimen Versammlungen, Beschlüsse hinter verschlossenen Türen oder anonymen Abstimmungen mehr geben. Mehr Transparenz gilt dann bitteschön für beide Seiten. Wer fordert, muss auch liefern. Ist das wirklich erwünscht?
Ich denke , diese Aussage sagt alles über Merz aus und seine Partei CDUCSU !!
Die Politiker können auch anonym auf social media posten.
Werden strafrechtlich in aller Regel nicht belangt.
Haben sich den Majestäts Beleidigungs Paragraphen gegönnt.
Und können ungestraft vor der Wahl das eine sagen und nach der Wahl das Gegenteil davon tun.
Die Previlegien Liste geht natürlich noch endlos so weiter.
Wenn man sagt was man denkt sollte man einen Morgenmantel parat haben. Das ist fast wie in den 2 bösen deutschen Staaten
Die Feinde der Dmokratie und Meinungsfreiheit demaskieren sich selbst immer wieder — aber — es gibt viele Bürger die das anscheinend gut finden und diese Parteien immer wieder wählen —
Jetzt winselt der schon wieder rum.
Was denkkt er sich eigentlich dabei?
Ich würd ihm raten, sich mal par Stunden Zeit zu nehmen und Kommentare unter z.B. WELT-/Apollo-Artikeln, die ihn betreffen, zu lesen. Da sind zwar auch immer mal welche mit häßlichen Worten bei, aber auch viele, die gut begründen WARUM/zu welchen Aktionen seinerseits ihm Kritik entgegen schlägt.
Und er sollte über den Inhalt letztgenannter Kommentare nachdenken! Statt Klarnamen der Kommentatoren zu fordern!!
Ich finde ja, das lügende und kritikunfähige Politiker das gesellschaftliche Klima vergiften.
So hat halt jeder seinen Blickwinkel.
Natürlich meine ich damit nicht seine Hochwürden Merz, der ist über jeden Zweifel erhaben.
Ist wirklich schlimm, wenn man eigene Interessen verfolgt, die Interessen Deutschlands ignoriert oder gar konterkariert, und dafür dann auch noch kritisiert wird.
Ich finde ganz andere Sachen bedauerlich. Wir, der Souverän (genauer Teile desselben), mussten uns übelste Schimpfworte gefallen lassen, nur weil wir von unseren demokratischen Rechten Gebrauch machten. Das Politpersonal kann das Land an die Wand fahren, ohne jemals Verantwortung zu übernehmen, und jammert dann noch mimosenhaft herum.
We are the media now! Das muss auch so bleiben.
Nochnie hat ein Kanzler soviel gelogen – bedauerlich.
Statt sich ausschließlich darauf zu kaprizieren „Wie“ kritisiert wird, könnte man seinen Fokus auch darauf legen, „Was“ kritisiert wird.
Wenn das „Was“ Gehör fände, änderte sich das „Wie“ möglicherweise von ganz alleine.
Vieles ist so einfach …
Vielleicht sollte man Personen wie Herrn Merz noch mal eindringlich nahebringen, wer hier der Souverän ist.
UnserBums™️ ist keine Monarchie. Und auch kein Selbstbedienungsladen. Auch wenn das manche Entitäten nicht wahrhaben wollen.
„Spitzenpersonal“?
Wo sieht er das denn?
**Spitzenpersonal**
Besser wird mein Abend nicht mehr.
😂
Merz kann ja wenn er will auch anonym sagen was er denkt.
Muß er aber nicht, denn als Kanzler hat er diesbezüglich Narrenfreiheit.