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Gerichtsurteil
Massive Schäden bei Betroffener: Biontech muss Auskunft über Impfschäden erteilen
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat Biontech zu Auskunftspflichten über Nebenwirkungen der Corona-Impfung verurteilt und die Berufung des Pharmakonzerns abgewiesen. Damit ist das zuvor ergangene Teilurteil des Landgerichts Aurich rechtskräftig.
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat den deutschen Biotechnologiekonzern Biontech zu Auskunftspflichten nach dem Arzneimittelgesetz verurteilt. Das Unternehmen muss über Wirkung und Nebenwirkungen der Covid-19-Impfung Auskunft geben. Die Berufung des Impfstoffherstellers gegen ein im März vom Landgericht Aurich ausgesprochenes Teilurteil wurde vom Gericht demnach abgewiesen. Damit ist dieses rechtskräftig. Das verkündete Rechtsanwalt Tobias Ulbrich auf X und veröffentlichte die erste Seite der Urteilsverkündung. Die Kosten des Prozesses werden BioNTech auferlegt.
Die 1975 geborene Klägerin litt nach ihrer zweiten Impfung im August 2021 laut eigener Aussage an diversen gesundheitlichen Schäden wie beispielsweise Herzrhythmusstörungen, Migräne, neurologischen Symptomen und auch dem in jüngerer Vergangenheit häufig diskutierten ME/CFS. Dabei handelt es sich um eine schwere chronische Erkrankung, die zu einem hohen Grad körperlicher Behinderung führt. Ein Viertel der Betroffenen kann das eigene Haus nicht mehr verlassen, schätzungsweise 60 Prozent sind arbeitsunfähig. Die Klägerin habe zudem Pflegegrad 2. Informationen über diese und viele weitere Krankheitsbilder müssen von Biontech herausgegeben werden.
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Grundlegend für den Rechtsstreit war ein Urteil des Bundesgerichtshofs Anfang März. Eine mutmaßlich durch die Corona-Impfung des Konzerns AstraZeneca Geschädigte hatte auf Schadensersatz geklagt. Der Bundesgerichtshof sah eine Auskunftspflicht für Arzneimittel mit „schädlichen Wirkungen (…), die über ein nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft vertretbares Maß hinausgehen“ oder fehlerhafter Produktinformation als Hilfsmittel zur Durchsetzung etwaiger Schadensersatzansprüche.
Weniger als ein Jahr nach Beginn der Corona-Pandemie hatte das Mainzer Unternehmen Biontech Ende 2020 den ersten Impfstoff gegen das neuartige Virus auf den europäischen Markt gebracht. Seit Jahren häufen sich Berichte über bestätigte und unbestätigte Nebenwirkungen des Stoffes. Auch flammt immer wieder Kritik an der damaligen Bundesregierung und deren offensiver Impfkampagne samt massivem Impfdruck auf. Eine Studie des Paul-Ehrlich-Instituts aus dem vergangenen Jahr hatte nahegelegt, dass hochgerechnet rund 300.000 Deutsche von schweren Nebenwirkungen der Corona-Impfung betroffen sein könnten (Apollo News berichtete).
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Wann kommen zusätzlich endlich die Anlagen durch die General Staatsanwaltschaft gegen die verantwortlichen Politiker? Das kann nicht so bleiben
Die Anklagen kommen erst wenn der ganze Quark verjährt ist.
Vorher tut sich im Lande nichts.
Das wird so bleiben. Denn die mauern. Und sie decken sich gegenseitig.
Das wird noch spahnend werden.
Nie. Die kommen leider nie. Sie müssten Zehntausende einsperren, nicht nur die Politiker.
Lauterbach müsste lebenslänglich kriegen: https://x.com/Karl_Lauterbach/status/1476960983516160001
Diese massiven Schäden hat es in riesigen Ausmaßen gegeben. Nur leider können die Opfer nicht mehr davon berichten, da die „Impfung“ für sie die Todesspritze war.
Omas gegen Rechts machen Werbung für die Corona-Impfung: https://www.ln-online.de/lokales/herzogtum-lauenburg/omas-gegen-rechts-im-herzogtum-lauenburg-werben-fuer-die-corona-impfung-RKARXK4EC67PWAQITN7ANMKGJA.html
Die sind halt geisteskrank. Die gehören in die Geschlossene.
Gleich wenn sie zurück sind von Ceuta. Da werfen sie gerade Teddybären…
„Die Kosten des Prozesses werden BioNTech auferlegt.“
Soweit ich mich erinnere, hat sich doch der Staat gegenüber den Impfherstellern bereit erklärt, sämtliche Kosten bezüglich etwaiger Impfschäden und Schadensersatzansprüche zu übernehmen, bzw. der Steuerzahler muss diese tragen.
Derjenige, der dies unterzeichnete, gehört meiner Meinung nach in Haft und Haftung!
hochgerechnet rund 300.000 Deutsche von schweren Nebenwirkungen der Corona-Impfung betroffen sein könnten- Nicht könnten, sondern „mindestens sind“ !
Und die Hunderttausende Impftote sind da noch gar nicht berücksichtigt. Das war ein als „Impfung“ getarnter Völkermord.
Warum haben sich normale Menschen diesen Dreck spritzen lassen? Fehlte was im Hirn? Ich bin kein sonderlich heller Mensch. Aber wenn die Regierung was vorschreibt, dann ist es Irrsinn und sehr schädlich.
Wenn also Bas quatscht, oder Merz einen Pups läßt, dann brennt hier die Mütze und man sollte klug selbst entscheiden.
Dass Du nicht sonderlich helle bist, brauchst du nicht erwähnen. Der gequirlte Unsinn, den du hier ins Forum kübelst zeigt das überdeutlich.
Aber der Salzminister hat doch damals verkündet, dass die Impfe völlig nebenwirkungsfrei ist.
Das kommt davon, wenn man Nacht um zwei versucht, wissenschaftliche Artikel zu verstehen, anstatt zu schlafen.
Aber ernsthaft: eine wirkliche Aufarbeitung dieser Zeit werden wir nie bekommen.
Pfizers Ex-Chef-Toxikologe Dr. Helmut Sterz über Giftstoffe im Corona-Impfstoff die uns als Schutz versprochen wurden: https://overton-magazin.de/dialog/im-gespraech/toxikologe-helmut-sterz-ueber-giftmittel-als-impfstoffe/
In den Kommentaren unter dem Artikel habe ich mal eine zeitlang die „plötzlich und unerwartet“ Verstorbenen aufgeführt. Für alle die es interessiert: https://www.unser-mitteleuropa.com/148865
Merkwürdig, dass diese Leute alle beim Sport umgekippt sind. Ich habe Übergewichtige im Umfeld, die 5x geImxxt wurden und putzmunter sind.
Die Zensur ist hier heute mal wieder voll brutal. Wie bei den MSM. AN wird immer systemhöriger.
Ja ja, die Auskunftspflichten… ganz ganz scharfes Schwert!
Kohl = Mein Wort steht über dem Gesetz…
Olaf = hab ich vergessen…
Von der Laien = ups, versehentlich gelöscht…
Also, man darf gespannt sein 🙂
Rechtsstaat , lange her das Ganze !
Rechtsbeugung ist angesagt bei “ Unsere Demokratie “
Aber ruhig immer weiter mit “ Schmutzigen Fingern “ auf andere zeigen !
Nord Korea lässt grüßen !
Naja, ich hätte mir ja auch gleich Altöl spritzen können. Habe ich aber nicht.
Mein Mitgefühl für die Impfopfer hält sich in Grenzen. Wer nicht denken kann oder will, sollte eben leiden. Diese Opfer waren damals für eine Zwangsimpfung meiner Person. Fuck. Nun brauchen die Deppen nicht rumheulen.
Das sind genau die Personen, welche auch für einen Krieg gegen Russland sind.
Das ist Dreck, und ich habe mich in der Corona-Zeit von diesem Pöbel distanziert.
Apollo wird das löschen, das ist mir klar. Aber es ist meine Meinung.
Ihre Pauschalisierungen sind unerträglich. Nicht jedes Impfopfer wollte Sie zwangsimpfen. Sie haben Standhaftigkeit bewiesen, dass Sie sich nicht haben impfen lassen. Nun zerstören Sie den guten Eindruck, durch Arroganz und Verurteilung, ja, sogar Schadenfreude. Das sollten Sie sich nochmals überlegen.
Ist mir egal!
Kein Wunder, dass sich die Gründer verabschieden…, die Vorzeigetürken….
Die haben Milliarden ergaunert und liegen jetzt in Antalya schön in der Sonne und lassen es sich gutgehen. Ich konnte 🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮
„Wir werden sehen“!
Bleiben wir positiv. Das nach 6 Jahren vermehrt wieder darüber gesprochen und auch gerichtet wird sollte uns Hoffnung machen.
Allen Betroffenen und durch die Impfung Geschädigten wünsche ich viel Kraft und Glück. 🍀
„Wenn man lange genug am Ufer eines Flusses wartet, sieht man die Leichen seiner Feinde vorbei schwimmen“!
Geduld! 🙏
Ich kenne Menschen die ihre Lebensqualität verloren haben, selbst einen Todesfall den man direkt einer Impfung zurechnen darf.
Ich hab mich nie Impfen lassen und bin wie 98% der Ungeimpften Afrikaner
noch am Leben.
keiner weis was die Gläubigen sich spritzen haben.lassen.