Bayern
Mann muss 6.000 Euro Strafe zahlen, weil er Baerbock „dümmste Außenministerin der Welt“ nannte
Ein Mann aus Bayern wurde zu 6.000 Euro Strafe verurteilt, weil er Baerbock und weitere Politiker wie Strack-Zimmermann auf X beleidigt hatte. Die Staatsanwaltschaft hatte ursprünglich eine Strafe von 9.600 Euro gefordert. Der Mann hatte gegen diese Summe Einspruch erhoben.
Am Donnerstag wurde ein 59-Jähriger aus dem Landkreis Kronach zu einer Geldstrafe von 6.000 Euro verurteilt, weil er Annalena Baerbock, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Sawsan Chebli und Michael Roth beleidigt hatte. Das teilte die Zeitung Fränkischer Tag mit. Wegen der Beleidigungen, die er auf X geäußert hatte, wurde der Mann zu 120 Tagessätzen à 50 Euro verurteilt.
Der Mann bezeichnete Annalena Baerbock als „dümmste Außenministerin der Welt“. So schrieb er auf X: „Die dümmste Außenministerin der Welt verhindert Friedensgespräche und fördert Waffenlieferungen ins Kriegsgebiet. Sie ist damit verantwortlich für den Tod vieler Menschen. Sie gehört ebenso vor den Strafgerichtshof. Mildes Urteil, weil dumm.“ Strack-Zimmermann sei das „Schlimmste, was Deutschland passieren konnte“. Über Chebli sagte er, dass sie die „unfähigste und dümmste Links-Grüne“ sei, die das Land je hatte. Den Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth, bezeichnete er als „Trottel“, der in der Ukraine kämpfen solle, aber nur ein „feiger Bettnässer“ sei.
Annalena Baerbock hatte wegen der Bezeichnung einen Strafantrag gestellt. Daraufhin hatte die Staatsanwaltschaft Coburg einen Strafbefehl wegen Beleidigung beantragt, wie inFranken berichtet. Die Staatsanwaltschaft forderte eine Geldstrafe von insgesamt 9.600 Euro in 120 Tagessätzen. Anfang September wurde der Strafbefehl vom Amtsgericht Kronach erlassen. Allerdings legte der Mann gegen den Strafbefehl Widerspruch ein.
Der Angeklagte begründete sein Handeln laut Fränkischer Tag damit, dass er befürchte, dass durch das Handeln der Politiker seinen Söhnen eine schlimme Zukunft drohe. „Ich informiere mich ständig und merke, dass die Welt brennt“, sagte er. Über die Aussagen über die Politiker sagte er: „Sicher hätte ich andere Worte finden können.“ Der Richter betonte gegenüber dem Mann, dass eine Reduzierung der Strafe rechtlich aussichtslos sei. Daher entschieden sich die Verteidigung und der Angeklagte, einen möglichen Einspruch zurückzunehmen.
Wieder einmal ein schönes Beispiel wie ,,unabhängig“ unsere Justiz ist. Bearbock die dümmste Außenministerin der Welt zu nennen kostet 6000 Euro, aber Frau Weidel eine Nazischlampe zu nennen, ist natürlich ok und von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Was machen all diese feinen Damen und Herren, wenn sie keine Bodyguards mehr haben und mit dem ungepanzerten Audi A8 oder Lastenfahrrad von ihrer Wohnung zur Arbeit fahren müssen?
Die Sache endet ja nicht bei Weidel, sondern der Justizsumpf ist an der Stelle noch tiefer. Denn dieses Urteil setzt zwingend etwas voraus, daß die Aussage „dümmste“ falsch ist. Die Wahrheit darf man ja (angeblich) aussprechen.
Die BRD-Justiz hat demnach ermittelt wie viele Außenminister auf dieser Kugel sich als Frau deklarieren und wie klug dann jede einzelne ist. Das Ergebnis war also offensichtlich, daß irgendwo eine aktive Frau Außenminister rumläuft, die dümmer als die größte Völkerrechtlerin aller Zeiten ist. Könnte die politische BRD-Diktaturjustiz uns allen bitte mitteilen, um wen es sich dabei handeln soll. Nur der Vollständigkeit halber, damit da nicht der ewige Korruptionsgestank eurer illegalen Urteile, eurer Justizverbrechen, zurückbleibt.
Brillant!
Tja, so ist das hier in Deutschland…
Nein. Noch schlimmer. War laut Gericht „Satire“.
Wenn jeder Bürger, der genauso denkt, dem Übeltäter 1 € überweist, ist der Mann in wenigen Tagen Millionär.
MultiMultiMulti Millionär. Ich schätze mal er liegt dann so bei 75 Millionen. 😂👍
Übersetz das noch in andere Sprachen und er wird im nu Milliardär. 80% der Weltbevölkerung denkt genauso und die Restlichen 20% sind entweder Rot/Grün anhänger oder haben weder TV, Internet, Zeitung o.ä.
Mir wird jeden Tag klarer, warum ich nie „grün“ gewählt habe. Mit solchen Menschen möchte ich einfach nichts zu tun haben.
Um ein sattes Braun zu bekommen, musst du Rot und Grün mischen.
Das haben die Schafe un Deutschland getan. Mit Gelb war es nur etwas abgeschwächt.
Und das Schwarz von CDU/CSU dazu, dann ist es tiefdunkelbraun. Alles eine Suppe.
Farbenlehre: Durch die Beimischung von Gelb erfährt das rot- grün- Gemisch, also das Braun eine gewisse Wärme im Farbton. Sieht netter aus. Im Ergebnis aber dasselbe wie ohne Gelb. Geruchsmässig: dito.
Linke fand ich immer schon zum Kotzen. Ich konnte mit Linken noch nie etwas anfangen und kann es bis heute nicht.
das sind keine Linken (Linke kümmern sich um den Arbeiter und kleinen Mann) das sind waschechte Faschisten.
Was machen all diese feinen Damen und Herren, wenn sie keine Bodyguards mehr haben und mit dem ungepanzerten Audi A8 von ihrer Wohnung zur Arbeit fahren müssen?
Wer die Wahrheit sagt braucht ein schnelles Pferd…
Wohl eher die überlegene Feuerkraft.
Auf keinen Fall zahlen. Anwalt nehmen und Widerspruch einlegen. Das Verfassungsgericht anrufen. Wird kassiert, weil Meinungsfreiheit ein hohen Gut ist. Das haben unsere Politiker immer noch nicht kapiert. Sie versuchen die Bürger einzuschüchtern, damit sich keiner mehr traut irgendetwas zu sagen.
Ein einzelner Bürger kann nicht das VG anrufen. Sowas fällt unter Privatrecht und unterliegt nicht der Allgemeinheit, für die das VG da ist.
Falsch, falsch u. nochmals falsch !!
„Jedermann kann mit der Behauptung, durch die öffentliche Gewalt in einem seiner Grundrechte oder in einem seiner in Artikel 20 Abs. 4, Artikel 33, 38, 101, 103 und 104 des Grundgesetzes enthaltenen Rechte verletzt zu sein, die Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht erheben.“ (siehe § 90 Abs.1 BVerfGG – es besteht nichtmal Anwaltspflicht).
Und nur nebenbei VG ist die Abkürrzung für Verwaltungsgericht.
Auch Falsch….Erst muss es durch alle Instanzen gehen, das zum einen. Zum anderen: Siehe meinen Beitrag. So etwas würde nie für einen Einzelnen überhaupt zur Verhandlung angesetzt werden.
Aber Sie scheinen ja Jurist zu sein….ich hingegen nicht.
Lesen bildet.
An meinem Kommentar ist mit Ausnahme des Doppel-r in „Abkürzung“ rein gar nichts falsch.
Und was die Rechtswegerschöpfung angeht, so ergibt sich diese aus § 90 Abs.2 Satz 1 BVerfGG .
Wie richtig angemerkt – „lesen bildet“ bzw. „ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung“ (alte Juristenweisheit – lernt man bereits im Erstsemester).
Das mag formal juristisch in Ordnung sein – ich kann das nicht beurteilen. Wenn ich daneben z.B. die sehr häufige Nicht Bestrafung der Clans oder der Vergewaltiger und Messerstecher sehe, empfinde ich das Urteil deutlich zu überzogen. Für mich steht das in keiner Relation zu diesen anderen Straftaten.
Keinen einzigen Cent würde ich zahlen! Da würde ich eher in Haft gehen, jedoch: Die Knäste sind zum Bersten voll. Bei voller Verpflegung und Rundumversorgung wären die 120 Tage schnell vorbei.
Sie rechnen damit, dass man zahlt. Ich würde nicht zahlen!
Sie würden wahrscheinlich eingesperrt werden – und TROTZDEM zahlen müssen!! Der deutsche Staat kann das!
Nein. Tagessätze zahlen oder Knast. Beides geht nicht.
Wenn du ein Haus hast, würden sie dir drohen, dein Haus Zwangs zu Versteigern.
Eben nicht. Lesen Sie meine anderen Kommentare dazu….oder lassen Sie es einfach. Ich wiederhole mich ungern.
Wie schon gesagt, die Knäste sind voll. Wer weiss auf wen ich dort treffe. Auf sie Erfahrung die Seife aufzuheben kann ich gerne verzichten. Erst recht wegen Baerbock 😀. Die 6000 euro wollte ich aber auch nicht zahlen. Und gänzlich das Maul halten ist auch nicht. Schwierig, schwierig. 🥹
Ist natürlich leicht sowas im Internet zu behaupten, wo man gar nicht erst wäre wenn man sich IRL etwas zutrauen würde.
Die berechnen dir aber auch die Haftkosten.
Warum bezahlen die Neuwähler nichts?
bevor die Verhaftung erfolgen würde, hätten sie erstmal deine Bankkonten/Schließfach/Aktien/ Lebensversicherung usw. als Faustpfand in der Hand und würden darauf zugreifen.
wenn da nix ist, stünden sie bei dir mit Durchsuchungsbefehl, Gerichtsvollzieher und Möbelwagen früh am Morgen vor dem Tor.
im Bademantel kannst du dann zusehen, wie deine Habe gefilzt, geschätzt und soweit geplündert wird, um die offene Forderung PLUS den Einsatz selbst zu finanzieren.
Woher ich das weiß?
ehemaligem Kollegen so passiert, es ging um ne Steuerschuld .
Steuerschulden sind keine Bußgelder. Du verbreitest Sachen im Internet die du nicht mal verstehst.
Es gibt Minus zu Faktenlagen weil der Internetpöbler nur lesen will was er auch hören will. Solche Leute mit Bußgeldern zu bestrafen ist daher 100% gerechtfertigt. Wer nicht hören will, der muss es im Geldbeutel fühlen.
Bußgelder oder Geldbußen gibt’s bei Ordnungswidrigkeiten, nicht nach Strafverfahren.
Geldschulden sind da was ganz anderes. Hier geht es um Tagessätze: Pro Tag Geld zahlen oder tageweise Knast.
hat sie schon das Gegenteil bewiesen???
IQ Test absolviert??
Master Arbeit aus London veröffentlicht???
Plagiiertes Buch umgeschrieben? persönlich??
Vita korrigiert?? persönlich?
Logopäden aufgesucht?? 😉
…?
…?
…?
Naja aber bei einem bestimmten Klientel, was teilweise 75 Prozent in den Knästen ausmacht, wäre das kein Kinderspiel. Auch dort drin sind die Multikultis schon die Herrscher.
Stimmt, im Grunde genommen. Aber: Man kann dem sicher auch aus dem Weg gehen. Mir wäre es egal. Auch eine eventuelle Konfrontation mit dem Klientel.
Und das willst du woher wissen?
Mit so einer unterwürfigen Einstellung wie deiner hättest du es da tatsächlich nicht leicht. Das liegt aber an dir und wäre bei 100% Weißen kein Stück anders.
Wie oft ist Helmut Kohl von SPD und Grünen übel beleidgt worden.
Mir ist keine diewsbezügliche Klage bekannt.
Der Mann hatte ein anderes Format.
In den 80igern wurde er ständig als Birne bezeichnet. Das war uncharmant, aber er hat es hingenommen.
Mich haben die geistigen Ergüsse zum Schmunzeln gebracht und ich frage mich warum haben unsere Politiker jeglichen Humor verloren und können nicht mehr über so etwas stehen.
Warum vergeuden sie wertvolle Arbeitszeit mit der Verfolgung eher spaßiger Aussagen. Warum arbeiten sie nicht, bringen gute Ergebnisse und lassen die Autoren von Beleidungen damit im Regen stehen.
Warum lassen sie den Eindruck entstehen, dass sie unter einer narzisstischen Persönlichkeitsstörung leiden, welche ein derartiges Verhalten hervorbringt?
Politiker, welche sich so verhalten, haben nicht mein Vertrauen, weil sie nicht einmal erkennen, wie sie sich selbst mit derartigen Aktionen schaden.
Wenn man im Internet rumpöbelt, sollte man auch die Eier haben, um die Sache vor das Bundesverfassungsgericht zu bringen. Denn zumindest die Aussage „dümmste Außenministerin der Welt“ dürfte von der Meinungsfreiheit gedeckt sein. Schließlich kann Baerbock zahlreiche Defizite in ihrer Amtsführung nachgewiesen werden, die den Verdacht auf geringe Intelligenz rechtfertigen können. Machtkritik muss nicht aber darf mit unflätigen Ausdrücken vorgetragen werden.
Leider ist er dann eingeknickt und hat den Einspruch (wg.weiterer Kosten) zurückgenommen. Insoweit stimme ich zu wg. der Eier.
Das ist keine Frage der Eier, das ist eine Frage des Geldes!
Und das wird ein deutscher Rentner wohl kaum aufbringen können…
Erkundigen Sie sich, ab wann/wo das BVG zuständig ist. Jedenfalls nicht für den einzelnen Bürger.
Man muss gar nichts nachweisen. Eine Meinung stellt zunächst mal eine Behauptung dar, die nicht zwingend stimmen muss (und umgekehrt).
Vielleicht hätte er mehr auf die Formulierung achten sollen.
Und es ist meine persönliche Meinung, dass ich seinen Behauptungen eher zustimme.
Die Wahrheit ist und bleibt, der Kaiser ist nackt.
Jaaaaaaa schoooon …. aber im Kaiserreich darf man(n) Das nicht sagen ….
Ich empfinde diese Büttel als einfach nur noch ekelhaft. Zerstören für ihre kleinen Kriecher-Karrieren das letzte bisschen Restvertrauen der Menschen in den großartigen Staat, den ihre Eltern und/oder Großeltern nach dem Scherbenhaufen des Weltkriegs im schweiße ihres Angesichts wieder aufgebaut haben. Diese Büttel widern mich nur noch an.
Höcke einen Faschisten nennen ist ok, aber Frau Baerbock dumm schimpfen ist strafbewehrt?! Hört sich für mich nach Obrigkeits- oder Willkürstaat an.
Na man muß halt immer vor den geschilderten Tatsachen das Ankürzel m.E. (meines Erachtens) verwenden. Dann ist es kein Tatsachenvorwurf, sondern eine persönliche Meinung 😉
Ich liebe diesen Satz:
„Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, das einer von uns beiden dümmer ist als ich!“
Oder man referiert die Meinung eines Freundes („Neulich sagte ein Freund zu mir… da sagte ich zu ihm, so darfst Du doch über unsere Außenministerin nicht sprechen“).
Tja, dann wird dieser Freund als Zeuge vorgeladen. Zudem haben Sie eine Bestätigung der „unflätigen Äusserung“ Ihres Freundes abgegeben und ihn belastet. Keine gute Idee.
Oder “ Mir kommt immer öfter der irrige Gedanke, Person XYZ könnte einfach nur dumm sein?“
–
Man darf Niemanden Dummkopf nennen, aber jedes Kamel loben.
Das ist schon richtig !! Konnte den Bärbock beweisen dass es keine Tatsache ist ?
Die Volksfeinde haben ein neues Hobby! Polituk war auch noch nie so ihr Ding…
Mit seiner Aussage hat er doch recht! Feige Politiker, nichts anderes!
Frau Baerbock springt auf den Habeck Zug auf! Da kann man wohl noch Geld mit machen! Die Bürger sollten keine Aussagen mehr machen sondern nur ihre Kreuze an der richtigen Stelle!
…aber wer ist denn dann nun die dümmste Außenministerin der Welt, wenn nicht sie…?!
Ich frage für ´nen Freund.
Warum bekommt man ein Bußgeld wenn man die Wahrheit sagt?
Gibt es ein Spendenkonto und könnten Sie es veröffentlichen?
ACHTUNG AN DIE MODERATOREN:
Das Zahlen des Bußgeldes für einen Dritten könnte eine Strafvereitelung sein, § 258 StGB, BGH, 09.01.20, 3 StR 288/19. In einem anderen Fall hatte ich dies TE mitgeteilt, welche daraufhin die dortigen Einträge gelöscht haben. MfG …
Ich wäre auch dabei.
Und die Begründung: Geheimnisverrat?
Der war gut….. tausend Daumen hoch.
OK, die Statements sind verzichtbar, ich denke aber persönlich, sie sollten von der Meinungsfreiheit gedeckt sein, und gebe „Steuerzahler“ Recht in der Einschätzung, dass viele wirklich kriminelle Aktionen weniger hart wenn überhaupt bestraft werden. Darüber hinaus habe ich den Eindruck, dass in öffentlichen Debatten so viel geholzt wird, dass man sich fragt, warum einzelne Aussagen dann unter juristischen Gesichtspunkten so unanständig sein sollen. Saskia Esken bezeichnet die AfD als „Nazipartei“. Die Jungen Grünen werfen Merz „Rassismus“ vor. Trump wird allerorten beschimpft (gut, der kann hier nicht vor Gericht klagen). Alice Weidel musste die Bezeichnung „Nazi-Schlampe“ erdulden, das sei ja Satire. Marco Wanderwitz stellte die Ostdeutschen als demokratieunfähig hin (auch eine Beleidigung). Das Niveau der politischen Kultur ist allerorten niedrig, teilweise auch im Bundestag. Man sollte lieber mal generell an deren Anhebung arbeiten, statt vor Gericht zu ziehen!
Nicht Vergessen, der Kommentar von Frau Reinmetall, über die Schmeisfliegen als Wähler!!
Konnte die Staatsanwaltschaft das Gegenteil beweisen?
Welche Außenministerin auf der ganzen Welt ist nach Meinung der Staatsanwaltschaft/des Gerichts also dümmer?
Ich finde Baerbock wäre hier angehalten, das Gegenteil zu beweisen. Gibt es irgendwo eine Außenministerin , deren kognitive Fähigkeiten die von Baerbock in signifikanter Weise unterschreiten.
Ok. Alles soweit nachvollziehbar.
Aber wenn sie es nicht ist, gerichtlich festgestellt, wer liegt dann im Ranking vorne?
Ich wüsste auf Anhieb niemand anderen in einem solchen Amt, dessen Handeln ich als nicht klug bewerten könnte.
Möglicherweise gefälschter Lebenslauf incl.
KAMaZ: Klügste Außen-Mini aller Zeiten